Gestern schickten die Parlamentsabgeordneten mit 233 Stimmen den Vorsitzenden der Werchowna Rada, Arsenij Jazenjuk, in den Ruhestand. Dieser, für das Parlament schicksalhaften, Entscheidung, ging eine Schlägerei zwischen Abgeordneten des Blockes Julia Timoschenko (BJuT) und der Partei der Regionen voran. Jazenjuk nahm den Rücktritt ruhig auf, beabsichtigt er sich auf die Gründung einer eigenen Partei zu konzentrieren.
Weggehen, um nicht zurückzukehren
Parlamentsabgeordnete der Partei der Regionen, der Kommunistischen Partei der Ukraine und des Blockes Litwin begannen auf der Untersuchung der Frage über eine erneute Abstimmung bezüglich des Rücktritts des Parlamentssprechers Arsenij Jazenjuk vom frühen Morgen an zu bestehen. Wie bekannt ist, war der Versuch am Dienstag Jazenjuk von seinem Posten zu entfernen nicht von Erfolg gekrönt – die Initiatoren konnten keine Entscheidung über Änderungen der Abstimmungsprozedur von einer offenen zur geheimen treffen. Als in der Werchowna Rada die Abstimmung mit (elektronischen) Wahlzetteln verkündet wurde, nahmen diese lediglich 109 der Abgeordneten auf, was die Prozedur des Misstrauensvotums dem Parlamentsleiter gegenüber sofort sabotierte (gestrige Ausgabe des “Kommersant-Ukraine“).
“Ich weiß, dass sie die Leute zusammengebracht haben, das ist normal.”, erklärte gestern morgen Jazenjuk, sich an die Abgeordneten der Partei der Regionen wendend. “Die gleiche Geschichte wiederholt sich, wenn die Ernennung des neuen Sprechers stattfindet. Man muss dies einfach auf menschliche Art machen. Manchmal besiegt ein großer Teil des Saales den besseren.”
Schnell wurde eine Pause verkündet, welche die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Partei der Regionen Anna German nutzte, um den Sprecher zu beschämen. Sie erklärte, dass sie “sich getäuscht hat” in Jazenjuk, da er nicht wünschte, dass die Frage darüber, seinem Rücktrittsgesuch nachzukommen, welches er bereits am 17. September einreichte (Ausgabe des “Kommersant-Ukraine“ vom 18. September), erneut zur Debatte gestellt wird.
“Falls er (Arsenij Jazenjuk) tatsächlich ein ehrlicher Mensch ist, dann gibt er heute die Möglichkeit dazu, die Frage seiner Entfernung von der Leitung der Sitzung für eine festgelegte Zeit zur Abstimmung zu stellen.”, sagte German Journalisten. Es drängte sich der Eindruck auf, dass die Initiatoren des Rücktritts bis zuletzt nicht daran glaubten, dass der Vorsitzende der Werchowna Rada auf ihre Bedingungen eingeht. Dafür bereiteten sie den neutralen Beschluss #3357 “Zum Ausschluss des Vorsitzenden der Werchowna Rada, Arsenij Jazenjuk, von der Leitung der Plenarsitzungen”. Um Jazenjuk von seinem Posten zu entheben wurden zwei Sitzungstage eingeplant und in dieser Zeit, wie Abgeordnete der Partei der Regionen bekräftigten, “studierte man die Möglichkeit der objektiven Untersuchung der Frage des Rücktritts des Sprechers.”
Nach der Pause stellte Arsenij Jazenjuk diesen Vorschlag zur Abstimmung, Ihn versuchten Abgeordnete des Blockes Julia Timoschenko zu stören, die vorschlugen zuerst die vorliegende Frage zu diskutieren, was wenigstens, die Verzögerung der Untersuchung garantierte.
“Ruhig!”, hielt der Sprecher seine Verteidiger auf. “Ich bitte sie darum über den Beschluss #3357 abzustimmen.”
Für die Enthebung des Leiters der Werchowna Rada von der Leitung der Plenarsitzungen stimmten 231 der Abgeordneten – vollständig die Fraktionen der Partei der Regionen, der Kommunistischen Partei der Ukraine und des Blockes Litwin, acht Vertreter der Partei “Jedinyj Zentr/Einiges Zentrum”, die zur Fraktion von “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” gehören und ebenfalls der nicht im Saal anwesende Igor Rybakow (BJuT).
“Alexander Wladimirowitsch”, wandte sich Jazenjuk an den Ersten Vizesprecher Alexander Lawrinowitsch. “Ich bitte sie darum die Sitzung zu leiten.”
Danach verschwand er aus dem Sitzungssaal, um als Sprecher nicht mehr in die VI. Werchowna Rada zurückzukehren.
“Das sind keine Abgeordneten mehr, das ist Bodensatz!”
Die ersten Minuten ohne Arsenij Jazenjuk demonstrierten, wie kriegerisch die Stimmung der Anhänger seines Rücktritts und der Gegner dessen bereits war. Sobald der Erste Vizesprecher begann die Sitzung zu leiten, stiegen die Abgeordneten der Fraktion von BJuT: Konstantin Bondarjew, Andrej Pawlowskij, Walerij Kamtschtnyj, Andrej Sentschenko und Pawel Ungarjan auf die zweite Etage (in der Ex-Sowjetunion die 3. Etage) in die Diplomatenloge, wo sich die Steuerungspulte für das Abstimmungssystem der “Rada” befindet und forderten von den Ingenieuren sie in die Kabinen zu lassen. Die Betreiber weigerten sich dies zu tun, wonach die Abgeordneten Bondarjew hoch nahmen und ihm halfen in die Kabine zu klettern. Sich im Inneren befindend, öffnete er die Türen und ließ Pawlowskij und Ungarjan hinein. Nach einigen Sekunden wurde das System abgeschalten. Dies erblickend, begannen die Abgeordneten der Partei der Regionen zu pfeifen und drei von ihnen: Alexander Wolkow, Elbrus Tedejew und Dmitrij Salamatin begaben auf die zweite Etage.
Den Weg zeigte den Abgeordneten Nestor Schufritsch, der warum auch immer am Ende nicht in der Diplomatenloge, sondern in der Journalistenloge war. “Da sind sie, Leute!”, zeigte Schufritsch auf die Mitglieder von BJuT, die von Journalisten umkreist dastanden. Die Türen zur Loge eintretend, begaben sich die Vertreter der Partei der Regionen sicher zum Eingang in die Kabine, dabei Andrej Sentschenko und Walerij Kamtschatnyj wegdrängend. Fordernd, sie in die Kabine zu lassen und eine Weigerung erhaltend, wendeten sie Gewalt an – mit einigen Fußtritten schlug Dmitrij Salamatin die Tür ein, welche die “Regionalen” von den BJuT Mitgliedern trennte. Doch als erste kamen nicht die Vertreter der Partei der Regionen zum Zug, sondern ein Angestellter der Rada – er packte Pawloskij und begann ihn zu schütteln. Salamatin drehte sich und stieß danach Ungarjan aus der Kabine und schlug Andrej Pawlowskij einige Male mit der Faust ins Gesicht.
“Das sind keine Abgeordneten mehr, das ist Abschaum!”, beschwerte sich später Pawlowskij bei Journalisten. “Sie haben mir die Brille zerschlagen und Ungarjan das Jacket zerrissen.”
“Hören sie, aber warum sind sie überhaupt dorthin gegangen?”, fragten die Journalisten.
“Wir waren dort, da wir Fälschungen fürchteten. Überwachten die Funktion des Abstimmungssystems der ‘Rada’”, sagte der Abgeordnete, aktiv den Kameras seine zerschlagene Brille und die im Handgemenge verletzte Hand demonstrierend.
“Unsere Abgeordneten baten die Kollegen von BJuT nicht die Arbeit der Angestellten des Apparates der Werchowna Rada zu blockieren, was auch gewährleistet wurde – es begann ein Dialog.”, erzählte Nestor Schufritsch, als ob er bei nichts dabei war. “Ich wandte meine Aufmerksamkeit darauf, dass unter ungeklärten Umständen Pawlowskij auf die Tür traf, was schnell vorbeiging.”
Die Abgeordneten von BJuT versuchten im Sitzungsaal Revanche zu nehmen und die Tribüne zu blockieren, doch sie erwartete eine Enttäuschung – Vertreter der Partei der Regionen umringten zuerst das Präsidium, wodurch sie die Fortsetzung der Plenarsitzung sicherstellten.
“Ich wurde weggeschickt, damit ich zurückkehre, doch nicht hierher!”
Sobald die Angestellten des Parlamentsapparates das “Rada” System wiederhergestellt hatten, brachte Alexander Lawrinowitsch den Beschlussentwurd “Zur Festlegung der Art und Weise der Abstimmung für den Rücktritt des Vorsitzenden der Werchowna Rada” zur Abstimmung, welches eine Abstimmung gemäß der Erklärung von Jazenjuk mit Karten vorschlug und nicht mit (elektronischen) Stimmzetteln, wie es im Regelwerk vorgesehen ist. Der Beschluss wurde mit den Stimmen von 230 Abgeordneten der gleichen Fraktionen getroffen, die auch Arsenij Jazenjuk zeitweilig von seiner Arbeit befreiten. Nach einer kurzen Diskussion der Frage des Rücktritts des Sprechers, während der Mitglieder von BJuT versuchten ihre Kollegen zu zwingen “diese Farce zu beenden”, schlug Lawrinowitsch vor, sich zur Abstimmung bereit zu machen. Die sich an ihren Arbeitsplätzen befindenden “Regionalen” erhoben sich aus ihren Sesseln und bereiteten sich darauf vor die Knöpfe zu drücken.
Für den Rücktritt des Vorsitzenden der Werchowna Rada, Arsenij Jazenjuk, stimmten 233 der Parlamentsabgeordneten: die Fraktionen der Partei der Regionen, der Kommunistischen Partei der Ukraine, des Blockes Litwin, Rybakow (BJuT) und zehn Mitglieder der Fraktion “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung”, darunter sechs Abgeordnete der Partei “Jedinyj Zentr”, Oles Donij und Alexander Omeltschenko von der Abgeordnetengruppe “Nationale Selbstverteidigung”, Iwan Pljuschtsch und abwesende Jurij But.
“Sicherlich ist dies die Antwort auf meine Vorschläge bezüglich der Vereinigung der politischen Kräfte und für meine Antikrisenarbeit. Aber … sie entschieden, wie sie entschieden.”, erklärte Jazenjuk den Journalisten nach der Abstimmung, dabei mitteilend, dass er sich jetzt der Gründung seiner eigenen politischen Partei widmet.
“Man hat mich weggeschickt, damit ich zurückkehre, doch nicht hierher!”, sagte er zum Abschied. Und in den Sitzungssaal ging er nicht mehr hinein.
Quelle: Kommersant-Ukraine
Forumsdiskussionen
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„Ein Blick auf das Mikrophon im Beitrag würde mißtrauisch machen, wenn die Zahlen an sich nicht schon so suspekt wären. Das klingt schon alles sehr nach NATO-/ukraininscher Propaganda. 150 k Vermisste....“
Tombi in Politik • Re: Russische Vermisste in 2024: 48000
„also welcher SED-Pim*el hat sich den die gestrige Operation ausgedacht: schickt 70 Mann zu Fuss über den Acker.... keiner kommt auch nur in die Nähe einer ukrainischen Stellung. Mensch, gebt doch Eurem...“
Tombi in Politik • Re: Russische Vermisste in 2024: 48000
„Komm, hör auf uns Deine Russenpropaganda aufzutischen; ihr sterbt massenhaft und verdienteter massen . Alles weiter: soll sich doch Dein IM -drum kümmern, das mache ich nicht einmal, wenn dieser zu faul...“
Tombi in Politik • Re: Ukraine in die NATO - sofort! Geht das?
„Ein Blick in die Statuten der NATO zeigt daß selbst der sog. Bündnisfall mitnichten so verbindlich für die einzelnen Mitglieder ist wie es für ein Militärbündnis scheinen mag. .... Ich finde aber,...“
Tombi in Ukraine-Nachrichten • Re: Ein russischer Mann hat einen verwundeten Mitstreiter erledigt
„Das sehen wir doch täglich: irgendwie scheinen sich die Invasoren selbst fertig zu machen. Ehrlich gesagt, war ich auch am Staunen: kann das denn war sein? Aber ich sehe es seit 3 Jahren immer wieder,...“
Awarija in Nützliche und interessante Sachen • Re: Botschaftshinweise: Onlineeintragung in die "Deutschenliste" zur Krisenvorsorge
„"...oder warum hat Merkel doch noch eine 2.Röhre legen lassen ?" Du meinst den zweiten Doppelstrang, northstream2 ? Das hatte wohl weit in die Zukunft reichende strategische Gründe, wahrscheinlich wollte...“
Tombi in Ukraine-Nachrichten • Re: Die russischen Gaslieferungen nach China haben einen neuen Tagesrekord erreicht
„Russische Niederlagen sind auch für die nächsten 1-2 Jahre vorprogrammiert: jetzt seid ihr den Stützpunkt in Lakartia losgeworden (die Vorschlaghammer-Mörder sitzen noch in der Wüste fest, hehe) und,...“
Tombi in Ukraine-Nachrichten • Re: Die russischen Gaslieferungen nach China haben einen neuen Tagesrekord erreicht
„unerhebliches Geschwätz eines "Lavrov", oder "Millers" oder sonstigem KGB Agenten. Die Pipeline nach China hat gerade mal 1/10tel der Kapazität die nach Europa führte, und: die Chinese saugen sie noch...“
Awarija in Politik • Re: Ukraine in die NATO - sofort! Geht das?
„Ein Blick in die Statuten der NATO zeigt daß selbst der sog. Bündnisfall mitnichten so verbindlich für die einzelnen Mitglieder ist wie es für ein Militärbündnis scheinen mag. Ist nunmal eine demokratisch...“
Gogol_3 in Politik • Re: Russische Vermisste in 2024: 48000
„Ein Blick auf das Mikrophon im Beitrag würde mißtrauisch machen, wenn die Zahlen an sich nicht schon so suspekt wären. Das klingt schon alles sehr nach NATO-/ukraininscher Propaganda. 150 k Vermisste....“
Bernd D-UA in Politik • Re: Ukraine in die NATO - sofort! Geht das?
„Na ja, ein bisschen mehr an Wort bzgl. der Sicherheitsgarantien hat die USA schon gehalten, vor allem im Vergleich zu den Russen. Es läuft weiterhin auf Sicherheitsgarantien hinaus, es sollten sich nur...“
Tombi in Ukraine-Nachrichten • Re: Erhöhung des Stromtarifs macht ukrainische Produkte nicht mehr wettbewerbsfähig, sagt ein Experte
„Es ist bereits die zweite massive Strompreiserhöhung für die Ukrainer seit Kriegsbeginn. Umgerechnet müssen damit ab Samstag knapp zehn Cent für die Kilowattstunde bezahlt werden. eh, 10 cent pro kwh,...“
Tombi in Politik • Re: Ukraine in die NATO - sofort! Geht das?
„Die Ukraine will sofort in die NATO - mit den Teilen, die nicht von Russland besetzt sind. So soll ein Weg zu Friedensverhandlungen gefunden werden. Geht das? Nein, das geht NICHT. Nach dem Status der...“
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„Warum willst Du das sich die Ukraine vom Donbas verabschiedet? Das stimmt doch nicht, das ist doch Putin's Terror-Propaganda. Kein Ukrainischer Politiker hat das gesagt, oder etwas getan: dann sollten...“
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Tombi in MDR • Re: Ukraine-News: Merkel für das
„übrigens, irgend etwas tut sich da auf diplomatischen Wege: es gibt kaum neue Nachrichten (jedenfalls keine Spannenden) bei U-Tube;... dann reden etliche TV-Sendung als gäbe es schon eine Waffenstilstand?...“
Tombi in MDR • Re: Ukraine-News: Merkel für das
„Merkel tourt durch die USA und gibt fleißig Interviews. Ein paar Zitate aus diesem Artikel: Wäre die Geschichte anders gelaufen, wenn die Nato der Ukraine schon 2008 den Weg zur Mitgliedschaft geebnet...“
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„Erzählt das nicht überall rum: Putin hasst Weihnachten & Weihnachtsbäume ! Haben sie ihn schon mit auf der KGB Schule aufgezogen: und ihn immer in sein Zwergengewand gesteckt, damit er sich austoben...“
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„4 h später wurde ich meine Meinung auch noch kopiert : CDU-Politiker kritisiert Scholz-Reise als "schäbig" und "verlogen" Aktualisiert am 02.12.2024, 12:36 Uhr ... Vielleicht sollte ich doch noch in...“
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„iframe“
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„Die „Vögel der Magyaren“, nennen sich: МАДЯР @MAGYARBIRDS auf You-tube: ... Da könnt sogar die Komoloskens nachsehen, wieviel Leute er von Euch verheizt: Auch auf Euch, warten sie noch: kommt...“
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Tombi in Politik • Re: Selbstmordmissionen, Plünderungen, Bedrohungen: Ausländische Kämpfer berichten von Machtmissbrauch innerhalb der Internationalen Legion
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LiveSafe in Politik • Re: Selbstmordmissionen, Plünderungen, Bedrohungen: Ausländische Kämpfer berichten von Machtmissbrauch innerhalb der Internationalen Legion
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Tombi in Wirtschaft • Re: Gespräch mit einem Ekonomisten...
„na klar, Radarreflektoren (ein Stückchen "hochtechnisches" Alupapier, etc. - kennen wir längst) um die Radarsignatur zu vergrössern: kenne ich als Zivilist seit 35 Jahren (als ich meinen Segelschein...“
Frank in Wirtschaft • Re: Gespräch mit einem Ekonomisten...
„Ein Stück weiter fliegen die "“Parody” UAV schon "On November 10, 2024, two such drones landed in Moldova, highlighting their widespread deployment." Die Kugeln da drin sind Radarreflektoren, die...“
Tombi in Wirtschaft • Re: Gespräch mit einem Ekonomisten...
„zu Täuschen lassen die Russen das Zeug fliegen Ja, Frank, dieses Spielzeug habe ich neulichst auch gesehen. Wie lange mag es her sein? 14 Tage vielleicht? Schau Dir an, wie gross sie sind: wieviel Benzin...“
Frank in Wirtschaft • Re: Gespräch mit einem Ekonomisten...
„...die Shaheds werden wohl zu mehr als 95% abgefangen, aber ich glaube, diese dienen eh nur dazu von den KH-101 und anderen Raketen abzulenken und die ukrainische Luftabwehr beschäftigt zu halten. zu...“
Tombi in Wirtschaft • Gespräch mit einem Ekonomisten...
„Wie geht's eigentlich der Wirtschaft der Ukraine? Tja, auch das verflüchtet sich ein wenig im "Kriegsnebel", ein paar Antworten auf diese Frage erhielt ich heute vom Xavier Tyntelmann: ein Video mit einem...“
Awarija in Nützliche und interessante Sachen • Re: Botschaftshinweise: Onlineeintragung in die "Deutschenliste" zur Krisenvorsorge
„Durchaus interessante Fragen, aber sie würden diesen thread wohl endgültig sprengen. Gerne an geeigneter Stelle weiter.“
Tombi in Nützliche und interessante Sachen • Re: Botschaftshinweise: Onlineeintragung in die "Deutschenliste" zur Krisenvorsorge
„Hallo, wie ist das Klima auf Kuba gerade ? Ab einem bestimmten Lebensalter wittert man offenbar gerne überall Verrat, aber überschätzt Du da nicht einiges ? Du, ich bin nicht in Kuba. Frage mich aber,...“
Awarija in Nützliche und interessante Sachen • Re: Botschaftshinweise: Onlineeintragung in die "Deutschenliste" zur Krisenvorsorge
„Hallo, wie ist das Klima auf Kuba gerade ? Ab einem bestimmten Lebensalter wittert man offenbar gerne überall Verrat, aber überschätzt Du da nicht einiges ? Was Du da beschreibst ist einfach der alltägliche...“
Tombi in Nützliche und interessante Sachen • Re: Bundestagswahl 2025: Eintragung ins Wählerverzeichnis
„Liebe Landsleute, wählen kann nur, wer in ein Wählerverzeichnis eingetragen ist. Deutsche, die im Ausland leben und nicht in Deutschland gemeldet sind, müssen dies zunächst beantragen. Wir empfehlen,...“
Anuleb in Tagesschau • Re: Ukraine nach Wahl von Trump:
„Es dürfte schon reichen, wenn Deutschland seine Steuern ähnlich rigoros eintreiben würden wie die USA es halten. Davon ab sollten die nicht immer nur auf dem Bürgergeld und die Renten rumhacken, sondern...“
Tombi in Ukraine-Nachrichten • Re: Das Generalkonsulat der Ukraine in Poznan wird möglicherweise durch das russische Generalkonsulat Sikorski ersetzt
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„Liebe Freunde, wir haben eine große Ehre: Unsere Aktion für geflüchtete Ukrainer-innen wurde für den Deutschen Engagementpreis 2024 nominiert! Im Februar 2022 haben wir begonnen, kostenlose Haarschnitte...“
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