In der Ukraine läuft die Stimmenauszählung nach der Wahl gerade auf Hochtouren. Die Landeskarte mit Ergebnissen der Kommunalwahlen ist noch nicht ganz vollständig, lässt aber schon jetzt Rückschlüsse auf die aktuellen Tendenzen zu. Mit einigen Ausnahmen haben die Wähler offenbar so abgestimmt, wie sie es bei der Präsidentenwahl getan haben.
Diejenigen, die gegen Janukowitschs Sieg waren, haben auch jetzt ihre Meinung kundgetan, indem sie oppositionelle Kräfte unterstützten. Und diejenigen, die „pro-Janukowitsch“ waren, haben jetzt ihre Bewertung seiner Politik abgegeben, indem sie ihm entweder im Vertrauen den nächsten Blankoscheck „ausstellten“ oder, im Gegenteil, ihre Enttäuschung und Unzufriedenheit zum Ausdruck brachten.
Durchbruch ohne Blitzkrieg. Die Partei der Regionen gewinnt das Rennen in den meisten Gebieten. Die Rechnung ging jedoch nicht ganz auf: Es gab nicht den erhofften „Blitzkrieg“ nach den Präsidentschaftswahlen. Obwohl die Partei der Regionen in den Zentralgebieten der Ukraine einen Durchbruch geschafft hat, hat sie in ihren „Stammgebieten“ Wählerstimmen verloren (so geschehen in Charkow und Saporoschje).
Wobei die Partei der Regionen hier nicht nur von der Opposition in Person von „Batkiwschtschyna/Vaterland“ und „Front Smin/Front der Veränderungen“ bedrängt wird, sondern auch von den eigenen Koalitionspartnern – der KPU (Kommunistische Partei der Ukraine) und der „Narodnaja Partija/Volkspartei“, sowie von den Wohlgesinnten – der „Silnaja Ukraina/Starke Ukraine“.
Die „Regionalen“ sahen sich selbst als Machtpartei und wollten keine Partnerschaftsabkommen. Ihre mangelnde Koalitionsbereitschaft spielte ihnen einen bösen Streich – die Partei der Regionen konnte die Wahl im Alleingang nicht überzeugend gewinnen.
Ein standhafter Soldat ohne Anführer. Die Hauptoppositionellen, die Vereinigung „Batkiwschtschyna“, blieb standhaft, hat jedoch große Verluste davongetragen. Vor dem Hintergrund der Verluste in der Zentral- und besonders in der Westukraine (in Lwiw/Lemberg konnte die Vereinigung ihr Recht auf Teilnahme an der Wahl nicht durchsetzen und gab das Rennen auf) hat „Batkiwschtschyna“ im Osten die Front punktuell durchbrechen und im Hinterland der „Regionalen“ Fuß fassen können.
In dieser Situation halfen die inneren Reserven – revanchistische Stimmungen bei einem Teil der Timoschenko-Wähler und effektive Arbeit der lokalen Parteiorganisationen sowie einzelner Führungspersonen.
Im Freudentaumel nach dem Erfolg befindet sich derzeit die eigentliche Sensation dieser Wahlen – die Vereinigung „Swoboda/Freiheit“. Im Westen und im Zentrum haben sie ihre Ergebnisse verbessert und insgesamt 5,1% der Stimmen bekommen (bei den Wahlen der Oblasträte, laut den Exit-Polls von GFK).
„Swoboda“ bewies, dass sie in guter Form ist, und sprang auf die günstige Welle auf. Man könnte es auch in Politikersprache so ausdrücken: Die Partei hat es geschafft, die Hoffnungen und Trends derjeniger Wähler aufzufangen und zum Ausdruck zu bringen, die von „Nascha Ukrajina/Unsere Ukraine“ und „Batkiwschtschyna“ enttäuscht wurden.
„Swoboda“ bildet faktisch die einzige Kraft rechts vom Zentrum, die eine deutliche Position, einen redegewandten Anführer (der sich überdies in der Öffentlichkeit gut fühlt) und eine straffe, klare und deutliche Parteistruktur vorweisen kann.
Eine Stimme für „Swoboda“ ist gleichzeitig ein Protest gegen den plumpen und aggressiven Wahlkampf der egionen“ und gegen die erstarrte Hilflosigkeit der National-Demokraten.
Interessant ist, dass „Swobodas“ Durchbruch auch von den Gegnern schwer als ein bloßer Sieg westukrainischer Nationalisten dargestellt werden kann, da die Partei ihre Ergebnisse auch in der Zentralukraine und sogar im Süden immens verbessert hat (Daten aus dem Donbass und von der Krim liegen noch nicht vor).
Symptomatisch ist auch der Fakt, dass sogar die Wähler der Stadt Charkow, die als Hochburg der neuen Machtpolitik gilt („Gas im Austausch für russische Flotte in Sewastopol“) fast 3% ihrer Stimmen der „Swoboda“ gegeben haben.
Übrigens, kommt rechter Populismus sogar mancherorts in Europa gut an. Die Frage ist nur, ob „Swoboda“ ihre Position auf Dauer halten kann oder sich von den verschiedenen Koalitionen vom Typus „Antifa“ in die Kategorie „nationalistische Monster“ abdrängen lässt.
Die „Starke Ukraine“ verliert ihre Kraft. Schmerzhafte Verluste bei der Wählerschaft musste die „Starke Ukraine“ von Tigipko hinnehmen. Weder die Versuche, „Primaries“ nach amerikanischem Vorbild auszurichten, noch frische unverbrauchte Gesichter auf den Werbetafeln, noch Tigipkos liberaler Reformismus konnten da groß helfen und die Anhänger der „Regionalen“ überzeugen.
In der starken Ukraine von Janukowitsch und von den „Regionalen“ kann es eben keine andere „starke Ukraine“ geben. Die „virtuelle“ Werbetafel-Strategie von Tigipko war auch unbrauchbar bei den Lokalwahlen, wo Menschen die Parteien in erster Linie nach deren Taten beurteilen.
Linke und liberale Stabilisatoren. Die stabilen Ergebnisse der Kommunistischen Partei und der „Front Smin“ waren vorhersehbar, genauso wie die regionale Gewichtung – im Westen mehr Stimmen für die „Front“, im Osten für die KPU.
Diese beiden politischen Kräfte haben entschieden große Stücke vom „Batkiwschtschyna“- bzw. „Partei der Regionen“-Kuchen abgebissen und sich als politische Räuber gezeigt.
Erste Bilanz der Verhältniswahlen zeigt uns eine Dominanz der Partei der Regionen vor dem Hintergrund der Spaltung und Aufsplitterung der Parteilandschaft. Für ein endgültiges Fazit aber muss man noch die Ergebnisse der Wahlkreise abwarten, wo Direktwahlen durchgeführt werden, sowie den Ausgang der Bürgermeisterwahlen.
Diese Bilanz stellt jedoch schon jetzt eine Grundlage für Targeting im Hinblick auf die mögliche Veränderung des Wahlsystems bei den Parlamentswahlen und den Ausgang der kommenden Werchowna Rada-Wahl. Denn die Strategie und Taktik des Wahlkampfes von morgen wird heute begründet.
02.11.2010 // Wadim Karassjow, Leiter des Instituts der globalen Strategien (IGLS), für die Ukrajin’ska Prawda
Quelle: Ukrainskaja Prawda
Forumsdiskussionen
carlton68 in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„ACHTUNG! Deutschland ist wieder in der grünen Zone eingeteilt! Hurrah! Da hatte ich doppelt Glück die roten Tage zu erwischen... Noch etwas für die Einwohner Bayerns. Der Rest kann sich mit Sinnvollerem...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„ACHTUNG! Deutschland ist wieder in der grünen Zone eingeteilt!“
Jeroniemo in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Hallo, meine Freundin mit ihrem Sohn sitzen auch in der Wizzair Maschine Saporischschja - Dortmund. Ich habe auch nur meine PDF Unterschrift gesendet, habe ja sofort gebucht als es raus kam das unverheiratete...“
Chris in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Hier kann man eine Versicherung auch online abschließen: ... Die Versicherung muss nämlich in der Ukraine zugelassen und registriert sein. Das sind die meisten ausländischen Versicherungen aber nicht!“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Hallo jollboll, interessante Variante, solltest Du damit auch ohne Probleme einreisen dürfen, dann gib uns hier im Forum bitte Bescheid, das immer gut zu Wissen. Mit Kasse meinst Du Deine gesetzliche...“
Thinkman in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Hallo @Zander , hast Du keine Möglichkeit es zu drucken, auszufüllen, zu unterschreiben und einzuscannen? Es ist von denen nicht vorgesehen dies online zu machen, da sie wohl eine eigenhändige Unterschrift...“
Bohnerbesen in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Hi Zander, hast Du bitte einen Link zu dieser PDF Datei für Unverheiratete? VG“
jollboll in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„@jollboll theoretisch und praktisch kannst Du die auch noch vor Ort abschließen, ABER dazu musst Du vor Ort sein! Zumindest die Airline Wizzair kontrolliert schon in Deutschland ob Du eine Auslandsreisekrankenversicherung...“
Anonymous in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Hallo Zusammen, habe derzeit selbiges Problem. Meine Freundin aus Kherson war im Januar bei mir in Deutschland zu Besuch, sie ist bei mir Zuhause in der Wohnung gewesen die gut 1 Woche. Ich bin zuletzt...“
aust72 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„da geb ich dir 100%ig recht denn das würde bedeuten dass Du jemanden losschickst der dann letztlich vielleicht doch nicht reinkommt weil der Beamte 'nen schlechten Tach hat, aber das ist so typisch für’s...“
Paul2020 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Hallo Westender, das hört sich alles sehr schlüssig an und wird m.E. auch keine Probleme geben. Ich habe Ähnliches vor und deshalb heute mit der Bundespolizei telefoniert weil meine Partnerin aus Kharkov...“
Frank in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Stempel Deutschland braucht ihr nicht da ja gemeinsamer Wohnsitz im Ausland“
Bohnerbesen in Recht, Visa und Dokumente • Re: Zoll für Einfuhr / Import von PKW in die Ukraine berechnen
„Der Zollrechner ist gut. Ich müsste für einen VW Golf aus 2009, Kaufpreis 6000 € rund 3.000 € Kosten rechnen. Das Fahrzeug ist MWST abzugsberechtigt. Was ist besser mit einem zugelassenen PKW oder...“
Bohnerbesen in Recht, Visa und Dokumente • Re: Keine Strafen für Verstöße gegen das Aufenthaltsrecht wegen der Coronavirus-Quarantäne
„Ich habe vor, den Winter über in unserer gemeinsamen Wohnung (unverheiratet) in Kiew zu verbringen. Wir haben aber vor, im Frühjahr zu heiraten, da meine z.Zt. laufende Scheidung wegen des Versorgungsausgleiches,...“
Bohnerbesen in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Hi, auch ich habe das gleiche Problem. Wenn meine Scheidung schon erledigt wäre, würden wir kurzfristig heiraten aber der Versorgungsausgleich dauert Monate. Ich bin jetzt zum 2ten Mal in Kiew und haben...“
carlton68 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Wann öffnet die Ukraine die Grenzen für Ausländer wieder?
„@aust72 Hallo, ich kann natürlich nur meine Erfahrung widergeben. Ich habe am 07.08. einen Test bei Centogene in FFM am Flughafen gemacht. Am 08.08. bin ich nach Kiev geflogen. Das Testergebnis hatte...“
carlton68 in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Und zu allerletzt noch die Ankunft in Frankfurt mit Pflichttest. Dienstag Abend mit leichter Verspätung in Frankfurt gelandet. Im Flieger wurden Formulare ausgeteilt zum Ausfüllen weil der Flieger aus...“
lev in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Hier, gab es ja die Seite mit den Infos zur Grenze UA / PL: ... die ist nicht mehr akiv, nur die für den nördlichen Teil: ... Wo kann man den aktuellen südlichen Teil, mit Krakovets / Korzcowa finden...“
vfranz in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Wir probieren es nächste Woche bin auch mal gespannt.“
aust72 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Hallo Westender, das hört sich alles sehr schlüssig an und wird m.E. auch keine Probleme geben. Ich habe Ähnliches vor und deshalb heute mit der Bundespolizei telefoniert weil meine Partnerin aus Kharkov...“
westender in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Hallo zusammen, was soll ich sagen ? In dieser Verrückten Zeit ändert sich alles fast täglich. Man spricht sogar wieder von kompletten Grenzschließungen. Deswegen haben wir einen Flug von Saporoschschija...“
Awarija in Vermischtes • Re: Zugreisen: Mit der Bahn durch Osteuropa ans Schwarze Meer bummeln
„Ich vermute Lubil hat einen Werbeblocker und kann deshalb die cookie-verseuchten "Zeit"-Inhalte nicht mehr lesen.“
Bernd D-UA in Recht, Visa und Dokumente • Re: Wann öffnet die Ukraine die Grenzen für Ausländer wieder?
„Das Testkid liegt dann in Frankfurt bereit. Centogene gibt es auch noch in Rostock. Meine Informationen sind also aus erster Hand und hier im Chat war auch schon jemand in den letzten Tagen in der Ukraine....“
Bernd D-UA in Recht, Visa und Dokumente • Re: Wann öffnet die Ukraine die Grenzen für Ausländer wieder?
„Das mit den Coronatests ist so eine Sache. Ich weiss jetzt nicht wo Du wohnst, aber ein totsicherer Tipp ist centogene am Flughafen Frankfurt Main. Da bekommst Du den Test für 59 Euro in spätestens 12h,...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Angeblich wird die Liste jeden Tag aktualisiert. Auf Visit Ukraine gibt es nun auch einen Link wenn man sich im Land testen lassen will ...“
carlton68 in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Hallo, die Ausreise am Flughafen Borispol ist komplett easy. Maske aufsetzen, Temperatur messen bei Eintritt ins Gebäude und sich freuen dass es keine Schlangen gibt. Der Rest ist wie gehabt. Geschätzt...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„@jollboll theoretisch und praktisch kannst Du die auch noch vor Ort abschließen, ABER dazu musst Du vor Ort sein! Zumindest die Airline Wizzair kontrolliert schon in Deutschland ob Du eine Auslandsreisekrankenversicherung...“
Frank in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Mit dem Bus über Polen ist nach allem was ich gelesen habe auch aktuell kein Problem, denn sie hat ja vermutlich ein Bus Ticket nach Deutschland und ist somit nur auf der Durchreise!... Dann könnte ja...“
aust72 in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Hat denn schon jemand Erfahrungen bei Einreise mit dem Auto gemacht, nachdem wir der „Red Zone“ zugeordnet worden sind? Wird z.B ein negativer (aktueller) Test aus Deutschland akzeptiert?“
vfranz in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Das kann ich ja mitnehmen, wenn ich sie vom Flughafen abhole sollte es da Fragen geben wäre ich ja da.“
Thinkman in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„@vfranz ich denke und hoffe das so alles passen sollte! Einzig könnte ich mir noch vorstellen, das deutsche Behörden das original von Dir unterschriebene Dokument haben wollen. Aber dies wäre echt verrückt...“
Thinkman in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Hallo @Frank , Bei meiner Antwort an vfranz geht es darum ob sie aktuell Aufenthaltsrecht hätte. Aktuell ist die Reise per Flugzeug in beide Richtungen möglich! Mit dem Bus über Polen ist nach allem...“
vfranz in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Mit Formular meinte ich die Erklärung, die auch schon hier veröffentlich wurde. Sie war zweimal im Februar in Deutschland ein und ausreise und jeweils für wenige Tage das sollte so ok sein Ich schicke...“
Frank in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Da gehts ja nur um die Einreise. Ausreisen ist wohl kein Problem? Musst ja ins Flugzeug kommen. Oder wenn sie mit Bus fahren wie machen sie es den Polen glaubwürdig? Mit Belegen auf Deutsch?“
Thinkman in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Hallo @vfranz , hast Du die Unterlagen an Deine Freundin nach Kiew gesendet oder an die deutsche Botschaft? Wenn an Deine Freundin, hast Du vermutlich auch die Erklärung beider Partner zur Beziehung mitgesendet,...“
vfranz in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Du brauchst die NUmmer deines Handy da do einen aktivierungscode für die app geschickt bekommst“
vfranz in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Kurze Info ich habe jetzt mal zusammengestellt eine formlose Einladung für den Zweck der Einreise von unverheirateten Partnern zum in Deutschland lebenden Deutschen, Unionsbürger oder Drittstaatsangehörigen...“
aust72 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Wann öffnet die Ukraine die Grenzen für Ausländer wieder?
„Hallo Zusammen, hat jemand bereits Erfahrungen bei Einreisen mit dem Auto? Ich will am 15.August mit dem Auto einreisen und habe überhaupt keine Informationen dazu gefunden wie es mit dem Corona Test...“
jollboll in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„ich habe die App gestern installiert nachdem ich die kyrillischen Buchstaben noch aktiviert habe, stimmt die Tel.-Nr., kann ich ja jetzt nicht meine eingeben mit Vorwahl Ukraine, ich nehme dann die Nummer...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Funktioniert denn die App mit einer deutschen Telefonnummer? Klar kann man die sicherlich installieren. Nur ob sie dann auch auf "grün" geschaltet werden kann?“
jollboll in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„@ Carlton68 Ganz ganz lieben Dank für die super Tipps!!! Dafür hat sich die Anmeldung hier schon gelohnt Die App läuft sogar auf meinem alten iPhone (iOS 10.0.0), mal eine gute Nachricht! Das mit der...“
carlton68 in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Ca. 18 Stunden später habe ich das Testergebnis per Mail erhalten und jetzt kommt der eigentliche Punkt, das Ergebnis war positiv. Das Gesundheitsamt wurde auch automatisch informiert und hat sich umgehend...“
carlton68 in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„@jollboll Du brauchst für die Reise mehrere Sachen - aktueller Test oder bei Einreise einen Test am Flughafen machen. Wenn Du den Test am Flughafen machst musst Du in Selbstisolation bis das Testergebnis...“
jollboll in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Hallo, reicht nun ein aktueller Test bei der Einreise von D in Kiev (2. Wie bekomme ich den übersetzt, weil das Labor in Leipzig das sicher nicht hinbekommt?) oder muss ich die APP Doma noch extra runterladen?...“
ZackMcKracken in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Mein Erfahrungsbericht: Einreise am 17.07 vom Berliner Flughafen mit Ryanair nach Kiew Boryspil. Dabei hatte ich auch die Ekta Health Insurance, die bei der Passkontrolle niemand sehen wollte. Die Einreise...“
Paul2020 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Das BMI hat in den FAQs ... die Informationen zum Besuche unverheirateter Parnter noch etwas genauer definiert. Einreise von unverheirateten Partnern zum in Deutschland lebenden Deutschen, Unionsbürger...“
Paul2020 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Da kommt bestimmt noch was nach, incl. Auslegungshilfe. Zur Regelung für unverheiratete Partner: Immerhin ein Fortschritt. Auch meinem Kenntnisstand nach aber nur nach vorherigem Treffen in Deutschland....“
Paul2020 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Deutschland lässt die Einreise von unverherheirateten Partnern ab 10. August zu! Unter ... wird auf einen entsprechenden Twitterbeitrag verlinkt Die BMI Seite mit dem entsprechenden Pressebericht ist...“
Thinkman in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Das BMI hat in den FAQs ... die Informationen zum Besuche unverheirateter Parnter noch etwas genauer definiert. Einreise von unverheirateten Partnern zum in Deutschland lebenden Deutschen, Unionsbürger...“
JoB in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Also, meine Frau konnte mit übersetzter, aber nicht apostillierter Heiratsurkunde ohne Probleme einreisen. Die Übersetzung wurde aber ziemlich genau geprüft. Ebenso wie das ukrainische Original bereits...“