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Spiel um die Macht in Transkarpatien

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In der vergangenen Woche bekam das Katastrophenministerium (MTschS) endlich den lange erwarteten Vorsitzenden – Präsident Janukowitsch ernannte für diesen Posten den ehemaligen „grauen Kardinal“ des ehemaligen Präsidenten Juschtschenko.

Gespräche über die Ernennung von Viktor Baloga wurden schon seit dem Sommer geführt. Der damals entlassene Nestor Schufritsch sprach mit leichter Beleidigung in der Stimme von der „wirklich unschönen Situation“, in der der Präsident den Chefsessel des MTschS „für Baloga“ faktisch „säuberte“ und im Gegenzug dazu die Abgeordneten der Partei Jedinyj Zentr/Vereintes Zentrum (EZ) der Koalition beitraten. Baloga selbst dementierte kategorisch Informationen über die Existenz von Übereinkünften und kommentierte seine mögliche Ernennung durchaus geringschätzig: „Ich hatte nicht beabsichtigt, beabsichtige nicht und werde nicht beabsichtigen, in diesem Ministerium zu arbeiten. Jeder beliebige Mensch kann dem Ministerium vorstehen, nur nicht Baloga“.

Der Grund für die Entlassung von Schufritsch bleibt bis heute ein Rätsel. Dies umso mehr, weil über den Zeitraum all dieser Monate Gerüchte über eine Wiedereinsetzung des Ex-Ministers im Umlauf waren, was seine Stellvertreter offensichtlich dazu veranlasste, den Dienst nicht gleich nach ihm zu quittieren.

Janukowitsch beabsichtigte jedoch nicht, Schufritsch zurückzubeordern, obwohl seine Beziehungen zu ihm formell gute sind und er den „hitzigen Nestor“ von Zeit zu Zeit vor den Angriffen eifriger Untergebener schützt, die in Schufritschs Entlassung den Anlass für die Zerschlagung des ihm nahe stehenden Gas- und Öl-Business sehen. Womöglich ist die Ursache des Problems in der Freundschaft Schufritschs mit Viktor Medwetschuk zu suchen, dem Janukowitsch, ebenso wie Kutschma, seine Niederlage in den Wahlen von 2004 bis heute nicht verziehen hat.

Wie dem auch sei, nicht einmal ein halbes Jahr ist vergangen, und der neu ernannte Minister Baloga nimmt aus den Händen des Premiers Asarow Blumen und Antrittsbescheinigung entgegen. Jetzt hält er nicht länger geheim, dass er Gespräche über seine Ernennung sofort nach der Inauguration Janukowitschs begonnen hat.

Viktor Baloga ist nicht erst seit kurzem in der Politik. Dank seiner Arbeit mit der Sozialdemokratischen Partei der Ukraine (SDPU), mit „Unsere Ukraine“ und nun auch mit der Partei der Regionen hält man ihn für einen prinzipienlosen Menschen ohne ideologische Überzeugungen. Während seiner Einsetzung erwuchsen Baloga, wie jedem Politiker, weitaus mehr Gegner als Freunde. Jedoch bestätigen sowohl die einen als auch die anderen, dass er ein effektiver Manager, Profi und mutiger Kombinierer mit Ambitionen nach oben ist. Doch Baloga muss diese Qualitäten auch als seine Mängel ansehen. Denn so wie er durch diese Qualitäten den Ministersessel bekam, so bekam er Dank ihrer nicht den Posten des Gouverneurs von Transkarpatien, den er lang und hartnäckig anstrebte.

Quellen bestätigen, dass Janukowitsch von einer Ernennung Balogas zum Vorsitzenden der staatlichen Gebietsadministration (ODA) abgeraten wurde, auch wünschte der Präsident selbst diese Ernennung eigentlich nicht. Die Übertragung eines offiziellen Status auf eine Person, die auch ohne denselben praktisch unbegrenzten Einfluss auf die Region hat, könnte zur Entstehung eines „Staates im Staate“ führen, in dem niemand die Macht im Zentrum beachten würde. Transkarpatien ist eine Region mit eigenen Traditionen und Spezifika. Deshalb wäre es naiv anzunehmen, dass die von oben gesandten Gebietsmachthaber einen Baloga in der Funktion des Gouverneurs effektiv „im Zaum“ halten könnten. Fehlende Kontrolle über die Region Transkarpatien könnte unter anderem die Befürchtungen Kiews betreffs einer Öffnung der praktisch vor Kurzem gestoppten Schmuggelströme an der Westgrenze Wahrheit werden lassen. Dies würde seinerseits den Hauptwarenstrom über die Häfen von Iltschewsk und Odessa dämpfen …

Desweiteren ist man in der Residenz des Präsidenten der Meinung, dass die von Baloga finanzierten und kontrollierten Russinen Transkarpatiens, wenn sie wünschen, dem Zentrum durchaus Schaden zufügen können.

Wie bekannt ist, sollte die Kandidatur des Nachfolgers von Schufritsch die Unterstützung der parlamentarischen Mehrheit gewinnen. Doch schon damals weigerten sich zwei Koalitionsfraktionen kategorisch Baloga zu unterstützen. Nach der Wiederannahme der Verfassung im Jahre 1996 erwarb der Präsident jedoch das Recht faktisch als Einzelperson die Minister zu benennen, was er, genau genommen, auch tat. Deshalb ist die Frage nach Übereinkünften zwischen Baloga und Janukowitsch erneut aktuell geworden.

Quellen bestätigen, dass die Zusammenarbeit Balogas mit der Staatsmacht „Arbeit mit Perspektive“ ist und aus zwei Etappen besteht. In der Ersten soll der Leader des EZ entweder den Beitritt von fünf seiner Abgeordneten in die Mehrheitsfraktion oder wenigstens die Abstimmung über Gesetzesprojekte im Interesse der regierungstreuen Fraktionen gewährleisten. Die Abgeordneten sind allerdings keine einfachen Leute und nicht auf monatliche Fürsorge der Partei der Regionen angewiesen. Deshalb werden sie aller Wahrscheinlichkeit nach ausschließlich mit wirtschaftlich für diese Zusammenarbeit entschädigt werden und somit in der Lage sein, auf die Frage, wie die Geschäfte laufen mit „Gut!“ zu antworten, ohne zu lügen.

Die Partei der Regionen hofft auf diese Weise ihre Rechnungen mit den Fraktionen der Kommunisten und des Litwin-Blocks zu verbilligen bzw. sich mit Perspektive auf politische Gruppen wie die Balogas endgültig von teuren Partnern zu lösen. Das Programm zielt auf ein Maximum – es sollen 300 Stimmen für die verfassungsmäßige Mehrheit gewonnen werden. Die Notwendigkeit dafür kann schon im Februar eintreten, insbesondere im Interesse der endgültigen Legalisierung der Entscheidung des Verfassungsgerichtes über das Datum der Wahlen.

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In der zweiten Etappe hofft die Partei der Regionen, dass die Zusammenarbeit mit Baloga mindestens eine zusätzliche Ressource in den regelmäßigen Parlamentswahlen mobilisiert.

Zum Einen geht es um eine Reihe von wichtigen Wählerkreisen im Gebiet Transkarpatien, die zu gewinnen Baloga der Partei der Regionen wohl für 2012 versprochen hat. Zum Anderen kann das „Vereinte Zentrum“ zusammen mit anderen Mini-Parteien Teil eines Mechanismus zur Transformation des Obersten Rates in ein Pro-Kutschma-Parlament nach dem Vorbild des Jahres 2002 werden. Die Aufgabe besteht darin, um Janukowitsch herum einen spezifischen Pool kleiner und politisch verschieden ausgerichteter, aber kontrollierbarer Gruppen von Abgeordneten zu schaffen, und dabei den Lobbyismus in der Partei der Regionen zu unterspülen.

Man nimmt an, dass die Entscheidung des Verfassungsgerichtes die Wahlen für den Oktober 2012 anzusetzen, dadurch begründet ist, dass es unmöglich ist, die kleinen Parteien bis zum März 2011 in Bewegung zu setzen. Es zirkulieren sogar Gerüchte, dass das EZ mit der Zeit vollständig der Partei der Regionen beitreten wird, was die Abgeordneten des EZ jedoch kategorisch bestreiten, indem sie auf den selbständigen Wahlsieg in den wichtigen Wahlkreisen Transkarpatiens hinweisen.

Wendet man sich wieder den Akteuren zu, so ist anzumerken, dass Viktor Baloga praktisch ideal auf den Posten des Ministers passt. Er kann loyal in den Beziehungen zu höheren Machtebenen sein, beschränkt sich nicht, beleidigt alte Genossen nicht, und ist dabei ein hartnäckiger Manager, was der ausführenden Gewalt so sehr fehlt. Im Ganzen gesehen stellt die Ernennung Balogas lediglich den Anfang einer großangelegten Umstrukturierung des Kadersystems innerhalb der Exekutive dar. Die umfassenden Austauschmaßnahmen im Bestand des Ministerkabinetts werden nach der Bestätigung der Konzeption der Verwaltungsreform vor sich gehen. Dies wird nach dem Plan der Machtzentrale in Kiew Ende November bis Anfang Dezember der Fall sein. Genau für diesen Zeitpunkt beabsichtigt Janukowitsch die Elefanten, die sich nach der Wahl ausgebreitet haben, durch Arbeitspferde zu ersetzen.

Oxana Denissowa

Quelle: Serkalo Nedeli

Übersetzer:   Alexander Hering — Wörter: 1144

Magister in Ostslawistik und Osteuropäischer Geschichte; Fernstudium DaF; DAAD-Sprachassistenz in Kiew von 2011-2012; Übersetzer bei den Ukraine-Nachrichten seit 2010; Dolmetscherpraktikum beim Europäischen Jugendwerk 2011; Dozent für Russisch an der Universität Leipzig seit Oktober 2012; seit Dezember 2012 Staatlich geprüfter Dolmetscher für die russische Sprache im Fachgebiet Wirtschaft, freiberuflicher Übersetzer/Dolmetscher.

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„@kobmicha Besonders helle scheinst Du nicht zu sein. Falsches Forum für Dich, geh Dich bei den Russen anbiedern, Troll.“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen? Offensichtlich sind es immer die gleichen Idioten die hier Schreiben.Sieht man ja an Ihnen. Sie,wahrscheinlich; heldenhafter Ukrainer....“

„Naja, Neuankömmlinge müssen erst einmal drei irgendwie gehaltvolle Beiträge schreiben, bevor sie komplett freigeschalten werden. Dieser Fall hatte sich schon 2011 registriert und sich bei anderen Sachen...“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen? Offensichtlich sind es immer die gleichen Idioten die hier Schreiben.Sieht man ja an Ihnen. Sie,wahrscheinlich; heldenhafter Ukrainer.“

„so....und wo ist in dem Text die Rede von Folter.Sobald irgend etwas ukrainisches das Maul aufmacht kommen nur Lügen heraus!“

„Der Klerus wusste schon immer wo Geld zu holen ist.Und die blöden deutschen ..zahlen. und zahlen und zahlen.“

„Respect für den Priester.Das ist wahre Nächstenliebe. Lass doch die Oligarchen und Selensky an der Front Kämpfen. Aber da scheißen sich die Maulhelden in die Hose!“

„Nein,nein,nein,,daß machen die braven ,guten Ukrainer nicht.Das hat ihm bestimmt ein böser Russe heimlich und das Auto gelegt!“

„Selensky wir als der größte Blender und Rattenfänger in die Weltgeschichte eingehen.Und als Milliardär in der Schweiz leben.Skrupel kennt diese Egomanie nicht!“

„Mein Nachbar hat auch eine Mistgabel hochgehalten und mich mit meiner Familie bedroht! Dann rufe ich doch auch gleich mal den Sicherheitsrat an! Ich glaube meine Nachbar war schon mal in der Sowjetunion...“

„Da war es doch schöner die Russenpipeline anzuzapfen und das gas dem Russen zu klauen.Und auch noch Durchleitungsgebühren zu kassieren. Ich mag diesen Ukrainischen Menschenschlag einfach nicht.Korruppter,hinterlistiger...“

„Das ist eine tolle Einstellung: Die Ukraine ist autonom genug zu entscheiden. Das lass sie mal mit Ihren eigenen Recoursen diesen Krieg führen. Sofort ALLE Zahlungen und Waffenlieferungen an dieses Korrupte...“

„Man. man man....wann begreift Ihr Ukrainer das ihr nicht der Nabel der Well seid! Hoffentlich haben bald Eure "Brüder" ,die Russen, die Sowjetunion wieder zum Leben geweckt! Weltweit hungern 800 Millionen...“

„Ihr macht Euch lächerlich! ..vorübergehend besetzte Regionen! Diese Gebiete sind an den Kriegsgewinner verloren. Und wenn die Korrupte Regierung weiter wartet ist alles weg! Aber die Idioten in Deutschland...“

„War von mir auch eher scherzhaft gemeint. Hoffen wir daß es dem Verfasser nach diesem Haßausbruch nun besser geht. Für die nächsten 10 Jahre...“

„Ich denke es wachsen genügend neue nach, leider. Wir leben nunmal in einer Gesellschaft von Alten, Kranken und Einsamen, faktenschwach aber meinungsstark. Vielleicht kann Handrij für Neuankömmlinge...“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen?“

„Das ist doch kein Problem für die Heldenhaften Ukrainischen Kriegsgewinner. Die Bomben fangen die doch mit den neuen erfundenen Tennisschlägern ab und schlagen die bis zu Kremel nach Moskau zurück!“

„Wohngebiet getroffen? So ein Zufall! Mit Waffenproduktion und Munitionslagern!“

„Sie brauche keine Angst vor der Fliegerbombe zu haben. Nach der Ukrainischen Berichterstattung Bombardiert der Russe nur Krankenhäuser ,Schulen und Kindergärten. Das sind die gefährlichen Gegner der...“

„Darf ich drauf Hinweisen das es sich natürlich bei dem Toten und den Verletzen natürlich um Frauen und Kinder handelt.Das ist die ukrainische Berichterstattung. Merke: Ukrainer= Edelmänner,Helden und...“

„..Stromnotstand..... Da war es doch schöner und billiger die russische Gasleitung anzuzapfen und Gas zu klauen . Und auch noch Geld für Durchleitungsrechte zu kassieren. Ukrainer und Russen sind ein...“

„Mensch....ist das nicht Lebensgefährlich? Die Russen, euer Brudervolk, bombardieren doch nur die ganzen Kindergärten und Krankenhäuser. Militärisch Ziele werden von den Ruhmreichen,unbesiegbaren Ukrainern...“

„Eine Art Grundwehrdienst gibt es aktuell nicht. Frisch eingezogene Soldaten erhalten im günstigsten Fall drei bis vier Wochen Ausbildung zum Teil im Ausland und danach können sie sofort an die Front...“

„Na,so was aber auch! So etwas machen doch eigentlich nur die bösen Russen!“

„Da war es doch schöner über Jahrzehnte die durch die Ukraine verlaufende russische Gaspipeline illegal anzuzapfen und Gas zu klauen. Und auch noch Durchleitungsgebühren von den Russen zu Kassieren....“

„Das ist doch eine tolle IDEE. Dann können die Ukrainer ja mal anfangen die Milliardenbeträge an die Unterstützer zurückzuzahlen. Oder landen die Erlöse in auf den Panama Konten des Komikers und dessen...“

„Und irgendein "Minister" hat gesagt das die in Deutschland gezahlten "Bürgergeldbeträge" direkt zur "Regierung" nach Kiew zu Überweisen sind. So stand es im "Spiegel"!“

„Bachmut? Plötzlich liest man nichts mehr von der angeblichen"Gräueltaten" der Russen in Bachmut! Ähnlich wie die Sprengung der Pipeline durch die Russen! Die Wahrheit stirbt im Krieg zuerst!“

„Bist Du nur gekommen um Deinen offenbar tiefsitzenden Ukraine-Haß hier mit vielen Wiederholungen und Ausrufezeichen zu verbreiten ? Einen Augenblick lang glaubte ich hier wäre jemand tatsächlich persönlich...“

„Europa als Schlüsselgarant; das sind die Wünsche der korruptesten Nation des Erdballs! Die Wehrfähigen Ukrainer legen sich hier in Deutschland in die soziale Hängematte und Europa soll Kämpfen und...“

„Menschen die aus der Ukraine nach Deutschland geflohen sind. Wer in der Ukraine veröffentlicht das Munitionslager und Drohnenproduktionen in Wohngebieten stattfinden werden ganz schnell zu Landesverrätern...“

„Woher genau hast Du Dein überlegenes Wissen, Du kluger Zeitgenosse ?“

„...und wieder eine Meldung aus dem "Wünsch dir was" Lager. Und die heldenhaften Ukrainer sind schon kurz vor Moskau.....oder holen gerade ihr "Bürgergeld" in Deutschlands Schlaraffenland ab!“

„Immer wieder die gleiche Leier......Kinder und Frauen wurden getötet. Das die Russen strategische Ziele Angreifen bei denen sich die "glorreichen heldenhaften" Ukrainer Ihre eigenen Kinder und Frauen...“

„"(der Russischen Schlinge um den Hals entkommen und sich dafür die Amerikanische umlegen lassen ... ???)" Warum "lassen", die Ukraine ist trotz aller Not autonom genug das selbst zu entscheiden ?“

„Um zum Thema zurückzukommen. Von Naftohas/Naftogaz kam jetzt eine Mitteilung, wonach sie über Polen nächstes Jahr bis zu 1 Milliarde Kubikmeter Flüssiggas importieren wollen. ORLEN’s US LNG supplies...“

„DANKE, es war Zeit dafür.“

„Vielen Dank Handrij für die Zusammenfassung, sie erklärt doch einiges mehr. Die einheimische Ölindustrie um Drohobytch ist natürlich seit Jahrzehnten als Schulwissen bekannt (außer vielleicht bei...“

„Haben sie nicht ? Klingt zwar etwas abenteuerlich, aber diese türkische Flotte ist schon lange durchaus erfolgreich zur Stelle wo Not herrscht. Erdbebengebiete in Küstennähe usw.“

„Muß ja nicht gleich ein stationäres Terminal sein, dafür ließen sich doch einfach spezielle Regasifizierungsschiffe mobilisieren. Das hat hier in D übergangsweise auch funktioniert.“

„Ich kann zwar nicht so recht glauben daß zB ein Gastanker aus Katar derzeit den Hafen von Odessa unter den russischen Kanonen anlaufen wird. Aber es gibt viele Wege und der Erfolg gibt den Ukrainern letztendlich...“

„Vielen Dank Handrij für die Zusammenfassung, sie erklärt doch einiges mehr. Die einheimische Ölindustrie um Drohobytch ist natürlich seit Jahrzehnten als Schulwissen bekannt (außer vielleicht bei...“

„Toll, wie schnell ihr die Zielvorgaben liefern könnt : FSB dankt Euch. Könnt ihr bitte noch die GPS Koordinaten dazu liefern: diese Woche haben nur die Dämels ihren Dienst.... die sind unfähig die...“

„Angesichts der erheblichen Turbulenzen die wir seit Kriegsbeginn hier in D selber durchgemacht haben frage ich mich aus welchen Quellen derzeit eigentlich Gas/Öl in der Ukraine sprudeln. Denn wie auch...“

„Eine Überweisung mit Western Union funktioniert auf die Empfänger-Kreditkarte sehr gut. Die Gebühr beträgt 0,99 €, und Du erhältst einen guten Devisenkurs für die Umrechnung in UAH“

„Gemäss meinen Informationen ist transfergo.de die günstigste Variante“

„Stimmt, ein Sieg der Ukraine wäre hilfreich. Ist aber leider auch der unwahrscheinliche Fall ist. Lohnt sich nicht darüber nachzudenken weil eine westliche vollwertige Unterstützung der Ukraine nicht...“

„Es geht um kleine Einkäufe auf Internett Plattformen.“

„Hallo, ist es möglich privat Geld in die Ukraine zu überweisen? Z.B. wenn man von jemanden da etwas gekauft hat. Kleine Beträge um 20 oder 50 Euro? Danke“

„Hallo, ich suche einen Deutsch sprechenden Kontakt in der Ukraine, (leider ist mein damaliger Kontakt nicht mehr erreichbar). Würde diesen gern für ein paar Organisatorischen Dinge in Anspruch nehmen...“

„Wichtig, noch eine Ergänzung zum Grenzübergang "Ugriniw ", bei der Ausreise nach Polen, gibt es eine EU Spur für PKW, wir waren "gemischte" Reisende, Deutscher und eine Ukrainerin, wir hatte vorher...“

„@Ruyter , hast Du Langeweile oder warum gräbst Du Threads aus und kommentierst Vorgänge vom 3.2024? Das ist völlig sinnlos.“

„Heute um 3:30 in der Nacht wieder beim obigen Grenzübergang "Ugriniw" von Polen aus wieder in die Ukraine eingereist, ich war der Einzige mit PKW, somit in "Lichtgeschwindigkeit" wieder in der Ukraine...“

„Bin gestern bei Ugriniw - Dolhobyiw nach Polen ausgereist, das ging flott, insgesamt in einer 1h komplett durch, hatte mehr " Ansturm" erwartet, da ja der Übergang Zosin-Ustyluh durch die Bauarbeiten...“

„Lese gerade, dass es ab dem 20.10.25, nächsten Montag, zu Bauarbeiten am Grenzübergang Zosin/Ustyluh kommt die bis zum 30.11.25 andauern sollen. Es ist wohl eine Strassensperrung geplant, dadurch wird...“

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