google+FacebookVKontakteTwitterMail

Juschtschenko wendet sich an die Abgeordneten. Der Block Julia Timoschenko antwortet darauf

Die Fraktion des Blockes Julia Timoschenko verkündet, dass sie kategorisch gegen außerordentliche Parlamentswahlen eintritt und geht davon aus, das ein Bestreben diese zu jedem Preis durchzuführen, einen verantwortungslosen Schritt und ein Verbrechen gegen das ganze Land und deren Einwohner darstellt.

In der, der Agentur UNIAN übergebenen, Erklärung der Fraktion des Blockes Julia Timoschenko (BJuT) als Antwort auf den Aufruf des Präsidenten der Ukraine, Wiktor Juschtschenko, an die Abgeordneten der Werchowna Rada steht geschrieben: “Alle unrichtigen Erklärungen über die angebliche Bildung einer Koalition zwischen dem Block Julia Timoschenko mit den Fraktionen der Partei der Regionen und den Kommunisten erwiesen sich als gewöhnliche Mythen.”

Die Fraktion BJuT unterschrieb vollzählig eine Erklärung zur Wiederbelebung der demokratischen Koalition. Zwei Drittel der Fraktion des Blockes “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” sind ebenfalls bereit unverzüglich die Tätigkeit der demokratischen Koalition wieder aufzunehmen, heißt es in der Erklärung.

Für einen endgültigen Beschluss der Fraktion “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” zur Rückkehr in die demokratische Koalition ist nur eines notwendig: eine entsprechende Entscheidung des Präsidenten Wiktor Juschtschenko, betont man bei BJuT.

Wie UNIAN mitteilte, hat der Präsident der Ukraine, Wiktor Juschtschenko, in einem Appell an die Abgeordneten der Werchowna Rada betont, dass er vorgezogene Wahlen anberaumt, wenn die politischen Kräfte keine Koalition im Parlament bilden können.

Seinen Worten nach, beginnend mit dem 2. September, wurde das Land Zeuge einer faktischen Union der ehemaligen “unversöhnlichen” Opponenten. “Der Block Julia Timoschenko, die Partei der Regionen und die Kommunistische Partei haben koordiniert abgestimmt, dabei die Regierungsvollmachten in ihrem Interesse verteilend. Doch als vergeblich erwiesen sich die Hoffnungen, dass die so genannte neue Mehrheit sich mit eben solchem Eifer der Lösung der Probleme der Gesellschaft annimmt.”, betonte der Präsident. Im Endeffekt, unterstrich er, wurde die Vereinigung von BJuT und der Partei der Regionen nicht durch Unterschriften gestärkt. “Ich sehe darin nichts ungewöhnliches. Offensichtlich haben die persönlichen Machtambitionen der Führer der beiden politischen Kräfte es ihnen nicht gestattet zu einer Einigung zu kommen.”, denkt Wiktor Juschtschenko.

Er merkte an, dass er auf der Seite derjenigen Wähler steht, welche die Errichtung einer/der demokratischen Koalition wollten. Gleichzeitig, der Meinung des Präsidenten nach, “ist mit bloßem Auge sichtbar, dass die Anstrengungen des Blocks Julia Timoschenko zur Rückkehr in das demokratischen Format der Mehrheit nicht anderes sind, als ein politischer Schachzug zur Beibehaltung der Regierungsvollmachten und nicht eine handelnde Koalition zum Ziel haben, welche sich um die nationalen Prioritäten vereinigt.”

Ungeachtet dessen, betonte der Präsident in seinem Appell an die Abgeordneten, dass er noch eine weitere Chance zur Formierung einer parlamentarischen Mehrheit gegeben hat. “Ich wiederhole: Ich bin bereit jede Koalition anzunehmen, welche entsprechend den Anforderungen der Verfassung formiert wurde. Die Zeit läuft ab, sie ist kritisch geworden. Jeder Tag der Verzögerung kommt das Land teuer zu stehen.”, unterstrich Wiktor Juschtschenko.

Quelle: Unian.net

Übersetzer:   Andreas Stein  — Wörter: 491

Hat Ihnen der Beitrag gefallen? Vielleicht sollten Sie eine Spende in Betracht ziehen.
Diskussionen zu diesem Artikel und anderen Themen finden Sie auch im Forum.

Artikel bewerten:

Rating: 5.0/7 (bei 1 abgegebenen Bewertung)

Kommentare

Kommentar schreiben

Neueste Beiträge

Aktuelle Umfrage

Sollten die Feiertage 8. März, 1. und 9. Mai als Relikte der Sowjetzeit abgeschafft werden?
Interview

zum Ergebnis
Frühere Umfragen

Karikaturen

Andrij Makarenko: PrivatBank

Wetterbericht

Kyjiw (Kiew)1 °C  Ushhorod-1 °C  
Lwiw (Lemberg)1 °C  Iwano-Frankiwsk4 °C  
Rachiw1 °C  Ternopil-3 °C  
Tscherniwzi (Czernowitz)-1 °C  Luzk0 °C  
Riwne0 °C  Chmelnyzkyj-4 °C  
Winnyzja-3 °C  Schytomyr-3 °C  
Tschernihiw (Tschernigow)0 °C  Tscherkassy-3 °C  
Kropywnyzkyj (Kirowograd)0 °C  Poltawa-3 °C  
Sumy-1 °C  Odessa1 °C  
Mykolajiw (Nikolajew)2 °C  Cherson2 °C  
Charkiw (Charkow)1 °C  Saporischschja (Saporoschje)4 °C  
Dnipro (Dnepropetrowsk)2 °C  Donezk3 °C  
Luhansk (Lugansk)-1 °C  Simferopol4 °C  
Sewastopol8 °C  Jalta3 °C  
Daten von World Weather Online

Leserkommentare

«Sie würden den Sinn nicht verstehen wenn der Sinn sie direkt anspringen würde. Für zukünftige Diskussionen wäre es hilfreich,wenn...»

«Und schon wieder schweifen sie ab oder relativieren. Das Leitungswasser in Deutschland ist nicht 500x so teuer. Aber das...»

«Die Mig21 wird von vielen rückständigen Staaten noch eingesetzt;was denken Sie wo die Ersatzteile hergestellt werden bzw....»

«Die Sowjetunion ist zusammengebrochen weil sie pleite war. Sozialismus/Kommunismus hat noch nie funktioniert und wird es...»

«Also hier in Deutschland ist Sprit momentan recht billig. Im Schnitt bei 1,30€ pro Liter. In Russland im Schnitt 0,62€....»

«Sie äussern immer ihre Wunschträume... Wieso bettelt denn Russland,man möge doch die Sanktionen aufheben? (Wenn ihnen...»

«Die Bevölkerung der Ukraine hat mit dem Euromajdan eindeutig ihre Zielrichtung zum Ausdruck gebracht, und dies wurde vom...»

KOLLEGGA mit 87 Kommentaren

Torsten Lange mit 24 Kommentaren

Alex Alexandrewitsch mit 24 Kommentaren

Wolfgang Krause mit 23 Kommentaren

Christos Papaioannou mit 20 Kommentaren

Anatole mit 17 Kommentaren

Jusstice For All mit 17 Kommentaren

franzmaurer mit 16 Kommentaren

E Siemon mit 16 Kommentaren

stefan 75 mit 15 Kommentaren