Kommunisten erkennen Wahlergebnisse für den Lugansker Stadtrat und den Bürgermeister von Lugansk nicht an, sogar wenn ihr Kandidat gewinnt.
Wie UNIAN berichtet, erklärten dies Vertreter der Kommunistischen Partei der Ukraine heute auf einer Pressekonferenz.
“Wir erkennen die Wahlen nicht an, sogar wenn wir gewinnen. Eine solche Anzahl von frechen und offenen Fälschungen gab es noch nie”, unterstrich der Bürgermeisterkandidat der Kommunisten für Lugansk, Spiridon Kilinkarow.
Wladimir Medjanik nach, Kandidat für den Lugansker Stadtrat, haben die Beobachter der Kommunistischen Partei etwa 2.000 Protokolle mit Regelverstößen zusammengestellt. “Das sind die, welche wir nach allen Normen und Regeln zusammenstellen konnten. Tatsächlich gab es – wesentlich – mehr Verstöße. Akte wurden nicht unterzeichnet, zerrissen, weggenommen. Tatsächlich sollte es von ihnen wesentlich mehr geben”, bekräftigt er.
Er betonte ebenfalls, dass von der Gesamtzahl der Protokolle (225) nur von 183 Kopien erhalten wurden. Gemäß deren Daten liegt Kilinkarow mit 2.700 Stimmen vor dem amtierenden Bürgermeister Krawtschenko.
“Bei der Auszählung der Stimmen, sobald der Unterschied zum Vorteil von Kilinkarow 150-200 Stimmen war, unterbrachen die Wahlkommissionen der Oktober- und Lenin-Wahlbezirke die Stimmauszählung und praktisch wurde die Arbeit eingestellt. Außerdem versuchte man die Wahlkommissionsmitglieder der Kommunistischen Partei der Ukraine mit allen Mitteln von der Auszählung zu entfernen”, erzählte der Leiter der Juristengruppe des Stabes der Kommunisten, Alexander Botin.
Wie Kilinkarow erzählte, wurden vielzählige Regelverstöße auf Video festgehalten. “Ich habe persönlich einen 20-jährigen jungen Mann festgehalten, bei dem 50 Protokolle entdeckt wurden. Erklären, woher er sie hat und mit welchem Recht, konnte er nicht. Übrigens wurde in den Gebäuden der Bezirksräte des Oktober- und Leninbezirks, wo die Bezirkskommissionen tagen, gestern Abend das Licht überall ausgeschalten. Doch gab es Spezialzimmer, wo Leute saßen und die Protokolle korrigierten”, teilte er mit.
Die Vertreter der Kommunistischen Partei der Ukraine verkündeten ihre Weigerung die Ergebnisse der Wahlen für den Stadtrat und den Bürgermeister anzuerkennen. Sie riefen ebenfalls alle Kandidaten für den Stadtrat und den Bürgermeisterposten dazu auf, sich der Meinung der Kommunisten anzuschließen und die Wahlen nicht anzuerkennen. “Wir beabsichtigen uns an die Generalstaatsanwaltschaft, den Innenminister und sogar den Präsidenten zu wenden. Denn eine solch offene Verletzung der Rechte der Bürger der Ukraine kann nicht ungestraft bleiben”, unterstrich Kilinkarow.
Quelle: UNIAN
Forumsdiskussionen
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Falls dann da eine Erweiterung der APP kommt oder was neues, werde ich natürlich ausprobieren und dann berichten. Hab mir jetzt mal die APP geholt, derzeit funktionieren ja nur Busse und LKW, im Grunde...“
Obm100 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Aufenthaltsgenehmigungen müssen wieder erneuert werden
„Ich vermute Geldmacherei! Immerhin kostet die bescheuerte Karte über 1000 Hrivnas+ Krankenversicherung für 2000 Hrivnas und ungefähr 300 Euro Absicherung beim Ernstfall, die aber kein Arzt der Ukraine...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Bekannte (UA) ist gestern gegen 17 Uhr wieder in Korczowa eingereist - ca. 1h“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Bin gestern Nachmittag um 15.00 Uhr Kiewzeit am Grenzübergang Zosin / Ustiluh eingereist. 12 PKW in der Schlange nach ca. 20 Minuten war ich im Grenzbereich, da erstmals die EU Spur nur EU Kennzeichen,...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Gestern ist ein Bekannter (Ukrainer) über Krakowez mit dem Auto ausgereist. 1h vor der Grenze und 0,5h im Grenzbereich“
Anuleb in Hilfe und Rat • Re: Mit ukrainischer Frau unter einem Dach
„Sie kann als Untermieterin bei Dir einziehen dadurch bildet Ihr keine Bedarfsgemeinschaft. Womöglich keine gute Idee. Unser Sozialamt z. B. wollte die Nebenkosten in einer ähnlichen Situation detailliert...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Mit ukrainischer Frau unter einem Dach
„Weshalb wollt ihr zusammenziehen, wenn Deine Rente nicht reicht? Du kannst diese Frau nicht ernähren? Dann ist sie doch bisher besser dran, hat ihr Bürgergeld und Wohnraum etc., Krankenversicherung hat...“
ukra in Hilfe und Rat • Re: Mit ukrainischer Frau unter einem Dach
„Sie kann als Untermieterin bei Dir einziehen dadurch bildet Ihr keine Bedarfsgemeinschaft. Nur Ihr BG wird gekürzt, wie viel weiß ich nicht. Erkundige Dich mal in diese Richtung.“
Obm100 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Ich (Deutscher) und meine Freundin (Ukrainerin) zusammenleben = Welche Möglichkeiten?
„Wenn die Ukrainer/innen schon einen Flüchtlingsstatus haben, ist ein weiterer Status als Flüchtling in Europa nicht mehr möglich. Es zählt das Erstaufnahmeland. In Deutschland wird sie dann nicht mehr...“
Obm100 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Aufenthaltsgenehmigungen müssen wieder erneuert werden
„Was soll der Quatsch wieder? Der Krieg noch voll im Gange, aber schon wird wieder an solchem Zeug raumgemacht. Haben die keine anderen Probleme?“
Obm100 in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Mittlerweile sind wieder Blockposten bei Korczowa bzw. Krakovez. Am letzten Dienstag jedenfalls wurde ich angehalten im Wald kurz vor der Grenzkontrolle. Wahrscheinlich brauchen sie wieder Männer an deren...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„ Heute 10:30 Einreise in Urgyniw, waren bis Ende 40 Minuten, also sehr stabil, Montag, diese Uhrzeit...das läuft.
Heute wurde ich nach der polnischen "Endkontrolle" zur weiteren Kontrolle in die Garage eingeladen, hat mich mit Wartezeit, andere waren vor mir dran, genau eine 1h gekostet. Seit happens! Zu früh über die 40 Minuten gefreut.
Vielleicht mal noch eine Info, man fährt in d3n Zollbereich ein, es liegen dann 5 bis 6 Spuren vor einem, offensichtlich ist dann die Spur wo "alle" stehen, die ist ca. In der Mitte. Die EU Spur ist links davon, es gibt ein Leuchtzeichen (Leuchtreklame) über der Spur, die ist nur kaputt und man gerade noch das EU Symbol etc. erkennen. Dann passt das. Der PKW ist entscheidend, es dürfen dann auch Ukrainer im PKW sitzen.
“
Bernd D-UA in Recht, Visa und Dokumente • Re: Ich (Deutscher) und meine Freundin (Ukrainerin) zusammenleben = Welche Möglichkeiten?
„Einreise als Flüchtling, bedeutet......., nicht als Deine zukünftige Frau, bist dann erst einmal ihr Vermieter, mehr Hilfestellung gibt es jetzt aber nicht mehr.“
Bernd D-UA in Recht, Visa und Dokumente • Re: Ich (Deutscher) und meine Freundin (Ukrainerin) zusammenleben = Welche Möglichkeiten?
„Gehe auf das Ausländeramt Deiner Gemeinde und erkundige Dich, kann ja sein ich irre mich, derzeit können Ukrainer als Flüchtlinge einreisen und unterliegen dem Paragraphen 24, aufgtund dessen läuft...“
Bernd D-UA in Anzeigen • Re: UAid Direct Hilfstransporte
„Grundsätzlich könnte ich die Sachen mit in die Ukraine nehmen, bis Luzk, ABER Der Zoll und die Einfuhr muss geklärt sein und die Kosten und daran wird es wohl scheitern!“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Jetzt lief gestern um 23:30 Uhr alles wie geschmiert in Ustyluh/Zosin, Einreise UA in ca. 50 Minuten. Dieses Mal die Polen schnell 3 PKW, bei den Ukrainern länger, 2 Busse und sonst ein paar Fahrzeuge,...“