google+FacebookVKontakteTwitterMail

Block Julia Tymoschenko legt Werchowna Rada wieder lahm

Die Abgeordneten des “Block Julia Tymoschenko – Batkiwschtschyna/Vaterland” (BJuT) blockierten heute die Arbeit der Werchowna Rada.

Dabei wurde von ihnen das Präsidium, die Tribüne und die Regierungsloge blockiert, sowie der Zugang zum Präsidium mit Stühlen verbarrikadiert. Auf dem Präsidium und dem Bereich des Blocks drapierten die Abgeordneten ukrainische Flaggen. Im Sitzungssaal selbst halten sich 40 Abgeordnete der Fraktion auf.

Die Abgeordneten der Regierungskoalition von der Partei der Regionen, dem Block Lytwyn und den Kommunisten verließen hingegen den Sitzungssaal und der Fraktionsvorsitzende der Partei der Regionen, Olexandr Jefremow, äußerte, dass “es heute keine Parlamentssitzung mehr geben wird”.

BJuT fordert die unverzügliche Prüfung von vier Gesetzesvorlagen zur Einführung von Moratorien auf Preiserhöhungen bei Gas und kommunalen Nebenkosten der Erhöhung des Rentenalters für Frauen, sowie die Prüfung eines Gesetzesentwurfes zur Energiesicherheit und eine Steuerbefreiung für Kleinunternehmer.

Dabei drohte Iwan Kyrylenko, Fraktionsvorsitzender von BJuT, mit einer Fortsetzung der Blockade in den nächsten Wochen, sollten diese vier Gesetzesentwürfe nicht behandelt werden. Vorher waren Gesetzesentwürfe zu Preismoratorien bereits im Parlament gescheitert.

Die Partei der Regionen macht jedoch einen anderen Anlass für die Blockade aus. Den Worten des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der Partei der Regionen, Mychajlo Tschetschetow, nach geht es ihr darum zu verhindern, dass die Regierungskoalition eine Untersuchungskommission einsetzt, die bezüglich Unterschlagungen während der Regierungszeit Tymoschenko bei der Staatlichen Reserve ermitteln soll.

Er hofft jedoch darauf, dass der Großteil der BJuT Fraktion die destruktive Politik der Führung ablehnt und bald wieder zur Parlamentsarbeit zurückkehrt.

Quellen:
UNIAN
UNIAN
Batkiwschtschyna
UNIAN

Übersetzer:   Andreas Stein — Wörter: 265

Hat Ihnen der Beitrag gefallen? Vielleicht sollten Sie eine Spende in Betracht ziehen.
Diskussionen zu diesem Artikel und anderen Themen finden Sie auch im Forum.

Artikel bewerten:

Rating: 5.0/7 (bei 1 abgegebenen Bewertung)

Kommentare

Kommentar schreiben

Neueste Beiträge

Aktuelle Umfrage

Vier Jahre später: Hat sich der Euromaidan für die Ukrainer gelohnt?
Interview

zum Ergebnis
Frühere Umfragen

Karikaturen

Andrij Makarenko: Saakaschwili vom Dach

Wetterbericht

Für Details mit dem Mauszeiger über das zugehörige Icon gehen
Daten von OpenWeatherMap.org
Kyjiw (Kiew)-3 °C  Ushhorod1 °C  
Lwiw (Lemberg)1 °C  Iwano-Frankiwsk1 °C  
Rachiw-1 °C  Jassinja-2 °C  
Ternopil-3 °C  Tscherniwzi (Czernowitz)1 °C  
Luzk-1 °C  Riwne-3 °C  
Chmelnyzkyj-4 °C  Winnyzja-4 °C  
Schytomyr-5 °C  Tschernihiw (Tschernigow)-2 °C  
Tscherkassy-4 °C  Kropywnyzkyj (Kirowograd)-3 °C  
Poltawa-1 °C  Sumy0 °C  
Odessa2 °C  Mykolajiw (Nikolajew)0 °C  
Cherson0 °C  Charkiw (Charkow)0 °C  
Krywyj Rih (Kriwoj Rog)-1 °C  Saporischschja (Saporoschje)0 °C  
Dnipro (Dnepropetrowsk)0 °C  Donezk0 °C  
Luhansk (Lugansk)2 °C  Simferopol2 °C  
Sewastopol7 °C  Jalta6 °C  

Leserkommentare

«Die Ukraine muss sich für sich selbst und seine Bürger reformieren, nicht für die EU. Demokratie, Transparenz und Korruptiosbekämpfung...»

«Ein sehr sachlicher Beitrag!»

«Ein Staat geht nie bankrott! Ich kannte auch die Prognosen der Finanzen von 2017! Es ist schon offentsichtlich, dass die...»

«Nein, bitte, schreib weiter.»

«Hier sind doch zu viele Trolle, die immun gegen jede Wahrheit sind! Russland hat den Donbass zu 100 % besetzt.Welchen Kompromiß...»

«Wer von Schwachsinn redet ohne sich informiert zu haben sollte meine Texte nicht lesen! Es stimmt zwar, dass sie ein Vasall...»

KOLLEGGA mit 150 Kommentaren

Alex Alexandrewitsch mit 60 Kommentaren

Wolfgang Krause mit 28 Kommentaren

Torsten Lange mit 24 Kommentaren

Christos Papaioannou mit 20 Kommentaren

franzmaurer mit 18 Kommentaren

Anatole mit 17 Kommentaren

Jusstice For All mit 17 Kommentaren

E Siemon mit 16 Kommentaren

stefan 75 mit 15 Kommentaren