FacebookXVKontakteTelegramWhatsAppViber

Die kleinen Oppositionsparteien im Parlament verkünden ihre Bedingungen für einen Koalitionseintritt

0 Kommentare

Die Fraktionen des Blocke Litwin und der Kommunistischen Partei wurden nicht zu Verhandlungen über die Bildung einer Koalition eingeladen. Nichtsdestotrotz stellen die Führer dieser politischen Kräfte, Wladimir Litwin und Pjotr Simonenko, vier Bedingungen, zu denen sie in Verhandlungen mit dem Block Julia Timoschenko (BJuT) und der Partei der Regionen treten würden. Eine dieser ist die Weigerung des Eintritts in eine Koalition mit Vertretern nationalistischer Ideologien.

Wladimir Litwin nannte gestern drei Bedingungen, bei deren Erfüllung seine Fraktion in eine neue Koalition eintreten würde. Der Block Litwin ist bereit sich mit den politischen Kräften zu vereinen, die “garantieren, nur Maßnahmen zur gewaltfreien Lösung des jetzigen Konfliktes zu ergreifen”, “die Fragestellung nach der persönlichen Verantwortung der Leitung des Staates und von Politikern für die Entwicklungsrichtung der Ereignisse gewährleisten” und “den Präsidenten, die Premierministerin und die Fraktionsvorsitzenden verpflichten, schleunigst einen offenen Dialog zur Klärung der Vorgänge im Lande zu führen”.

Bleibt anzumerken, dass Julia Timoschenko gestern zum ersten Mal offen einen möglichen Koalitionspartner nannte, die Partei der Regionen, doch bislang hat keine dieser politischen Kräfte auch nur eine der Bedingungen der kleinsten Fraktion im Parlament akzeptiert. Dabei hat Litwin nicht verborgen, dass er sich außerhalb des Verhandlungsprozesses befindet. “Wir sind an keinen Gesprächen beteiligt”, erklärte er auf einer Pressekonferenz. “Wir könnten natürlich verkünden, dass wir als Organisatoren einer Koalition auftreten […], doch wir sind Realisten!”

“Sie traten mit der Initiative des Eintritts in die Gesprächsgruppe auf und wurden abgewiesen?”, fragte der “Kommersant-Ukraine“ bei Litwin nach.

“Von meiner Warte her, wäre es unmoralisch.”, sagte Wladimir Litwin. “Ich kann Vorschläge zur Lösung der Konfliktsituation machen, doch meine Dienstleistungen anbieten, bedeutet gleich in die Arena zu steigen.”

“Und welchen Preis haben Sie heute?”, interessierte sich der “Kommersant-Ukraine“.

“Seien Sie versichert …”, begann Litwin vielversprechend. Derweil er einige Sekunden darüber nachdachte, wie er die Phrase beendet, entstand der Eindruck, dass der Vorsitzende des Blocks Litwin die Liste der Posten durchging, auf die seine Fraktion Anspruch erhebt. Doch die endgültige Antwort wurde vollständig anders: “Der Preis, das ist die Sicherung des Landes und seiner Entwicklung.”

Übrigens, am Ende des Dialogs erinnerte trotzdem an die Verteilung von Posten.

“Die Zeit ist bereits verstrichen, wo man über den Preis in Form von Posten hätte reden können. Sie verstehen ausgezeichnet, dass, seine Erkennbarkeit erarbeitend, erarbeitend und noch einmal erarbeitend, man sehr vorsichtig in seinen Vorstößen sein muss; in einem Moment kann man alles verlieren.”, warnte Wladimir Litwin.

Wie sich herausstellte, führt auch die Fraktion der Kommunistischen Partei keine Koalitionsverhandlungen. Der Vorsitzende der Kommunisten, Pjotr Simonenko, erklärte dem “Kommersant-Ukraine“, dass das einzige Hindernis für die Kommunistische Partei der Ukraine (KPU) das “Beisein in einer Koalition der Nationalisten” wäre. “Wir haben kein Recht einen Dialog über die Bildung einer Koalition mit den politischen Kräften zu führen, in denen Vertreter nationalistischer Ideologien vorhanden sind. Die Kommunistische Partei wird nicht an der Bildung einer solchen Koalition (BJuT und Partei der Regionen) teilnehmen.”, erklärte Simonenko dem “Kommersant-Ukraine“.

“Und wenn diejenigen, die Sie als Nationalisten sehen, nicht in die Koalition eintreten, ändert die KPU dann ihre Position?”, fragte der “Kommersant-Ukraine“ nach.

Den täglichen oder wöchentlichen Newsletter abonnieren und auf dem Laufenden bleiben!

“Dann muss BJuT deutlich seine ideologische Ausrichtung benennen.”, sagte der Führer der KPU.

“Wenn das nicht stattfindet, wird ihre Fraktion nicht für die Gesetzesprojekte der Koalition stimmen?”, fragte der “Kommersant-Ukraine“.

“Wenn irgendwo die gemeinsam abgestimmt wird, sagt das gar nichts aus.”, antwortete Simonenko.

Wadim Karasjow, Direktor des Institutes für Globale Strategien, geht davon aus, dass für die Annahme von Gesetzen durch BJuT und die Partei der Regionen die Stimmen anderer Fraktionen nicht notwendig sind. Die Fraktionen von BJuT und der Partei der Regionen haben 331 Abgeordnete. Derweil, der Meinung des Politologen nach, könnten die Fraktion des Blockes Litwin, der KPU und von “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” von der zukünftigen Koalition als Subjekte des innenpolitischen Kampfes benutzt werden. “Theoretisch kann BJuT die Partei der Regionen mit der Bildung einer Koalition mit ‘Unserer Ukraine’ und dem Block Litwin erpressen.”, sagte Karasjow. “Doch die Partei der Regionen kann ebenfalls beim Aushandeln die Kommunisten, den Block Litwin und den beleidigten Teil von ‘Unserer Ukraine’ nutzen.”

Quelle: Kommersant-Ukraine

Übersetzer:   Andreas Stein — Wörter: 733

Hat Ihnen der Beitrag gefallen? Vielleicht sollten Sie eine Spende in Betracht ziehen.
Diskussionen zu diesem Artikel und anderen Themen finden Sie auch im Forum.

Benachrichtigungen über neue Beiträge gibt es per Bluesky, Facebook, Google News, Mastodon, Telegram, X (ehemals Twitter), VK, RSS und täglich oder wöchentlich per E-Mail.

Artikel bewerten:

Rating: 5.0/7 (bei 1 abgegebenen Bewertung)

Neueste Beiträge

Aktuelle Umfrage

Wie wird das Jahr 2025 für die Ukraine im Vergleich zum Vorjahr?
Interview

zum Ergebnis
Frühere Umfragen
Kiewer/Kyjiwer Sonntagsstammtisch - Regelmäßiges Treffen von Deutschsprachigen in Kiew/Kyjiw

Karikaturen

Andrij Makarenko: Russische Hilfe für Italien

Wetterbericht

Für Details mit dem Mauszeiger über das zugehörige Icon gehen
Kyjiw (Kiew)0 °C  Ushhorod0 °C  
Lwiw (Lemberg)0 °C  Iwano-Frankiwsk1 °C  
Rachiw-1 °C  Jassinja0 °C  
Ternopil0 °C  Tscherniwzi (Czernowitz)1 °C  
Luzk0 °C  Riwne1 °C  
Chmelnyzkyj0 °C  Winnyzja2 °C  
Schytomyr1 °C  Tschernihiw (Tschernigow)0 °C  
Tscherkassy1 °C  Kropywnyzkyj (Kirowograd)2 °C  
Poltawa0 °C  Sumy0 °C  
Odessa5 °C  Mykolajiw (Nikolajew)3 °C  
Cherson3 °C  Charkiw (Charkow)0 °C  
Krywyj Rih (Kriwoj Rog)2 °C  Saporischschja (Saporoschje)1 °C  
Dnipro (Dnepropetrowsk)0 °C  Donezk0 °C  
Luhansk (Lugansk)0 °C  Simferopol4 °C  
Sewastopol4 °C  Jalta6 °C  
Daten von OpenWeatherMap.org

Mehr Ukrainewetter findet sich im Forum

Forumsdiskussionen

„Ja schade, jetzt ist Herr Erler, neuerdings 5685, wieder in der Versenkung verschwunden. Ich hoffte er könnte vielleicht auch noch ein paar themenbezogene Beiträge hier beisteuern.“

„.. Das erste Erdölvorkommen der DDR wurde 1961 in Reinkenhagen bei Grimmen, im heutigen Landkreis Vorpommern-Rügen, unweit von Greifswald, gefunden. ,... Du haust schon wieder alles sinnlos durcheinander....“

„Erst: "Was wenige wissen die DDR hatte bedenken und sIe versuchten eigene Gasvorkommen in Ostdeutschland zu suchen." Jetzt: "Das erste Erdölvorkommen der DDR wurde 1961 in Reinkenhagen bei Grimmen..."...“

„Aha Wiki links funktionieren nicht weisst aber was steht. Oh man. Noch mal: Während man in Thüringen und der Altmark beim Erdgas fündig wurde, lag das schwarze Gold unter dem pommerschen Boden an der...“

„Hallo. Ich möchte auf diesem Wege eine nette Frau zwischen 40 und 50 Jahren alt kennenlernen. Ich heiße Marek und komme ursprünglich aus Polen. Ich lebe Deutschland seit über 35 Jahren. Letztes Jahr...“

„Ich tippe da eher auf einen gewissen Dauerpegel .... Ist mir egal. Zum Glück gibt es hier sowas wie die Ignorfunktion, welche auch tatsächlich recht gut funktioniert.... Du kannst dieses Forum einfach...“

„Noch 15 Jahre so weiter und das Problem ist gelöst; Russland hat sich ausgelöscht. Ich fänd's ganz gut, schappt sich eben Deutschland das Jamal Feld, wenn keiner mehr da ist: greift man zu.“

„Schon wieder eine weitere leere Drohung von einem Putin-Sklaven ? Wie kam der Mann eigentlich an die Macht, ist die Slovakei so hinterfotzig.? Was jetzt? Hat er "einmal heisse Luft" geblubbert? Freut er...“

„Ich tippe da eher auf einen gewissen Dauerpegel .... Ist mir egal. Zum Glück gibt es hier sowas wie die Ignorfunktion, welche auch tatsächlich recht gut funktioniert....“

„Ein steriler Machthaber: hurrah, wir haben ihn kastriert. Hat der Wichser schon vor Jahren verdient: kastriert ihn einfach: schnipp schnapp, der Schniedelwutz ist ab. Nur f£ür die Zarenknecht nicht,...“

„Vielleicht tue ich den Bewohnern des Donbass ja unrecht mit meiner Einschätzung, wenn Du Tombi also belastbare Informationen .... Was willst Du denn noch: der Dombass hat mit Grosser Mehrheit für die...“

„Mein "ADSL" ist wesentlich langsamer geworden, durch diesen Windows 10/11 Schrott mit meinem Glasfaseranschluss. ADSL ist Kupferkabel, nix Glasfaser.“

„Da hat wohl jemand noch zu viel Restalkohol im Blut... Ich tippe da eher auf einen gewissen Dauerpegel ....“

„Vielleicht tue ich den Bewohnern des Donbass ja unrecht mit meiner Einschätzung, wenn Du Tombi also belastbare Informationen zur derzeitigen Situation bzw Stimmung dort hast immer her damit. Kein Grund...“

„Da hat wohl jemand noch zu viel Restalkohol im Blut. Wenn du wieder nüchtern bist, können wir uns ja gerne auf einem zivilisierten Niveau austauschen. Sollte dieses zur Schau gestellte Niveau jedoch...“

„Die Willensbekundungen zur Aufnahme der Ukraine in die NATO und der EU dienen doch einzig und alleine dem Zweck, die Moral der Bevölkerung und der Armee etwas aufzubessern. Deine Kleinpisserei steck Dir...“

„Sofern einige Prognosen Realität werden, wird das Mullahregime im Iran nächstes Jahr zum Teufel gejagd werden. Dann dürften so einige Blicke Richtung Iran bei vielen Russen noch deutlich mehr Besorgnis...“

„Die Telekom hat sich auch Jahrzehnte gegen Glasfaser gesträubt. Da ist D mit das Schlusslicht. .... Wozu braucht "man" eigentlich Glasfaser? Mein "ADSL" ist wesentlich langsamer geworden, durch diesen...“

„Ich will hier kein Spielverderber beim Putin-bashing sein, aber hoffentlich verrennst Du Dich da nicht in Deinem Weltbild: PUtin bashing, oder nicht bashing: das entscheidest nicht Du: er hat einfach den...“

„Ich will hier kein Spielverderber beim Putin-bashing sein, aber hoffentlich verrennst Du Dich da nicht in Deinem Weltbild: Man kann ihm viel nachsagen, aber bestimmt nicht daß er heutzutage noch ein Genosse...“

„Was soll daran so verdächtig sein wenn die DDR parallel zu den Importen auch die eigenen kleinen Reserven erschließt ? Beim Öl spielte damals zB auch die Qualität eine Rolle. Deine Links funktionieren...“

„Die Telekom hat sich auch Jahrzehnte gegen Glasfaser gesträubt. Da ist D mit das Schlusslicht. ....“

„Ja, 1970 bis 1980. Haste recht nu schaue mal was in der Zeit DDR so los war: VEB Erdöl-Erdgas Mittenwalde; (ab 1973 als VEB Untergrundspeicher Mittenwalde und ab 1984 Stammbetrieb des Kombinats Gasanlagen)[7]...“

„Da gibt es keinerlei Pläne. Nur im Grenzbereich wurden ein paar alte Gleise reaktiviert. Sie schaffen es ja nicht mal ein europäisches Normalspurgleis nach Lwiw zu bauen. Im Baltikum ist auch nach 20...“

„THERE ARE 56,000 UNIDENTIFIED BODIES ONLY IN THE CITY OF ROSTOV iframe Ich weiss auch nicht, ob es stimmt oder nicht, unser man aus Rostov hat sich ja verdrückt? Huhu, wo bist Du? Schau mal nach in Euren...“

„Von mindestens 600.000 Kriegsversehrten geht der Moskauer Bürgermeister aus. In einem TV-Interview hat der alten Sergei Sobjanin von mindestens 600.000 stark kriegsversehrten & Amputierten aus. iframe...“

„Natürlich will niemand diesen rust-belt aus abgetakelten Industrieanlagen und Kohleminen an der Backe haben, bevölkert von entwurzelten Russenproletariern. Das Lithium wird auch nur eine begrenzte Attraktivität...“

„Sofern einige Prognosen Realität werden, wird das Mullahregime im Iran nächstes Jahr zum Teufel gejagd werden. Dann dürften so einige Blicke Richtung Iran bei vielen Russen noch deutlich mehr Besorgnis...“

„Eine Zeitlang werden sie sich noch mit ihren Tricks herumwinden können. Aber wenn die Eliten zB ihre modernen Limousinen nicht mehr warten lassen können weil die Updates für die Servicesoftware nicht...“

„Schlecht in der Schule gewesen, also aufgepasst früher wurde eine Pipeline names Freundschaft alias druschba Pipeline erbaut. Ist eine Ölpipline. Die gaspepline heisst mit untername Sojus. Aber beide...“

„AZOV vor 2 Tagen The 12th Special Forces Brigade Azov announces that from now on it officially accepts internationals into its ranks. Azov Brigade is one of the most combat-ready units of the Security...“

„Ich kann das Putin'sche Gesabbel nicht mehr hören; sagt nichts, kann nichts: aber "angeblich kann er liefern". Bloss sag nicht wie? RumSabbeler, halt jetzt endlich Deine Fresse. Was macht die Slovakei?...“

„Russland wird es eh noch schmerzlich werden in Thema Wirtschaft.“

„Schlecht in der Schule gewesen, also aufgepasst früher wurde eine Pipeline names Freundschaft alias druschba Pipeline erbaut. Ist eine Ölpipline. Die gaspepline heisst mit untername Sojus. Aber beide...“

„He? Video-Titel: YU-Tube : The Russian ship Ursa Major sank after an explosion in the Mediterranean Sea Vor allem: friedliche Weihnachten. So, ein Video die Euch hinter den "unwahrhaften Gerüchte die...“

„He? Soll wohl eines wohl gesunken sein im Mittelmeer: Video-Titel: YU-Tube : The Russian ship Ursa Major sank after an explosion in the Mediterranean Sea URSA MAJOR General Cargo IMO: 9538892 Speed2 kn...“

„Das war wohl'n Hoax? Ich finde nur die "Sparta II", SPARTA II Ro-Ro Cargo Ship, IMO 9160994 SPARTA Ro-Ro Cargo Ship, IMO 9268710 und die Sparta IV unter russischer flagge. Alle sind sie irgendwo angekommen,...“

„Die russische Besatzung versucht, das Problem zu beheben und treibt auf offener See in der Nähe von Portugal, sagte der Geheimdienst. Das Frachtschiff Sparta, das von der Russischen Föderation zur Evakuierung...“

„Naja die Geschichte fängt schon viel früher an wo noch Sowjetischen Zeiten war, als Westdeutchland mit DDR bzw, Sowjetunion die Druschba- Trasse gelegt hatten. Was wenige wissen die DDR hatte bedenken...“

„Verwechselst Du da nicht was ? Die notorisch rohstoffarme DDR hatte "Bedenken" ? Gegen ein Projekt des Großen Bruders ?? Die eigene bescheidene Gasförderung -übrigens nur mit Unterstützung der SU-...“

„Naja die Geschichte fängt schon viel früher an wo noch Sowjetischen Zeiten war, als Westdeutchland mit DDR bzw, Sowjetunion die Druschba- Trasse gelegt hatten. Was wenige wissen die DDR hatte bedenken...“

„Ein Blick auf das Mikrophon im Beitrag würde mißtrauisch machen, wenn die Zahlen an sich nicht schon so suspekt wären. Das klingt schon alles sehr nach NATO-/ukraininscher Propaganda. 150 k Vermisste....“

„also welcher SED-Pim*el hat sich den die gestrige Operation ausgedacht: schickt 70 Mann zu Fuss über den Acker.... keiner kommt auch nur in die Nähe einer ukrainischen Stellung. Mensch, gebt doch Eurem...“

„Komm, hör auf uns Deine Russenpropaganda aufzutischen; ihr sterbt massenhaft und verdienteter massen . Alles weiter: soll sich doch Dein IM -drum kümmern, das mache ich nicht einmal, wenn dieser zu faul...“

„Ein Blick in die Statuten der NATO zeigt daß selbst der sog. Bündnisfall mitnichten so verbindlich für die einzelnen Mitglieder ist wie es für ein Militärbündnis scheinen mag. .... Ich finde aber,...“

„Das sehen wir doch täglich: irgendwie scheinen sich die Invasoren selbst fertig zu machen. Ehrlich gesagt, war ich auch am Staunen: kann das denn war sein? Aber ich sehe es seit 3 Jahren immer wieder,...“

„"...oder warum hat Merkel doch noch eine 2.Röhre legen lassen ?" Du meinst den zweiten Doppelstrang, northstream2 ? Das hatte wohl weit in die Zukunft reichende strategische Gründe, wahrscheinlich wollte...“

„Russische Niederlagen sind auch für die nächsten 1-2 Jahre vorprogrammiert: jetzt seid ihr den Stützpunkt in Lakartia losgeworden (die Vorschlaghammer-Mörder sitzen noch in der Wüste fest, hehe) und,...“

„unerhebliches Geschwätz eines "Lavrov", oder "Millers" oder sonstigem KGB Agenten. Die Pipeline nach China hat gerade mal 1/10tel der Kapazität die nach Europa führte, und: die Chinese saugen sie noch...“

„Ein Blick in die Statuten der NATO zeigt daß selbst der sog. Bündnisfall mitnichten so verbindlich für die einzelnen Mitglieder ist wie es für ein Militärbündnis scheinen mag. Ist nunmal eine demokratisch...“

„Ein Blick auf das Mikrophon im Beitrag würde mißtrauisch machen, wenn die Zahlen an sich nicht schon so suspekt wären. Das klingt schon alles sehr nach NATO-/ukraininscher Propaganda. 150 k Vermisste....“

„Na ja, ein bisschen mehr an Wort bzgl. der Sicherheitsgarantien hat die USA schon gehalten, vor allem im Vergleich zu den Russen. Es läuft weiterhin auf Sicherheitsgarantien hinaus, es sollten sich nur...“

„Es ist bereits die zweite massive Strompreiserhöhung für die Ukrainer seit Kriegsbeginn. Umgerechnet müssen damit ab Samstag knapp zehn Cent für die Kilowattstunde bezahlt werden. eh, 10 cent pro kwh,...“

„Die Ukraine will sofort in die NATO - mit den Teilen, die nicht von Russland besetzt sind. So soll ein Weg zu Friedensverhandlungen gefunden werden. Geht das? Nein, das geht NICHT. Nach dem Status der...“

„Egal ob Russland am Boden liegt oder nicht. Putin wird weitermachen, und das Volk wird die Klappe halten. Allenfalls regional wird es die oder andere kleine Demonstration geben. Die russischen Oligarchen...“

„Warum willst Du das sich die Ukraine vom Donbas verabschiedet? Das stimmt doch nicht, das ist doch Putin's Terror-Propaganda. Kein Ukrainischer Politiker hat das gesagt, oder etwas getan: dann sollten...“

„Accidentally Revealed the Number of Missing Terrorists 2024 iframe die "Nichte von Putin" hat es ausgespuckt: die russischen Streitkräfte vermissen dieses Jahr allein (2024) 48.000 Soldaten. Familienangehörige...“

„übrigens, irgend etwas tut sich da auf diplomatischen Wege: es gibt kaum neue Nachrichten (jedenfalls keine Spannenden) bei U-Tube;... dann reden etliche TV-Sendung als gäbe es schon eine Waffenstilstand?...“

„Merkel tourt durch die USA und gibt fleißig Interviews. Ein paar Zitate aus diesem Artikel: Wäre die Geschichte anders gelaufen, wenn die Nato der Ukraine schon 2008 den Weg zur Mitgliedschaft geebnet...“

„Erzählt das nicht überall rum: Putin hasst Weihnachten & Weihnachtsbäume ! Haben sie ihn schon mit auf der KGB Schule aufgezogen: und ihn immer in sein Zwergengewand gesteckt, damit er sich austoben...“

„4 h später wurde ich meine Meinung auch noch kopiert : CDU-Politiker kritisiert Scholz-Reise als "schäbig" und "verlogen" Aktualisiert am 02.12.2024, 12:36 Uhr ... Vielleicht sollte ich doch noch in...“

„Während seines Besuchs plant Olaf Scholz unter anderem ein Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj. Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz ist am Montag, den 2. Dezember, in Kiew...“