Der X. Kongress der Partei „Batkiwschtschyna/Vaterland“ beschloss gestern eine neue Strategie zur Teilnahme an den Kommunalwahlen. Anstelle des vorher verkündeten Boykotts des Wahlkampfes stellte Timoschenko die Aufgabe „um jede Stimme“ in den Direktwahlkreisen zu kämpfen. Die Delegierten des Kongresses unterstützten ebenfalls die Initiative von Timoschenko die Sanktionen gegen Abweichler von der Parteidisziplin zu verschärfen.
Gestern fand im hauptstädtischen Internationalen Ausstellungszentrum der X. Parteikongress von „Batkiwschtschyna“ statt. Zum ersten Mal entschied sich die Parteiführung diese Veranstaltung unter Beteiligung der Presse durchzuführen – der „Fünfte Kanal“ übertrug den Kongress live. Zur Erinnerung: die letzten fünf Jahre fanden die Kongresse von „Batkiwschtschyna“ hinter verschlossenen Türen statt. Ausnahme war der IX. Kongress auf dem Platz der Unabhängigkeit, als Julia Timoschenko als Präsidentschaftskandidatin aufgestellt wurde (Ausgabe des “Kommersant-Ukraine“ vom 26. Oktober 2009).
Die Partei „Allukrainische Vereinigung ‘Batkiwschtschyna/Vaterland‘“ wurde am 9. Juli 1999 im Ergebnis der Spaltung der „Gromada“-Partei von Pawel Lasarenko gegründet. Ihre ständige Vorsitzende ist Julia Timoschenko. Als Bestandteil des Blockes Julia Timoschenko (BJuT) gelangte „Batkiwschtschyna“ 2002, 2006 und 2007 in die Werchowna Rada, dabei 7,26, 22,29 und 30,71 Prozent der Stimmen erzielend.
Am Eingang des Saals mit 4.500 Plätzen wurden den Delegierten und Gästen des Kongresses Flaggen mit Parteisymbolik und Plakaten mit Beschriftungen „Julia“, „Verteidigen wir die Ukraine!“ und „Kämpft!“ ausgegeben. Als einer der ersten traf der Fraktionsvorsitzende von BJuT und Leiter des Wahlkampfstabes in der Oblast Dnepropetrowsk, Iwan Kirilenko, ein. Der Reporter des “Kommersant-Ukraine“ interessierte sich bei ihm, in welchen Regionen „Batkiwschtschyna“ auf die größten Probleme stieß.
„Die Opposition verliert niemals, sie wird immer zur Regierung“, warf Kirilenko, am Journalisten des “Kommersant-Ukraine“ vorbeigehend, ein, jedoch nach einigen Minuten kehrte er zurück und setzte das Gespräch fort.
„Begreifen Sie, die Regierung hat bereits alles vorgeschrieben, die Stimmen sind bereits gezählt, die Protokolle in der gesamten Ukraine sind fertig – wie viel Tigipko (der Vorsitzende der Partei „Silnaja Ukraina/Starke Ukraine“, Sergej Tigipko), Jazenjuk (der Vorsitzende der „Front Smin/Front der Veränderungen“), die Satelliten der Partei der Regionen, die Kommunisten erzielen sollen“, teilte er erregt mit, wonach er hinzufügte: „Die Leute im vorgerückten Alter sind enttäuscht von uns, doch die Jugend ist mit uns.“
„Der Süden, der Osten und bereits das Zentrum sind für uns ein Problem“, sagte später der Erste Stellvertreter des Fraktionsvorsitzenden von BJuT, der Parlamentsabgeordnete Andrej Koshemjakin.
Die Parteivorsitzende von „Batkiwschtschyna“, Julia Timoschenko, erschien im Saal genau zur angesetzten Zeit – um 11.00 Uhr. Auf der Bühne wurde sie bereits von einem Chor erwartet, der ein Gebet für die Ukraine vorbrachte. Den Kongress eröffnend, lud Timoschenko die Mitglieder des Präsidiums dazu ein ihre Plätze einzunehmen. Auf die Tagesordnung des Kongresses wurden Fragen zur politischen Situation im Lande und der Modernisierung der Partei gesetzt.
Bekanntlich durchlebt „Batkiwschtschyna“ schwere Zeiten: in einer Reihe von Parteiorganisationen fanden Spaltungen statt, woraufhin Julia Timoschenko sogar mit dem Boykott der Kommunalwahlen am 31. Oktober (Ausgabe des “Kommersant-Ukraine“ vom 21. September) drohte. In der letzten Woche ging der nicht vom Justizministerium anerkannte Vorsitzende der Lwiwer Oblastorganisation von „Batkiwschtschyna“, Roman Ilyk, von Drohungen zu Taten über, indem er den Boykott der Wahlen in der Oblast verkündete (Ausgabe des “Kommersant-Ukraine“ vom 15. Oktober).
Gestern entschied Julia Timoschenko die Parteistrategie bei den Wahlen in den Oblasten vom Grund her zu revidieren, wo die Gebietswahlkommissionen Kandidatenlisten registrierte, die von Leitern von Parteiorganisationen eingereicht wurden, die von der Führung von „Batkiwschtschyna“ nicht anerkannt sind.
„Es gibt keinen Wahlboykott!“, erklärte sie. „Bis zum letzten kämpfen wir um jede Stimme, um jedes Protokoll, um jedes Dorf und jede Siedlung. Wir sind verpflichtet zu jedem Menschen zu gehen und zu sagen, dass die Kommunalwahlen nicht nur Kommunalwahlen sind, sondern von der Sache her ein Training vor den nächsten Parlamentswahlen und den Präsidentschaftswahlen“.
Der Auftritt Julia Timoschenkos zog sich anstelle der geplanten Stunde anderthalb Stunden. Einen großen Teil dieser Zeit widmete die Führerin von „Batkiwschtschyna“ der Kritik der Regierung.
„Die derzeitige Regierung ist eine zeitweilige, zufällige, unlogische und daher müssen wir sie so schnell wie möglich von dieser Arbeit entfernen“, erklärte sie sofort. Timoschenkos Meinung nach wird ein Regierungswechsel bei den nächsten regulären Wahlen zur Werchowna Rada möglich.
„Bei den Parlamentswahlen, wenn sie auch stattfinden, ob nun 2011 oder 2012, werden wir uns die Aufgabe stellen mit den Patrioten der Ukraine 300 Stimmen zusammenzubekommen … Wir brauchen mehr als 300 Stimmen dafür, um die Vollmachten des Präsidenten vorzeitig zu beenden!“, rief sie die Parteigenossen auf.
Mit der Kritik der politischen Gegner endend, ging Julia Timoschenko zur Diskussion der innerparteilichen Probleme über. Insbesondere klagte sie über Fehlkalkulationen bei der Bildung der Kandidatenlisten für die Werchowna Rada.
„Die Personalpolitik unseres Teams war nur unzureichend“, gab Timoschenko zu. „Sie sollte eine gänzlich andere werden, denn in unseren Reihen sind Leute aufgetaucht, für die unsere Partei nur ein Trampolin für die Lösung ihrer nichtigen materiellen Interessen war … Das ist unsere Schuld.“
Am Schluss drohte die Führerin von „Batkiwschtschyna“ damit, dass sie die Ergebnisse der Wahlen nicht anerkennt, wenn die Regierung ihre Beziehung zu den Oppositionsparteien nicht ändert. Ihre Worte wurden mit stürmischem Applaus begrüßt.
„Ehre der Ukraine!“, rief Julia Timoschenko aus.
„Den Helden Ehre!“, antwortete der Saal im Chor.
Im Verlaufe des Kongresses brachten die Delegierten Änderungen in das Parteistatut ein. Den Worten des stellvertretenden Vorsitzenden von „Batkiwschtschyna“, Alexander Turtschinow, nach betreffen sie unter anderem die Wahl der Parteiführung. „Wir benötigen unbedingt eine Demokratisierung der Partei. Eine verpflichtende Norm im Statut sollte die Durchführung von vorausgehenden Vorwahlen sein“, erklärte Turtschinow.
Das Ende des Kongresses erwies sich als so feierlich, wie er begann.
„Gibt es Interesse daran zu singen?“, fragte Timoschenko bei den Anwesenden nach, den ukrainischen Sänger Alexander Ponomarjow auf die Bühne einladend. Als Antwort erhoben sich die Delegierten und Gäste von den Plätzen und fingen an „Moja ridna Ukrajina …“ zu singen.
Ljudmila Dolgopolowa
Quelle: Kommersant-Ukraine
Forumsdiskussionen
lev in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Ist wie immer Glückssache. Bin am 1. Juni, in Krakivets in 50 Minuten rüber. Gestern, waren es zurück 6 h.“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Passt nicht ganz in diesen Thread, bin dieses Mal über Ungarn in die Ukraine eingereist. Grenzübergang Berehove/Luschanka, ich war das einzigste Auto, bin in 20 Minuten durch beide Kontrollen gekommen....“
Bernd D-UA in MDR • Re: Ukraine: Trotz Krieg Touristen
„Und ja, Lutsk war schon mehrfach "unter Feuer " das Leben geht weiter, am Montag war Riwne dran, im Grunde gleich neben an, aber ich lasse mir mein Hirn nicht von Putin... F..., das ist mein Wiederstand!“
Bernd D-UA in MDR • Re: Ukraine: Trotz Krieg Touristen
„Tanken ist kein Problem... Westukraine ist das komplett safe, Lwiw... oder unterwegs... kein Problem, morgen tanke ich in Lutsk wieder voll, kein Problem Bisher hatte ich keine Einschränkungen, bin aber...“
Bernd D-UA in MDR • Re: Ukraine: Trotz Krieg Touristen
„Wasserstandsmeldung. In Lwiw habe ich eine tolle Nacht im Hotel verbracht, inkl. Restaurantbesuch, hab tief geschlafen und bin gut erholt aufgewacht. War dann heute nochmals Golf spielen, unweit von Lwiw......“
Awarija in MDR • Re: Ukraine: Trotz Krieg Touristen
„"Toll und sicher in der Westukraine" ? - Das mag vielleicht noch für das unmittelbare Grenzgebiet um Mukatschewo gelten. Aber gerade Luzk ist doch schon mehrfach mit großen Luftschlägen angegriffen...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Reisemöglichkeit Charkiv - Hannover und zurück
„Flixbus fährt ab Kiew mir Umsteigen komplett Deutschland oder private Busse, das klappt auch oder " blablacar" App Mitfahrgelegenheit. Mache ich schon seit über 10 Jahren, da werden sicher Fahrten angeboten“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Reisemöglichkeit Charkiv - Hannover und zurück
„Wiederum, vielleicht sitzt sie schon in D im Aufnahme..." Lager" und hat Langeweile und braucht Geld und Ablenkung...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Reisemöglichkeit Charkiv - Hannover und zurück
„Kollege, die sitzt in einen Bus und fährt nach D. Das ist so was von unseriös... lass Dich doch nicht verarschen.“
Bernd D-UA in Termine • Re: Kyjiwer/Kiewer Stammtisch für Deutschsprachige / Регулярная встреча немецкоязычных в Киеве / Регулярна зустріч німецькомовних у Києві
„Schade, bin am Sonntag leider nicht mehr in UA“
Bernd D-UA in Recht, Visa und Dokumente • Re: Dienstleister für Erstellung eines Reisepasses
„Luhansk... wieder so ne "Geschichte "“
Bernd D-UA in Recht, Visa und Dokumente • Re: Dienstleister für Erstellung eines Reisepasses
„Die Frage ist wo? In der Ukraine oder in Deutschland? In D geht es ein bisschen länger, so 4 bis 6 Wochen, aber sehr seriös und zuverlässig. Generalkonsulat in München und deren Außenstelle. 05.2025...“
Bernd D-UA in MDR • Re: Ukraine: Trotz Krieg Touristen
„Nun, ich bin schon wieder in der Ukraine im Urlaub..., jaaa, das geht! Hängt natürlich etwas von der " Gegend " ab, wo man "abhängt". War gestern in Mukatschewo und in Irschawa (Zakarpatska). Bin heute...“
Anonymer Gast in Hilfe und Rat • Re: Reisemöglichkeit Charkiv - Hannover und zurück
„Ich sehe gerade, das ich mich mit dem Bus Ticket vertan habe. Es sind 4600 Hrywnja, ca 100€“
Anonymer Gast in Hilfe und Rat • Re: Reisemöglichkeit Charkiv - Hannover und zurück
„Also könnte sie nicht einfach mit ihrer ukrainische ID-Karte und dem Bus Ticket (siehe #2) für ca 250 Hrxwnja ( ca. 5,50€) die Reise durchführen?“
Anonymer Gast in Hilfe und Rat • Re: Reisemöglichkeit Charkiv - Hannover und zurück
„Ergänzend der Hinweis: Falls Sie eine ukrainische ID-Karte (Modell 2015) besitzen, gilt diese bis zum 23.2.2026 als Passersatz. Sollten Sie uns glaubhaft nachweisen können, dass Sie keinen Reisepass...“
Anonymer Gast in Hilfe und Rat • Re: Reisemöglichkeit Charkiv - Hannover und zurück
„Hey zusammen, ich habe soetwas ähnliches. Die Frau wohnt ebenfalls in charkiv und möchte nach Deutschland ausreisen. Sie besitzt aber keinen Reisepass. Ich denke das es sich um eine Betrugsmasche handelt....“
vwer in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Kann das alles sein? Ein Hilferuf…
„Gibt es in der Ukraine inzwischen SWIFT? Habe eine UA… Kontonummer bekommen.“
vwer in Recht, Visa und Dokumente • Dienstleister für Erstellung eines Reisepasses
„Guten Morgen, Ich bin in diesem Forum zufällig über die Information gestoßen, dass es offenbar Dienstleister gibt, die gegen Gebühr einen Reisepass für Ukrainer innerhalb von zehn Tagen ausstellen...“
vwer in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Kann das alles sein? Ein Hilferuf…
„Das Geld soll schon in die Ukraine gehen. Aber nicht auf den Namen des Passes. Den sie mir gezeigt hat und mit Betreff GIFT. Konto gehört angeblich ihrer Mutter, die eines besitzt weil sie Rente bekommt....“
Frank in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Kann das alles sein? Ein Hilferuf…
„Die Masche ist wohl wieder im Vormarsch. Gab doch erst letzte Woche so eine komische Anfrage. In welches Land soll denn das Geld gehen?“
vwer in Allgemeines Diskussionsforum • Kann das alles sein? Ein Hilferuf…
„Liebe Forumsgemeinschaft, Ich hoffe auf eure Erfahrung und unvoreingenommen Urteilskraft. Ich habe über eine Partnerbörse eine ukrainische Grundschullehrerin kennen gelernt, die nach eigener Aussage...“
Tombi in Ukraine-Nachrichten • Re: Trump sagt, die USA werden die Sanktionen gegen Russland nicht erhöhen
„Nächste Woche geht es durch den Kongress, Mehrheit ist vorhanden Saudi-Arabie hat auch schon die Produktion hochgefahren.: sagt schon eimal: Hasta la Vista, Putina.....“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Reisemöglichkeit Charkiv - Hannover und zurück
„@Frank..., da wirst Du vermutlich nicht Unrecht haben! Züge fahren jedenfalls nach Kiew, auch von Kharkiv aus, eine Ukrainerin findet das selbst auch sehr viel schneller, da sie der Landessprache mächtig...“
Bernd D-UA in Ukrinform • Re: 161 Gefechte an der Front, 60 davon bei Pokrowsk – Generalstab
„Habe gedient, allerdings hat es nur zum Obergfreiten gereicht, als Wehrdienstleistender die " Krönung", aber klar doch UA = Ukraine. Ich denke, da hat sich jemand nur einen Spaß gemacht. Panzer sind...“
Frank in Hilfe und Rat • Re: Reisemöglichkeit Charkiv - Hannover und zurück
„Soll das ein Witz sein? Die Dame aus Charkiv weis nicht wie sie nach Kyjiw kommt? Klingt doch wieder mal nach jemand der dir das Geld aus der Tasche ziehen will.“
bluesky092028 in Hilfe und Rat • Reisemöglichkeit Charkiv - Hannover und zurück
„Ich benötige einmal Euer Schwarmwissen: Für den Besuch einer Bekannten aus Charkiv nach Hannover suche ich gerade nach Möglichkeiten der Reisemöglichkeit. Meines Wissens fahren Busse auf der Route...“
Awarija in Ukrinform • Re: 161 Gefechte an der Front, 60 davon bei Pokrowsk – Generalstab
„Johannes: "Bedeutet UA = Unteroffiziersanwärter?" Natürlich nicht, UA = Autokennzeichen der UKRAINE. Meine Güte in welcher Welt lebst Du eigentlich ??“
Anuleb in Ukrinform • Re: 161 Gefechte an der Front, 60 davon bei Pokrowsk – Generalstab
„..... Naja als die Leos damals geliefert wurden war ja wohl eine Offensive angesagt. Denke mal das wurde ein totaler Fehlschlag, wurde auch nicht weiter kommuniziert. ..... Doch, es wurde schon kommuniziert....“
Awarija in Recht, Visa und Dokumente • Re: Zollerklärung (private Sendung)
„Dann verstehe ich das Problem nicht. Die paar Gegenstände einmalig aufzulisten dürfte doch nicht schwerfallen, hier geht's doch auch ? Aber vielleicht findet sich tatsächlich noch eine fundierte Antwort.“
kurti in Recht, Visa und Dokumente • Re: Zollerklärung (private Sendung)
„Es ist das erstere: ich sende ein paar persönliche Gegenstände (die mir gehören und für mich bestimmt sind) an mich in die Ukraine. Es ist ein Paket.“
Awarija in Recht, Visa und Dokumente • Re: Zollerklärung (private Sendung)
„"Private Sendung" meint eine gelegentliche Versendung an einen bestimmten privaten Adressaten zur persönlichen Verwendung ? Oder handelt es sich um größere Mengen zur Weiterverteilung,, sog. "private...“
Bernd D-UA in Ukraine-Nachrichten • Re: Trump sagt, die USA werden die Sanktionen gegen Russland nicht erhöhen
„@tombi ach je Du armer Tropf Gute Manieren sind unbezahlbar, das weiß doch jedes Kind! Fest steht, ich habe gute Manieren und Du nicht und Du tombi kannst Dir keine kaufen. Es spricht schon Bände über...“
kurti in Recht, Visa und Dokumente • Zollerklärung (private Sendung)
„Ich habe eine Frage bezüglich der Zollerklärung (CN22) für persönliche Gebrauchsgegenstände: Ich möchte einige persönliche Gegenstände von Deutschland nach Lviv (mit Nowa Posta) verschicken. Es...“