Heute hat die Werchowna Rada die Änderungsvorschläge der vom Präsidenten eingesetzten Arbeitsgruppe für das Steuergesetzbuch erhalten und sogleich verabschiedet.
Für die Entscheidung stimmten 268 Abgeordnete. Darunter von der Partei der Regionen 176, vom Block Julia Tymoschenko 7, von “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” – 13, der Kommunistischen Partei 26, der Volkspartei/Block Lytwyn – 20 und 26 der fraktionslosen Abgeordneten.
Davor beschlossen die Abgeordneten nicht über jeden Änderungsvorschlag einzeln abzustimmen, sondern die Änderungen insgesamt zu verabschieden.
Dabei wurde vorher von Serhij Sas, Abgeordneter des Blocks Julia Tymoschenko, erklärt, dass die Prüfung der Änderungen des Präsidenten mit einem Verstoß gegen das Reglement der Werchowna Rada stattfindet.
“Das Reglement spricht davon, dass eine vergleichende Tabelle erforderlich ist. Wo ist sie? Das Reglement spricht davon, dass die die Frage erst drei Tage nach Eingang der Materialien geprüft werden kann. Warum verstoßen Sie erneut gegen das Reglement?”, sagte er.
“Ein Abgeordneter, nennen wir ihn Tschytschykow (Anspielung auf Gogols literarische Figur und den Abgeordneten der Regionalen Tschetschetow)…, sagte, dass dies ein geniales Dokument ist, dass dies die zweite finanz-ökonomische Verfassung ist. Es gibt nur eine Schlussfolgerung: Die Staatsregierung ist völlig übergeschnappt und möchte dies nicht zugeben”, erklärte der BJuT Vertreter.
Die Vorschläge des Präsidenten zum Steuergesetzbuch betreffen vor allem eine Beibehaltung des jetzigen vereinfachten Besteuerungssystems für Kleinunternehmer.
Quellen:
Ukrajinska Prawda
Ukrajinska Prawda
Forumsdiskussionen
lev in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Haben noch vor der Grenze im Wohnmobil geschlafen. 600 km am Stück mit 90 km/h, da wollten wir nicht noch stundenlang an der Grenze stehen. War am Abend voll 55 PKW, laut Info. Am Montag früh gegen 10...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Der Blockposten zwischen Ustyluh und Urgyniw an der Oblastgrenze hat mich, das war jetzt aber nur einmal, auch nach 23 Uhr passieren lassen, lässt für mich den Schluss zu, auch hier ist 24/7 passierbar.“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Kann nur zum Blockposten vor USTYLUH sagen, der ist geöffnet 24/7 und der Blockposten vor URGYNIW schließt von 23.00 Uhr bis 04:00 Uhr. (Fahrtrichtung Grenze/Ausreise); Wer in Richtung Landesmitte fährt,...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Ja, der Grenzübergang in Ustyluh ist echt toll geworden, ich habe letztens den Spaß gemacht und angedeutet, dass wohl jetzt die Polen eifersüchtig sind auf diese Arbeitsplätze. Die Zöllnerin hat zustimmend...“
lev in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Fahre am Sonntag nach Lwiw und will noch am späten Abend einreisen. Hat da jemand Erfahrung wegen der Wartezeiten und ist dann die Weiterfahrt wegen der Sperrstunde nicht möglich ?“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Montag letzte Woche 11 Uhr, komplett, von Schranke zu Schranke in 21 Minuten, optimal. Ansonsten für diesen Zeitpunkt 30 bis max 40 Minuten einplanen“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Ich schau immer bei ... ... , finde es nicht schlecht, liegt meiner Meinung nach nie KRASS daneben, DIE gemeldeten Zahlen kann man zumindest für eine seriöse Entscheidungsfindung heranziehen.“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Hallo Handrij, Bin letzten Freitag am Abend um 22 Uhr ausgereist. In 40 Minuten total, am Freitag! Ich schildere nochmals den Ablauf, damit der optimale Ablauf nachvollziehbar wird. Ankunft vor dem Grenzübergang,...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Falls dann da eine Erweiterung der APP kommt oder was neues, werde ich natürlich ausprobieren und dann berichten. Hab mir jetzt mal die APP geholt, derzeit funktionieren ja nur Busse und LKW, im Grunde...“