Juschtschenko wendet sich an die Abgeordneten. Der Block Julia Timoschenko antwortet darauf

Die Fraktion des Blockes Julia Timoschenko verkündet, dass sie kategorisch gegen außerordentliche Parlamentswahlen eintritt und geht davon aus, das ein Bestreben diese zu jedem Preis durchzuführen, einen verantwortungslosen Schritt und ein Verbrechen gegen das ganze Land und deren Einwohner darstellt.

In der, der Agentur UNIAN übergebenen, Erklärung der Fraktion des Blockes Julia Timoschenko (BJuT) als Antwort auf den Aufruf des Präsidenten der Ukraine, Wiktor Juschtschenko, an die Abgeordneten der Werchowna Rada steht geschrieben: “Alle unrichtigen Erklärungen über die angebliche Bildung einer Koalition zwischen dem Block Julia Timoschenko mit den Fraktionen der Partei der Regionen und den Kommunisten erwiesen sich als gewöhnliche Mythen.”

Die Fraktion BJuT unterschrieb vollzählig eine Erklärung zur Wiederbelebung der demokratischen Koalition. Zwei Drittel der Fraktion des Blockes “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” sind ebenfalls bereit unverzüglich die Tätigkeit der demokratischen Koalition wieder aufzunehmen, heißt es in der Erklärung.

Für einen endgültigen Beschluss der Fraktion “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” zur Rückkehr in die demokratische Koalition ist nur eines notwendig: eine entsprechende Entscheidung des Präsidenten Wiktor Juschtschenko, betont man bei BJuT.

Wie UNIAN mitteilte, hat der Präsident der Ukraine, Wiktor Juschtschenko, in einem Appell an die Abgeordneten der Werchowna Rada betont, dass er vorgezogene Wahlen anberaumt, wenn die politischen Kräfte keine Koalition im Parlament bilden können.

Seinen Worten nach, beginnend mit dem 2. September, wurde das Land Zeuge einer faktischen Union der ehemaligen “unversöhnlichen” Opponenten. “Der Block Julia Timoschenko, die Partei der Regionen und die Kommunistische Partei haben koordiniert abgestimmt, dabei die Regierungsvollmachten in ihrem Interesse verteilend. Doch als vergeblich erwiesen sich die Hoffnungen, dass die so genannte neue Mehrheit sich mit eben solchem Eifer der Lösung der Probleme der Gesellschaft annimmt.”, betonte der Präsident. Im Endeffekt, unterstrich er, wurde die Vereinigung von BJuT und der Partei der Regionen nicht durch Unterschriften gestärkt. “Ich sehe darin nichts ungewöhnliches. Offensichtlich haben die persönlichen Machtambitionen der Führer der beiden politischen Kräfte es ihnen nicht gestattet zu einer Einigung zu kommen.”, denkt Wiktor Juschtschenko.

Er merkte an, dass er auf der Seite derjenigen Wähler steht, welche die Errichtung einer/der demokratischen Koalition wollten. Gleichzeitig, der Meinung des Präsidenten nach, “ist mit bloßem Auge sichtbar, dass die Anstrengungen des Blocks Julia Timoschenko zur Rückkehr in das demokratischen Format der Mehrheit nicht anderes sind, als ein politischer Schachzug zur Beibehaltung der Regierungsvollmachten und nicht eine handelnde Koalition zum Ziel haben, welche sich um die nationalen Prioritäten vereinigt.”

Ungeachtet dessen, betonte der Präsident in seinem Appell an die Abgeordneten, dass er noch eine weitere Chance zur Formierung einer parlamentarischen Mehrheit gegeben hat. “Ich wiederhole: Ich bin bereit jede Koalition anzunehmen, welche entsprechend den Anforderungen der Verfassung formiert wurde. Die Zeit läuft ab, sie ist kritisch geworden. Jeder Tag der Verzögerung kommt das Land teuer zu stehen.”, unterstrich Wiktor Juschtschenko.

Quelle: Unian.net