Der Abgeordnete des Blocks Julia Tymoschenko (BJuT), Wolodymyr Iwanenko, ist der Koalition “Stabilität und Reformen” beigetreten.
Dies verkündete der Sprecher der Werchowna Rada, Wolodymyr Lytwyn, in der Morgensitzung der Werchowna Rada am Dienstag.
Bekanntlich wird Iwanenko zu den Leuten von Bohdan Hubskyj bei BJuT gezählt. Er ist bereits der vierte, der aus der “Hubskyj Gruppe” in die Koalition eingetreten ist. Vorher traten bereits Oleh Tscherpizkyj, Oleh Malytsch und Pawlo Kusmenko der Koalition bei.
Vorher waren bereits eine Reihe von Abgeordneten, die über die Listen von BJuT und ebenfalls von “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” ins Parlament gelangten, der Koalition aus den Fraktion von Partei der Regionen, Block Lytwyn und der Kommunistischen Partei beigetreten.
Im Endeffekt zählt die propräsidiale Mehrheit bereits 241 Abgeordnete (450 insgesamt).
Vorher wurden von den Abgeordneten Änderungen in der Geschäftsordnung der Werchowna Rada beschlossen, nach denen nicht nur Fraktionen sonder auch einzelne Abgeordnete eine Koalition eingehen können. Letzte Woche hatte das Verfassungsgericht diese Norm als verfassungskonform anerkannt.
Quelle: Ukrajinska Prawda


Forumsdiskussionen
Obm100 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einfuhr PKW aus Deutschland in die Ukraine
„Wie lange bist Du denn immer in der Ukraine? Wenn es für immer ist, muss man natürlich einen Führerschein machen, oder einfach umschreiben lassen. Damit kann man im Ausland, zumindest EU ein halbes...“
Trick in MDR • Re: Ukraine-News: Warn-App funktioniert nach Hackerangriff wieder
„App funktioniert nur bedingt wieder Drohnensymbole etc. werden momentan noch nicht angezeigt“
Eric in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einfuhr PKW aus Deutschland in die Ukraine
„Hallo in die Runde. Das Thema passt nicht so, aber ich habe zum Thema ukrainischer Führerschein sonst nichts gefunden. Wie ich erfahren habe, muss ich nach 2 Monaten Aufenthalsgenehmigung in der Ukraine...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„ Mal was Neues, gestern wurde der Grenzposten Uhryniw mit Drohnrn "bedroht", jedenfalls wurde der Grenzposten geschlossen. Was dann zu erheblichen Wartezeiten an den Grenzübergängen geführt hat.
Also, jetzt werde ich wohl auch noch die grenznahen Luftalarme kalkulieren müssen.
Interessant war, google maps wusste Bescheid, ich aber, mit meinen Dickkopf, bin halt doch erst mal nach Uhrymiw gefahren.
Also Luftalarm spielt jetzt zusätzlich eine Rolle.
“