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Ukraine steht vor Steuerreform

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Am Freitag stellte das Ministerkabinett die Schlüsselnormen für das überarbeitete Projekt des Steuergesetzbuches vor. Die Regierung bekräftigte ihre Absicht von 2011 an die Steuersätze zu senken und neue Privilegien bei ihrer Bezahlung einzuführen. Den Unternehmen versprach man eine automatische Vorsteuerrückerstattung und die Übernahme der Verantwortung durch den Staat bei unpünktlicher Erstattung und den Bürgern wurde eine progressive Einkommenssteuerbelastung, eine fünfprozentige Steuer auf Einkünfte aus Einlagen und eine Immobiliensteuer in Aussicht gestellt. Übrigens könnte sich die endgültige Version des Steuergesetzbuches noch ändern – in der Koalition ist man nicht bereit dieses „pauschal“ zu unterstützen und bei der Kommunistischen Partei droht man dem Kabinett sogar mit der Entlassung.

Premierminister Nikolaj Asarow stellte am Freitag die Schlüsselnormen eines weiteren Entwurfes für das Steuergesetzbuch vor. Die neue Variante mit dem Entwurf zu vergleichen, der zur ukraineweiten Diskussion gestellt wurde, (Ausgabe des “Kommersant-Ukraine” vom 4. August) erwies sich als unmöglich – Journalisten wurde der Text des Steuergesetzbuches nicht zur Verfügung gestellt, es damit erklärend, dass dieser am 4.-5. September weiter überarbeitet wird, um ihn heute, so der Finanzminister Fjodor Jaroschenko, der Werchowna Rada vorzulegen. Zur Erinnerung: im Juli verpflichtete das Parlament das Kabinett den Steuergesetzentwurf bis zum 5. September zu überarbeiten, damit der Budgetausschuss der Rada diesen innerhalb von fünf Tagen zur Abstimmung vorbereitet.

2011 wird der Gewinnsteuersatz von 25 Prozent auf 19 Prozent gesenkt, mit einer anschließenden etappenweisen Senkung um jeweils 1 Prozent bis 2014 auf dann 16 Prozent. Diese Ziffern liegen unter den im August vorgelegten (von 2011 25 Prozent auf 20 Prozent), doch sie stimmen mit den Normen der Steuergesetzgebung überein, die im Juli in der ersten Lesung bewilligt wurden. Damals erhielten übrigens die lokalen Organe das Recht von der Wirtschaft bis zu fünf Prozent Zusatzsteuern zu erheben.

Kleinunternehmen (Jahresumsatz bis zu 3 Mio. Hrywnja, etwa 300.000 Euro) erwarten Steuerbefreiungen beim Gewinn über fünf Jahre, für Hotels und die Leichtindustrie für zehn Jahre. Die Mittel, die für Modernisierungen und neue Technologien aufgewendet werden, sind ebenfalls steuerfrei. „Innerhalb von 20 Jahren hat die Ukraine ihre Leichtindustrie verloren – ihr Anteil liegt bei unter einem Prozent und die Märkte sind mit Importgütern gefüllt“, erklärte Asarow. „Der Abnutzungsgrad beträgt in einzelnen Branchen 80-85 Prozent“. Den Haushalt kosten die Steuerbefreiungen 2011 4 Mrd. Hrywnja (ca. 400 Mio. Euro). Die Einheitssteuer können physische Personen bis zu einem jährlichen Einkommen von 300.000 Hrywnja (ca. 30.000 Euro) und juristische Personen bis 3 Mio. Hrywnja (vorher 2 Mio. Hrywnja) mit einer jährlichen Anpassung der Summe an die Inflation zahlen.

Die Reform der Mehrwertsteuer sieht deren automatische Erstattung (einen konkreten Mechanismus hat Asarow nicht mitgeteilt) und die Verantwortung des Staates für Verzögerungen (Strafe in Höhe von 120 Prozent des Diskontzinssatzes der NBU (Nationalbank der Ukraine)) vor. Mehrwertsteuer wird bei Geschäften mit Schrott, Holz, Getreidekulturen und Industriepflanzen, bei juristischen Dienstleistungen, sowie Consulting- und Wirtschaftsprüfungsdienstleistungen und ebenfalls bei Zahlern der Einheitssteuer nicht erhoben. „Die Neuerungen haben bereits viel Widerspruch hervorgerufen, doch sie werden die Verarbeitung von Schrott, Getreide und Holz in der Ukraine stimulieren“, meint Asarow. Wie sich der Basissteuersatz der Mehrwertsteuer verringern wird, teilte der Premier nicht mit. Bekannt ist nur, dass er ab 2014 17 Prozent betragen wird.

Im Steuergesetzbuch erschienen auch differenzierte Einkommenssteuerbelastungen für physische Personen. Der derzeitige Satz von 15 Prozent für Einkommen bleibt für Einkommen unter dem zehnfachen des Mindestlohnes (dieser liegt seit 1. Dezember bei 922 Hrywnja, ca. 92,2 Euro), ein neuer Satz von 17 Prozent gilt für größere Summen. In den Steuerentwurf kehrte auch die fünfprozentige Steuer für Einkünfte aus Einlagen von mehr als 200.000 Hrywnja (ca. 20.000 Euro) zurück. Diese Norm betrifft 90 Prozent der Bevölkerung nicht. Auf Bitte des Staatsoberhauptes brachte die Regierung in den Steuerentwurf eine Steuer auf Immobilien ein – 10 Hrywnja pro Quadratmeter (etwa 1 Euro). Die steuerfreie Norm beträgt für eine Person 40 m² und für Familien 100 m² in der Stadt und 200 m² auf dem Dorf. Die Transportgebühr wird aufgehoben und in den Benzinpreis in Form einer Erhöhung der Steuer/Akzise von 150 Euro/t bis etwa 180-200 Euro/t eingehen, was den Treibstoffpreis um 20 Kopeken/l erhöht (ca. 2 Cent).

Alle diese Normen gestatten es, den Worten des Premiers nach, die Steuerbelastung zu verringern, die Verwaltung zu erleichtern und eine innovative Entwicklung der Wirtschaft zu stimulieren, Arbeitsplätze zu schaffen und Investoren anzuziehen. Vizepremier Sergej Tigipko teilte mit, dass auf der Grundlage der neuen Steuerbasis das Kabinett bereits einen Entwurf für den Haushalt 2011 ausarbeitet, daher „werden alle Regierungsmitglieder die Werchowna Rada überzeugen das Steuergesetz so sorgfältig und schnell wie möglich zu prüfen und zu beschließen“. Zur Erinnerung: als 2009 die Regierung Julia Timoschenko einen Haushaltsentwurf auf der Grundlage unbeschlossener Änderungen im Steuergesetzbuch vorbereitete, bezeichnete die Partei der Regionen dieses Vorgehen als ungesetzlich.

Vertreter der oppositionellen Fraktion von BJuT (Block Julia Timoschenko) und „Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung“ bezeichnen die Änderungen im Steuergesetzentwurf als „Steuer-Gestapo“ (Gestapo i. O. deutsch). Der Meinung des Stellvertreters des Vorsitzenden des Steuer- und Zollausschusses der Werchowna Rada, Konstantin Bondarjew, nach ist die Erweiterung der Liste der Branchen, die unter Steuerprivilegien fallen, ungerechtfertigt, da sie ledigliche einige Leute reicher macht und nicht als Stimulus für die gesamte Wirtschaft dient. „Branchenprivilegien zerstören die Konkurrenzumgebung, jede Bevorzugung geht auf Kosten einer anderen Branche“, sagt Xenia Ljapina („Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung“). „Wir haben das alles schon durchgemacht – die Metallwirtschaft genoss Privilegien und das hat zu nichts geführt“. Ljapina ist überzeugt davon, dass für die Kleinunternehmen eine Steuerbefreiung nicht aktuell ist, da sie keine Gewinne machen. Und Bondarjew meint, dass man vor der Einführung von progressiven Steuersätzen eine Steueramnestie durchführen muss, um zu begreifen von welchen Einkünften der Bürger die Rede geht. Andernfalls ruft diese Norm, den Worten von Xenia Ljapina nach, ein weiteres Abwandern der Löhne in die Schattenwirtschaft hervor. „Sobald eine Steuer auf Einlagen eingeführt wird, erhöhen sich die Zinsen für Einlagen und Kredite“, vermutet Konstantin Bondarjew.

Bei der Partei der Regionen unterstützt man ebenfalls nicht alle Ideen der Regierung. Das Mitglied des Rada-Ausschusses für Steuer- und Zollpolitik, Oleg Zarjow, ist überzeugt davon, dass die Steuer für Einnahmen aus Einlagen das Bankensystem und das Vertrauen der Bevölkerung in dieses zerstört: „Das Problem sind nicht die fünf Prozent, sondern, dass die Banken Geld brauchen und die Leute aufhören es einzuzahlen, zudem bringt diese Steuer dem Haushalt nur wenig“. Zarjow betont ebenfalls, dass eine Einführung einer Steuer auf Immobilien ohne Steuerbelastung von Land unmöglich ist. Gleichzeitig schlägt er vor die Liste der Branchen mit Steuerprivilegien zu erweitern. „Bei der Gewährung von Steuerermäßigungen, beispielsweise für einzelne Geschäfte, sollte klar vorgeschrieben sein, wer unter diese Kategorie fällt. Unmöglich ist es, grob gesagt, jedem Wohnheim Nachlässe zu geben“, meint der Abgeordnete Alexej Plotnikow. Oleg Zarjows Worten nach werden alle Normen des Steuergesetzbuches nicht „pauschal“ unterstützt werden, obgleich er die Annahme für Ende September prognostiziert.

Das Steuergesetzbuch wird auch von der Kommunistischen Partei nicht unterstützt, welche verspricht die Entlassung des Kabinetts am ersten Sitzungstag einzuleiten. „Alles, was die Regierung Asarow und Präsident Janukowitsch heute tun, erstickt die ukrainische Wirtschaft, vernichtet die kleinen und mittleren Unternehmen und erlaubt keine Herausbildung einer Mittelschicht“, erklärte der Parlamentsabgeordnete Leonid Gratsch (Kommunistische Partei der Ukraine). Bei BJuT meint man, dass alle Verantwortung für die Ausarbeitung des „schrecklichen“ Steuergesetzbuches bei Vizepremier Sergej Tigipko liegt, daher schließt man eine Unterstützung seiner Entlassung nicht aus, teilte am Freitag das Mitglied der Fraktion von BJuT, Sergej Sobolew mit.

Natalja Njeprjachina

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Quelle: Kommersant-Ukraine

Übersetzer:   Andreas Stein — Wörter: 1223

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„@kobmicha Besonders helle scheinst Du nicht zu sein. Falsches Forum für Dich, geh Dich bei den Russen anbiedern, Troll.“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen? Offensichtlich sind es immer die gleichen Idioten die hier Schreiben.Sieht man ja an Ihnen. Sie,wahrscheinlich; heldenhafter Ukrainer....“

„Naja, Neuankömmlinge müssen erst einmal drei irgendwie gehaltvolle Beiträge schreiben, bevor sie komplett freigeschalten werden. Dieser Fall hatte sich schon 2011 registriert und sich bei anderen Sachen...“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen? Offensichtlich sind es immer die gleichen Idioten die hier Schreiben.Sieht man ja an Ihnen. Sie,wahrscheinlich; heldenhafter Ukrainer.“

„so....und wo ist in dem Text die Rede von Folter.Sobald irgend etwas ukrainisches das Maul aufmacht kommen nur Lügen heraus!“

„Der Klerus wusste schon immer wo Geld zu holen ist.Und die blöden deutschen ..zahlen. und zahlen und zahlen.“

„Respect für den Priester.Das ist wahre Nächstenliebe. Lass doch die Oligarchen und Selensky an der Front Kämpfen. Aber da scheißen sich die Maulhelden in die Hose!“

„Nein,nein,nein,,daß machen die braven ,guten Ukrainer nicht.Das hat ihm bestimmt ein böser Russe heimlich und das Auto gelegt!“

„Selensky wir als der größte Blender und Rattenfänger in die Weltgeschichte eingehen.Und als Milliardär in der Schweiz leben.Skrupel kennt diese Egomanie nicht!“

„Mein Nachbar hat auch eine Mistgabel hochgehalten und mich mit meiner Familie bedroht! Dann rufe ich doch auch gleich mal den Sicherheitsrat an! Ich glaube meine Nachbar war schon mal in der Sowjetunion...“

„Da war es doch schöner die Russenpipeline anzuzapfen und das gas dem Russen zu klauen.Und auch noch Durchleitungsgebühren zu kassieren. Ich mag diesen Ukrainischen Menschenschlag einfach nicht.Korruppter,hinterlistiger...“

„Das ist eine tolle Einstellung: Die Ukraine ist autonom genug zu entscheiden. Das lass sie mal mit Ihren eigenen Recoursen diesen Krieg führen. Sofort ALLE Zahlungen und Waffenlieferungen an dieses Korrupte...“

„Man. man man....wann begreift Ihr Ukrainer das ihr nicht der Nabel der Well seid! Hoffentlich haben bald Eure "Brüder" ,die Russen, die Sowjetunion wieder zum Leben geweckt! Weltweit hungern 800 Millionen...“

„Ihr macht Euch lächerlich! ..vorübergehend besetzte Regionen! Diese Gebiete sind an den Kriegsgewinner verloren. Und wenn die Korrupte Regierung weiter wartet ist alles weg! Aber die Idioten in Deutschland...“

„War von mir auch eher scherzhaft gemeint. Hoffen wir daß es dem Verfasser nach diesem Haßausbruch nun besser geht. Für die nächsten 10 Jahre...“

„Ich denke es wachsen genügend neue nach, leider. Wir leben nunmal in einer Gesellschaft von Alten, Kranken und Einsamen, faktenschwach aber meinungsstark. Vielleicht kann Handrij für Neuankömmlinge...“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen?“

„Das ist doch kein Problem für die Heldenhaften Ukrainischen Kriegsgewinner. Die Bomben fangen die doch mit den neuen erfundenen Tennisschlägern ab und schlagen die bis zu Kremel nach Moskau zurück!“

„Wohngebiet getroffen? So ein Zufall! Mit Waffenproduktion und Munitionslagern!“

„Sie brauche keine Angst vor der Fliegerbombe zu haben. Nach der Ukrainischen Berichterstattung Bombardiert der Russe nur Krankenhäuser ,Schulen und Kindergärten. Das sind die gefährlichen Gegner der...“

„Darf ich drauf Hinweisen das es sich natürlich bei dem Toten und den Verletzen natürlich um Frauen und Kinder handelt.Das ist die ukrainische Berichterstattung. Merke: Ukrainer= Edelmänner,Helden und...“

„..Stromnotstand..... Da war es doch schöner und billiger die russische Gasleitung anzuzapfen und Gas zu klauen . Und auch noch Geld für Durchleitungsrechte zu kassieren. Ukrainer und Russen sind ein...“

„Mensch....ist das nicht Lebensgefährlich? Die Russen, euer Brudervolk, bombardieren doch nur die ganzen Kindergärten und Krankenhäuser. Militärisch Ziele werden von den Ruhmreichen,unbesiegbaren Ukrainern...“

„Eine Art Grundwehrdienst gibt es aktuell nicht. Frisch eingezogene Soldaten erhalten im günstigsten Fall drei bis vier Wochen Ausbildung zum Teil im Ausland und danach können sie sofort an die Front...“

„Na,so was aber auch! So etwas machen doch eigentlich nur die bösen Russen!“

„Da war es doch schöner über Jahrzehnte die durch die Ukraine verlaufende russische Gaspipeline illegal anzuzapfen und Gas zu klauen. Und auch noch Durchleitungsgebühren von den Russen zu Kassieren....“

„Das ist doch eine tolle IDEE. Dann können die Ukrainer ja mal anfangen die Milliardenbeträge an die Unterstützer zurückzuzahlen. Oder landen die Erlöse in auf den Panama Konten des Komikers und dessen...“

„Und irgendein "Minister" hat gesagt das die in Deutschland gezahlten "Bürgergeldbeträge" direkt zur "Regierung" nach Kiew zu Überweisen sind. So stand es im "Spiegel"!“

„Bachmut? Plötzlich liest man nichts mehr von der angeblichen"Gräueltaten" der Russen in Bachmut! Ähnlich wie die Sprengung der Pipeline durch die Russen! Die Wahrheit stirbt im Krieg zuerst!“

„Bist Du nur gekommen um Deinen offenbar tiefsitzenden Ukraine-Haß hier mit vielen Wiederholungen und Ausrufezeichen zu verbreiten ? Einen Augenblick lang glaubte ich hier wäre jemand tatsächlich persönlich...“

„Europa als Schlüsselgarant; das sind die Wünsche der korruptesten Nation des Erdballs! Die Wehrfähigen Ukrainer legen sich hier in Deutschland in die soziale Hängematte und Europa soll Kämpfen und...“

„Menschen die aus der Ukraine nach Deutschland geflohen sind. Wer in der Ukraine veröffentlicht das Munitionslager und Drohnenproduktionen in Wohngebieten stattfinden werden ganz schnell zu Landesverrätern...“

„Woher genau hast Du Dein überlegenes Wissen, Du kluger Zeitgenosse ?“

„...und wieder eine Meldung aus dem "Wünsch dir was" Lager. Und die heldenhaften Ukrainer sind schon kurz vor Moskau.....oder holen gerade ihr "Bürgergeld" in Deutschlands Schlaraffenland ab!“

„Immer wieder die gleiche Leier......Kinder und Frauen wurden getötet. Das die Russen strategische Ziele Angreifen bei denen sich die "glorreichen heldenhaften" Ukrainer Ihre eigenen Kinder und Frauen...“

„"(der Russischen Schlinge um den Hals entkommen und sich dafür die Amerikanische umlegen lassen ... ???)" Warum "lassen", die Ukraine ist trotz aller Not autonom genug das selbst zu entscheiden ?“

„Um zum Thema zurückzukommen. Von Naftohas/Naftogaz kam jetzt eine Mitteilung, wonach sie über Polen nächstes Jahr bis zu 1 Milliarde Kubikmeter Flüssiggas importieren wollen. ORLEN’s US LNG supplies...“

„DANKE, es war Zeit dafür.“

„Vielen Dank Handrij für die Zusammenfassung, sie erklärt doch einiges mehr. Die einheimische Ölindustrie um Drohobytch ist natürlich seit Jahrzehnten als Schulwissen bekannt (außer vielleicht bei...“

„Haben sie nicht ? Klingt zwar etwas abenteuerlich, aber diese türkische Flotte ist schon lange durchaus erfolgreich zur Stelle wo Not herrscht. Erdbebengebiete in Küstennähe usw.“

„Muß ja nicht gleich ein stationäres Terminal sein, dafür ließen sich doch einfach spezielle Regasifizierungsschiffe mobilisieren. Das hat hier in D übergangsweise auch funktioniert.“

„Ich kann zwar nicht so recht glauben daß zB ein Gastanker aus Katar derzeit den Hafen von Odessa unter den russischen Kanonen anlaufen wird. Aber es gibt viele Wege und der Erfolg gibt den Ukrainern letztendlich...“

„Vielen Dank Handrij für die Zusammenfassung, sie erklärt doch einiges mehr. Die einheimische Ölindustrie um Drohobytch ist natürlich seit Jahrzehnten als Schulwissen bekannt (außer vielleicht bei...“

„Toll, wie schnell ihr die Zielvorgaben liefern könnt : FSB dankt Euch. Könnt ihr bitte noch die GPS Koordinaten dazu liefern: diese Woche haben nur die Dämels ihren Dienst.... die sind unfähig die...“

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