Die Abgeordneten des “Block Julia Tymoschenko – Batkiwschtschyna/Vaterland” (BJuT) blockierten heute die Arbeit der Werchowna Rada.
Dabei wurde von ihnen das Präsidium, die Tribüne und die Regierungsloge blockiert, sowie der Zugang zum Präsidium mit Stühlen verbarrikadiert. Auf dem Präsidium und dem Bereich des Blocks drapierten die Abgeordneten ukrainische Flaggen. Im Sitzungssaal selbst halten sich 40 Abgeordnete der Fraktion auf.
Die Abgeordneten der Regierungskoalition von der Partei der Regionen, dem Block Lytwyn und den Kommunisten verließen hingegen den Sitzungssaal und der Fraktionsvorsitzende der Partei der Regionen, Olexandr Jefremow, äußerte, dass “es heute keine Parlamentssitzung mehr geben wird”.
BJuT fordert die unverzügliche Prüfung von vier Gesetzesvorlagen zur Einführung von Moratorien auf Preiserhöhungen bei Gas und kommunalen Nebenkosten der Erhöhung des Rentenalters für Frauen, sowie die Prüfung eines Gesetzesentwurfes zur Energiesicherheit und eine Steuerbefreiung für Kleinunternehmer.
Dabei drohte Iwan Kyrylenko, Fraktionsvorsitzender von BJuT, mit einer Fortsetzung der Blockade in den nächsten Wochen, sollten diese vier Gesetzesentwürfe nicht behandelt werden. Vorher waren Gesetzesentwürfe zu Preismoratorien bereits im Parlament gescheitert.
Die Partei der Regionen macht jedoch einen anderen Anlass für die Blockade aus. Den Worten des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der Partei der Regionen, Mychajlo Tschetschetow, nach geht es ihr darum zu verhindern, dass die Regierungskoalition eine Untersuchungskommission einsetzt, die bezüglich Unterschlagungen während der Regierungszeit Tymoschenko bei der Staatlichen Reserve ermitteln soll.
Er hofft jedoch darauf, dass der Großteil der BJuT Fraktion die destruktive Politik der Führung ablehnt und bald wieder zur Parlamentsarbeit zurückkehrt.
Quellen:
UNIAN
UNIAN
Batkiwschtschyna
UNIAN
Forumsdiskussionen
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Bin am Montag 15.6.26 um 8 Uhr in Urgyniw ausgereist, das erste Mal an einem Montagmorgen ca. 15 Fahrzeuge vor mir, bin sonst der Erste oder Zweite, egal, nach ca 20 Minuten wurde dann die nächste Welle...“
lev in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Derzeit, ist es überall sehr voll an den Grenzen Ukraine/ Polen. Zb. Krakovets 100 PKW ca. 10 h Wartezeit. Wollen Montag rüber, versuchen es sehr früh.“
lev in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Haben noch vor der Grenze im Wohnmobil geschlafen. 600 km am Stück mit 90 km/h, da wollten wir nicht noch stundenlang an der Grenze stehen. War am Abend voll 55 PKW, laut Info. Am Montag früh gegen 10...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Der Blockposten zwischen Ustyluh und Urgyniw an der Oblastgrenze hat mich, das war jetzt aber nur einmal, auch nach 23 Uhr passieren lassen, lässt für mich den Schluss zu, auch hier ist 24/7 passierbar.“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Kann nur zum Blockposten vor USTYLUH sagen, der ist geöffnet 24/7 und der Blockposten vor URGYNIW schließt von 23.00 Uhr bis 04:00 Uhr. (Fahrtrichtung Grenze/Ausreise); Wer in Richtung Landesmitte fährt,...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Ja, der Grenzübergang in Ustyluh ist echt toll geworden, ich habe letztens den Spaß gemacht und angedeutet, dass wohl jetzt die Polen eifersüchtig sind auf diese Arbeitsplätze. Die Zöllnerin hat zustimmend...“
lev in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Fahre am Sonntag nach Lwiw und will noch am späten Abend einreisen. Hat da jemand Erfahrung wegen der Wartezeiten und ist dann die Weiterfahrt wegen der Sperrstunde nicht möglich ?“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Montag letzte Woche 11 Uhr, komplett, von Schranke zu Schranke in 21 Minuten, optimal. Ansonsten für diesen Zeitpunkt 30 bis max 40 Minuten einplanen“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Ich schau immer bei ... ... , finde es nicht schlecht, liegt meiner Meinung nach nie KRASS daneben, DIE gemeldeten Zahlen kann man zumindest für eine seriöse Entscheidungsfindung heranziehen.“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Hallo Handrij, Bin letzten Freitag am Abend um 22 Uhr ausgereist. In 40 Minuten total, am Freitag! Ich schildere nochmals den Ablauf, damit der optimale Ablauf nachvollziehbar wird. Ankunft vor dem Grenzübergang,...“