Regierungskoalition wurde gestern offiziell um drei Abgeordnete erweitert

Gestern wurde die Koalition der Partei der Regionen, der Kommunistischen Partei und des Blocks Litwin durch Abgeordnete der Oppositionsfraktionen erweitert. Die Führer von BJuT (Block Julia Timoschenko) und „Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung“ bezichtigten ihre Kollegen des Verrats und versprachen ihnen die Abgeordnetenmandate zu entziehen. Derweil betrachten sich die vom “Kommersant-Ukraine“ befragten neuen Koalitionsmitglieder als in jeder Hinsicht unschuldig .

Die Parlamentskoalition „Stabilität und Reformen“ wurde gestern von drei Vertretern der Oppositionsfraktionen vervollständigt: den Parlamentsabgeordneten von BJuT Walentin Subow und Oleg Malitsch und dem Abgeordneten der Fraktion „Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung“ (UUNS) Sergej Wassilenko. Der Vorsitzende der Werchowna Rada, Wladimir Litwin, nannte ihre Namen gemeinsam mit denen von 22 Abgeordneten der Partei der Regionen, die von der Zentralen Wahlkommission anstelle der in das Ministerkabinett und die Präsidialadministration gewechselten Abgeordneten registriert wurden. Derart erhöhte sich die Zahl der Koalitionsmitglieder von 235 auf 238 Personen.

Die Entscheidung des ehemaligen Parteimitglieds der „Front Smin/Front der Veränderung“ Sergej Wassilenko kam nicht unerwartet. Am 11. März hatte er gemeinsam mit den Abgeordneten des Blocks Litwin, der Partei der Regionen und der Kommunistischen Partei für das neue Ministerkabinett gestimmt, wofür ihm am Tag darauf die Parteimitgliedschaft entzogen wurde. Gestern erklärte Wassilenko dem “Kommersant-Ukraine“, dass er sich anfänglich gemeinsam mit dem Führer der „Front Smin“, dem Parlamentsabgeordneten Arsenij Jazenjuk, an der Regierung beteiligen wollte. „Wenn Jazenjuk neben dem Premiersposten und Posten im Wirtschaftsblock der Regierung nicht von Janukowitsch noch Gouverneursposten gefordert hätte, wären wir mit der Mehrheit von UUNS in die Regierung eingetreten“, sagte Wassilenko dem “Kommersant-Ukraine“. „Ich betrachte mich nicht als Zerstörer des Landes, wenn Jazenjuk plötzlich seine Pläne ändert und ich nicht“.

Derweil erklärte Arsenij Jazenjuk dem “Kommersant-Ukraine“ in einem Interview, dass im Verlaufe seiner Verhandlungen mit Präsident Wiktor Janukowitsch Postenverteilungen nicht diskutiert wurden. „Falls es keine Koalitionsvereinbarung gibt, von welchen Posten kann die Rede sein“, sagte der Abgeordnete (Ausgabe des “Kommersant-Ukraine“ vom 17. März.

Walentin Subow erzählte dem “Kommersant-Ukraine“, dass ihm die Entscheidung in die Koalition einzutreten schwer fiel. „Ich wurde zu dieser Entscheidung gezwungen. Neben anderem bin ich einfach des Krieges müde und möchte ein ruhiges Leben. Mehr kann ich nicht sagen“, erklärte er dem “Kommersant-Ukraine“. Dem “Kommersant-Ukraine“ gelang es gestern nicht Malitsch ans Telefon zu bekommen.

Den Einschätzungen des Ersten Stellvertreters des Fraktionsvorsitzenden von BJuT, Andrej Koshemjakin, nach, könnte die Koalition in nächster Zeit noch von drei weiteren Kollegen vervollständigt werden. „Leider gibt es in unserer Fraktion Judasse, doch je mehr sich von ihnen jetzt zu erkennen geben, um so besser wird die Fraktion zukünftig“, betonte Koshemjakin. „Ich denke, dass sich noch drei weitere Personen auf den Koalitionsbeitritt vorbereiten, doch werde ich ihre Familiennamen nicht nennen. Vielleicht überlegen sie es sich noch“.

Der Stellvertreter des Fraktionsvorsitzenden von UUNS, Taras Stezkiw, meint ebenfalls, dass es in seiner Fraktion noch weitere Abgeordnete gibt, die sich der Mehrheit anschließen möchten. „Ich schließe nicht aus, dass einige Abgeordnete die Verräterkohorte noch auffüllen werden“, unterstrich Taras Stezkiw. Seinen Worten nach werden diese Abgeordneten aus der Fraktion ausgeschlossen. Bei BJuT beabsichtigt man daneben den Überläufern die Abgeordnetenmandate zu entziehen. „Wir sehen die Unterschriften von BJuT-Mitgliedern unter die Koalitionsvereinbarung als Austrittserklärung aus der Fraktion. Derart werden wir Dokumente für die Zentrale Wahlkommission vorbereiten, dass diesen „Tuschki“ das Recht entzogen wird, zu unserer politischen Kraft zu gehören“, sagte Andrej Koshemjakin. Bekanntlich sind ihr seit der Koalitionsbildung bereits sechs BJuT Abgeordnete beigetreten.

Alexander Swiridenko