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Partei der Regionen erlitt bei Abstimmung im Parlament Niederlage - Julia Timoschenko weiterhin Premierministerin

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Gestern gelang es Julia Timoschenko den Posten der Premierministerin und die Regierung zu retten. In der Werchowna Rada, wo gestern der Bericht des Kabinetts der Minister zur sozio-ökonomischen Situation im Lande und den Maßnahmen der Regierungsorgane zur Überwindung der Krise angehört wurde, fand sich keine Stimmenmehrheit für ein Misstrauensvotum gegenüber der Regierung – die entsprechende Entscheidung unterstützten nur 200 der Abgeordneten. Nach der gescheiterten Abstimmung erklärte Timoschenko, dass auf diese Weise das Parlament ihr das Vertrauen ausgesprochen habe.

Wie geplant, war die erste Frage, die gestern in der Werchowna Rada untersucht wurde, der Bericht der Regierung zur sozio-ökonomischen Situation im Lande (siehe gestrige Ausgabe des “Kommersant-Ukraine“). Neben den Mitgliedern der Regierung, wurde Präsident Wiktor Juschtschenko zu der Sitzung eingeladen, doch tauchte er nicht im Parlament auf. Dafür befand sich Premierministerin Julia Timoschenko im Sitzungssaal im Verlaufe des gesamten Sitzungstages, war sie nur kurz abwesend. Ihr Auftritt vor den Parlamentsabgeordneten dauerte etwa 40 Minuten.

“Ich denke, dass sie verstehen, das es bei einem globalen Rückgang der Wirtschaften der Länder der Welt sich die Haushaltserfüllung jeden Monat als außerordentlich schwere Arbeit und außerordentlich schwere Aufgabe erweist. Doch haben wir in dieser Zeit das Budget mit 101% übertroffen”, erläuterte die Premierin den Abgeordneten.

Der Bericht von Timoschenko wurde periodisch von Ovationen der Abgeordneten der Fraktion von BJuT (Block Julia Timoschenko) unterbrochen.

“Heute verrichten Plünderung und Verbrechen ihr faules Werk auf der Not des Landes! Wenn unsere Weisheit, die Vernunft und die Hauptsache – die Liebe zum eigenen Land ausreichen, dann müssen wir alle Auseinandersetzungen einstellen und wie im bekannten Märchen “Mowgli”, während der Dürre einen Wasser-Waffenstillstand schließen. Niemand isst einen anderen, verehrte Freunde!”, versuchte die Regierungschefin zu überzeugen.

Nach dem Bericht Julia Timoschenkos begann die Fragezeit der Abgeordneten.
Der Vorsitzende der Werchowna Rada, Wladimir Litwin, schlug den Abgeordneten vor, sich einzutragen (in eine Liste). Als erster in der Liste erschien ein Vertreter von BJuT.

“Andrej Pawlowskij”, stellte ihn der Sprecher vor. Und sofort erschallten Pfiffe und missbilligende Rufe aus dem Sektor, wo die Plätze der Abgeordneten der Partei der Regionen (PR) sich befinden.

“Nehmen Sie das zurück! Einen Moment, aus welchem Grund?”, verstand Litwin diese Reaktion nicht. Es erwies sich, dass auf dem Bildschirm die Familiennamen der Abgeordneten erschienen, doch ein großer Teil von ihnen waren Mitglieder der Fraktion von BJuT und es waren nur wenige Vertreter der Partei der Regionen in der Liste der Fragesteller. Um die Opposition zufrieden zu stellen, stellte der Sprecher die Frage der Umschreibung der Abgeordneten, welche zu Wort kommen wollten, zur Abstimmung. Doch ohne die Unterstützung der Fraktion von BJuT reichten die Stimmen für die Annahme der Entscheidung nicht. Die “Regionalen” sprangen von ihren Plätzen auf und stürzten zur Tribüne vor. Dies wahrnehmend, schaffte es Timoschenko, die hinter der Tribüne stand, sich in die Regierungsloge zurückzuziehen. Und die Abgeordneten von BJuT warfen sich vor die Tribüne, um die Premierin zu verteidigen.

“Setzen sie sich hin! Ich bitte sowohl die Fraktion der PR, als auch die von BJuT darum, für die Umschreibung zu stimmen”, bat Litwin die Parlamentsabgeordneten. Es gelang ihm die Parlamentarier zu überreden, doch nach einer erneuten Abstimmung fiel das Recht als erster eine Frage stellen zu dürfen trotzdem an den Vertreter von BJuT.

Die Kommunikation der “Frage-Antwort” Form zwischen den Abgeordneten der Partei der Regionen und der Premierministerin fand in harter Form statt – die Opposition bestand darauf, dass das Kabinett seinen Pflichten nicht nachkommt und die auf sich genommenen Verpflichtungen nicht erfüllt; die Premierin erstattete Bericht und erinnerte daran, dass während der Zeit des Premiers Wiktor Janukowitsch die Situation im Land noch schlechter war. Manchmal ging es sogar bis zur direkten Klärung der Beziehung.

“Ich finde es sehr schade, dass sie heute selbst hier Rechenschaft ablegen und der Präsident nicht da ist”, sagte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der PR, Sergej Ljowotschkin. “Wie bewerten Sie die aktuellen Aufschläge auf die ukrainischen Kreditausfallswaps und entsprechend die Perspektiven ihrer Kurse?”

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“Erstens, Herr Ljowotschkin, möchte ich daran erinnern, dass falls Sie nach dem Präsidenten fragen, dann sind Sie, Herr Ljowotschkin und ebenfalls Jurij Bojko (Abgeordneter der Fraktion der PR) und Dmitrij Firtasch (Vorstandsvorsitzender von RosUkrEnergo) die Mannschaft des Präsidenten. Also bringen sie ihn ins Parlament!”, antwortete die Premierin. “Und zu den Swaps unterhalten wir uns in den Hinterzimmern, da erzähle ich ihnen alles, bis ins kleinste Detail erläutere ich es.”

Unmittelbar vor der Abstimmung wurde das Wort Vertretern zweier Oblasträte gegeben, der eine von ihnen war für die Partei der Regionen gewählt worden, der andere für BJuT.

“Es gibt die Gefahr, dass wir bereits bald nicht mehr rechtzeitig die Renten auszahlen können. Jede Woche wächst die Armee der Arbeitslosen. Zum ersten Oktober kamen auf eine freie Stelle beim Beschäftigungsdienst/Arbeitsamt, heute bereits 16!”, erregte sich der Vorsitzende des Lugansker Oblastrates, Walerij Golenko unter den Rufen der Abgeordneten von BJuT. Im Unterschied zu diesem versicherte der Vorsitzende des Oblastrates von Sumy, Wjatscheslaw Schaposchnik, dass alle Auszahlungen rechtzeitig erfolgen. Die Abgeordneten nahmen ihn noch kühler auf, als Golenko. In der Fraktion “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” (UUNS) war man nicht einverstanden damit, dass Schaposchnik auf russisch redete und die Vertreter der Partei der Regionen lachten einfach, den aufgeregten Auftritt des Leiters des Oblastrates anhörend.

“Wir haben keine Schulden gegenüber dem Rentenfonds. Alle Studenten haben ihre Renten (sic!) erhalten, ebenso die Lehrer und die Ärzte, die soziale Sphäre”, sagte Schaposchnik. Nach dem Auftritt der Vorsitzenden der Oblasträte, verkündete der Parlamentssprecher eine Pause, um “durchzusprechen, wie eine Entscheidung getroffen wird”.

Die Intrige um die Sammlung der Stimmen für den Rücktritt der Regierung wurde bis zum Schluss aufgespart. Während der Pause führten die Mitglieder der Fraktion der Kommunistischen Partei (KPU) eine Sitzung durch, auf der mit einer Stimme Mehrheit der Beschluss, das Misstrauenvotum gegenüber dem Kabinett zu unterstützen, bestätigt wurde. “Wenn die Fraktionsführer überzeugt wären, dass unsere Stimmen entscheiden sind und der Rücktritt zustande kommt, dann hätten wir nciht abgestimmt”, sagte dem “Kommersant-Ukraine“ einer der Abgeordneten der KPU. Als entgegengesetzt erwies sich die Position der Gruppe “Sa Ukrainu!/Für die Ukraine!” (Fraktion UUNS). “Wir würden für den Rücktritt des Kabinetts stimmen, wenn wir überzeugt davon wären, dass er zustande kommt. Doch so, welchen Sinn hat es?”, zuckte einer der Mitglieder der Gruppe mit den Achseln.

Nach der Pause teilte Wladimir Litwin mit, dass bei der Abstimmung nur Karten derjenigen Abgeordneten genutzt werden können, welche im Saal registriert sind. Am Ende stimmten für die Resolution der Erklärung des Misstrauens gegenüber der Regierung 203 Parlamentsabgeordnete. Doch die Stimmen dreier von ihnen – Iwan Pljuschtsch (UUNS), Jefim Swjagilskij (PR) und Igor Rybakow (BJuT) wurden nicht gezählt, da sie nicht im Saale waren. Die Fraktion der Partei der Regionen stimmte fast vollständig ab, bis auf Wassilij Grizak, Taras Tschornowil und Swjatoslaw Piskun. In der Fraktion der KPU unterstützten die Resolution 20 Abgeordnete: nicht abgestimmt hatten Wiktorija Demjantschuk, Jewgenij Marmasow, Alexander Tkatschenko, Swetlana Schmelewa, Jurij Gajdajew, Nikolaj Krawtschenko und der Chef der Fraktion Pjotr Simonenko. Der Block UUNS gab neun Stimmen – für den Rücktritt der Regierung stimmten Igor Kril, Oxana Bilosir, Wassilij Petjowka, Michail Poljantschitsch, Wiktor Topolow, Olesja Orobez, Pjotr Juschtschenko, Jurij But und Nikolaj Kultschinskij. Bleibt anzumerken, dass dies der zweite erfolglose Versuch der Partei der Regionen war das Kabinett zum Rücktritt zu zwingen. Die letzte Abstimmung fand am 11. Juli 2008 statt. Damals unterstützten den Rücktritt der Regierung 174 der Abgeordneten (Ausgabe des “Kommersant-Ukraine“ vom 14. Juli 2008).

“Ich kann konstatieren, dass anstelle einer Resolution des Misstrauens gegenüber der Regierung, für eine Resolution des Vertrauens gegenüber der Regierung gestimmt wurde”, erklärte nach der Abstimmung Julia Timoschenko erleichtert dem Journalisten. Doch bei der Partei der Regionen betonte man, dass der Kampf mit der Premierin damit nicht beendet ist.

Sergej Golownjow

Quelle: Kommersant-Ukraine

Übersetzer:   Andreas Stein — Wörter: 1320

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„@kobmicha Besonders helle scheinst Du nicht zu sein. Falsches Forum für Dich, geh Dich bei den Russen anbiedern, Troll.“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen? Offensichtlich sind es immer die gleichen Idioten die hier Schreiben.Sieht man ja an Ihnen. Sie,wahrscheinlich; heldenhafter Ukrainer....“

„Naja, Neuankömmlinge müssen erst einmal drei irgendwie gehaltvolle Beiträge schreiben, bevor sie komplett freigeschalten werden. Dieser Fall hatte sich schon 2011 registriert und sich bei anderen Sachen...“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen? Offensichtlich sind es immer die gleichen Idioten die hier Schreiben.Sieht man ja an Ihnen. Sie,wahrscheinlich; heldenhafter Ukrainer.“

„so....und wo ist in dem Text die Rede von Folter.Sobald irgend etwas ukrainisches das Maul aufmacht kommen nur Lügen heraus!“

„Der Klerus wusste schon immer wo Geld zu holen ist.Und die blöden deutschen ..zahlen. und zahlen und zahlen.“

„Respect für den Priester.Das ist wahre Nächstenliebe. Lass doch die Oligarchen und Selensky an der Front Kämpfen. Aber da scheißen sich die Maulhelden in die Hose!“

„Nein,nein,nein,,daß machen die braven ,guten Ukrainer nicht.Das hat ihm bestimmt ein böser Russe heimlich und das Auto gelegt!“

„Selensky wir als der größte Blender und Rattenfänger in die Weltgeschichte eingehen.Und als Milliardär in der Schweiz leben.Skrupel kennt diese Egomanie nicht!“

„Mein Nachbar hat auch eine Mistgabel hochgehalten und mich mit meiner Familie bedroht! Dann rufe ich doch auch gleich mal den Sicherheitsrat an! Ich glaube meine Nachbar war schon mal in der Sowjetunion...“

„Da war es doch schöner die Russenpipeline anzuzapfen und das gas dem Russen zu klauen.Und auch noch Durchleitungsgebühren zu kassieren. Ich mag diesen Ukrainischen Menschenschlag einfach nicht.Korruppter,hinterlistiger...“

„Das ist eine tolle Einstellung: Die Ukraine ist autonom genug zu entscheiden. Das lass sie mal mit Ihren eigenen Recoursen diesen Krieg führen. Sofort ALLE Zahlungen und Waffenlieferungen an dieses Korrupte...“

„Man. man man....wann begreift Ihr Ukrainer das ihr nicht der Nabel der Well seid! Hoffentlich haben bald Eure "Brüder" ,die Russen, die Sowjetunion wieder zum Leben geweckt! Weltweit hungern 800 Millionen...“

„Ihr macht Euch lächerlich! ..vorübergehend besetzte Regionen! Diese Gebiete sind an den Kriegsgewinner verloren. Und wenn die Korrupte Regierung weiter wartet ist alles weg! Aber die Idioten in Deutschland...“

„War von mir auch eher scherzhaft gemeint. Hoffen wir daß es dem Verfasser nach diesem Haßausbruch nun besser geht. Für die nächsten 10 Jahre...“

„Ich denke es wachsen genügend neue nach, leider. Wir leben nunmal in einer Gesellschaft von Alten, Kranken und Einsamen, faktenschwach aber meinungsstark. Vielleicht kann Handrij für Neuankömmlinge...“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen?“

„Das ist doch kein Problem für die Heldenhaften Ukrainischen Kriegsgewinner. Die Bomben fangen die doch mit den neuen erfundenen Tennisschlägern ab und schlagen die bis zu Kremel nach Moskau zurück!“

„Wohngebiet getroffen? So ein Zufall! Mit Waffenproduktion und Munitionslagern!“

„Sie brauche keine Angst vor der Fliegerbombe zu haben. Nach der Ukrainischen Berichterstattung Bombardiert der Russe nur Krankenhäuser ,Schulen und Kindergärten. Das sind die gefährlichen Gegner der...“

„Darf ich drauf Hinweisen das es sich natürlich bei dem Toten und den Verletzen natürlich um Frauen und Kinder handelt.Das ist die ukrainische Berichterstattung. Merke: Ukrainer= Edelmänner,Helden und...“

„..Stromnotstand..... Da war es doch schöner und billiger die russische Gasleitung anzuzapfen und Gas zu klauen . Und auch noch Geld für Durchleitungsrechte zu kassieren. Ukrainer und Russen sind ein...“

„Mensch....ist das nicht Lebensgefährlich? Die Russen, euer Brudervolk, bombardieren doch nur die ganzen Kindergärten und Krankenhäuser. Militärisch Ziele werden von den Ruhmreichen,unbesiegbaren Ukrainern...“

„Eine Art Grundwehrdienst gibt es aktuell nicht. Frisch eingezogene Soldaten erhalten im günstigsten Fall drei bis vier Wochen Ausbildung zum Teil im Ausland und danach können sie sofort an die Front...“

„Na,so was aber auch! So etwas machen doch eigentlich nur die bösen Russen!“

„Da war es doch schöner über Jahrzehnte die durch die Ukraine verlaufende russische Gaspipeline illegal anzuzapfen und Gas zu klauen. Und auch noch Durchleitungsgebühren von den Russen zu Kassieren....“

„Das ist doch eine tolle IDEE. Dann können die Ukrainer ja mal anfangen die Milliardenbeträge an die Unterstützer zurückzuzahlen. Oder landen die Erlöse in auf den Panama Konten des Komikers und dessen...“

„Und irgendein "Minister" hat gesagt das die in Deutschland gezahlten "Bürgergeldbeträge" direkt zur "Regierung" nach Kiew zu Überweisen sind. So stand es im "Spiegel"!“

„Bachmut? Plötzlich liest man nichts mehr von der angeblichen"Gräueltaten" der Russen in Bachmut! Ähnlich wie die Sprengung der Pipeline durch die Russen! Die Wahrheit stirbt im Krieg zuerst!“

„Bist Du nur gekommen um Deinen offenbar tiefsitzenden Ukraine-Haß hier mit vielen Wiederholungen und Ausrufezeichen zu verbreiten ? Einen Augenblick lang glaubte ich hier wäre jemand tatsächlich persönlich...“

„Europa als Schlüsselgarant; das sind die Wünsche der korruptesten Nation des Erdballs! Die Wehrfähigen Ukrainer legen sich hier in Deutschland in die soziale Hängematte und Europa soll Kämpfen und...“

„Menschen die aus der Ukraine nach Deutschland geflohen sind. Wer in der Ukraine veröffentlicht das Munitionslager und Drohnenproduktionen in Wohngebieten stattfinden werden ganz schnell zu Landesverrätern...“

„Woher genau hast Du Dein überlegenes Wissen, Du kluger Zeitgenosse ?“

„...und wieder eine Meldung aus dem "Wünsch dir was" Lager. Und die heldenhaften Ukrainer sind schon kurz vor Moskau.....oder holen gerade ihr "Bürgergeld" in Deutschlands Schlaraffenland ab!“

„Immer wieder die gleiche Leier......Kinder und Frauen wurden getötet. Das die Russen strategische Ziele Angreifen bei denen sich die "glorreichen heldenhaften" Ukrainer Ihre eigenen Kinder und Frauen...“

„"(der Russischen Schlinge um den Hals entkommen und sich dafür die Amerikanische umlegen lassen ... ???)" Warum "lassen", die Ukraine ist trotz aller Not autonom genug das selbst zu entscheiden ?“

„Um zum Thema zurückzukommen. Von Naftohas/Naftogaz kam jetzt eine Mitteilung, wonach sie über Polen nächstes Jahr bis zu 1 Milliarde Kubikmeter Flüssiggas importieren wollen. ORLEN’s US LNG supplies...“

„DANKE, es war Zeit dafür.“

„Vielen Dank Handrij für die Zusammenfassung, sie erklärt doch einiges mehr. Die einheimische Ölindustrie um Drohobytch ist natürlich seit Jahrzehnten als Schulwissen bekannt (außer vielleicht bei...“

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