Der X. Kongress der Partei „Batkiwschtschyna/Vaterland“ beschloss gestern eine neue Strategie zur Teilnahme an den Kommunalwahlen. Anstelle des vorher verkündeten Boykotts des Wahlkampfes stellte Timoschenko die Aufgabe „um jede Stimme“ in den Direktwahlkreisen zu kämpfen. Die Delegierten des Kongresses unterstützten ebenfalls die Initiative von Timoschenko die Sanktionen gegen Abweichler von der Parteidisziplin zu verschärfen.
Gestern fand im hauptstädtischen Internationalen Ausstellungszentrum der X. Parteikongress von „Batkiwschtschyna“ statt. Zum ersten Mal entschied sich die Parteiführung diese Veranstaltung unter Beteiligung der Presse durchzuführen – der „Fünfte Kanal“ übertrug den Kongress live. Zur Erinnerung: die letzten fünf Jahre fanden die Kongresse von „Batkiwschtschyna“ hinter verschlossenen Türen statt. Ausnahme war der IX. Kongress auf dem Platz der Unabhängigkeit, als Julia Timoschenko als Präsidentschaftskandidatin aufgestellt wurde (Ausgabe des “Kommersant-Ukraine“ vom 26. Oktober 2009).
Die Partei „Allukrainische Vereinigung ‘Batkiwschtschyna/Vaterland‘“ wurde am 9. Juli 1999 im Ergebnis der Spaltung der „Gromada“-Partei von Pawel Lasarenko gegründet. Ihre ständige Vorsitzende ist Julia Timoschenko. Als Bestandteil des Blockes Julia Timoschenko (BJuT) gelangte „Batkiwschtschyna“ 2002, 2006 und 2007 in die Werchowna Rada, dabei 7,26, 22,29 und 30,71 Prozent der Stimmen erzielend.
Am Eingang des Saals mit 4.500 Plätzen wurden den Delegierten und Gästen des Kongresses Flaggen mit Parteisymbolik und Plakaten mit Beschriftungen „Julia“, „Verteidigen wir die Ukraine!“ und „Kämpft!“ ausgegeben. Als einer der ersten traf der Fraktionsvorsitzende von BJuT und Leiter des Wahlkampfstabes in der Oblast Dnepropetrowsk, Iwan Kirilenko, ein. Der Reporter des “Kommersant-Ukraine“ interessierte sich bei ihm, in welchen Regionen „Batkiwschtschyna“ auf die größten Probleme stieß.
„Die Opposition verliert niemals, sie wird immer zur Regierung“, warf Kirilenko, am Journalisten des “Kommersant-Ukraine“ vorbeigehend, ein, jedoch nach einigen Minuten kehrte er zurück und setzte das Gespräch fort.
„Begreifen Sie, die Regierung hat bereits alles vorgeschrieben, die Stimmen sind bereits gezählt, die Protokolle in der gesamten Ukraine sind fertig – wie viel Tigipko (der Vorsitzende der Partei „Silnaja Ukraina/Starke Ukraine“, Sergej Tigipko), Jazenjuk (der Vorsitzende der „Front Smin/Front der Veränderungen“), die Satelliten der Partei der Regionen, die Kommunisten erzielen sollen“, teilte er erregt mit, wonach er hinzufügte: „Die Leute im vorgerückten Alter sind enttäuscht von uns, doch die Jugend ist mit uns.“
„Der Süden, der Osten und bereits das Zentrum sind für uns ein Problem“, sagte später der Erste Stellvertreter des Fraktionsvorsitzenden von BJuT, der Parlamentsabgeordnete Andrej Koshemjakin.
Die Parteivorsitzende von „Batkiwschtschyna“, Julia Timoschenko, erschien im Saal genau zur angesetzten Zeit – um 11.00 Uhr. Auf der Bühne wurde sie bereits von einem Chor erwartet, der ein Gebet für die Ukraine vorbrachte. Den Kongress eröffnend, lud Timoschenko die Mitglieder des Präsidiums dazu ein ihre Plätze einzunehmen. Auf die Tagesordnung des Kongresses wurden Fragen zur politischen Situation im Lande und der Modernisierung der Partei gesetzt.
Bekanntlich durchlebt „Batkiwschtschyna“ schwere Zeiten: in einer Reihe von Parteiorganisationen fanden Spaltungen statt, woraufhin Julia Timoschenko sogar mit dem Boykott der Kommunalwahlen am 31. Oktober (Ausgabe des “Kommersant-Ukraine“ vom 21. September) drohte. In der letzten Woche ging der nicht vom Justizministerium anerkannte Vorsitzende der Lwiwer Oblastorganisation von „Batkiwschtschyna“, Roman Ilyk, von Drohungen zu Taten über, indem er den Boykott der Wahlen in der Oblast verkündete (Ausgabe des “Kommersant-Ukraine“ vom 15. Oktober).
Gestern entschied Julia Timoschenko die Parteistrategie bei den Wahlen in den Oblasten vom Grund her zu revidieren, wo die Gebietswahlkommissionen Kandidatenlisten registrierte, die von Leitern von Parteiorganisationen eingereicht wurden, die von der Führung von „Batkiwschtschyna“ nicht anerkannt sind.
„Es gibt keinen Wahlboykott!“, erklärte sie. „Bis zum letzten kämpfen wir um jede Stimme, um jedes Protokoll, um jedes Dorf und jede Siedlung. Wir sind verpflichtet zu jedem Menschen zu gehen und zu sagen, dass die Kommunalwahlen nicht nur Kommunalwahlen sind, sondern von der Sache her ein Training vor den nächsten Parlamentswahlen und den Präsidentschaftswahlen“.
Der Auftritt Julia Timoschenkos zog sich anstelle der geplanten Stunde anderthalb Stunden. Einen großen Teil dieser Zeit widmete die Führerin von „Batkiwschtschyna“ der Kritik der Regierung.
„Die derzeitige Regierung ist eine zeitweilige, zufällige, unlogische und daher müssen wir sie so schnell wie möglich von dieser Arbeit entfernen“, erklärte sie sofort. Timoschenkos Meinung nach wird ein Regierungswechsel bei den nächsten regulären Wahlen zur Werchowna Rada möglich.
„Bei den Parlamentswahlen, wenn sie auch stattfinden, ob nun 2011 oder 2012, werden wir uns die Aufgabe stellen mit den Patrioten der Ukraine 300 Stimmen zusammenzubekommen … Wir brauchen mehr als 300 Stimmen dafür, um die Vollmachten des Präsidenten vorzeitig zu beenden!“, rief sie die Parteigenossen auf.
Mit der Kritik der politischen Gegner endend, ging Julia Timoschenko zur Diskussion der innerparteilichen Probleme über. Insbesondere klagte sie über Fehlkalkulationen bei der Bildung der Kandidatenlisten für die Werchowna Rada.
„Die Personalpolitik unseres Teams war nur unzureichend“, gab Timoschenko zu. „Sie sollte eine gänzlich andere werden, denn in unseren Reihen sind Leute aufgetaucht, für die unsere Partei nur ein Trampolin für die Lösung ihrer nichtigen materiellen Interessen war … Das ist unsere Schuld.“
Am Schluss drohte die Führerin von „Batkiwschtschyna“ damit, dass sie die Ergebnisse der Wahlen nicht anerkennt, wenn die Regierung ihre Beziehung zu den Oppositionsparteien nicht ändert. Ihre Worte wurden mit stürmischem Applaus begrüßt.
„Ehre der Ukraine!“, rief Julia Timoschenko aus.
„Den Helden Ehre!“, antwortete der Saal im Chor.
Im Verlaufe des Kongresses brachten die Delegierten Änderungen in das Parteistatut ein. Den Worten des stellvertretenden Vorsitzenden von „Batkiwschtschyna“, Alexander Turtschinow, nach betreffen sie unter anderem die Wahl der Parteiführung. „Wir benötigen unbedingt eine Demokratisierung der Partei. Eine verpflichtende Norm im Statut sollte die Durchführung von vorausgehenden Vorwahlen sein“, erklärte Turtschinow.
Das Ende des Kongresses erwies sich als so feierlich, wie er begann.
„Gibt es Interesse daran zu singen?“, fragte Timoschenko bei den Anwesenden nach, den ukrainischen Sänger Alexander Ponomarjow auf die Bühne einladend. Als Antwort erhoben sich die Delegierten und Gäste von den Plätzen und fingen an „Moja ridna Ukrajina …“ zu singen.
Ljudmila Dolgopolowa
Quelle: Kommersant-Ukraine
Forumsdiskussionen
Minimax in Hilfe und Rat • Re: Werden seit 2 Jahren massiv von russischen Nachbar bedroht
„Oh, @mbert ist nicht an der Front gefallen. @mbert könntest du den Vogel bitte sperren. Nachricht von Moderator Handrij Minimax wurde unter anderem wegen dieses Beitrags verwarnt.“
Tombi in Hilfe und Rat • Re: Werden seit 2 Jahren massiv von russischen Nachbar bedroht
„Ach so, Dein toller Russischer KGBund NaZi-Hecht, der darf also seine ukrainischen Nachbarn pisacken. Was halte ich denn davon.? Zurück zu seinem Teufel würde ich den schicken. Sagt mal, haltet ihr die...“
Minimax in Hilfe und Rat • Re: Werden seit 2 Jahren massiv von russischen Nachbar bedroht
„Wer hier tatsächlich der Abschaum ist, zeigst du mit deinem Geschreibsel recht deutlich. Als Russenhasser ist man offensichtlich gerne ein Opfer auch der billigsten und dümmsten Propaganda.“
Tombi in Wirtschaft • Re: Der Krieg raubt alle Ressourcen: Hat die grösste Stahlfabrik der Ukraine eine Zukunft?
„Hehe, vorher musst Du aber noch ein paar 10.000 NaZis verheizen. Gehörst wohl zu den Mackern von der Stasi, die sich ruhig einen Ausruhen im Warmen Deutschland, was? Hey, geh selbst an die Front, Dein...“
Tombi in Hilfe und Rat • Re: Werden seit 2 Jahren massiv von russischen Nachbar bedroht
„Was bist du denn für ein armseliges Arschloch, vor dem Bildschirm wie immer besonders mutig. Dass sich die Nazis besonders unmenschlich verhalten und auf welcher Seite die sich befinden, dürfte sogar...“
Minimax in Wirtschaft • Re: Der Krieg raubt alle Ressourcen: Hat die grösste Stahlfabrik der Ukraine eine Zukunft?
„In paar Monaten wird auch Pokrowsk befreit werden und wie man so liest, soll danach die Stahlproduktion deutlich sinken.“
Minimax in Hilfe und Rat • Re: Werden seit 2 Jahren massiv von russischen Nachbar bedroht
„Was bist du denn für ein armseliges Arschloch, vor dem Bildschirm wie immer besonders mutig. Dass sich die Nazis besonders unmenschlich verhalten und auf welcher Seite die sich befinden, dürfte sogar...“
Tombi in Hilfe und Rat • Re: Werden seit 2 Jahren massiv von russischen Nachbar bedroht
„Ein deutschsprachiger in Ungarn zugelassener Anwalt wäre hilfreich. He, ein Anwalt? Hey, kommt mal zurück vor 2014. Ich bin der Meinung da hilft nur eine 45er, oder vollautomatisch. Und das ist illegal,...“
odung 47 in Hilfe und Rat • Re: Lieferwagen kaputt im Osten der Ukraine - was muss ich tun?
„Hallo, hast eine Handynummer zum kontaktieren.“
tenne in Hilfe und Rat • Lieferwagen kaputt im Osten der Ukraine - was muss ich tun?
„Liebes Forum, jetzt ist es endlich soweit, meine Karre (Iveco Bus) hat bei einer Hilfslieferung humanitärer Güter in den Osten der Ukraine den Geist aufgegeben. Sonst immer nur auf dem Rückweg . Situation...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Werden seit 2 Jahren massiv von russischen Nachbar bedroht
„@Eric da würde ich mich zuerst an die Österreicher und die Ukrainer wenden. Die deutschen Behörden sind ja erst in zweiter Linie betroffen. Ein deutschsprachiger in Ungarn zugelassener Anwalt wäre...“
Bernd D-UA in Recht, Visa und Dokumente • Re: Heirat und nachfolgende Auswanderung
„@tombi Wir leben nicht in der Anarchie! Was ist denn sooooo kompliziert, mit der erfahrenen Kanzlei Ahrens ist es in einer Woche zu machen, wo ist jetzt das Problem? Kanzlei Ahrens kostet Geld? Und was?...“
Bernd D-UA in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Wie sollte in der Ukraine mit den Sprachen umgegangen werden?
„Im Grunde muss man sich fürchten wenn man Russisch spricht, um nicht gleich von Putin als Russe einvernommen zu werden. Ich vertrete trotz aller Vorkommnisse dafür ein, beide Sprachen zu erhalten, viele...“
Eric in Hilfe und Rat • Nachbarschaftsproblem
„Hallo Peter, unterrichte doch mal detailiert die Deutsche Botschaft in Budapest über Dein Nachbarschaftsproblem. Wenn sie regelmässig Österreich und Deutschland besuchen ist das doch eine merkwürdige...“
Hansgans in Hilfe und Rat • Re: Werden seit 2 Jahren massiv von russischen Nachbar bedroht
„Servus Tombi, vielen Dank für deine Antwort! Wegzug ist keine Option da wir uns nicht einschüchtern lassen, schon gar nicht von den Russen. Dash-Cam haben wir aber darf auch in Ungarn nicht den Nachbar...“
Tombi in Hilfe und Rat • Re: Werden seit 2 Jahren massiv von russischen Nachbar bedroht
„Unangehm, ich weiss auch nicht wie ihr den wieder beruhigt. Jedenfalls keine legale. Bleibt Euch wohl nur übrig weg zu ziehen? Besorg Dir mal eine Dash-Cam und einen scharfen Hund. Na, beim ersten Beitrag...“
Tombi in Wirtschaft • Re: Was, wenn Russland seine Rohstoff-Exporte stoppt?
„Da ruft einer von der ersten Stufe abwärts von der Hölle noch Drohungen hoch? Uran: Insgesamt liegt der Anteil von Rosatom am US-Markt bei mehr als 20 Prozent und in der EU bei etwa 30 Prozent. Die USA...“
Hansgans in Hilfe und Rat • Werden seit 2 Jahren massiv von russischen Nachbar bedroht
„Liebes Forum, ich wende mich an euch, um Rat zu suchen. Ich bin Österreicher und meine Frau stammt aus der Ukraine. Seit sieben Jahren leben wir in Hévíz, Ungarn. Seit 2022 werden wir von unseren russischen...“
Tombi in Wirtschaft • Re: Der Krieg raubt alle Ressourcen: Hat die grösste Stahlfabrik der Ukraine eine Zukunft?
„Stahlproduktion der Ukraine steigt 2024 um 31,2%, sagen Produzenten Am 10. Juni 2024 um 08:21 Uhr Die Ukraine hat in den ersten fünf Monaten des Jahres 2024 3,1 Millionen Tonnen Stahl produziert, 31,2%...“
Tombi in Wirtschaft • Re: Heikle Gespräche über russisches Gas
„Für einen wirklichen Vergleich solltest du die Erdgaspreise vom September 2021... Warum 2021? Ich sehe das nicht so, die Gaspreise sind erst im Februar 2022 gestiegen. Wer unbedingt den September 2021...“
Tombi in Politik • Re: Ukraine klagt über schlechte Munition aus dem Westen
„Handelsblatt hat nur einen "nicht abonnenten Blocker" dazwischen geschaltet. Ich kann diesen Artikel also nicht lesen. Aber: überall wird jemand versuchen seine Schrottmunition, 50 Jahre auf Lager gelegen,...“
Tombi in Recht, Visa und Dokumente • Re: Heirat und nachfolgende Auswanderung
„Warum wird heiraten eigentlich so schwierig gemacht? Sollte doch reichen, wenn er nach Kiev reist, seine Papiere vorlegt, vielleicht noch übersetzen (3 Tage), und danach heiraten kann. Ansonsten muss...“
Tombi in Wirtschaft • Re: Heikle Gespräche über russisches Gas
„Östereich hat sich übrigens bereits kräftig in den A**ch gekniffen, denn Deutschlands Grosshandelspreise für Gas liegen heute 20% unter denen vor dem 24.02.2022. Da sieht man mal an, wie uns die Herren...“
Ahrens in Recht, Visa und Dokumente • Re: Heirat und nachfolgende Auswanderung
„in der Tat. So geht das nicht. Das "Heiratsbüro" gibt kein grünes Licht, wenn die legale Einreise nicht überprüft wurde, was normal einige Wochen dauert. Dazu muss widerum die Eheschliessung angemeldet...“
MHG1023 in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Wie sollte in der Ukraine mit den Sprachen umgegangen werden?
„Das die Ukraine einiges an Bodenschätzen hat, war mir bewußt und die Ukrainische Landwirtschaft hat auch für uns im Westen Relevanz. Sonnenblumenkerne zur Speiseölgewinnung waren bis Kriegsbeginn ein...“
Tombi in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Wie sollte in der Ukraine mit den Sprachen umgegangen werden?
„Dadurch daß Rußland anscheinend auch die Russischsprachige Bevölkerung bombardiert und sie aus ihren Häusern und ihrer Heimat in der Ukraine treibt oder getrieben hat - ohne Rücksicht auf irgendwas/irgendwen...“
MHG1023 in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Wie sollte in der Ukraine mit den Sprachen umgegangen werden?
„Ganz klar, in der Ukraine spricht man ukrainisch. Zuerst dachte ich "warum holt jemand diesen alten Thread wieder aus der Versenkung", aber ich denke die Situation hat sich zwar durch den Krieg nicht grundsätzlich...“
Trick in Recht, Visa und Dokumente • Re: Heirat und nachfolgende Auswanderung
„Nochmals an die Kanzlei Ahrens.....da ich leider nur 26 Tage im Lande sein kann wird es schwierig die Zeit meiner Überprüfung etc. einhalten zu können. Meine Frage Hochzeit planen wir erst wenn das...“
Tombi in Recht, Visa und Dokumente • Re: Heirat und nachfolgende Auswanderung
„recherchiert und blicke nicht ganz dabei durch von wann meine 90 Tage in 180 gerechnet werden .... Ich war bei Polizei und Grenzschutz bei uns dort kannte sich keiner aus damit Was, wie wo? Du bist doch...“
Trick in Recht, Visa und Dokumente • Re: Heirat und nachfolgende Auswanderung
„Hallo aus Aachen.....eine Frage Ich war 22 September 2023 bis 9 Oktober in der Ukraine Desweiteren vom 8 Dezember bis 7 Januar 2024 und vom 20 April bis 23 Mai und vom 16 August bis 14 September dort....habe...“
Ahrens in Recht, Visa und Dokumente • Re: Heirat und nachfolgende Auswanderung
„Bei Anreise Montag oder Dienstag, findet die Heirat Donnerstag oder Freitag derselben Woche statt. Natürlich werden die Unterlagen in der Zeit vorbereitet und Übersetzt. Nach der Hochzeit das Gleiche...“
Trick in Recht, Visa und Dokumente • Re: Heirat und nachfolgende Auswanderung
„Hallo und danke für die Infos....wie lange würde es eurer Meinung nach dauern wenn ich euch für diesen Service in Anspruch nehmen würde?.....meine Unterlagen wären zu dem Zeitpunkt übersetzt und...“
Awarija in Politik • Re: Wird die Ukraine bald eigene Raketen produzieren?
„Schöner Joke. Tatsachen wären mir aber lieber.“
Tombi in Politik • Re: Wird die Ukraine bald eigene Raketen produzieren?
„"Übrigens, dort ging am Wochenende ein Referendum durchgeführt und 97.5 % der Einwohner des Oblasts Kursk stimmten für den Anschluss zur Ukraine." Wäre mir ganz neu, hast Du Belege dafür ? Nein. hat...“
Awarija in Politik • Re: Wird die Ukraine bald eigene Raketen produzieren?
„"Übrigens, dort ging am Wochenende ein Referendum durchgeführt und 97.5 % der Einwohner des Oblasts Kursk stimmten für den Anschluss zur Ukraine." Wäre mir ganz neu, hast Du Belege dafür ?“
Tombi in Wirtschaft • Re: So gut verdient Rheinmetall an Munitionslieferungen für die Ukraine
„Natürlich ist Rheinmetall einer der Gewinner des Krieges: die Aktien dieser Fa. haben seit Kriegsanfang um 550% zugelegt. Mal zu dem Russophilen-Kriegsverlierer: Gazprom hat 2023 mit 6.5 Millarden USD...“
Tombi in Wirtschaft • Re: Heikle Gespräche über russisches Gas
„Ja, machen einige EU Länder, besonders Ungarn & Österreich, ein wenig auch die Slowakei. das wurde diesen auch erlaubt, weil sie 'rumstöhnten". Östereich hat sich übrigens bereits kräftig in...“
Tombi in Politik • Re: Wird die Ukraine bald eigene Raketen produzieren?
„Das Putin Regime ist ja noch nicht einmal fähig genug Söldner mehr zu finden, um Kursk zu befreien. Übrigens, dort ging am Wochenende ein Referendum durchgeführt und 97.5 % der Einwohner des Oblasts...“
Gogol_3 in Politik • Re: Wird die Ukraine bald eigene Raketen produzieren?
„Westliche Staaten sollten der Ukraine ermöglichen das techn. Knowhow das noch fehlt, bzw. entspr. Technologie, zukommen zu lassen. Dies sollte möglich sein ohne unangemessene Technik zu übergeben. Die...“
kurtus in Politik • Re: Wird die Ukraine bald eigene Raketen produzieren?
„Westliche Staaten sollten der Ukraine ermöglichen das techn. Knowhow das noch fehlt, bzw. entspr. Technologie, zukommen zu lassen. Dies sollte möglich sein ohne unangemessene Technik zu übergeben.“
Gogol_3 in Politik • Re: Wird die Ukraine bald eigene Raketen produzieren?
„Wir das jetzt die Ausrede um irgendwie doch westliche Waffen für Angriffe tief in russisches Territorium zu ermöglichen? Wird auch nichts bringen. Wer sich kürzlich die Rede von Lloyd Austin angehört...“
hahnben in Ukrinform • Re: Angriff auf Hochhaus in Charkiw: Sechs Tote, 99 Verletzte
„dramatisch! Eine Freundin lebt in Charkiv“
Ahrens in Recht, Visa und Dokumente • Re: Heirat und nachfolgende Auswanderung
„Ja, das ist so. Das war schon so lange der Fall, wie ich denken kann. Vor dem Krieg konnte man das aber auf 2-3 Tage verkürzen. Das war der Sinn, dieser sog. "Heiratsbüros", was in der Regel Kommunalunternehmen...“