FacebookTwitterTelegramVKontakteMail

Jazenjuk zum Parlamentssprecher gewählt

0 Kommentare

Gestern fanden Positionskämpfe im Parlament statt, in deren Resultat der Abgeordnete der Fraktion “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” Arsenij Jazenjuk zum Vorsitzenden der 6. Werchowna Rada gewählt wurde. Seiner Wahl ging eine kurzlebige Intrige mit dem Versuch der Durchführung einer Paketabstimmung über die Leitung des Parlamentes voran, wobei für den Posten des Vizesprechers unerwartet der Kommunist Adam Martynjuk vorgeschlagen wurde. Doch wurde am Ende auf den Abstimmungszetteln nur ein Kandidat eingetragen. Arsenij Jazenjuk unterstützten 227 der Abgeordneten der Regierungskoalition. Die Opposition nahm an der Abstimmung nicht teil.

Gestern wählte die Werchowna Rada den ganzen Tag bis zum späten Abend ihren Vorsitzenden. Im Verlauf des gesamten Tages stritten die Abgeordneten über die Prozedur der Durchführung der Wahlen und diskutierten die möglichen Kandidaten für diesen Posten. Doch blieben die Wahlen am Ende ohne Alternativkandidaten. Einziger Kandidat für den Posten wurde Arsenij Jazenjuk, das Mitglied der Fraktion “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” (UUNS). Die Opposition stellte keinen Gegenkandidaten für den Parlamentssprecherposten auf.

Acht Monate als Außenminister arbeitend, begann Jazenjuk seinen Auftritt vor den Abgeordneten wie ein richtiger Diplomat. Taktischerweise verringerte er die Bedeutung des Parlamentssprecherpostens. “In der Vergangenheit war es so, dass die Leiter der Werchowna Rada der vorangegangenen Legislaturperioden versuchten die ersten, zweiten oder dritten Personen im Staate zu werden. Ich denke aber, dass der Parlamentssprecher vor allem ein Mensch der Organisation der Arbeit des Parlamentes ist, einer von 450 Abgeordneten.”, sagte er bescheiden.

Der Meinung Arsenij Jazenjuks nach, ist die Hauptsache für den Sprecher, die Suche nach einem Konsens zwischen allen Fraktionen. “Die Tätigkeit des Vorsitzenden der Werchowna Rada besteht darin, dass er versucht die Positionen der Parteien zu konsolidieren, wenigstens in den Bereichen mit nationaler Priorität.”, erklärte Arsenij Jazenjuk sicher. “Ich denke, dass es unlogisch ist, wenn der Kandidat für den Posten des Sprechers mit einem Programm seiner Tätigkeiten auftritt […] Es soll ein Programm der Werchowna Rada als kollektivem Organ sein.”, sagte er zum Schluss.

Am Ende der Abstimmung, als die Deputierten anfingen in den Sitzungssaal zurückzukehren und Arsenij Jazenjuk sich zu seinem Platz wandte, begannen die Mitglieder der ihn zu umarmen und ihm die Hand zu drücken. Dadurch, wurde bereits vor der offiziellen Verkündung der Resultate klar, die 6. Werchowna Rada hat ihren Vorsitzenden gefunden. Es wurde der 33-jährige Jazenjuk. Nach der offiziellen Verkündung des Abstimmungsresultates (Jazenjuk unterstützten 227 Abgeordnete) gratulierte als erste und übergab einen Strauß aus orangen Rosen, Julia Timoschenko.

Der Kandidat auf den Posten des Vorsitzenden der Werchowna Rada Arsenij Jazenjuk begann seinen Arbeitstag mit einer Agitationskampagne bei den Abgeordneten. Um halb neun kam er am Kino “Sorjanij” zur Sitzung der Fraktion der Partei der Regionen an, wo er sich aber nicht lange aufhielt – bereits 45 Minuten später war er im parlamentarischen Konferenzsaal bei der Sitzung der Fraktion des Blockes Julia Timoschenko (BJuT). Die Kommunikation mit den Vertretern der Partei der Regionen war für ihn resultatlos. “Obgleich Jazenjuk ein sympathischer Bursche ist, werden wir nicht für ihn stimmen.”, sagte dem Kommersant-Ukraine die Abgeordnete Anna German.

Die Abgeordneten von BJuT, ungeachtet der vorbehaltlosen Unterstützung Arsenij Jazenjuks, demonstrierten gestern das Fehlen jeglichen Interesses an den anstehenden Wahlen des Sprechers. “Uns befriedigt jede Variante.”, sagte dem “Kommersant-Ukraine“ der zur Fraktionssitzung eilende Iosif Winskij. Was die Mitstreiter von Julia Timoschenko mehr bewegte, war die Frage, ob die Leitung von UUNS eine 100-prozentige Unterstützung für die Wahl der Vorsitzenden von BJuT zur Premierministerin sicherstellen kann.

“Wenn jemand von “Unsere Ukraine” nicht für die Premierin stimmt, reicht bei ihnen dann der Mumm um vom Posten des Sprechers zurückzutreten?”, interessierte sich Grigorij Omeltschenko beim Kandidaten.

“Ich möchte nichtmal darüber nachdenken, das dies passieren kann.”, antwortete Jazenjuk.

Sicherheit im Ausgang der Wahl für Arsenij Jazenjuk gab die Tatsache, dass am Vortag der Morgensitzung sich Julia Timoschenko der Unterstützung durch die Fraktion der Kommunisten sicherte. Im Austausch für die Stimmen der Kommunisten ging die Führerin von BJuT zu einem bisher einmaligen Schritt über – sie gab den Kommunisten den eigentlich BJuT im Koalitionsvertrag zugesicherten Posten des ersten Vize-Sprechers ab. Übrigens, schrammte Timoschenko damit knapp an einem Konflikt mit den Koalitionspartnern vorbei.

Darüber, dass BJuT entschied in einer Abstimmung alle Leiter des Parlamentes zu bestimmen (für den Posten des Vizesprechers war das BJuT Mitglied Nikolaj Tomenko vorgesehen), erfuhren viele Abgeordnete bereits im Laufe der gemeinsamen Fraktionssitzung der Koalition.

“Wir haben entschieden den Posten des ersten Vizesprechers der verschworensten Parlamentsopposition (Kommunisten) abzugeben und auf diese Weise in einem Paket die Wahl der Leitung der Werchowna Rada abzustimmen.”, sagte die Vorsitzende von BJuT.

Eine solche Wendung wurde im propräsidentischen Block nicht erwartet. “Lasst uns noch den ersten Vizepremierposten an sie abgeben und dann wird alles gut.”, erklärte mit Sarkasmus Pawel Shebrinwskij (UUNS).

“Ich unterstütze (die Teilnahme der Kommunisten), doch nur ohne Adam Martynjuk – er verletzt bereits zwei Legislaturperioden das Reglement.”, sagte der Abgeordnete Jurij Kljutschkowskij.

“Wir sollten uns dazu pragmatisch verhalten.”, versuchte Alexander Turtschinow (BJuT) die Situation zu retten.

Die Absicht der Kommunisten ihren Kandidaten für die Parlamentsleitung aufzustellen, rief auch bei der Partei der Regionen Entrüstung hervor. Während der Pause der Rada wurde der “Kommersant-Ukraine“ Zeuge einer heißen Diskussion zwischen Nestor Schufritsch (PR) und Alexander Goluba (KPU).

“Was macht Ihr! Wenn Ihr Jazenjuk wählt, dann gebt ihr damit der “orangen” Koalition Leben.”, ereifert sich Schufritsch.

Wir haben eine andere Position. Was sollen wir tun, ein weiteres Mal darauf warten bis Ihr Euch mit dem Präsidenten einigt?”, parierte Golub.

Übrigens, erklärte ein Abgeordneter der KPU dem “Kommersant-Ukraine“ die Position der Fraktion etwas anders: “Heute sagen wir, dass wir einen Kandidaten für den Posten des Vizesprechers haben und wir bereit sind beliebige Varianten in Betracht zu ziehen, in den unsere Interessen berücksichtigt werden.”

“Warum hat die Koalition den Kommunisten den Posten des ersten Vize-Sprechers vorgeschlagen?”, fragte der “Kommersant-Ukraine“.

“Ich denke, dass nur einige der jetzigen Politiker dem nicht zustimmen, dass die Kandidatur Adam Martynjuks dem Posten mehr entspricht.”

Bemerkenswert, dass bereits zwei Stunden später Alexander Golub seine Position vollständig änderte: “Wir haben keine Absprachen mit BJuT und ‘Unsere Ukraine’ über die Aufstellung der Kandidatur Adam Martynjuks, Soweit mir bekannt ist, gab Martynjuk hierzu keine Zustimmung.”

Die Frage der Paketabstimmung für die Leitung der Werchowna Rada verschwand im Verlauf des Tag genauso unerwartet, wie sie auftauchte. Nach zwei Stunden Pause, auf welcher die Fraktion der Partei der Regionen bestand, erklärte der Vorsitzende der Fraktion UUNS Wjatscheslaw Kirilenko die Aufstellung Arsenij Jazenjuks für den Posten des Parlamentssprechers.

Übersetzer:   Andreas Stein — Wörter: 1113

Hat Ihnen der Beitrag gefallen? Vielleicht sollten Sie eine Spende in Betracht ziehen.
Diskussionen zu diesem Artikel und anderen Themen finden Sie auch im Forum.

Benachrichtigungen über neue Beiträge gibt es per Telegram, Twitter, VK, Facebook, RSS und per Mail.

Artikel bewerten:

Rating: 5.0/7 (bei 1 abgegebenen Bewertung)

Neueste Beiträge

Aktuelle Umfrage

Wie war das erste Jahr unter Präsident Wolodymyr Selenskyj für die Ukraine?
Interview

zum Ergebnis
Frühere Umfragen
Kiewer Sonntagsstammtisch - Regelmäßiges Treffen von Deutschsprachigen in Kiew

Karikaturen

Andrij Makarenko: Russische Hilfe für Italien

Wetterbericht

Für Details mit dem Mauszeiger über das zugehörige Icon gehen
Kyjiw (Kiew)30 °C  Ushhorod25 °C  
Lwiw (Lemberg)24 °C  Iwano-Frankiwsk26 °C  
Rachiw30 °C  Jassinja21 °C  
Ternopil25 °C  Tscherniwzi (Czernowitz)30 °C  
Luzk29 °C  Riwne29 °C  
Chmelnyzkyj27 °C  Winnyzja30 °C  
Schytomyr28 °C  Tschernihiw (Tschernigow)28 °C  
Tscherkassy28 °C  Kropywnyzkyj (Kirowograd)30 °C  
Poltawa28 °C  Sumy27 °C  
Odessa31 °C  Mykolajiw (Nikolajew)32 °C  
Cherson32 °C  Charkiw (Charkow)28 °C  
Krywyj Rih (Kriwoj Rog)33 °C  Saporischschja (Saporoschje)31 °C  
Dnipro (Dnepropetrowsk)32 °C  Donezk29 °C  
Luhansk (Lugansk)28 °C  Simferopol26 °C  
Sewastopol27 °C  Jalta26 °C  
Daten von OpenWeatherMap.org

Mehr Ukrainewetter findet sich im Forum

Forumsdiskussionen

„@Frank Wenn Du einen Test hast, jünger 48 Stunden, welchen die an der grenze Anerkennen musst Du wohl keinen Test in der Ukraine machen, ansonsten kannst Du ihn in der Ukraine machen oder 14 tage in Quarantäne...“

„ist ja gar nicht angedacht dass der Test nur am Flughafen gemacht wird. Soviel wie ich verstanden habe läuft auf der App ja ein Counter wo du dann in 24 Stunden den Test an den definierten Stellen im...“

„Also ich gestern aus Prag gelandet in Kiew. Jeder musste die App installieren, aber nur installieren nicht zum laufen bringen. Handynummer wurde gefragt von der Grenzbeamtin und wo ich mich aufhalte. Ein...“

„Wenn ihr es über Kroatien versuchen wollt, passt auf bei nicjt direkten Flügen, in denen man im Ausland umsteigen muss. Ich habe jetzt zwei Fälle gehabt wo man in Berlin und Warschau hätte umsteigen...“

„@vfranz Danke für die Info. Ziemlich umständlich für Dich wenn Du extra übernachten musst. Bzgl. der Gültigkeit mache ich mir keine Sorgen. Der Test wird sicher akzeptiert sofern er lesbar ist. Du...“

„Ich vermute Lubil hat hier Text erwartet und nicht auf den link geklickt!“

„Ausser der Überschrift steht nichts geschrieben, nicht sehr aussagekräftig ! Verstehe ich nicht. Ist doch anschaulich beschrieben“

„Ausser der Überschrift steht nichts geschrieben, nicht sehr aussagekräftig !“

„Ich hatte gestern noch einmal bei centogene angerufen und man hat mir bestätigt das die Tests auch in der Ukraine gültig sind. Ich fahre jetzt auch einen Tag früher mache heute den Schnelltest damit...“

„Auf der bereits von mir verlinkten Seite der Bundespolizei steht: Auch Unionsbürger und Staatsangehörige des Vereinigten Königreichs, Liechtensteins, der Schweiz, Norwegens und Islands und ihre Familienangehörigen...“

„Auf der bereits von mir verlinkten Seite der Bundespolizei steht: Auch Unionsbürger und Staatsangehörige des Vereinigten Königreichs, Liechtensteins, der Schweiz, Norwegens und Islands und ihre Familienangehörigen...“

„Ich habe heute mit einem Beamten der Bundespolizei gesprochen. Sollte man an der deutsch/österreichischen Grenze kontrolliert werden, würden Bürger aus Drittstaaten abgewisen werden,sofern sie keinen...“

„Hallo @Paul2020 , würdest Du mir Deine Gedanken bitte erklären? Wie bitte kommst Du darauf das ein kroatischer Staatsbürger derzeit nicht nach nach Deutschland einreisen dürfte? Quelle: ... Kroatien...“

„Na (so jedenfalls verstehe ich das) weil ein kroatischer Staatsbürger ja derzeit nicht nach Deutschland einreisen darf......es sei denn er weißt nach das er 14 Tage vor Einreise in einem nicht Codid...“

„Hallo, ich fliege Samstag von Frankfurt nach Kiev. Nachdem sich die Bestimmungen gerade geändert haben (vielen Dank an all die Maskengegner und Ignoranten!) werde ich wohl Freitag Abend am Flughafen einen...“

„Hallo Franz, der Test in Frankfurt von centogene, die ja vor bald 6 Wochen mit dem PCR Test begonnen begonnen haben, gemeinsam mit Lufthansa und dem Flughafen, sollte wohl als Blaupause für weltweit alle...“

„In D kann man halt teilweise den Test kostenlos bekommen. Z.B. an den Transitrouten in Bayern. Aber das soll wohl für D gesamt kommen. Ist halt fraglich wie lange es dauert bis das Ergebnis da ist.“

„Auch in deutschen Testzentren hatte ich auch gehört das es Tage dauert. Ausschlaggebend ist ja vermutlich nicht der Zeitpunkt der Zustellung, sondern wann der Test gemacht wurde. An Flughäfen werden...“

„Ich habe nur 3 Tage in der Ukraine wenn ich den Test in Kiew mache und der Test 2 Tage dauert sitze ich 2 von 3 Tagen in der Hütte. Zu dem obigen Thema hier wird es spanned: *The removal procedure from...“

„Hallo @Frank , leider erkenne ich nicht welchen Vorteil ein Test vor dem Abflug in einem anderen Land bringen soll, zumal man ihn ja in der Ukraine machen kann. Ich sehe dabei aktuell nur Nachteile, so...“

„Ist das nicht irgendwie widersprüchlich? "Also, a person can be free from self-isolation in Ukraine in case he/she has a negative test result for Covid-19 by PCR, which was passed no later than 48 hours...“

„Wieso Hotel Voucher als Nachweis? Wenn ein Ukrainer oder eine Ukrainerin in Kroatien einreist, bekommt der dort doch einen Einreisestempel in den Reisepass! Da Kroatien in Slowenien nicht auf der grünen...“

„Hat schon jemand Informationen ob der Test vom Frankfurter Flughafen anerkannt wird oder muss man einen Test in der Ukraine machen ? Da gibt es doch wiedersprücgliche aussagen. Ich möchte am Mittwoch...“

„Mein Bruder arbeitet in Polen, er hat nur eine Einladung des Arbeitgebers bekommen. Er musste kein Arbeitsvisum in der Ukraine beantragen. Sprich, er hat die selben Rechte, wie mit einem Touristenvisum,...“

„Noch ein Hinweis an alle die diesen Weg in betracht ziehen. Im oben verlinkten Dokument vom Ausländeramt steht, Kroatien wendet den Schengen Acquis bislang nur teilweise an. Ob dies bedeutet das der Aufenthalt...“

„Wieso Hotel Voucher als Nachweis? Wenn ein Ukrainer oder eine Ukrainerin in Kroatien einreist, bekommt der dort doch einen Einreisestempel in den Reisepass! Da Kroatien in Slowenien nicht auf der grünen...“

„Mein Bruder arbeitet in Polen, er hat nur eine Einladung des Arbeitgebers bekommen. Er musste kein Arbeitsvisum in der Ukraine beantragen. Sprich, er hat die selben Rechte, wie mit einem Touristenvisum,...“

„Interessanter Aspekt... Also Einreise nach Kroatien...dort 2 Wochen in einem Hotel verbracht und dann weiter über Slowenien (mit dem Hotel Voucher als Nachweis) nach Deutschland ? Oder Slowenien auslassen...“

„Die visafreie Einreise für Ukrainer in die EU wurde nie gestrichen. Das Infektionsrisiko ist der einzige Grund für die Einreisesperren. Dafür ausschlaggebend ist im Grunde der letzte Aufenthaltsort...“

„Wieso Hotel Voucher als Nachweis? Wenn ein Ukrainer oder eine Ukrainerin in Kroatien einreist, bekommt der dort doch einen Einreisestempel in den Reisepass! Da Kroatien in Slowenien nicht auf der grünen...“

„Die visafreie Einreise für Ukrainer in die EU wurde nie gestrichen. Das Infektionsrisiko ist der einzige Grund für die Einreisesperren. Dafür ausschlaggebend ist im Grunde der letzte Aufenthaltsort...“

„Mir ist noch nicht ganz klar was es einem ukrainischen Staatsbürger der nach Deutschland kommen möchte es bringen soll wenn er in Kroatien (EU aber kein Schengenraum) einreisen darf? Nach Slowenien (EU...“

„Hallo JoB, am Besten ist am Ende eine Jahrespolice, die kosten ja im Regefall so zwischen 10 und 20 Euro.“

„Mich würde mal interessieren wie das Prozedere bei Einreise mit dem Auto ist“

„@JoB Ja, wir hatten die Geburtsurkunde gebraucht um die Eheschließung beim deutschen Standesamt anzumelden. Den Termin zur Beantragung hatte ich am Dienstag!“

„@JoB Apostille hat bei meiner Süßen auf dem zuständigen Standesamt 2 Tage gedauert. Wobei es bei der Geburtsurkunde einen Fallstrick gibt, eine Apostille bekommt man nur auf Geburtsurkunden in ukrainischer...“

„@JoB Apostille hat bei meiner Süßen auf dem zuständigen Standesamt 2 Tage gedauert. Wobei es bei der Geburtsurkunde einen Fallstrick gibt, eine Apostille bekommt man nur auf Geburtsurkunden in ukrainischer...“

„Wieso Hotel Voucher als Nachweis? Wenn ein Ukrainer oder eine Ukrainerin in Kroatien einreist, bekommt der dort doch einen Einreisestempel in den Reisepass! Da Kroatien in Slowenien nicht auf der grünen...“

„Wieso Hotel Voucher als Nachweis? Wenn ein Ukrainer oder eine Ukrainerin in Kroatien einreist, bekommt der dort doch einen Einreisestempel in den Reisepass! Da Kroatien in Slowenien nicht auf der grünen...“

„Mir ist noch nicht ganz klar was es einem ukrainischen Staatsbürger der nach Deutschland kommen möchte es bringen soll wenn er in Kroatien (EU aber kein Schengenraum) einreisen darf? Nach Slowenien (EU...“

„Hallo JoB, bei uns geht dies nicht beim Hausarzt, sondern nur über die extra eingerichteten Testzentren in der Region, ob dies bei Euch anders ist weiß ich nicht! Zudem wird bei Einreisen ein negativ...“