Die Werchowna Rada hat die nächsten Präsidentschaftswahlen für Sonntag, den 17. Januar 2010 angesetzt.
Für die Annahme des entsprechenden Beschlussentwurfes Nr. 4477-2 stimmten 399 Abgeordnete bei minimal notwendigen 226.
Nach Annahme des Beschlusses gab der Vorsitzende des Parlaments, Wladimir Litwin, Anweisung an den Parlamentsausschuss für Fragen des Staatsaufbaus und der lokalen Selbstverwaltung, unverzüglich den Gesetzentwurf zu Änderungen im Gesetz zu den Präsidentschaftswahlen vorzubereiten, der eine Verkürzung der Frist für den Wahlkampf von 120 auf 90 Tage vorsieht.
Im Einzelnen stimmten für die Unterstützung des Entwurfes 148 Abgeordnete der Fraktion der Partei der Regionen, 145 der Fraktion des Blockes Julia Timoschenko, 60 der Fraktion “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung”, 26 der Fraktion der Kommunistischen Partei und 20 der Fraktion des Blockes Litwin.
Vor der Untersuchung der Ansetzung der Wahlen für den 17. Januar 2010 lehnte das Parlament den Gesetzesentwurf zu deren Ansetzung für den 22. November ab (“dafür” stimmten 42 Abgeordnete).
Gemäß der Verfassung finden die nächsten Wahlen des Staatsoberhauptes am letzten Sonntag des letzten Monats des fünften Jahres der Regierungszeit des Präsidenten statt.
Bis 2006 fanden die ordentlichen Präsidentschaftswahlen am letzten Sonntag des Oktobers im fünften Jahr der Regierungszeit des Präsidenten statt.
Präsident Wiktor Juschtschenko trat seine Pflichten als Staatsoberhaupt am 23. Januar 2005 an.
Quelle: Ukrajinski Nowyny
Forumsdiskussionen
Frank in Ukraine-Nachrichten.de • Re: Der Nationale Sicherheits- und Verteidigungsrat hat angedeutet, dass die Ukraine möglicherweise F-16-Kampfflugzeuge erhält
„Schon die Russen können kaum mit Kampfflugzeugen über der Ukraine was anrichten. Da werden sie halt abgeschossen. Genauso wäre es wenn die Ukraine damit nach Russland wöllten. IMHO spielt die Reichweite...“
Anuleb in Ukraine-Nachrichten.de • Re: Der Nationale Sicherheits- und Verteidigungsrat hat angedeutet, dass die Ukraine möglicherweise F-16-Kampfflugzeuge erhält
„Die Ukrainer werden vom Westen mit sehr großer Wahrscheinlichkeit keine Waffen erhalten, mit welchen sie Tief in das russische Staatsgebiet hineinwirken können. Und dazu gehören nun mal Kampfjets, womit...“
Bernd D-UA in Ukraine-Nachrichten.de • Re: Der Nationale Sicherheits- und Verteidigungsrat hat angedeutet, dass die Ukraine möglicherweise F-16-Kampfflugzeuge erhält
„...in den Kampf der verbundenen Waffen... sorry da fehlte was“
Bernd D-UA in Ukraine-Nachrichten.de • Re: Der Nationale Sicherheits- und Verteidigungsrat hat angedeutet, dass die Ukraine möglicherweise F-16-Kampfflugzeuge erhält
„Abwarten und Tee trinken. Die neuen Waffenlieferungen machen im Grunde nur Sinn, wenn die Panzer in den der verbundenen Waffen eingebunden sind, dazu gehört auch die Unterstützung aus der Luft. Da sehe...“
Anuleb in Ukraine-Nachrichten.de • Re: Der Nationale Sicherheits- und Verteidigungsrat hat angedeutet, dass die Ukraine möglicherweise F-16-Kampfflugzeuge erhält
„Träum weiter: ...“
Anonymer Gast in Ukraine-Nachrichten.de • Re: Der Nationale Sicherheits- und Verteidigungsrat hat angedeutet, dass die Ukraine möglicherweise F-16-Kampfflugzeuge erhält
„Ja und nochmals Ja! Eurofighter Typhoon und F-16 Flying Falcon, das sind die Gamechanger. Zusätzlich Staffeln, zusammengestellt aus Düsenjägern russicher Provenienz. Mig 29 als Beigabe apostrophieren...“