Umfrage: Sieben Parteien stehen vor dem Einzug ins Parlament

Kurz vor dem Termin der Parlamentswahlen am kommenden Sonntag stehen einer Umfrage des Kyjiwer Internationalen Instituts für Soziologie und des Fonds Demokratischer Initiativen zufolge sieben Parteien vor dem Einzug in die Werchowna Rada. Eine weitere hat gute Chancen die Fünfprozenthürde zu überwinden.

Mit klarem Abstand führende Kraft wäre demnach die neu geschaffene Präsidentenpartei «Block von Petro Poroschenko». Auf mehr als 30 Prozent und 84 Sitze im Parlament kann die Partei hoffen. Ihr würde den Umfragedaten nach die Radikale Partei von Oleh Ljaschko mit knapp 13 Prozent und 36 Sitzen folgen.

Dritter wäre demzufolge die Volksfront von Ministerpräsident Arsenij Jazenjuk und Parlamentspräsident Olexander Turtschynow, die mit einem Großteil der Regierungsmitglieder erst vor der Wahl bei Julija Tymoschenkos Vaterlandspartei ausgestiegen sind. Ihnen werden etwa 11 Prozent und damit 30 Sitze zugeschrieben. Die Selbsthilfe des Lwiwer Bürgermeisters Andrij Sadowyj folgt dann mit 8,5 Prozent auf dem vierten Platz. Er selbst würde bei den 23 Mandaten in Lemberg bleiben, da er nur den 50. Listenplatz für sich reserviert hat.

Die ehemalige Ministerpräsidentin Julija Tymoschenko würde den Angaben nach mit 7,5 Prozent und 21 Sitzen nur fünftstärkste Kraft werden. Ihr folgen nach den Umfragewerten mit dem Oppositionsblock von Ex-Vizeregierungschef Jurij Bojko mit 5,9 Prozent und 16 Sitzen und der Starken Ukraine von Ex-Sozialminister Serhij Tihipko mit 5,6 Prozent und 15 Sitzen die Überreste der bis Februar regierenden Partei der Regionen.

Hoffnungen auf ein Überspringen der Fünfprozenthürde machen kann sich noch die Hromadjanska Posyzija von Ex-Verteidigungsminister Anatolij Hryzenko (4,8 Prozent), genauso wie die von einem Verbot bedrohten Kommunisten (4,1 Prozent).

Wenn die 32,2 Prozent der Unentschlossenen und die 1,15 Prozent der ungültig Stimmenden unberücksichtigt bleiben, ergäbe sich also folgendes Bild für die Wahl und die 225 über die Parteilisten verteilten Sitze.

Die Befragung wurde vom 9. bis 18. Oktober durchgeführt. Es wurden 2025 Ukrainer über 18 Jahren in allen Regionen des Landes bis auf die Halbinsel Krim, Sewastopol und die Stadt Luhansk befragt. Für Luhansk wurde der Anteil von Donezk erhöht. Die Abweichung beträgt 2,2 Prozent.

Voraussichtlich 199 Abgeordnete werden direkt gewählt. Durch die Besetzung der Krim werden im neuen Parlament zwölf Sitze leer bleiben. Mindestens weitere 14 Mandate können aufgrund der Separatisten in den Gebieten Donezk und Luhansk nicht vergeben werden. Eine Koalition von 226 Abgeordneten wird einen neuen Ministerpräsidenten und damit eine neue Regierung bestimmen. Als Favoriten für den Posten gelten bisher der amtierende Arsenij Jazenjuk von der Volksfront und sein Vize Wolodymyr Hrojsman von der Präsidentenpartei. Die Werchowna Rada hat eigentlich 450 Sitze.

Quelle: Fonds Demokratischer Initiativen