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Die „Tuschki“ und der Niedergang der ukrainischen repräsentativen Demokratie

In den vergangenen Wochen ist der Begriff „Tuschki“ (frischgerupfte oder -gehäutete Körper kleiner Tiere) in der Ukraine populär geworden. So bezeichnet man neuerdings einige ehemalige Mitglieder der Fraktionen von NUNS („Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung“) und BJuT (Block von Julia Timoschenko).

Obwohl über die Listen dieser beiden politischen Blöcke in die Werchowna Rada gewählt, haben die „Tuschki“ ihre Fraktionen verlassen und sich stattdessen der PR (Partei der Regionen), den Kommunisten sowie dem Litwin-Block angeschlossen. Die genannten Fraktionen wären ohne die Unterstützung der „Tuschki“ nicht in der Lage gewesen, eine eigene Regierung zu bilden. Nur dank der Stimmen von Parlamentsmitgliedern, die ihre einstigen politischen Weggefährten verraten hatten, wurde dies möglich.

Unter anderen Umständen wären diese Abgeordneten politisch tot gewesen. Aber die neue Koalition hat den „Tuschki“ das politische Leben verlängert, als Gegenleistung für das Zustandekommen der Regierung Nikolaj Asarows.

Das Problem der Überläufer wird heute im ukrainischen Fernsehen aktiv, ja aggressiv debattiert. Vor allem diskutieren Politiker und Experten die Verfassungsmäßigkeit der Beteiligung der „Tuschki“ am Regierungswechsel. Es geht hier um den Paragraphen 83 der ukrainischen Konstitution und die spätere Präzisierung des Inhaltes dieses Artikels durch das Verfassungsgericht. Beide Dokumente – der Verfassungsartikel und das Gerichtsurteil – besagen, dass nur ein Zusammenschluss von Fraktionen als solchen eine Regierung legalisieren kann.

Wenn dem so ist, dann ist die neue Regierung verfassungswidrig. Und die Wahl der Regierung Asarow in der Abstimmung vom 11. März könnte man einen Staatsstreich nennen, die Handlungen der neuen Regierung wären illegal. Nach den Worten eines Politologen, der die Kabinettswahl am 11. März kommentierte, sollte man die Mitglieder der neuen Regierung, in der es keine einzige Frau gibt, mit „Herr“ und nicht mit „Minister“ ansprechen.

Neben der juristischen werfen die „Tuschki“ noch ein andere Frage auf: Kann man die jetzige Regierung der Ukraine als demokratisch bezeichnen? Hier geht es weniger um die Legalität, als die Legitimität der neuen Regierung.

Vom Standpunkt der Anzahl der Koalitionsmitglieder scheint sie legitim. Bei einer minimal nötigen Zahl von 226 „Ja“-Stimmen unterschrieben 235 Abgeordnete die Koalitionsvereinbarung. Bei der Parlamentsabstimmung über die von Wiktor Janukowytsch vorgeschlagene neue Regierung erhielt Premierminister Asarow 242 Stimmen und sein Kabinett 240. Alles in Butter? Nicht ganz. Der Grund – das ukrainische Wahlsystem.

Zum Ersten ist das politische System der Ukraine – wie das vieler anderer Staaten auch – ein repräsentativ- und nicht „rein“ demokratisches. „Demokratie“ bedeutet eigentlich Macht des Volkes. In Wirklichkeit bestätigt in den real existierenden Demokratien aber nicht das Volk Gesetze und Regierungen. Diese Aufgabe erfüllen Repräsentanten des Volkes – die Parlamentsmitglieder. Die Abgeordneten werden gewählt, um den Willen des Volkes oder, genauer gesagt, den Willen jener Wähler, die sie ins Parlament entsandt haben, zu verwirklichen.

Zum Zweiten wird in der Ukraine nach dem Verhältniswahlrecht mittels geschlossener Listen gewählt. Das ist natürlich kein optimales System. Allerdings kann kein Wahlsystem der Welt in puncto perfekte Konvertierung von Wählerpräferenzen in entsprechende Parlamentsvertretung als „ideal“ bezeichnet werden.

Zum Dritten wählen daher die ukrainischen Wähler – in Übereinstimmung mit diesem Wahlsystem – nicht einzelne Abgeordnete ins Parlament. Kein einziger Parlamentarier kann als vollwertiger, sich selbst genügender Vertreter des Volkswillens bezeichnet werden. Denn die Wähler haben nicht für ihn gestimmt, sondern für die Partei oder den Block, in deren Bestand er ins Parlament delegiert wurde.

Das bedeutet nicht, dass Mitglieder einer Fraktion immer gleich handeln und abstimmen müssen. Nichtsdestoweniger sieht das Verhältniswahlsystem im Lichte demokratischer Theorie als auch Praxis vor, dass die Parlamentarier für den Zeitraum der Legislaturperiode in ihren Fraktionen verbleiben. Andernfalls haben Wahlen nach dem Proportionalprinzip keinen Sinn. Die anfänglichen Proportionen der gewählten Volksvertretung müssen für den gesamten Zeitraum der Arbeit der Deputierten erhalten bleiben.

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Viertens folgt daraus, dass es den Abgeordneten, die mittels Liste einer Partei oder eines Blocks gewählt wurden, zwar erlaubt bleibt, ihre eigene Meinung zum Ausdruck zu bringen. Aber sie können ihre Fraktion in der Zeit zwischen den Wahlen nicht verlassen und hierbei Mitglieder des Parlaments bleiben.

Das ist keine Beschränkung ihrer Rechte. Politiker haben das Recht, so zu reden und zu handeln, wie sie es für nötig halten. Aber solange sie Abgeordnete sind, ist es ihre Pflicht, vor allem jene Aufgaben zu erfüllen, die das vom Wähler verliehene Mandat vorsieht. Zuallererst betrifft dies die Erhaltung einer adäquaten Repräsentation des Volkswillens in der Werchowna Rada. Die nach dem Verhältniswahlsystem bestimmten Abgeordneten haben kein direktes Mandat. Sie sind nicht persönlich ins gesetzgebende Organ gewählt worden.

In einem System proportionaler Vertretung ist die Hauptaufgabe des Abgeordneten bezüglich seiner Parlamentsarbeit vorherbestimmt. Er hat sein Mandat mithilfe einer Partei oder eines Blocks gewonnen, für den die Wahlberechtigten gestimmt haben. Im Moment, in dem er seine Partei oder seinen Block verlässt, verliert demnach dieses Mandat seine Gültigkeit. Damit verliert er den Grund für seinen Verbleib im Parlament.

Und er hat natürlich kein Recht, gerade solche Fraktionen zu unterstützen, welche in Opposition zu dem Block oder der Partei stehen, die ihn ins Parlament gebracht hat. Derartige Handlungen stellen eine skandalöse Missachtung des Wählerwillens dar.

Die Ukraine ist im Ergebnis heute weniger demokratisch als noch bis zum 11. März dieses Jahres – dem Tag, an dem die „Tuschki“ die Partei der Regionen in die Regierung gehievt haben. Da eine kritische Zahl von Abgeordneten jene Verpflichtungen, welche ihnen seinerzeit vom Wähler übertragen wurden, nicht mehr erfüllt, haben die Parlamentswahlen des Jahres 2007 zu einem erheblichen Maß an Sinn verloren. Wenn Wahlen keinen Einfluss auf die Machtverteilung mehr haben, ist der betreffende Staat keine Demokratie im europäischen Sinne mehr.

Wenn eine Koalition, welche eine bestimmte Regierung an die Macht bringt, nicht dem Wählerwillen entspricht – warum führt man dann überhaupt Wahlen durch? Die Logik der repräsentativen Demokratie geht verloren. Um an die Macht zu kommen, hat sich die Partei der Regionen der Stimmen von Abgeordneten bedient, die vom Volk eigentlich ins Parlament delegiert wurden, um eben diese Partei nicht an die Macht kommen zu lassen.

Außerdem haben Janukowytsch und Co. noch einen weiteren Bonus erhalten – ihre Zusammenarbeit mit den „Tuschki“ untergräbt die Wählerbasis der „Orangen“. Die Wähler von NUNS und BJuT werden sich nun fragen: Warum haben wir für einen Block gestimmt, dessen Mitglieder Überläufer sind? Warum für die „Orangen“ stimmen, wenn sie danach für die „Blauweißen“ arbeiten? Warum dann überhaupt wählen gehen?

Es bleibt zu hoffen, dass das Verfassungsgericht diesen Fehler berichtigt, bevor die Ukraine in den Ratings von Organisationen wie „Freedom House“ absinkt. Im schlimmsten Falle könnte das Europäische Parlament seine kürzliche Äußerung über die Perspektive einer künftigen ukrainischen EU-Mitgliedschaft wieder zurückziehen. Wenn das politische System der Ukraine nicht einmal den elementarsten Kopenhagener Kriterien für einen EU-Beitritt entspricht, hat es wenig Sinn, sie zu den Ländern mit einer europäischen Zukunft zu zählen.

Der Artikel erschien zuerst in der Ukrajinska Prawda und bei der Übersetzung ins Deutsche half Stefan Mahnke.

Autor:    — Wörter: 1101

Dr. Andreas Umland (1967) ist seit 2010 Dozent am Fachbereich Politikwissenschaft der Kyjiwer Mohyla-Akademie (NaUKMA) und seit 2021 Analyst am Stockholmer Zentrum für Osteuropastudien (SCEEUS) des Schwedischen Instituts für Internationale Beziehungen (UI).

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„Bin erst 2025 das erste Mal bei Uhryniv über die Grenze, der Blockposten ist Schätzungsweise 7 Kilometer von der Grenze weg. Ansonsten lässt sich noch vermuten ggf. Gibt da was in der Nähe, dass gerne...“

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„Danke. Ergänzend dazu habe ich heute gelesen daß es wohl auch noch eine Truppe "Achmat Ost" im Gebiet Saporischschija geben soll.“

„Achja, das Großmaul Kadyrow.ist auch noch da. Das Blatt scheint sich zu wenden. Von den angeblichen Heldentaten seiner Kadyrowzy in der Ukraine ist ja schon länger nichts mehr zu hören. Weiß jemand...“

„@kobmicha Besonders helle scheinst Du nicht zu sein. Falsches Forum für Dich, geh Dich bei den Russen anbiedern, Troll.“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen? Offensichtlich sind es immer die gleichen Idioten die hier Schreiben.Sieht man ja an Ihnen. Sie,wahrscheinlich; heldenhafter Ukrainer....“

„Naja, Neuankömmlinge müssen erst einmal drei irgendwie gehaltvolle Beiträge schreiben, bevor sie komplett freigeschalten werden. Dieser Fall hatte sich schon 2011 registriert und sich bei anderen Sachen...“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen? Offensichtlich sind es immer die gleichen Idioten die hier Schreiben.Sieht man ja an Ihnen. Sie,wahrscheinlich; heldenhafter Ukrainer.“

„so....und wo ist in dem Text die Rede von Folter.Sobald irgend etwas ukrainisches das Maul aufmacht kommen nur Lügen heraus!“

„Der Klerus wusste schon immer wo Geld zu holen ist.Und die blöden deutschen ..zahlen. und zahlen und zahlen.“

„Respect für den Priester.Das ist wahre Nächstenliebe. Lass doch die Oligarchen und Selensky an der Front Kämpfen. Aber da scheißen sich die Maulhelden in die Hose!“

„Nein,nein,nein,,daß machen die braven ,guten Ukrainer nicht.Das hat ihm bestimmt ein böser Russe heimlich und das Auto gelegt!“

„Selensky wir als der größte Blender und Rattenfänger in die Weltgeschichte eingehen.Und als Milliardär in der Schweiz leben.Skrupel kennt diese Egomanie nicht!“

„Mein Nachbar hat auch eine Mistgabel hochgehalten und mich mit meiner Familie bedroht! Dann rufe ich doch auch gleich mal den Sicherheitsrat an! Ich glaube meine Nachbar war schon mal in der Sowjetunion...“

„Da war es doch schöner die Russenpipeline anzuzapfen und das gas dem Russen zu klauen.Und auch noch Durchleitungsgebühren zu kassieren. Ich mag diesen Ukrainischen Menschenschlag einfach nicht.Korruppter,hinterlistiger...“

„Das ist eine tolle Einstellung: Die Ukraine ist autonom genug zu entscheiden. Das lass sie mal mit Ihren eigenen Recoursen diesen Krieg führen. Sofort ALLE Zahlungen und Waffenlieferungen an dieses Korrupte...“

„Man. man man....wann begreift Ihr Ukrainer das ihr nicht der Nabel der Well seid! Hoffentlich haben bald Eure "Brüder" ,die Russen, die Sowjetunion wieder zum Leben geweckt! Weltweit hungern 800 Millionen...“

„Ihr macht Euch lächerlich! ..vorübergehend besetzte Regionen! Diese Gebiete sind an den Kriegsgewinner verloren. Und wenn die Korrupte Regierung weiter wartet ist alles weg! Aber die Idioten in Deutschland...“

„War von mir auch eher scherzhaft gemeint. Hoffen wir daß es dem Verfasser nach diesem Haßausbruch nun besser geht. Für die nächsten 10 Jahre...“

„Ich denke es wachsen genügend neue nach, leider. Wir leben nunmal in einer Gesellschaft von Alten, Kranken und Einsamen, faktenschwach aber meinungsstark. Vielleicht kann Handrij für Neuankömmlinge...“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen?“

„Das ist doch kein Problem für die Heldenhaften Ukrainischen Kriegsgewinner. Die Bomben fangen die doch mit den neuen erfundenen Tennisschlägern ab und schlagen die bis zu Kremel nach Moskau zurück!“

„Wohngebiet getroffen? So ein Zufall! Mit Waffenproduktion und Munitionslagern!“

„Sie brauche keine Angst vor der Fliegerbombe zu haben. Nach der Ukrainischen Berichterstattung Bombardiert der Russe nur Krankenhäuser ,Schulen und Kindergärten. Das sind die gefährlichen Gegner der...“

„Darf ich drauf Hinweisen das es sich natürlich bei dem Toten und den Verletzen natürlich um Frauen und Kinder handelt.Das ist die ukrainische Berichterstattung. Merke: Ukrainer= Edelmänner,Helden und...“

„..Stromnotstand..... Da war es doch schöner und billiger die russische Gasleitung anzuzapfen und Gas zu klauen . Und auch noch Geld für Durchleitungsrechte zu kassieren. Ukrainer und Russen sind ein...“

„Mensch....ist das nicht Lebensgefährlich? Die Russen, euer Brudervolk, bombardieren doch nur die ganzen Kindergärten und Krankenhäuser. Militärisch Ziele werden von den Ruhmreichen,unbesiegbaren Ukrainern...“

„Eine Art Grundwehrdienst gibt es aktuell nicht. Frisch eingezogene Soldaten erhalten im günstigsten Fall drei bis vier Wochen Ausbildung zum Teil im Ausland und danach können sie sofort an die Front...“

„Na,so was aber auch! So etwas machen doch eigentlich nur die bösen Russen!“

„Da war es doch schöner über Jahrzehnte die durch die Ukraine verlaufende russische Gaspipeline illegal anzuzapfen und Gas zu klauen. Und auch noch Durchleitungsgebühren von den Russen zu Kassieren....“

„Das ist doch eine tolle IDEE. Dann können die Ukrainer ja mal anfangen die Milliardenbeträge an die Unterstützer zurückzuzahlen. Oder landen die Erlöse in auf den Panama Konten des Komikers und dessen...“

„Und irgendein "Minister" hat gesagt das die in Deutschland gezahlten "Bürgergeldbeträge" direkt zur "Regierung" nach Kiew zu Überweisen sind. So stand es im "Spiegel"!“

„Bachmut? Plötzlich liest man nichts mehr von der angeblichen"Gräueltaten" der Russen in Bachmut! Ähnlich wie die Sprengung der Pipeline durch die Russen! Die Wahrheit stirbt im Krieg zuerst!“

„Bist Du nur gekommen um Deinen offenbar tiefsitzenden Ukraine-Haß hier mit vielen Wiederholungen und Ausrufezeichen zu verbreiten ? Einen Augenblick lang glaubte ich hier wäre jemand tatsächlich persönlich...“

„Europa als Schlüsselgarant; das sind die Wünsche der korruptesten Nation des Erdballs! Die Wehrfähigen Ukrainer legen sich hier in Deutschland in die soziale Hängematte und Europa soll Kämpfen und...“

„Menschen die aus der Ukraine nach Deutschland geflohen sind. Wer in der Ukraine veröffentlicht das Munitionslager und Drohnenproduktionen in Wohngebieten stattfinden werden ganz schnell zu Landesverrätern...“

„Woher genau hast Du Dein überlegenes Wissen, Du kluger Zeitgenosse ?“

„...und wieder eine Meldung aus dem "Wünsch dir was" Lager. Und die heldenhaften Ukrainer sind schon kurz vor Moskau.....oder holen gerade ihr "Bürgergeld" in Deutschlands Schlaraffenland ab!“

„Immer wieder die gleiche Leier......Kinder und Frauen wurden getötet. Das die Russen strategische Ziele Angreifen bei denen sich die "glorreichen heldenhaften" Ukrainer Ihre eigenen Kinder und Frauen...“

„"(der Russischen Schlinge um den Hals entkommen und sich dafür die Amerikanische umlegen lassen ... ???)" Warum "lassen", die Ukraine ist trotz aller Not autonom genug das selbst zu entscheiden ?“

„Um zum Thema zurückzukommen. Von Naftohas/Naftogaz kam jetzt eine Mitteilung, wonach sie über Polen nächstes Jahr bis zu 1 Milliarde Kubikmeter Flüssiggas importieren wollen. ORLEN’s US LNG supplies...“

„DANKE, es war Zeit dafür.“

„Vielen Dank Handrij für die Zusammenfassung, sie erklärt doch einiges mehr. Die einheimische Ölindustrie um Drohobytch ist natürlich seit Jahrzehnten als Schulwissen bekannt (außer vielleicht bei...“

„Haben sie nicht ? Klingt zwar etwas abenteuerlich, aber diese türkische Flotte ist schon lange durchaus erfolgreich zur Stelle wo Not herrscht. Erdbebengebiete in Küstennähe usw.“

„Muß ja nicht gleich ein stationäres Terminal sein, dafür ließen sich doch einfach spezielle Regasifizierungsschiffe mobilisieren. Das hat hier in D übergangsweise auch funktioniert.“

„Ich kann zwar nicht so recht glauben daß zB ein Gastanker aus Katar derzeit den Hafen von Odessa unter den russischen Kanonen anlaufen wird. Aber es gibt viele Wege und der Erfolg gibt den Ukrainern letztendlich...“

„Vielen Dank Handrij für die Zusammenfassung, sie erklärt doch einiges mehr. Die einheimische Ölindustrie um Drohobytch ist natürlich seit Jahrzehnten als Schulwissen bekannt (außer vielleicht bei...“

„Toll, wie schnell ihr die Zielvorgaben liefern könnt : FSB dankt Euch. Könnt ihr bitte noch die GPS Koordinaten dazu liefern: diese Woche haben nur die Dämels ihren Dienst.... die sind unfähig die...“

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