Kommunisten erkennen Wahlergebnisse für den Lugansker Stadtrat und den Bürgermeister von Lugansk nicht an, sogar wenn ihr Kandidat gewinnt.
Wie UNIAN berichtet, erklärten dies Vertreter der Kommunistischen Partei der Ukraine heute auf einer Pressekonferenz.
“Wir erkennen die Wahlen nicht an, sogar wenn wir gewinnen. Eine solche Anzahl von frechen und offenen Fälschungen gab es noch nie”, unterstrich der Bürgermeisterkandidat der Kommunisten für Lugansk, Spiridon Kilinkarow.
Wladimir Medjanik nach, Kandidat für den Lugansker Stadtrat, haben die Beobachter der Kommunistischen Partei etwa 2.000 Protokolle mit Regelverstößen zusammengestellt. “Das sind die, welche wir nach allen Normen und Regeln zusammenstellen konnten. Tatsächlich gab es – wesentlich – mehr Verstöße. Akte wurden nicht unterzeichnet, zerrissen, weggenommen. Tatsächlich sollte es von ihnen wesentlich mehr geben”, bekräftigt er.
Er betonte ebenfalls, dass von der Gesamtzahl der Protokolle (225) nur von 183 Kopien erhalten wurden. Gemäß deren Daten liegt Kilinkarow mit 2.700 Stimmen vor dem amtierenden Bürgermeister Krawtschenko.
“Bei der Auszählung der Stimmen, sobald der Unterschied zum Vorteil von Kilinkarow 150-200 Stimmen war, unterbrachen die Wahlkommissionen der Oktober- und Lenin-Wahlbezirke die Stimmauszählung und praktisch wurde die Arbeit eingestellt. Außerdem versuchte man die Wahlkommissionsmitglieder der Kommunistischen Partei der Ukraine mit allen Mitteln von der Auszählung zu entfernen”, erzählte der Leiter der Juristengruppe des Stabes der Kommunisten, Alexander Botin.
Wie Kilinkarow erzählte, wurden vielzählige Regelverstöße auf Video festgehalten. “Ich habe persönlich einen 20-jährigen jungen Mann festgehalten, bei dem 50 Protokolle entdeckt wurden. Erklären, woher er sie hat und mit welchem Recht, konnte er nicht. Übrigens wurde in den Gebäuden der Bezirksräte des Oktober- und Leninbezirks, wo die Bezirkskommissionen tagen, gestern Abend das Licht überall ausgeschalten. Doch gab es Spezialzimmer, wo Leute saßen und die Protokolle korrigierten”, teilte er mit.
Die Vertreter der Kommunistischen Partei der Ukraine verkündeten ihre Weigerung die Ergebnisse der Wahlen für den Stadtrat und den Bürgermeister anzuerkennen. Sie riefen ebenfalls alle Kandidaten für den Stadtrat und den Bürgermeisterposten dazu auf, sich der Meinung der Kommunisten anzuschließen und die Wahlen nicht anzuerkennen. “Wir beabsichtigen uns an die Generalstaatsanwaltschaft, den Innenminister und sogar den Präsidenten zu wenden. Denn eine solch offene Verletzung der Rechte der Bürger der Ukraine kann nicht ungestraft bleiben”, unterstrich Kilinkarow.
Quelle: UNIAN


Forumsdiskussionen
Eric in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einfuhr PKW aus Deutschland in die Ukraine
„Hallo in die Runde. Das Thema passt nicht so, aber ich habe zum Thema ukrainischer Führerschein sonst nichts gefunden. Wie ich erfahren habe, muss ich nach 2 Monaten Aufenthalsgenehmigung in der Ukraine...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„ Mal was Neues, gestern wurde der Grenzposten Uhryniw mit Drohnrn "bedroht", jedenfalls wurde der Grenzposten geschlossen. Was dann zu erheblichen Wartezeiten an den Grenzübergängen geführt hat.
Also, jetzt werde ich wohl auch noch die grenznahen Luftalarme kalkulieren müssen.
Interessant war, google maps wusste Bescheid, ich aber, mit meinen Dickkopf, bin halt doch erst mal nach Uhrymiw gefahren.
Also Luftalarm spielt jetzt zusätzlich eine Rolle.
“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Ich habe mal sie Einreise in die UA (aus Polen), am Grenzübergang Uhryniw gemacht. Inzwischen 3 Mal am Freitagabend 21 Uhr MEZ. Nur zwei bis drei PKW, was schon gut ist. Aber der Hit ist, dort gibt es...“