Kommunisten treten mit Simonenko bei den Präsidentschaftswahlen an

Das Plenum des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei empfahl den Delegierten eines zukünftigen Kongresses dieser politischen Kraft, den Vorsitzenden der Kommunistischen Partei der Ukraine, Pjotr Simonenko, als Präsidentschaftskandidaten aufzustellen. Außerdem wurde die Entscheidung getroffen, Verhandlungen mit den restlichen linken Parteien bezüglich einer Unterstützung des Kandidaten der Kommunisten als einzigen Anwärter auf den Präsidentschaftsposten von Seiten der linken Kräfte zu beginnen. Politische Experten bewerten sowohl die Möglichkeit einer solchen Vereinigung, als auch die Chancen von Simonenko selbst den Präsidentschaftsposten zu besetzen, skeptisch.

Gestern wurden die Einzelheiten des Samstagsplenums des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei der Ukraine (ZK KPU) bekannt. Dessen Hauptresultat wurde die Empfehlung für den Kongress der Partei als Kandidaten auf den Posten des Präsidenten den Ersten Sekretär des ZK der KPU, Pjotr Simonenko, aufzustellen.

Simonenko nahm zweimal an Präsidentschaftswahlen teil. Den Ergebnissen der Abstimmung vom 31. Oktober 1999 nach, kam er in die zweite Runde mit einem Ergebnis von 22,24% (5.849.077 Stimmen), doch verlor er gegen den damaligen Präsidenten Leonid Kutschma. Der zweite Versuch von Simonenko den Posten des Präsidenten im Jahre 2004 zu besetzen, endete mit einem bescheideneren Resultat – 4,97% (1.396.135 Stimmen). Seitdem hat sich das Unterstützungsniveau für den Vorsitzenden der KPU fast nicht geändert. Den Angaben der letzten Umfrage des Kiewer Internationalen Institutes für Soziologie nach, lag das Präsidentschaftswahlrating für Simonenko im Juni bei 5,7%.

Diese Ziffern machen den Vorsitzenden der Kommunisten nicht verlegen.

“Unsere Partei hat heute das objektivste Bild dessen, was heute in der Ukraine vor sich geht und versteht, was man für alle unsere Bürger tun muss”, erläuterte er dem “Kommersant-Ukraine“ die Notwendigkeit für eine Vereinigung aller linken Kräfte um den Kandidaten der KPU Simonenko. Die zukünftigen Verbündeten im Wahlkampf nannte er nicht. “Partner und Gegner werden den Ergebnissen der Konsultationen definiert, die bis zum offiziellen Beginn des Wahlkampfes vom Sekretariat des Zentralkomitees der KPU geführt werden”, merkte Simonenko an.

Bleibt anzumerken, dass die Verhandlungen zur Aufstellung eines Einheitskandidaten der linken Kräfte auch von der Vorsitzenden der Progressiven Sozialistischen Partei, Natalja Witrenko, geführt werden. Ende Juni erklärte sie dem “Kommersant-Ukraine“, dass sie vor den Wahlen des Staatsoberhauptes auf die Gründung eines “linken” Blockes hofft. In diesem hofft sie die Partei “Rus” von Denis Schewtschuk, den “Russkij Block” von Alexander Swistunow und “Sprawedliwost/Gerechtigkeit” von Stanislaw Nikolajenko zu sehen (Ausgabe des “Kommersant-Ukraine“ vom 1. Juli). Pjotr Simonenko weigerte sich gestern auf die Frage zu antworten, ob die KPU Verhandlungen mit diesen Politkräften führt und ebenfalls mit der “Sojus lewych sil/Vereinigung der linken Kräfte” Wassilij Wolgas und der Sozialistischen Partei von Alexander Moros. “Wenn es irgendwelche Absprachen gibt, dann werden wir sie der Öffentlichkeit mitteilen und die Presse davon in Kenntnis setzen”, sagte er dem “Kommersant-Ukraine“.

Wassilij Wolga hob hervor, dass die Verhandlungen über die Gründung eines Blockes der linken Parteien für die Unterstützung eines Einheitskandidatens für die Präsidentschaft, bereits seit langem geführt werden.

“Etwa ein halbes Jahr treffen wir uns periodisch mit Pjotr Nikolajewitsch (Simonenko) und diskutieren die Bildung einer solchen Vereinigung”, sagte er dem “Kommersant-Ukraine“. “Hauptsache ist, dass unsere Partei und die Kommunisten für den Schutz der Rechte der abhängig Beschäftigten eintreten. Falls es uns in nächster Zeit gelingt einige kleinere Differenzen in den politischen Programmen zu beseitigen, dann wird die Vereinigung linker Kräfte endlich Realität und Pjotr Simonenko wird deren Kandidat bei den Wahlen.”

Derweil bewerten politische Experten die Möglichkeit einer Vereinigung der linken politischen Kräfte bei den Wahlen und die Chancen Simonenkos selbst im Kampf um den Präsidentenposten nicht hoch.

“Für Pjotr Simomenko ist die Teilnahme an den Wahlen nur die Fixierung seiner Anwesenheit auf dem politischen Feld”, denkt Jurij Jakimenko, Direktor des Politprogrammes des Rasumkowzentrums. Seiner Meinung nach, zeigen die aktuellen Umfragewerte für den Vorsitzenden der Kommunisten davon, “dass er keinerlei Chancen auf den Sieg hat”. “Die Aufstellung eines Einheitskandidaten der linken Kräfte ist ebenfalls ein Mythos, der an der Schwelle aller Wahlen ertönt, doch niemals realisiert wird”, sagte der Experte dem “Kommersant-Ukraine“.

Walerij Kutscherk

Quelle: Kommersant-Ukraine