Der Vorsitzende der Werchowna Rada der Ukraine, Wladimir Litwin, beschloss die Durchführung einer außerordentlichen Plenarsitzung am 26. Januar, doch bezweifelt er die Notwendigkeit eines Rechenschaftsberichtes vom Präsidenten der Nationalbank Wladimir Stelmach.
Wie UNIAN die Pressesprecherin des Vorsitzenden der Werchowna Rada, Olga Tschernaja, mitteilte, traf Litwin die Entscheidung eine Sitzung entsprechend des Artikels 19, Punkt 8 des Reglements der Werchowna Rada einzuberufen, dabei das Vorliegen der Unterschriften von 155 Unterschriften von Parlamentsabgeordneten unter dem Vorschlag eine außerordentliche Plenarsitzung des Parlamentes berücksichtigend, was Vorschriften des Artikels 83 der Verfassung der Ukraine entspricht.
Gleichzeitig geht Litwin davon aus, dass die Tagesordnung der außerordentlichen Sitzung, die von den Initiatoren vorgeschlagen wurde, “die Frage der Verfassungsmäßigkeit des Teiles der vorgeschlagenen Entbindung der Leitung der Nationalen Bank der Ukraine von der Ausübung ihrer Pflichten hervorruft”.
Dabei erinnerte Litwin daran, dass “die Werchowna Rada der Ukraine zweimal ihr Misstrauen gegenüber dem Präsidenten der Nationalen Bank der Ukraine ausgedrückt hatte”. Seinen Worten nach, erscheint in dieser Situation der Ansatz der Initiatoren der außerordentlichen Sitzung des Parlamentes bezüglich der Anhörung des Berichtes von Stelmach seltsam.
Wie bekannt ist, hatte der Block Julia Timoschenko die Durchführung der Sitzung zur Untersuchung der Frage der Tätigkeit der Nationalbank der Ukraine initiiert.
Quelle: UNIAN
Forumsdiskussionen
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Falls dann da eine Erweiterung der APP kommt oder was neues, werde ich natürlich ausprobieren und dann berichten. Hab mir jetzt mal die APP geholt, derzeit funktionieren ja nur Busse und LKW, im Grunde...“
Obm100 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Aufenthaltsgenehmigungen müssen wieder erneuert werden
„Ich vermute Geldmacherei! Immerhin kostet die bescheuerte Karte über 1000 Hrivnas+ Krankenversicherung für 2000 Hrivnas und ungefähr 300 Euro Absicherung beim Ernstfall, die aber kein Arzt der Ukraine...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Bekannte (UA) ist gestern gegen 17 Uhr wieder in Korczowa eingereist - ca. 1h“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Bin gestern Nachmittag um 15.00 Uhr Kiewzeit am Grenzübergang Zosin / Ustiluh eingereist. 12 PKW in der Schlange nach ca. 20 Minuten war ich im Grenzbereich, da erstmals die EU Spur nur EU Kennzeichen,...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Gestern ist ein Bekannter (Ukrainer) über Krakowez mit dem Auto ausgereist. 1h vor der Grenze und 0,5h im Grenzbereich“
Anuleb in Hilfe und Rat • Re: Mit ukrainischer Frau unter einem Dach
„Sie kann als Untermieterin bei Dir einziehen dadurch bildet Ihr keine Bedarfsgemeinschaft. Womöglich keine gute Idee. Unser Sozialamt z. B. wollte die Nebenkosten in einer ähnlichen Situation detailliert...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Mit ukrainischer Frau unter einem Dach
„Weshalb wollt ihr zusammenziehen, wenn Deine Rente nicht reicht? Du kannst diese Frau nicht ernähren? Dann ist sie doch bisher besser dran, hat ihr Bürgergeld und Wohnraum etc., Krankenversicherung hat...“
ukra in Hilfe und Rat • Re: Mit ukrainischer Frau unter einem Dach
„Sie kann als Untermieterin bei Dir einziehen dadurch bildet Ihr keine Bedarfsgemeinschaft. Nur Ihr BG wird gekürzt, wie viel weiß ich nicht. Erkundige Dich mal in diese Richtung.“