FacebookTwitterVKontakteTelegramWhatsAppViber

Timoschenko sieht Kommunalwahlen als Test für Parlamentswahlen und will um jede Stimme kämpfen

0 Kommentare

Der X. Kongress der Partei „Batkiwschtschyna/Vaterland“ beschloss gestern eine neue Strategie zur Teilnahme an den Kommunalwahlen. Anstelle des vorher verkündeten Boykotts des Wahlkampfes stellte Timoschenko die Aufgabe „um jede Stimme“ in den Direktwahlkreisen zu kämpfen. Die Delegierten des Kongresses unterstützten ebenfalls die Initiative von Timoschenko die Sanktionen gegen Abweichler von der Parteidisziplin zu verschärfen.

Gestern fand im hauptstädtischen Internationalen Ausstellungszentrum der X. Parteikongress von „Batkiwschtschyna“ statt. Zum ersten Mal entschied sich die Parteiführung diese Veranstaltung unter Beteiligung der Presse durchzuführen – der „Fünfte Kanal“ übertrug den Kongress live. Zur Erinnerung: die letzten fünf Jahre fanden die Kongresse von „Batkiwschtschyna“ hinter verschlossenen Türen statt. Ausnahme war der IX. Kongress auf dem Platz der Unabhängigkeit, als Julia Timoschenko als Präsidentschaftskandidatin aufgestellt wurde (Ausgabe des “Kommersant-Ukraine“ vom 26. Oktober 2009).

Die Partei „Allukrainische Vereinigung ‘Batkiwschtschyna/Vaterland‘“ wurde am 9. Juli 1999 im Ergebnis der Spaltung der „Gromada“-Partei von Pawel Lasarenko gegründet. Ihre ständige Vorsitzende ist Julia Timoschenko. Als Bestandteil des Blockes Julia Timoschenko (BJuT) gelangte „Batkiwschtschyna“ 2002, 2006 und 2007 in die Werchowna Rada, dabei 7,26, 22,29 und 30,71 Prozent der Stimmen erzielend.

Am Eingang des Saals mit 4.500 Plätzen wurden den Delegierten und Gästen des Kongresses Flaggen mit Parteisymbolik und Plakaten mit Beschriftungen „Julia“, „Verteidigen wir die Ukraine!“ und „Kämpft!“ ausgegeben. Als einer der ersten traf der Fraktionsvorsitzende von BJuT und Leiter des Wahlkampfstabes in der Oblast Dnepropetrowsk, Iwan Kirilenko, ein. Der Reporter des “Kommersant-Ukraine“ interessierte sich bei ihm, in welchen Regionen „Batkiwschtschyna“ auf die größten Probleme stieß.

„Die Opposition verliert niemals, sie wird immer zur Regierung“, warf Kirilenko, am Journalisten des “Kommersant-Ukraine“ vorbeigehend, ein, jedoch nach einigen Minuten kehrte er zurück und setzte das Gespräch fort.

„Begreifen Sie, die Regierung hat bereits alles vorgeschrieben, die Stimmen sind bereits gezählt, die Protokolle in der gesamten Ukraine sind fertig – wie viel Tigipko (der Vorsitzende der Partei „Silnaja Ukraina/Starke Ukraine“, Sergej Tigipko), Jazenjuk (der Vorsitzende der „Front Smin/Front der Veränderungen“), die Satelliten der Partei der Regionen, die Kommunisten erzielen sollen“, teilte er erregt mit, wonach er hinzufügte: „Die Leute im vorgerückten Alter sind enttäuscht von uns, doch die Jugend ist mit uns.“

„Der Süden, der Osten und bereits das Zentrum sind für uns ein Problem“, sagte später der Erste Stellvertreter des Fraktionsvorsitzenden von BJuT, der Parlamentsabgeordnete Andrej Koshemjakin.

Die Parteivorsitzende von „Batkiwschtschyna“, Julia Timoschenko, erschien im Saal genau zur angesetzten Zeit – um 11.00 Uhr. Auf der Bühne wurde sie bereits von einem Chor erwartet, der ein Gebet für die Ukraine vorbrachte. Den Kongress eröffnend, lud Timoschenko die Mitglieder des Präsidiums dazu ein ihre Plätze einzunehmen. Auf die Tagesordnung des Kongresses wurden Fragen zur politischen Situation im Lande und der Modernisierung der Partei gesetzt.

Bekanntlich durchlebt „Batkiwschtschyna“ schwere Zeiten: in einer Reihe von Parteiorganisationen fanden Spaltungen statt, woraufhin Julia Timoschenko sogar mit dem Boykott der Kommunalwahlen am 31. Oktober (Ausgabe des “Kommersant-Ukraine“ vom 21. September) drohte. In der letzten Woche ging der nicht vom Justizministerium anerkannte Vorsitzende der Lwiwer Oblastorganisation von „Batkiwschtschyna“, Roman Ilyk, von Drohungen zu Taten über, indem er den Boykott der Wahlen in der Oblast verkündete (Ausgabe des “Kommersant-Ukraine“ vom 15. Oktober).

Gestern entschied Julia Timoschenko die Parteistrategie bei den Wahlen in den Oblasten vom Grund her zu revidieren, wo die Gebietswahlkommissionen Kandidatenlisten registrierte, die von Leitern von Parteiorganisationen eingereicht wurden, die von der Führung von „Batkiwschtschyna“ nicht anerkannt sind.

„Es gibt keinen Wahlboykott!“, erklärte sie. „Bis zum letzten kämpfen wir um jede Stimme, um jedes Protokoll, um jedes Dorf und jede Siedlung. Wir sind verpflichtet zu jedem Menschen zu gehen und zu sagen, dass die Kommunalwahlen nicht nur Kommunalwahlen sind, sondern von der Sache her ein Training vor den nächsten Parlamentswahlen und den Präsidentschaftswahlen“.

Unseren Newsletter abonnieren und auf dem Laufenden bleiben!

Der Auftritt Julia Timoschenkos zog sich anstelle der geplanten Stunde anderthalb Stunden. Einen großen Teil dieser Zeit widmete die Führerin von „Batkiwschtschyna“ der Kritik der Regierung.

„Die derzeitige Regierung ist eine zeitweilige, zufällige, unlogische und daher müssen wir sie so schnell wie möglich von dieser Arbeit entfernen“, erklärte sie sofort. Timoschenkos Meinung nach wird ein Regierungswechsel bei den nächsten regulären Wahlen zur Werchowna Rada möglich.

„Bei den Parlamentswahlen, wenn sie auch stattfinden, ob nun 2011 oder 2012, werden wir uns die Aufgabe stellen mit den Patrioten der Ukraine 300 Stimmen zusammenzubekommen … Wir brauchen mehr als 300 Stimmen dafür, um die Vollmachten des Präsidenten vorzeitig zu beenden!“, rief sie die Parteigenossen auf.

Mit der Kritik der politischen Gegner endend, ging Julia Timoschenko zur Diskussion der innerparteilichen Probleme über. Insbesondere klagte sie über Fehlkalkulationen bei der Bildung der Kandidatenlisten für die Werchowna Rada.

„Die Personalpolitik unseres Teams war nur unzureichend“, gab Timoschenko zu. „Sie sollte eine gänzlich andere werden, denn in unseren Reihen sind Leute aufgetaucht, für die unsere Partei nur ein Trampolin für die Lösung ihrer nichtigen materiellen Interessen war … Das ist unsere Schuld.“

Am Schluss drohte die Führerin von „Batkiwschtschyna“ damit, dass sie die Ergebnisse der Wahlen nicht anerkennt, wenn die Regierung ihre Beziehung zu den Oppositionsparteien nicht ändert. Ihre Worte wurden mit stürmischem Applaus begrüßt.

„Ehre der Ukraine!“, rief Julia Timoschenko aus.

„Den Helden Ehre!“, antwortete der Saal im Chor.

Im Verlaufe des Kongresses brachten die Delegierten Änderungen in das Parteistatut ein. Den Worten des stellvertretenden Vorsitzenden von „Batkiwschtschyna“, Alexander Turtschinow, nach betreffen sie unter anderem die Wahl der Parteiführung. „Wir benötigen unbedingt eine Demokratisierung der Partei. Eine verpflichtende Norm im Statut sollte die Durchführung von vorausgehenden Vorwahlen sein“, erklärte Turtschinow.

Das Ende des Kongresses erwies sich als so feierlich, wie er begann.

Unseren Newsletter abonnieren und auf dem Laufenden bleiben!

„Gibt es Interesse daran zu singen?“, fragte Timoschenko bei den Anwesenden nach, den ukrainischen Sänger Alexander Ponomarjow auf die Bühne einladend. Als Antwort erhoben sich die Delegierten und Gäste von den Plätzen und fingen an „Moja ridna Ukrajina …“ zu singen.

Ljudmila Dolgopolowa

Quelle: Kommersant-Ukraine

Übersetzer:   Andreas Stein — Wörter: 969

Hat Ihnen der Beitrag gefallen? Vielleicht sollten Sie eine Spende in Betracht ziehen.
Diskussionen zu diesem Artikel und anderen Themen finden Sie auch im Forum.

Benachrichtigungen über neue Beiträge gibt es per Facebook, Google News, Telegram, Twitter, VK, RSS und per Mail.

Artikel bewerten:

Rating: 5.0/7 (bei 1 abgegebenen Bewertung)

Neueste Beiträge

Aktuelle Umfrage

Ist die Vereinbarung zwischen den USA und Deutschland zu Nord Stream 2 wirklich gut für die Ukraine, wie Bundeskanzlerin Angela Merkel am 22. Juli meinte?
Interview

zum Ergebnis
Frühere Umfragen
Kiewer Sonntagsstammtisch - Regelmäßiges Treffen von Deutschsprachigen in Kiew

Karikaturen

Andrij Makarenko: Russische Hilfe für Italien

Wetterbericht

Für Details mit dem Mauszeiger über das zugehörige Icon gehen
Kyjiw (Kiew)8 °C  Ushhorod11 °C  
Lwiw (Lemberg)10 °C  Iwano-Frankiwsk9 °C  
Rachiw9 °C  Jassinja7 °C  
Ternopil7 °C  Tscherniwzi (Czernowitz)11 °C  
Luzk8 °C  Riwne8 °C  
Chmelnyzkyj6 °C  Winnyzja6 °C  
Schytomyr5 °C  Tschernihiw (Tschernigow)7 °C  
Tscherkassy7 °C  Kropywnyzkyj (Kirowograd)8 °C  
Poltawa8 °C  Sumy8 °C  
Odessa12 °C  Mykolajiw (Nikolajew)11 °C  
Cherson12 °C  Charkiw (Charkow)9 °C  
Krywyj Rih (Kriwoj Rog)10 °C  Saporischschja (Saporoschje)10 °C  
Dnipro (Dnepropetrowsk)9 °C  Donezk12 °C  
Luhansk (Lugansk)13 °C  Simferopol13 °C  
Sewastopol15 °C  Jalta15 °C  
Daten von OpenWeatherMap.org

Mehr Ukrainewetter findet sich im Forum

Forumsdiskussionen

„Hatte ich schon mal gesehen und mich gefragt was das soll ...“

„Ach so, ihr seit wohl hinter Uman sozusagen "querfeldein" direkt nach Mykolajiw gefahren (?) So direkt bin ich da wohl noch nicht lang. Letztes Jahr war ich auch Uman-Odessa unterwegs und da ich noch viel...“

„Ja Frank, mit Navi...))) Zurück, nach Hamburg bin ich von Odessa zuerst auf der E95, dann auf der E40 Richtung Lemberg gefahren. Wir haben noch einmal in der UA übernachtet... Alles Top Straßen! Der...“

„Ja, wir sind mit dem Navi gefahren, da mein Handy ein Roaminglimit hat und das Handy meiner Frau noch keine UA-Sim hatte. Irgendwann kamen wir ja dann auch auf eine Strecke, die Abschnittsweise ausgebaut...“

„Nach dem Grenzübergang Smilnyzja/Krościenko Richtung Lemberg, sind die Straßen sehr schlecht, aber befahrbar. Die ist im Unterschied zu "früher" recht gut. Ich denke ihr seit die falsche Straße gefahren...“

„Das mit Googlemap sagen wir ja auch immer. Smilnyzja/Krościenko bin ich ja letztens auch rüber in 15 Minuten (incl. Rückfahrt vom UA-Schlagbaum da ich die UA-Grenzer ignoriert hatte) Die Strecke von...“

„Nur gut, daß ich meiner Frau abgeraden habe, Tomaten, Paprika und Kartoffeln einzukaufen, auch wenn wir versichert hätten, das dies nur zum Eigenbedarf gekauft wurde. Ich kann froh sein, daß wir die...“

„Servus Leute, nach 3 Wochen Ukraine-Urlaub mit dem Auto bin ich wieder am Schaffen... Warum bin ich kein Rentner? Also los, doch vorher noch einen gutgemeinten Rat! Kauft euch ein anständiges Navi! Oder...“

„Also mit Dorohusk hast dich bestimmt vertan. Meinst Medyka? Da bin ich noch nie drüber, nach der Grenz-HP stehen da in der Regel die meisten Fahrzeuge. Ja vor 5 Jahren war die Strecke direkt nach Uman...“

„Gibt es hier einen Übersetzungsfehler? 280 Millionen griwna für 100 mitarbeiter, das sind 2,8 Millionen Griwna gehalt. Also 89000 Euro. Ist das pro jahr? oder 10 Jahre?“

„! Und ich shee das genau jetzt in China ein Sack reis umfällt.“

„Also da hilft nur eines, parkhäuser bauen. Wenn man sich anschaut, wie viel Wohnungen gebaut werden ohne Parkplätze, man muss sich nicht wundern. Für mich war das abzusehen. Am besten man entscheidte...“

„Hallo Robin 427 Ich fahre seit über 4 Jahren die Strecke von Acheresleben nach Izmail über Odessa mindestens einmal im Jahr.Also die polnische A 4 bis Przemisl,dann nach Dorohusk/Shegeni,weiter über...“

„Googel fahre ich auch regelmäßig nach Odessa, auf der Strecke ein paar Baustellen und Straße schlecht! Aber die kürzeste und schnellst strecke dank Googel. Viel spaß bin gerade wieder zu Hause angekommen“

„Danke für die Erklärung mit der grünen Karte, das habe ich vollkommen falsch interpretiert.. da frage ich nochmal nach. mein Schwager wird auch nochmal bei einer seriöseren Agentur nachfragen.. die...“

„Naja Planen muss man gar nicht grpßartig, einfach los bringt meist mehr. Ein Bekannter von Bekannten war jetzt auch dort mit seiner ukr. Freundin und fährt jetzt langsam wieder zurück nach Sachsen....“

„Vor "Pandemie" schaffen Briefe von Hamburg nach Slowjansk in 9-16 Tagen. In "Pandemie" über Kiew dauert Briefzustellung 2-3 Wochen. Flug Frankfurt-Kiew war jeden Montag. Nach Juli 2021 Briefe fliegen...“

„Das kommt ja sicherlich über Luftpost. Und da kann man nur raten dass vll. die Flughafengebühren in Lviv günstiger sind.“

„Hallo allerseits! Ich sende wöchentlich Briefe (mit Sendungsverfolgung) aus Deutschland nach Slowjansk: "Ukraine Украiна, Донецька обл. 84122 Слов’янськ ..." Seit diese Sommer...“

„Du musst aufmerksam lesen was ich schreibe, die Versicherung schränkt die Fahrten ein, die grüne Karte ist nur die Internationale Karte zum Nachweis des Versicherungsschutzes. Was bedeutet das jetzt?...“

„Naja Planen muss man gar nicht grpßartig, einfach los bringt meist mehr. Ein Bekannter von Bekannten war jetzt auch dort mit seiner ukr. Freundin und fährt jetzt langsam wieder zurück nach Sachsen....“

„meine Erfahren früher waren auch das google meist die besseren Routen vorgeschlagen hat.. wir haben uns eben entschieden dieses mal zu fliegen und die Tour mit bisschen mehr Zeit zu Planen“

„Kurzzeitkennzeichen funktioniert nicht. Du benötigst ein Zollkennzeichen, dafür sind die auch da. Kurzzeitkennzeichen sind für solche Strecken nicht vorgesehen, hier kommt Dir der Versicherungsschutz...“

„Sowas hatte ich anfangs auch vor aber das hat sich einfach nicht gelohnt. Alte Kisten wollen sie in der Ukraine auch nicht haben, also Schadstoffklasse sollte stimmen. Und Zoll war damals auch sehr teuer....“

„Sowas hatte ich anfangs auch vor aber das hat sich einfach nicht gelohnt. Alte Kisten wollen sie in der Ukraine auch nicht haben, also Schadstoffklasse sollte stimmen. Und Zoll war damals auch sehr teuer....“

„Wieso sollte Dorohusk besser sein? Das sind 200km mehr. Nach Odessa fährt man ja auch nicht bis Kyjiv sondern direkt nach Uman, also über Ternopil. je nach Tageszeit schlägt google und tomtom vor über...“

„Kurzzeitkennzeichen funktioniert nicht. Du benötigst ein Zollkennzeichen, dafür sind die auch da. Kurzzeitkennzeichen sind für solche Strecken nicht vorgesehen, hier kommt Dir der Versicherungsschutz...“

„Hallo Robin, insoweit stelle doch mal präziser die Frage zu den angebotenen Routen, was wird vorgeschlagen und welche Varianten als Strecken werden empfohlen, dann kann man diskutieren und Dir aufgrund...“

„Hallo Frank, kenne die Strecke-/en nach Odessa nicht! Stellungnahme war nur zum Grenzübergang Dorohusk. Also bist Du definitiv der richtige Ansprechpartner wenn es um die Strecke geht.“

„Hallo, ich möchte mein Auto an meinen Schwager in der Ukraine weitergeben. Der Plan ist mit der Familie dahin fahren, Urlaub machen und mit dem Flugzeug zurück. die Empfehlung von dem Zollagenten war,...“

„Wieso sollte Dorohusk besser sein? Das sind 200km mehr. Nach Odessa fährt man ja auch nicht bis Kyjiv sondern direkt nach Uman, also über Ternopil. je nach Tageszeit schlägt google und tomtom vor über...“