FacebookXVKontakteTelegramWhatsAppViber

Regierungskoalition wurde gestern offiziell um drei Abgeordnete erweitert

0 Kommentare

Gestern wurde die Koalition der Partei der Regionen, der Kommunistischen Partei und des Blocks Litwin durch Abgeordnete der Oppositionsfraktionen erweitert. Die Führer von BJuT (Block Julia Timoschenko) und „Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung“ bezichtigten ihre Kollegen des Verrats und versprachen ihnen die Abgeordnetenmandate zu entziehen. Derweil betrachten sich die vom “Kommersant-Ukraine“ befragten neuen Koalitionsmitglieder als in jeder Hinsicht unschuldig .

Die Parlamentskoalition „Stabilität und Reformen“ wurde gestern von drei Vertretern der Oppositionsfraktionen vervollständigt: den Parlamentsabgeordneten von BJuT Walentin Subow und Oleg Malitsch und dem Abgeordneten der Fraktion „Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung“ (UUNS) Sergej Wassilenko. Der Vorsitzende der Werchowna Rada, Wladimir Litwin, nannte ihre Namen gemeinsam mit denen von 22 Abgeordneten der Partei der Regionen, die von der Zentralen Wahlkommission anstelle der in das Ministerkabinett und die Präsidialadministration gewechselten Abgeordneten registriert wurden. Derart erhöhte sich die Zahl der Koalitionsmitglieder von 235 auf 238 Personen.

Die Entscheidung des ehemaligen Parteimitglieds der „Front Smin/Front der Veränderung“ Sergej Wassilenko kam nicht unerwartet. Am 11. März hatte er gemeinsam mit den Abgeordneten des Blocks Litwin, der Partei der Regionen und der Kommunistischen Partei für das neue Ministerkabinett gestimmt, wofür ihm am Tag darauf die Parteimitgliedschaft entzogen wurde. Gestern erklärte Wassilenko dem “Kommersant-Ukraine“, dass er sich anfänglich gemeinsam mit dem Führer der „Front Smin“, dem Parlamentsabgeordneten Arsenij Jazenjuk, an der Regierung beteiligen wollte. „Wenn Jazenjuk neben dem Premiersposten und Posten im Wirtschaftsblock der Regierung nicht von Janukowitsch noch Gouverneursposten gefordert hätte, wären wir mit der Mehrheit von UUNS in die Regierung eingetreten“, sagte Wassilenko dem “Kommersant-Ukraine“. „Ich betrachte mich nicht als Zerstörer des Landes, wenn Jazenjuk plötzlich seine Pläne ändert und ich nicht“.

Derweil erklärte Arsenij Jazenjuk dem “Kommersant-Ukraine“ in einem Interview, dass im Verlaufe seiner Verhandlungen mit Präsident Wiktor Janukowitsch Postenverteilungen nicht diskutiert wurden. „Falls es keine Koalitionsvereinbarung gibt, von welchen Posten kann die Rede sein“, sagte der Abgeordnete (Ausgabe des “Kommersant-Ukraine“ vom 17. März.

Walentin Subow erzählte dem “Kommersant-Ukraine“, dass ihm die Entscheidung in die Koalition einzutreten schwer fiel. „Ich wurde zu dieser Entscheidung gezwungen. Neben anderem bin ich einfach des Krieges müde und möchte ein ruhiges Leben. Mehr kann ich nicht sagen“, erklärte er dem “Kommersant-Ukraine“. Dem “Kommersant-Ukraine“ gelang es gestern nicht Malitsch ans Telefon zu bekommen.

Den Einschätzungen des Ersten Stellvertreters des Fraktionsvorsitzenden von BJuT, Andrej Koshemjakin, nach, könnte die Koalition in nächster Zeit noch von drei weiteren Kollegen vervollständigt werden. „Leider gibt es in unserer Fraktion Judasse, doch je mehr sich von ihnen jetzt zu erkennen geben, um so besser wird die Fraktion zukünftig“, betonte Koshemjakin. „Ich denke, dass sich noch drei weitere Personen auf den Koalitionsbeitritt vorbereiten, doch werde ich ihre Familiennamen nicht nennen. Vielleicht überlegen sie es sich noch“.

Der Stellvertreter des Fraktionsvorsitzenden von UUNS, Taras Stezkiw, meint ebenfalls, dass es in seiner Fraktion noch weitere Abgeordnete gibt, die sich der Mehrheit anschließen möchten. „Ich schließe nicht aus, dass einige Abgeordnete die Verräterkohorte noch auffüllen werden“, unterstrich Taras Stezkiw. Seinen Worten nach werden diese Abgeordneten aus der Fraktion ausgeschlossen. Bei BJuT beabsichtigt man daneben den Überläufern die Abgeordnetenmandate zu entziehen. „Wir sehen die Unterschriften von BJuT-Mitgliedern unter die Koalitionsvereinbarung als Austrittserklärung aus der Fraktion. Derart werden wir Dokumente für die Zentrale Wahlkommission vorbereiten, dass diesen „Tuschki“ das Recht entzogen wird, zu unserer politischen Kraft zu gehören“, sagte Andrej Koshemjakin. Bekanntlich sind ihr seit der Koalitionsbildung bereits sechs BJuT Abgeordnete beigetreten.

Alexander Swiridenko

Übersetzer:   Andreas Stein — Wörter: 578

Hat Ihnen der Beitrag gefallen? Vielleicht sollten Sie eine Spende in Betracht ziehen.
Diskussionen zu diesem Artikel und anderen Themen finden Sie auch im Forum.

Benachrichtigungen über neue Beiträge gibt es per Bluesky, Facebook, Google News, Mastodon, Telegram, X (ehemals Twitter), VK, RSS und täglich oder wöchentlich per E-Mail.

Artikel bewerten:

Rating: 5.0/7 (bei 1 abgegebenen Bewertung)

Neueste Beiträge

Kiewer/Kyjiwer Sonntagsstammtisch - Regelmäßiges Treffen von Deutschsprachigen in Kiew/Kyjiw

Karikaturen

Andrij Makarenko: Russische Hilfe für Italien

Wetterbericht

Für Details mit dem Mauszeiger über das zugehörige Icon gehen
Kyjiw (Kiew)-20 °C  Ushhorod-1 °C  
Lwiw (Lemberg)-15 °C  Iwano-Frankiwsk-12 °C  
Rachiw-4 °C  Jassinja-4 °C  
Ternopil-16 °C  Tscherniwzi (Czernowitz)-13 °C  
Luzk-17 °C  Riwne-18 °C  
Chmelnyzkyj-19 °C  Winnyzja-19 °C  
Schytomyr-24 °C  Tschernihiw (Tschernigow)-23 °C  
Tscherkassy-19 °C  Kropywnyzkyj (Kirowograd)-16 °C  
Poltawa-17 °C  Sumy-20 °C  
Odessa-8 °C  Mykolajiw (Nikolajew)-10 °C  
Cherson-9 °C  Charkiw (Charkow)-22 °C  
Krywyj Rih (Kriwoj Rog)-12 °C  Saporischschja (Saporoschje)-10 °C  
Dnipro (Dnepropetrowsk)-13 °C  Donezk-9 °C  
Luhansk (Lugansk)-9 °C  Simferopol-6 °C  
Sewastopol-6 °C  Jalta-2 °C  
Daten von OpenWeatherMap.org

Mehr Ukrainewetter findet sich im Forum

Forumsdiskussionen

„Das sind Untermenschen, normale Menschen verhalten sich anders. Slava Ukraine Nachricht von Moderator Handrij volontaer45 wurde für diesen Beitrag verwarnt. Nazisprache ist hier unerwünscht! Un|ter|mensch,...“

„Hallo Lev, habe das im Internet gefunden, Probleme ist wohl die Grenzkontrolle ohne EU Pass, dann wird es eine Warterei von 2h..., Mein Browser hat mir das automatisch auf Deutsch übersetzt.“

„Hat eventuell jemand hier im Forum, Erfahrung mit der neuen Zugverbindung und dem Umstieg in Przemyel ?“

„Zuletzt war ich zweimal kurz hintereinander in Ustyluh/Zosin im Röntgenapparat (Polen), kostet halt jedes Mal auch noch ca. 15 - 20 Minuten..., das nervt. Nach Kiew würde ich ebenfalls die "nördliche"...“

„Kowel-Sarnyj-Korosten-Kiew, weil wesentlich weniger Verkehr als die A4-Route im Süden. Ach die Strecke kann man normal fahren? Da ist nur der Grenzübergang Dorohusk nicht möglich.“

„Das hat sich spätestens erledigt seitdem "die Russen" ein Teil der Russen von damals hinterhältig überfallen hat. Und ein Teil der Russen von damals über "den Russen" von heute genauso denkt. Heisst...“

„In diesem Zusammenhang würde mich ja Mal interessieren welche Rolle E-Autos in UA unter den derzeit herrschenden Bedingungen spielen ?“

„Gerade wir als Deutsche sollten uns jetzt hüten wieder in alte verhängnisvolle Denkmuster gegenüber "den Russen" zu verfallen !“

„Ja das könnte passen. Der stand da mitten im Wald auf der Strasse mit der Kalaschnikow um den Hals. Da waren es noch paar km bis zur Grenze. Hatte da nur den EU-Pass gezeigt, hat er mich durch gewunken....“

„Bin erst 2025 das erste Mal bei Uhryniv über die Grenze, der Blockposten ist Schätzungsweise 7 Kilometer von der Grenze weg. Ansonsten lässt sich noch vermuten ggf. Gibt da was in der Nähe, dass gerne...“

„Interessant, Blockposten gibt es an den anderen Grenzorten schon lange nicht mehr. Zumindest nicht in Budomierz oder Korczova, Astey, Kosun, Richtung Ungarn. Uhryniv .... Ist das nicht der wo Armeeposten...“

„"RESPEKT " ist vermutlich das "Fremdwort" schlechthin für einen Russen. Meine Erwartungshaltung wurde " leider " nicht enttäuscht, faschistisches Russenpack, ist bleibt was es ist, ein Haufen voller...“

„Wieso Respekt? Werden die Russenfaschisten mit Absicht gemacht haben - wie kann man auch die Feiertage wie im Westen nutzen ....“

„Ja, das ist interessant, eigentlich sollen ja mit unter, Männer vor der Annäherung zur Grenze abgehalten werden und natürlich dann die Flucht außer Landes. Du hast recht, im Sommer hatte ich in Astey...“

„War über die Feiertage in der Ukraine in Luzk bei der Familie, die Russen sind schon blöde Arschlöcher, Luzk als Stadt zählt meiner Ansicht nach auch eher noch zu den ruhigeren Plätzen im Kriegsgebiet,...“

„Interessant, Blockposten gibt es an den anderen Grenzorten schon lange nicht mehr. Zumindest nicht in Budomierz oder Korczova, Astey, Kosun, Richtung Ungarn.“

„Grenzübergang Urgyniw - Dolgobytschuw Wollte in der Nacht von Samstag 3.1.26 auf Sonntag 4.1.26 am Grenzübergang Urgyniw um ca 2 Uhr ausreisen, daraus wurde aber nichts, da wir am "Blockposten" - Kontrollpunkt...“

„Was wohl die Russen davon halten, dass die Ukrainer beinahe schon nach belieben jede Raffinerie erfolgreich angreifen können, Putins Residenz aber so derartig gut gesichert ist, sodass sie angeblich 91...“

„Was wohl die Ausgebombten aus Dnipro oder die Bauern im Kursker Gebiet denken wenn sie erfahren würden daß sich ihre Kriegsherren selbst gegenseitig nur mit Samthandschuhen anfassen ?“

„Also bisher habe ich nichts davon gelesen dass es entsprechende Angriffe gab. Letztes Jahr gab es mal ein Ziel in der Nähe vom Präsidentenpalast. ... denke mal das läuft auf Gegenseitigkeit hinaus...“

„Mal ganz abgesehen davon daß dieses behauptete Ereignis vermutlich nur als Vorwand konstruiert wurde um sich vor ernsthaften Friedensverhandlungen drücken zu können: Putin scheint wohl ein schlechter...“

„Bin am 24.12.25 in Zosin/Ustyluh in die Ukraine eingereist, war das erste und einzige Auto, in ca. 45 Minuten durch gewesen. Ausreise nach Polen, ca. 10 PKW zu der Zeit.“

„Typisch Russenkasper welche vom korrupten Putin und der Machtelite um ihn herum verarscht werden. Zu mehr als zivile Ziele in Städten zu zerstören reicht es nicht.“

„Warum sollten die sich auch trollen?? Für mich ist es immer wieder eine Offenbarung, wenn man mal wieder feststellen kann, mit welch limitierten Fähigkeiten und Qualitäten jene Russlandfans unterwegs...“

„Hallo Hendrij, habe mal ne Frage zu der neuen Zugverbindung Leipzig - Krakau - Przemyel. Wir fahren ja seit vielen Jahren immer mit dem Wohnmobil und im Winter mit dem Bus nach Lwiw. Da wir unweit von...“

„Meine Ehefrau ist eine Ukrainerin, und ich kenne sie schon seit dem 4. Oktober 2016. Das ist der Grund, weshalb ich mich als deutscher Zivilist in der Ukraine aufhalte. Als Gerhard Schröder noch Deutschlands...“

„Irgendwas stimmt mit dieser Meldung wohl nicht. Katar ist schon seit mehreren Jahren in der Tat aus der OPEC ausgetreten. Warum wird diese offenbar längst überholte Nachricht jetzt wieder aufgewärmt...“

„Danke. Ergänzend dazu habe ich heute gelesen daß es wohl auch noch eine Truppe "Achmat Ost" im Gebiet Saporischschija geben soll.“

„Achja, das Großmaul Kadyrow.ist auch noch da. Das Blatt scheint sich zu wenden. Von den angeblichen Heldentaten seiner Kadyrowzy in der Ukraine ist ja schon länger nichts mehr zu hören. Weiß jemand...“

„@kobmicha Besonders helle scheinst Du nicht zu sein. Falsches Forum für Dich, geh Dich bei den Russen anbiedern, Troll.“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen? Offensichtlich sind es immer die gleichen Idioten die hier Schreiben.Sieht man ja an Ihnen. Sie,wahrscheinlich; heldenhafter Ukrainer....“

Newsletter jeden Morgen

Sie möchten täglich über Neuigkeiten auf der Seite benachrichtigt werden? Dann ist vielleicht ein Kurzüberblick mit den wichtigsten Beiträgen der vergangenen 24 Stunden für Sie interessant. Der Versand erfolgt jeden Tag 6.00 Uhr morgens.




Nach dem Eintrag Ihrer E-Mailadresse erhalten Sie eine E-Mail zum Bestätigen Ihrer Adresse und können dann die Eintragung abschließen (so genanntes "Double Opt-In-Verfahren"). Ihre E-Mailadresse wird dabei nur auf unserem Server in Deutschland gespeichert und nicht an Dritte übermittelt.