FacebookXVKontakteTelegramWhatsAppViber

Jazenjuk zum Parlamentssprecher gewählt

0 Kommentare

Gestern fanden Positionskämpfe im Parlament statt, in deren Resultat der Abgeordnete der Fraktion “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” Arsenij Jazenjuk zum Vorsitzenden der 6. Werchowna Rada gewählt wurde. Seiner Wahl ging eine kurzlebige Intrige mit dem Versuch der Durchführung einer Paketabstimmung über die Leitung des Parlamentes voran, wobei für den Posten des Vizesprechers unerwartet der Kommunist Adam Martynjuk vorgeschlagen wurde. Doch wurde am Ende auf den Abstimmungszetteln nur ein Kandidat eingetragen. Arsenij Jazenjuk unterstützten 227 der Abgeordneten der Regierungskoalition. Die Opposition nahm an der Abstimmung nicht teil.

Gestern wählte die Werchowna Rada den ganzen Tag bis zum späten Abend ihren Vorsitzenden. Im Verlauf des gesamten Tages stritten die Abgeordneten über die Prozedur der Durchführung der Wahlen und diskutierten die möglichen Kandidaten für diesen Posten. Doch blieben die Wahlen am Ende ohne Alternativkandidaten. Einziger Kandidat für den Posten wurde Arsenij Jazenjuk, das Mitglied der Fraktion “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” (UUNS). Die Opposition stellte keinen Gegenkandidaten für den Parlamentssprecherposten auf.

Acht Monate als Außenminister arbeitend, begann Jazenjuk seinen Auftritt vor den Abgeordneten wie ein richtiger Diplomat. Taktischerweise verringerte er die Bedeutung des Parlamentssprecherpostens. “In der Vergangenheit war es so, dass die Leiter der Werchowna Rada der vorangegangenen Legislaturperioden versuchten die ersten, zweiten oder dritten Personen im Staate zu werden. Ich denke aber, dass der Parlamentssprecher vor allem ein Mensch der Organisation der Arbeit des Parlamentes ist, einer von 450 Abgeordneten.”, sagte er bescheiden.

Der Meinung Arsenij Jazenjuks nach, ist die Hauptsache für den Sprecher, die Suche nach einem Konsens zwischen allen Fraktionen. “Die Tätigkeit des Vorsitzenden der Werchowna Rada besteht darin, dass er versucht die Positionen der Parteien zu konsolidieren, wenigstens in den Bereichen mit nationaler Priorität.”, erklärte Arsenij Jazenjuk sicher. “Ich denke, dass es unlogisch ist, wenn der Kandidat für den Posten des Sprechers mit einem Programm seiner Tätigkeiten auftritt […] Es soll ein Programm der Werchowna Rada als kollektivem Organ sein.”, sagte er zum Schluss.

Am Ende der Abstimmung, als die Deputierten anfingen in den Sitzungssaal zurückzukehren und Arsenij Jazenjuk sich zu seinem Platz wandte, begannen die Mitglieder der ihn zu umarmen und ihm die Hand zu drücken. Dadurch, wurde bereits vor der offiziellen Verkündung der Resultate klar, die 6. Werchowna Rada hat ihren Vorsitzenden gefunden. Es wurde der 33-jährige Jazenjuk. Nach der offiziellen Verkündung des Abstimmungsresultates (Jazenjuk unterstützten 227 Abgeordnete) gratulierte als erste und übergab einen Strauß aus orangen Rosen, Julia Timoschenko.

Der Kandidat auf den Posten des Vorsitzenden der Werchowna Rada Arsenij Jazenjuk begann seinen Arbeitstag mit einer Agitationskampagne bei den Abgeordneten. Um halb neun kam er am Kino “Sorjanij” zur Sitzung der Fraktion der Partei der Regionen an, wo er sich aber nicht lange aufhielt – bereits 45 Minuten später war er im parlamentarischen Konferenzsaal bei der Sitzung der Fraktion des Blockes Julia Timoschenko (BJuT). Die Kommunikation mit den Vertretern der Partei der Regionen war für ihn resultatlos. “Obgleich Jazenjuk ein sympathischer Bursche ist, werden wir nicht für ihn stimmen.”, sagte dem Kommersant-Ukraine die Abgeordnete Anna German.

Die Abgeordneten von BJuT, ungeachtet der vorbehaltlosen Unterstützung Arsenij Jazenjuks, demonstrierten gestern das Fehlen jeglichen Interesses an den anstehenden Wahlen des Sprechers. “Uns befriedigt jede Variante.”, sagte dem “Kommersant-Ukraine“ der zur Fraktionssitzung eilende Iosif Winskij. Was die Mitstreiter von Julia Timoschenko mehr bewegte, war die Frage, ob die Leitung von UUNS eine 100-prozentige Unterstützung für die Wahl der Vorsitzenden von BJuT zur Premierministerin sicherstellen kann.

“Wenn jemand von “Unsere Ukraine” nicht für die Premierin stimmt, reicht bei ihnen dann der Mumm um vom Posten des Sprechers zurückzutreten?”, interessierte sich Grigorij Omeltschenko beim Kandidaten.

“Ich möchte nichtmal darüber nachdenken, das dies passieren kann.”, antwortete Jazenjuk.

Sicherheit im Ausgang der Wahl für Arsenij Jazenjuk gab die Tatsache, dass am Vortag der Morgensitzung sich Julia Timoschenko der Unterstützung durch die Fraktion der Kommunisten sicherte. Im Austausch für die Stimmen der Kommunisten ging die Führerin von BJuT zu einem bisher einmaligen Schritt über – sie gab den Kommunisten den eigentlich BJuT im Koalitionsvertrag zugesicherten Posten des ersten Vize-Sprechers ab. Übrigens, schrammte Timoschenko damit knapp an einem Konflikt mit den Koalitionspartnern vorbei.

Darüber, dass BJuT entschied in einer Abstimmung alle Leiter des Parlamentes zu bestimmen (für den Posten des Vizesprechers war das BJuT Mitglied Nikolaj Tomenko vorgesehen), erfuhren viele Abgeordnete bereits im Laufe der gemeinsamen Fraktionssitzung der Koalition.

Den täglichen oder wöchentlichen Newsletter abonnieren und auf dem Laufenden bleiben!

“Wir haben entschieden den Posten des ersten Vizesprechers der verschworensten Parlamentsopposition (Kommunisten) abzugeben und auf diese Weise in einem Paket die Wahl der Leitung der Werchowna Rada abzustimmen.”, sagte die Vorsitzende von BJuT.

Eine solche Wendung wurde im propräsidentischen Block nicht erwartet. “Lasst uns noch den ersten Vizepremierposten an sie abgeben und dann wird alles gut.”, erklärte mit Sarkasmus Pawel Shebrinwskij (UUNS).

“Ich unterstütze (die Teilnahme der Kommunisten), doch nur ohne Adam Martynjuk – er verletzt bereits zwei Legislaturperioden das Reglement.”, sagte der Abgeordnete Jurij Kljutschkowskij.

“Wir sollten uns dazu pragmatisch verhalten.”, versuchte Alexander Turtschinow (BJuT) die Situation zu retten.

Die Absicht der Kommunisten ihren Kandidaten für die Parlamentsleitung aufzustellen, rief auch bei der Partei der Regionen Entrüstung hervor. Während der Pause der Rada wurde der “Kommersant-Ukraine“ Zeuge einer heißen Diskussion zwischen Nestor Schufritsch (PR) und Alexander Goluba (KPU).

“Was macht Ihr! Wenn Ihr Jazenjuk wählt, dann gebt ihr damit der “orangen” Koalition Leben.”, ereifert sich Schufritsch.

Wir haben eine andere Position. Was sollen wir tun, ein weiteres Mal darauf warten bis Ihr Euch mit dem Präsidenten einigt?”, parierte Golub.

Übrigens, erklärte ein Abgeordneter der KPU dem “Kommersant-Ukraine“ die Position der Fraktion etwas anders: “Heute sagen wir, dass wir einen Kandidaten für den Posten des Vizesprechers haben und wir bereit sind beliebige Varianten in Betracht zu ziehen, in den unsere Interessen berücksichtigt werden.”

“Warum hat die Koalition den Kommunisten den Posten des ersten Vize-Sprechers vorgeschlagen?”, fragte der “Kommersant-Ukraine“.

“Ich denke, dass nur einige der jetzigen Politiker dem nicht zustimmen, dass die Kandidatur Adam Martynjuks dem Posten mehr entspricht.”

Den täglichen oder wöchentlichen Newsletter abonnieren und auf dem Laufenden bleiben!

Bemerkenswert, dass bereits zwei Stunden später Alexander Golub seine Position vollständig änderte: “Wir haben keine Absprachen mit BJuT und ‘Unsere Ukraine’ über die Aufstellung der Kandidatur Adam Martynjuks, Soweit mir bekannt ist, gab Martynjuk hierzu keine Zustimmung.”

Die Frage der Paketabstimmung für die Leitung der Werchowna Rada verschwand im Verlauf des Tag genauso unerwartet, wie sie auftauchte. Nach zwei Stunden Pause, auf welcher die Fraktion der Partei der Regionen bestand, erklärte der Vorsitzende der Fraktion UUNS Wjatscheslaw Kirilenko die Aufstellung Arsenij Jazenjuks für den Posten des Parlamentssprechers.

Übersetzer:   Andreas Stein — Wörter: 1113

Hat Ihnen der Beitrag gefallen? Vielleicht sollten Sie eine Spende in Betracht ziehen.
Diskussionen zu diesem Artikel und anderen Themen finden Sie auch im Forum.

Benachrichtigungen über neue Beiträge gibt es per Bluesky, Facebook, Google News, Mastodon, Telegram, X (ehemals Twitter), VK, RSS und täglich oder wöchentlich per E-Mail.

Artikel bewerten:

Rating: 5.0/7 (bei 1 abgegebenen Bewertung)

Neueste Beiträge

Kiewer/Kyjiwer Sonntagsstammtisch - Regelmäßiges Treffen von Deutschsprachigen in Kiew/Kyjiw

Karikaturen

Andrij Makarenko: Russische Hilfe für Italien

Wetterbericht

Für Details mit dem Mauszeiger über das zugehörige Icon gehen
Kyjiw (Kiew)2 °C  Ushhorod4 °C  
Lwiw (Lemberg)2 °C  Iwano-Frankiwsk2 °C  
Rachiw0 °C  Jassinja0 °C  
Ternopil1 °C  Tscherniwzi (Czernowitz)3 °C  
Luzk2 °C  Riwne2 °C  
Chmelnyzkyj1 °C  Winnyzja2 °C  
Schytomyr2 °C  Tschernihiw (Tschernigow)1 °C  
Tscherkassy4 °C  Kropywnyzkyj (Kirowograd)3 °C  
Poltawa3 °C  Sumy3 °C  
Odessa6 °C  Mykolajiw (Nikolajew)6 °C  
Cherson8 °C  Charkiw (Charkow)3 °C  
Krywyj Rih (Kriwoj Rog)5 °C  Saporischschja (Saporoschje)6 °C  
Dnipro (Dnepropetrowsk)5 °C  Donezk4 °C  
Luhansk (Lugansk)4 °C  Simferopol11 °C  
Sewastopol13 °C  Jalta11 °C  
Daten von OpenWeatherMap.org

Mehr Ukrainewetter findet sich im Forum

Forumsdiskussionen

„Ein Blick auf das Mikrophon im Beitrag würde mißtrauisch machen, wenn die Zahlen an sich nicht schon so suspekt wären. Das klingt schon alles sehr nach NATO-/ukraininscher Propaganda. 150 k Vermisste....“

„also welcher SED-Pim*el hat sich den die gestrige Operation ausgedacht: schickt 70 Mann zu Fuss über den Acker.... keiner kommt auch nur in die Nähe einer ukrainischen Stellung. Mensch, gebt doch Eurem...“

„Komm, hör auf uns Deine Russenpropaganda aufzutischen; ihr sterbt massenhaft und verdienteter massen . Alles weiter: soll sich doch Dein IM -drum kümmern, das mache ich nicht einmal, wenn dieser zu faul...“

„Ein Blick in die Statuten der NATO zeigt daß selbst der sog. Bündnisfall mitnichten so verbindlich für die einzelnen Mitglieder ist wie es für ein Militärbündnis scheinen mag. .... Ich finde aber,...“

„Das sehen wir doch täglich: irgendwie scheinen sich die Invasoren selbst fertig zu machen. Ehrlich gesagt, war ich auch am Staunen: kann das denn war sein? Aber ich sehe es seit 3 Jahren immer wieder,...“

„"...oder warum hat Merkel doch noch eine 2.Röhre legen lassen ?" Du meinst den zweiten Doppelstrang, northstream2 ? Das hatte wohl weit in die Zukunft reichende strategische Gründe, wahrscheinlich wollte...“

„Russische Niederlagen sind auch für die nächsten 1-2 Jahre vorprogrammiert: jetzt seid ihr den Stützpunkt in Lakartia losgeworden (die Vorschlaghammer-Mörder sitzen noch in der Wüste fest, hehe) und,...“

„unerhebliches Geschwätz eines "Lavrov", oder "Millers" oder sonstigem KGB Agenten. Die Pipeline nach China hat gerade mal 1/10tel der Kapazität die nach Europa führte, und: die Chinese saugen sie noch...“

„Ein Blick in die Statuten der NATO zeigt daß selbst der sog. Bündnisfall mitnichten so verbindlich für die einzelnen Mitglieder ist wie es für ein Militärbündnis scheinen mag. Ist nunmal eine demokratisch...“

„Ein Blick auf das Mikrophon im Beitrag würde mißtrauisch machen, wenn die Zahlen an sich nicht schon so suspekt wären. Das klingt schon alles sehr nach NATO-/ukraininscher Propaganda. 150 k Vermisste....“

„Na ja, ein bisschen mehr an Wort bzgl. der Sicherheitsgarantien hat die USA schon gehalten, vor allem im Vergleich zu den Russen. Es läuft weiterhin auf Sicherheitsgarantien hinaus, es sollten sich nur...“

„Es ist bereits die zweite massive Strompreiserhöhung für die Ukrainer seit Kriegsbeginn. Umgerechnet müssen damit ab Samstag knapp zehn Cent für die Kilowattstunde bezahlt werden. eh, 10 cent pro kwh,...“

„Die Ukraine will sofort in die NATO - mit den Teilen, die nicht von Russland besetzt sind. So soll ein Weg zu Friedensverhandlungen gefunden werden. Geht das? Nein, das geht NICHT. Nach dem Status der...“

„Egal ob Russland am Boden liegt oder nicht. Putin wird weitermachen, und das Volk wird die Klappe halten. Allenfalls regional wird es die oder andere kleine Demonstration geben. Die russischen Oligarchen...“

„Warum willst Du das sich die Ukraine vom Donbas verabschiedet? Das stimmt doch nicht, das ist doch Putin's Terror-Propaganda. Kein Ukrainischer Politiker hat das gesagt, oder etwas getan: dann sollten...“

„Accidentally Revealed the Number of Missing Terrorists 2024 iframe die "Nichte von Putin" hat es ausgespuckt: die russischen Streitkräfte vermissen dieses Jahr allein (2024) 48.000 Soldaten. Familienangehörige...“

„übrigens, irgend etwas tut sich da auf diplomatischen Wege: es gibt kaum neue Nachrichten (jedenfalls keine Spannenden) bei U-Tube;... dann reden etliche TV-Sendung als gäbe es schon eine Waffenstilstand?...“

„Merkel tourt durch die USA und gibt fleißig Interviews. Ein paar Zitate aus diesem Artikel: Wäre die Geschichte anders gelaufen, wenn die Nato der Ukraine schon 2008 den Weg zur Mitgliedschaft geebnet...“

„Erzählt das nicht überall rum: Putin hasst Weihnachten & Weihnachtsbäume ! Haben sie ihn schon mit auf der KGB Schule aufgezogen: und ihn immer in sein Zwergengewand gesteckt, damit er sich austoben...“

„4 h später wurde ich meine Meinung auch noch kopiert : CDU-Politiker kritisiert Scholz-Reise als "schäbig" und "verlogen" Aktualisiert am 02.12.2024, 12:36 Uhr ... Vielleicht sollte ich doch noch in...“

„Während seines Besuchs plant Olaf Scholz unter anderem ein Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj. Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz ist am Montag, den 2. Dezember, in Kiew...“

„Die „Vögel der Magyaren“, nennen sich: МАДЯР @MAGYARBIRDS auf You-tube: ... Da könnt sogar die Komoloskens nachsehen, wieviel Leute er von Euch verheizt: Auch auf Euch, warten sie noch: kommt...“

„Tja, die Trulla arbeitet nicht nur, wie seinerzeits Helmut Kohl, ziemlich erfolglos an ihrem eigenen Denkmal, sondern versucht sich auch noch in die aktuelle Politik einzumischen. Übrigens: Merkel hat...“

„Ja, brav. Lieb von Dir, dass Du denkst, dass Russland nicht gewinnen mag.... Aber was hat Merkel in ihrer 16 jährigen Amtszeit gemacht? Sowohl Nordstream1 in Betrieb genommen, als auch Nordstream 2 genehmigt....“

„Hier ist noch ein aktuelles Video, von 3 Deutschen in der Ukraine: Alex, der die internationale Legion mitbegründet hat, Otto, Scharfschütze, im Moment in Genesung, und noch einem Unternehmer. iframe“

„. Der Grosshandelspreis für Gas liegt in Deutschland heute übrigens unter 50./% von dem Preis den diese Bande Euch abgezockt hat: Dauerhaft, seit Anfang 2022.... Wie teuer war denn russ. Gas? Also nicht...“

„. Der Grosshandelspreis für Gas liegt in Deutschland heute übrigens unter 50./% von dem Preis den diese Bande Euch abgezockt hat: Dauerhaft, seit Anfang 2022.... Wie teuer war denn russ. Gas? Also nicht...“

„Na,was die Ukraine über Merkel denkt, ist sowieso egal. Ich lebe ja nicht in Deutschland (Übersee-Frankreich), habe einige Nachrichten in dieser Zeit auch gar nicht richtig wahr genommen. Aber mit der...“

„(Intermediate-Range Ballistic Missile – IRBM) ist eine typische Erpressung Russland, schrieb er auf der Plattform X. Putin versuche, alle einzuschüchtern, die die Ukraine unterstützen. #Krieg Ich sehe...“

„Paar verruckte Personlichkeiten die nicht wissen warum sie eigentlich hingefahren sind gibt es bestimmt aus jeden Land was schnell als Kanonenfutter enden kann. Die Herrn mit Kampfvorerfahrung , Armeen...“

„Halt, Vorsicht: die USA haben gar keine "Verfügungsgewalt" über das SWIFT-System: das ist ein europäischer Bankenverband, mit Sitz in Belgien !! Ja, Europa verwehrt bestimmten russischen Staats-Banken...“

„Nur mal aus Interesse Hat es geklappt mit den deutschen Kontakten in der Ukraine ?“

„Also, am Anfang des Krieges zog die Ukraine alle möglichen Hazardeure dieses Globus an. Ich glaube dass die meisten davon bereits nach 6 Monaten entweder abgehauen sind, oder ausgeschlossen worden. Ich...“

„Diese Dinge sind noch aktuell? Ich habe Gutes von deutschen Kämpfen hören können 2024.“

„3.000 Hrywnja entspricht = 69,08 Euro Ich frag mich nur wie die das mit der Spurbreite machen? Ungarn hat doch auch die europ/Normalspur. (1435 mm, statt Russischer Breitspur: 1520) Ist die ukrainische...“

„na klar, Radarreflektoren (ein Stückchen "hochtechnisches" Alupapier, etc. - kennen wir längst) um die Radarsignatur zu vergrössern: kenne ich als Zivilist seit 35 Jahren (als ich meinen Segelschein...“

„Ein Stück weiter fliegen die "“Parody” UAV schon "On November 10, 2024, two such drones landed in Moldova, highlighting their widespread deployment." Die Kugeln da drin sind Radarreflektoren, die...“

„zu Täuschen lassen die Russen das Zeug fliegen Ja, Frank, dieses Spielzeug habe ich neulichst auch gesehen. Wie lange mag es her sein? 14 Tage vielleicht? Schau Dir an, wie gross sie sind: wieviel Benzin...“

„...die Shaheds werden wohl zu mehr als 95% abgefangen, aber ich glaube, diese dienen eh nur dazu von den KH-101 und anderen Raketen abzulenken und die ukrainische Luftabwehr beschäftigt zu halten. zu...“

„Wie geht's eigentlich der Wirtschaft der Ukraine? Tja, auch das verflüchtet sich ein wenig im "Kriegsnebel", ein paar Antworten auf diese Frage erhielt ich heute vom Xavier Tyntelmann: ein Video mit einem...“

„Durchaus interessante Fragen, aber sie würden diesen thread wohl endgültig sprengen. Gerne an geeigneter Stelle weiter.“

„Hallo, wie ist das Klima auf Kuba gerade ? Ab einem bestimmten Lebensalter wittert man offenbar gerne überall Verrat, aber überschätzt Du da nicht einiges ? Du, ich bin nicht in Kuba. Frage mich aber,...“

„Hallo, wie ist das Klima auf Kuba gerade ? Ab einem bestimmten Lebensalter wittert man offenbar gerne überall Verrat, aber überschätzt Du da nicht einiges ? Was Du da beschreibst ist einfach der alltägliche...“

„Liebe Landsleute, wählen kann nur, wer in ein Wählerverzeichnis eingetragen ist. Deutsche, die im Ausland leben und nicht in Deutschland gemeldet sind, müssen dies zunächst beantragen. Wir empfehlen,...“

„Es dürfte schon reichen, wenn Deutschland seine Steuern ähnlich rigoros eintreiben würden wie die USA es halten. Davon ab sollten die nicht immer nur auf dem Bürgergeld und die Renten rumhacken, sondern...“

„Das russische Generalkonsulat in Poznan wird auf Wunsch Polens bald geschlossen werden. Es könnte jedoch ein ukrainisches Konsulat in diesem Gebäude eingerichtet werden, dies erklärte der polnische...“

„Liebe Freunde, wir haben eine große Ehre: Unsere Aktion für geflüchtete Ukrainer-innen wurde für den Deutschen Engagementpreis 2024 nominiert! Im Februar 2022 haben wir begonnen, kostenlose Haarschnitte...“

„Putin f**kt jetzt seine Kriegsversehrten.... was soll man dazu sagen: so eine F*tze. "Wladimir Putin reduziert Zahlungen an Verwundete Soldaten offenbar drastisch" ... Dieser Gauner ist dermassen pleite,...“

„Kommt regt Euch ab, erst mal schauen was er machen will: die Kosten des Krieges auf Europa abwälzen. Also auch auf Dich, und Deinen Nachbarn: die Deutschen. Können diese es? Ja, schliesslich hat Deutschland...“

„Trump hat Mike Waltz zum neuen Nationale Sicherheitsberater der (zukünftigen) neuen US-Regierung bestellt. Er gilt als sehr Russland kritisch. von ihm stammen übrigens die folgenden Zitate:. "Die meisten...“

„Es hindert dich niemand daran, Beiträge von und mit dem Bühler einzustellen. Das machen ich dann mal. Es ist aber nur eine kleine Auswahl der Youtube-Seiten die ich verfolge. Jedermann ist es eigentlich...“

„Es hindert dich niemand daran, Beiträge von und mit dem Bühler einzustellen. Das machen ich dann mal. Es ist aber nur eine kleine Auswahl der Youtube-Seiten die ich verfolge. Jedermann ist es eigentlich...“

„Es hindert dich niemand daran, Beiträge von und mit dem Bühler einzustellen. Né, werde ich nicht machen. Soll sich jedermann der sich schlau machen will erkundingen: geht auch per Google? Der General...“

„Brauch man sich um das Putin'sche Geschwafel noch zu kümmern? Ich kann Euch sagen, was Trump will: Geb mir die Hälfte von Sibirien. Was Alexander II geschafft hast, hast Du auch verbracht. (obs. dieser...“

„Kurz bevor der Winter naht sieht Militäranalytiker Michael Kofman die Ukraine in einer schwierigen Lage. Probleme mit ihrer Ausrüstung und Manpower hätten allerdings auch die Russen. Mehr bei der ......“

„Der kann auch versenkt werden, dann werden wieder die Tränen kullern bei den Tyrannen.“