FacebookXVKontakteTelegramWhatsAppViber

Werchowna Rada diskutiert Anhebung der minimalen Sozialstandards

0 Kommentare

Die Werchowna Rada entschied sich unerwartet die Sozialstandards zu revidieren, von 1. Juli an das Existenzminimum und den Mindestlohn fast um 200 Hrywnja (ca. 18,69 €)- auf 808 – 825 Hrywnja (75,5 € – 77,1 €) – erhöhend. Bei der Partei der Regionen beabsichtigt man die Parlamentstribüne zu blockieren, um diese Initiative in der zweiten Lesung zu bestätigen. Doch bei BJuT (Block Julia Timoschenko) verkündete man, dass man nicht vor hat Populismus zu unterstützen, der den Haushalt 33-37 Mrd. Hrywnja (ca. 3,08 – 3,46 Mrd. €) kosten würde.

Das Parlament hat gestern in der ersten Lesung den Gesetzesentwurf #4457 des Leiters des Unterausschusses für Fragen der Staatlichen Sozialversicherung, Michail Papijew (Partei der Regionen), angenommen, welcher die Schlüsselsozialtransfers um ein Drittel erhöht. Im Budget für 2009 ist die Höhe des Existenzminimums, auf dessen Grundlage der Mindestlohn, die Arbeitslosenhilfe, die Hilfe für kinderreiche Familien, Altersrenten und Stipendien berechnet werden, auf dem Niveau des 1. Dezember des letzten Jahres beibehalten worden. Doch die Abgeordneten beschlossen bereits innerhalb von fünf Tagen – vom 1. Juli an – das Existenzminimum um 29%, von 626 Hrywnja (ca. 58,5 €) auf 808 Hrywnja (ca. 75,5 €), und von 1. Oktober an um weitere 5% zu erhöhen. Der Mindestlohn soll auf das gleiche Niveau gehoben werden: von 1. Juli an auf 825 Hrywnja (im Budget 630 Hrywnja), von 1. Oktober an auf 865 Hrywnja (650 Hrywnja), von 1. Dezember an auf 900 Hrywnja (669 Hrywnja). Diese soziale Initiative unterstützten 243 Abgeordnete (226 sind notwendig) der Fraktionen der Partei der Regionen, der Kommunistischen Partei, des Blockes Litwin, der Abgeordnetengruppen “Sa Ukrainu” und “Jedynyj Zentr”.

An der Umsetzbarkeit seiner Berechnungen zweifelt der ehemalige Minister für Arbeit und Sozialpolitik, Michail Papijew, nicht, da das Ministerium diese faktisch bestätigte, indem es auf dessen Seite am 19. Mai mitteilte, dass das Existenzminimum im Mai 814 Hrywnja betragen hat (Entwurf #4557 registriert am 22. Juni). Seinen Worten nach, betragen infolge des zu niedrigen Existenzminimums die monatlichen Verluste der Rentner 250-300 Hrywnja (ca. 23 – 28 €), der Staatsangestellten – 800-1.000 Hrywnja (ca. 74 – 93 €) und die Erhöhung der Sozialstandards kostet insgesamt 7 Mrd. Hrywnja (ca. 654 Mio. €), die man vom IWF (Kredit) nehmen kann. “Außerdem könnte das Kabinett die Differenz als Staatsschuld anerkennen, feststellen und mit Zinszahlungen restrukturieren (Anleihen ausgeben) oder Aktien von Staatsbanken verkaufen”, sagte Papijew. “Das ist ein staatlicher Standard und dieser hängt nicht davon ab, ob die Regierung Geld hat oder nicht”.

Mitglieder der Fraktion von BJuT ignorierten die Abstimmung, da sie davon ausgehen, dass der Entwurf populistisch ist und vom Beginn des Wahlkampfes zeugt. Der Haushalt kann keine neuen Pflichten in Höhe von 37 Mrd. Hrywnja (ca. 3,46 Mrd. €) bei fehlenden Finanzierungsquellen auf sich nehmen, betonte das Mitglied des Parlamentsausschusses für Fragen der Arbeit und Sozialpolitik, Alexander Sotschka (BJuT). “In vielen Ländern steht die Frage an, wie man das Vorkrisenniveau halten kann, daher muss man auch bei uns den Leuten die Möglichkeit geben, wenigstens die alten Gehälter und Renten zu erhalten und nicht den Haushalt zu sprengen”, sagte er.

Nur wenn die Partei der Regionen 33-35 Mrd. Hrywnja findet, wird die Fraktion von BJuT an der Prüfung des Gesetzesentwurfes teilnehmen, versprach Wladimir Bondarenko (BJuT), Radaausschussmitglied für Budgetfragen. Ein Informant des “Kommersant-Ukraine” beim Präsidialamt bewertete die zukünftigen Ausgaben mit 40 Mrd. Hrywnja (ca. 3,74 Mrd. €). Seiner Meinung nach, müssten die Transferleistungen an das Inflationsniveau gebunden werden (von Januar bis Mai 7,4%). Beim Ministerium für Arbeit und Sozialpolitik verzichtete man auf Kommentare zum Gesetzesentwurf und beim Finanzministerium sagte man, dass es schwer wird diesen umzusetzen ohne Anstieg der Transfers an die lokalen Budgets.

Bei der Partei der Regionen besteht man auf der Verabschiedung des Gesetzesentwurfes in der zweiten Lesung in der nächsten, der letzten Plenarwoche vor den Ferien – vom 6. – 10. Juli. “Unsere Opponenten werden sich bemühen dieses auf den Herbst zu verlegen, doch wir werden in diesem Fall die Parlamentstribüne blockieren”, verkündete Michail Papijew kategorisch. Doch in der zweiten Lesung könnte sich die Zahl der Anhänger des Beschlusses des Dokumentes verringern. Wladimir Wjasiwskij, Abgeordneter der Fraktion von “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung”, obgleich er für den Gesetzesentwurf stimmte, gibt die Unmöglichkeit der Änderung sozialer Standards in der Mitte des Haushaltsjahres zu. Seiner Meinung nach, sollte das Kabinett die vorgeschlagenen Ziffern als Orientierung bei der Vorbereitung des Haushalts für 2010 nehmen. “Es wird schwierig zu machen sein, da das nominale BIP in 2010 das gleiche sein könnte, wie im Jahr 2009”, betonte der Informant des “Kommersant-Ukraine” im Präsidialamt.

Natalja Njeprjachina

Wie das Existenzminimum (EM) verändert werden soll

-Faktisches EM, in Hrywnjageplantes EM, in Hrywnjageplante Anhebung, in %
-für das Jahr 2009von 1. Juli 2009 anvon 1. Oktober 2009 an-
EM für eine Person626808848+35,5
EM für Kinder bis sechs Jahre557727764+37,2
EM für Kinder von sechs bis 18 Jahren701930977+39,4
EM für arbeitsfähige Erwachsene669860900+34,5
EM für nicht arbeitsfähige Erwachsene498644674+35,3

Quelle: Kommersant-Ukraine

Übersetzer:   Andreas Stein — Wörter: 859

Hat Ihnen der Beitrag gefallen? Vielleicht sollten Sie eine Spende in Betracht ziehen.
Diskussionen zu diesem Artikel und anderen Themen finden Sie auch im Forum.

Benachrichtigungen über neue Beiträge gibt es per Bluesky, Facebook, Google News, Mastodon, Telegram, X (ehemals Twitter), VK, RSS und täglich oder wöchentlich per E-Mail.

Artikel bewerten:

Rating: 5.0/7 (bei 1 abgegebenen Bewertung)

Neueste Beiträge

Kiewer/Kyjiwer Sonntagsstammtisch - Regelmäßiges Treffen von Deutschsprachigen in Kiew/Kyjiw

Karikaturen

Andrij Makarenko: Russische Hilfe für Italien

Wetterbericht

Für Details mit dem Mauszeiger über das zugehörige Icon gehen
Kyjiw (Kiew)-18 °C  Ushhorod-3 °C  
Lwiw (Lemberg)-13 °C  Iwano-Frankiwsk-13 °C  
Rachiw-5 °C  Jassinja-9 °C  
Ternopil-16 °C  Tscherniwzi (Czernowitz)-12 °C  
Luzk-14 °C  Riwne-15 °C  
Chmelnyzkyj-17 °C  Winnyzja-16 °C  
Schytomyr-22 °C  Tschernihiw (Tschernigow)-21 °C  
Tscherkassy-17 °C  Kropywnyzkyj (Kirowograd)-15 °C  
Poltawa-16 °C  Sumy-18 °C  
Odessa-4 °C  Mykolajiw (Nikolajew)-6 °C  
Cherson-6 °C  Charkiw (Charkow)-20 °C  
Krywyj Rih (Kriwoj Rog)-10 °C  Saporischschja (Saporoschje)-8 °C  
Dnipro (Dnepropetrowsk)-11 °C  Donezk-9 °C  
Luhansk (Lugansk)-9 °C  Simferopol-1 °C  
Sewastopol1 °C  Jalta2 °C  
Daten von OpenWeatherMap.org

Mehr Ukrainewetter findet sich im Forum

Forumsdiskussionen

„Das sind Untermenschen, normale Menschen verhalten sich anders. Slava Ukraine“

„Hallo Lev, habe das im Internet gefunden, Probleme ist wohl die Grenzkontrolle ohne EU Pass, dann wird es eine Warterei von 2h..., Mein Browser hat mir das automatisch auf Deutsch übersetzt.“

„Hat eventuell jemand hier im Forum, Erfahrung mit der neuen Zugverbindung und dem Umstieg in Przemyel ?“

„Zuletzt war ich zweimal kurz hintereinander in Ustyluh/Zosin im Röntgenapparat (Polen), kostet halt jedes Mal auch noch ca. 15 - 20 Minuten..., das nervt. Nach Kiew würde ich ebenfalls die "nördliche"...“

„Kowel-Sarnyj-Korosten-Kiew, weil wesentlich weniger Verkehr als die A4-Route im Süden. Ach die Strecke kann man normal fahren? Da ist nur der Grenzübergang Dorohusk nicht möglich.“

„Das hat sich spätestens erledigt seitdem "die Russen" ein Teil der Russen von damals hinterhältig überfallen hat. Und ein Teil der Russen von damals über "den Russen" von heute genauso denkt. Heisst...“

„In diesem Zusammenhang würde mich ja Mal interessieren welche Rolle E-Autos in UA unter den derzeit herrschenden Bedingungen spielen ?“

„Gerade wir als Deutsche sollten uns jetzt hüten wieder in alte verhängnisvolle Denkmuster gegenüber "den Russen" zu verfallen !“

„Ja das könnte passen. Der stand da mitten im Wald auf der Strasse mit der Kalaschnikow um den Hals. Da waren es noch paar km bis zur Grenze. Hatte da nur den EU-Pass gezeigt, hat er mich durch gewunken....“

„Bin erst 2025 das erste Mal bei Uhryniv über die Grenze, der Blockposten ist Schätzungsweise 7 Kilometer von der Grenze weg. Ansonsten lässt sich noch vermuten ggf. Gibt da was in der Nähe, dass gerne...“

„Interessant, Blockposten gibt es an den anderen Grenzorten schon lange nicht mehr. Zumindest nicht in Budomierz oder Korczova, Astey, Kosun, Richtung Ungarn. Uhryniv .... Ist das nicht der wo Armeeposten...“

„"RESPEKT " ist vermutlich das "Fremdwort" schlechthin für einen Russen. Meine Erwartungshaltung wurde " leider " nicht enttäuscht, faschistisches Russenpack, ist bleibt was es ist, ein Haufen voller...“

„Wieso Respekt? Werden die Russenfaschisten mit Absicht gemacht haben - wie kann man auch die Feiertage wie im Westen nutzen ....“

„Ja, das ist interessant, eigentlich sollen ja mit unter, Männer vor der Annäherung zur Grenze abgehalten werden und natürlich dann die Flucht außer Landes. Du hast recht, im Sommer hatte ich in Astey...“

„War über die Feiertage in der Ukraine in Luzk bei der Familie, die Russen sind schon blöde Arschlöcher, Luzk als Stadt zählt meiner Ansicht nach auch eher noch zu den ruhigeren Plätzen im Kriegsgebiet,...“

„Interessant, Blockposten gibt es an den anderen Grenzorten schon lange nicht mehr. Zumindest nicht in Budomierz oder Korczova, Astey, Kosun, Richtung Ungarn.“

„Grenzübergang Urgyniw - Dolgobytschuw Wollte in der Nacht von Samstag 3.1.26 auf Sonntag 4.1.26 am Grenzübergang Urgyniw um ca 2 Uhr ausreisen, daraus wurde aber nichts, da wir am "Blockposten" - Kontrollpunkt...“

„Was wohl die Russen davon halten, dass die Ukrainer beinahe schon nach belieben jede Raffinerie erfolgreich angreifen können, Putins Residenz aber so derartig gut gesichert ist, sodass sie angeblich 91...“

„Was wohl die Ausgebombten aus Dnipro oder die Bauern im Kursker Gebiet denken wenn sie erfahren würden daß sich ihre Kriegsherren selbst gegenseitig nur mit Samthandschuhen anfassen ?“

„Also bisher habe ich nichts davon gelesen dass es entsprechende Angriffe gab. Letztes Jahr gab es mal ein Ziel in der Nähe vom Präsidentenpalast. ... denke mal das läuft auf Gegenseitigkeit hinaus...“

„Mal ganz abgesehen davon daß dieses behauptete Ereignis vermutlich nur als Vorwand konstruiert wurde um sich vor ernsthaften Friedensverhandlungen drücken zu können: Putin scheint wohl ein schlechter...“

„Bin am 24.12.25 in Zosin/Ustyluh in die Ukraine eingereist, war das erste und einzige Auto, in ca. 45 Minuten durch gewesen. Ausreise nach Polen, ca. 10 PKW zu der Zeit.“

„Typisch Russenkasper welche vom korrupten Putin und der Machtelite um ihn herum verarscht werden. Zu mehr als zivile Ziele in Städten zu zerstören reicht es nicht.“

„Warum sollten die sich auch trollen?? Für mich ist es immer wieder eine Offenbarung, wenn man mal wieder feststellen kann, mit welch limitierten Fähigkeiten und Qualitäten jene Russlandfans unterwegs...“

„Hallo Hendrij, habe mal ne Frage zu der neuen Zugverbindung Leipzig - Krakau - Przemyel. Wir fahren ja seit vielen Jahren immer mit dem Wohnmobil und im Winter mit dem Bus nach Lwiw. Da wir unweit von...“

„Meine Ehefrau ist eine Ukrainerin, und ich kenne sie schon seit dem 4. Oktober 2016. Das ist der Grund, weshalb ich mich als deutscher Zivilist in der Ukraine aufhalte. Als Gerhard Schröder noch Deutschlands...“

„Irgendwas stimmt mit dieser Meldung wohl nicht. Katar ist schon seit mehreren Jahren in der Tat aus der OPEC ausgetreten. Warum wird diese offenbar längst überholte Nachricht jetzt wieder aufgewärmt...“

„Danke. Ergänzend dazu habe ich heute gelesen daß es wohl auch noch eine Truppe "Achmat Ost" im Gebiet Saporischschija geben soll.“

„Achja, das Großmaul Kadyrow.ist auch noch da. Das Blatt scheint sich zu wenden. Von den angeblichen Heldentaten seiner Kadyrowzy in der Ukraine ist ja schon länger nichts mehr zu hören. Weiß jemand...“

„@kobmicha Besonders helle scheinst Du nicht zu sein. Falsches Forum für Dich, geh Dich bei den Russen anbiedern, Troll.“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen? Offensichtlich sind es immer die gleichen Idioten die hier Schreiben.Sieht man ja an Ihnen. Sie,wahrscheinlich; heldenhafter Ukrainer....“

„Naja, Neuankömmlinge müssen erst einmal drei irgendwie gehaltvolle Beiträge schreiben, bevor sie komplett freigeschalten werden. Dieser Fall hatte sich schon 2011 registriert und sich bei anderen Sachen...“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen? Offensichtlich sind es immer die gleichen Idioten die hier Schreiben.Sieht man ja an Ihnen. Sie,wahrscheinlich; heldenhafter Ukrainer.“

„so....und wo ist in dem Text die Rede von Folter.Sobald irgend etwas ukrainisches das Maul aufmacht kommen nur Lügen heraus!“

„Der Klerus wusste schon immer wo Geld zu holen ist.Und die blöden deutschen ..zahlen. und zahlen und zahlen.“

„Respect für den Priester.Das ist wahre Nächstenliebe. Lass doch die Oligarchen und Selensky an der Front Kämpfen. Aber da scheißen sich die Maulhelden in die Hose!“

„Nein,nein,nein,,daß machen die braven ,guten Ukrainer nicht.Das hat ihm bestimmt ein böser Russe heimlich und das Auto gelegt!“

„Selensky wir als der größte Blender und Rattenfänger in die Weltgeschichte eingehen.Und als Milliardär in der Schweiz leben.Skrupel kennt diese Egomanie nicht!“

„Mein Nachbar hat auch eine Mistgabel hochgehalten und mich mit meiner Familie bedroht! Dann rufe ich doch auch gleich mal den Sicherheitsrat an! Ich glaube meine Nachbar war schon mal in der Sowjetunion...“

„Da war es doch schöner die Russenpipeline anzuzapfen und das gas dem Russen zu klauen.Und auch noch Durchleitungsgebühren zu kassieren. Ich mag diesen Ukrainischen Menschenschlag einfach nicht.Korruppter,hinterlistiger...“

„Das ist eine tolle Einstellung: Die Ukraine ist autonom genug zu entscheiden. Das lass sie mal mit Ihren eigenen Recoursen diesen Krieg führen. Sofort ALLE Zahlungen und Waffenlieferungen an dieses Korrupte...“

„Man. man man....wann begreift Ihr Ukrainer das ihr nicht der Nabel der Well seid! Hoffentlich haben bald Eure "Brüder" ,die Russen, die Sowjetunion wieder zum Leben geweckt! Weltweit hungern 800 Millionen...“

„Ihr macht Euch lächerlich! ..vorübergehend besetzte Regionen! Diese Gebiete sind an den Kriegsgewinner verloren. Und wenn die Korrupte Regierung weiter wartet ist alles weg! Aber die Idioten in Deutschland...“

Newsletter jeden Morgen

Sie möchten täglich über Neuigkeiten auf der Seite benachrichtigt werden? Dann ist vielleicht ein Kurzüberblick mit den wichtigsten Beiträgen der vergangenen 24 Stunden für Sie interessant. Der Versand erfolgt jeden Tag 6.00 Uhr morgens.




Nach dem Eintrag Ihrer E-Mailadresse erhalten Sie eine E-Mail zum Bestätigen Ihrer Adresse und können dann die Eintragung abschließen (so genanntes "Double Opt-In-Verfahren"). Ihre E-Mailadresse wird dabei nur auf unserem Server in Deutschland gespeichert und nicht an Dritte übermittelt.