Der Vorsitzende der Werchowna Rada, Wolodymyr Lytwyn, verkündete das Ende der demokratischen Koalition im Parlament.
Diese Erklärung machte er nach der Sitzung der Fraktionsvorsitzenden der Werchowna Rada. Bei dieser Sitzung waren nur die Fraktionsvorsitzenden der Partei der Regionen, der Kommunisten, des Blocks Lytwyn und von “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” anwesend. Iwan Kyrylenko vom Block Julia Tymoschenko fehlte.
“Zum heutigen Tag gibt es in der Parlamentsverwaltung keine Dokumente der Koalition. Daher verkünde ich das Ende der Existenz der Koalition”, erklärte Lytwyn.
“Entsprechend der Verfassung der Ukraine und dem Reglement (des Parlaments) verkünde ich das Ende der Tätigkeit der Koalition der ‘Nationalen Entwicklung, Stabilität und Ordnung’ in der Werchowna Rada.’”
Der formal seit Dezember 2008 existierenden Regierungskoalition gehörten formal der Block Julia Tymoschenko, der Block Lytwyn und die Fraktion “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” an, doch wurde die Koalitionsvereinbarung von Anfang an nicht von allen Mitgliedern von “Unsere Ukraine” mitgetragen.
Julia Tymoschenko kündigte derweil eine Pressekonferenz für 14:00 Uhr Kiewer Zeit an.
Quellen:
Ukrajinska Prawda
UNIAN
UNIAN
Forumsdiskussionen
Trick in MDR • Re: Ukraine-News: Warn-App funktioniert nach Hackerangriff wieder
„App funktioniert nur bedingt wieder Drohnensymbole etc. werden momentan noch nicht angezeigt“
Eric in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einfuhr PKW aus Deutschland in die Ukraine
„Hallo in die Runde. Das Thema passt nicht so, aber ich habe zum Thema ukrainischer Führerschein sonst nichts gefunden. Wie ich erfahren habe, muss ich nach 2 Monaten Aufenthalsgenehmigung in der Ukraine...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„ Mal was Neues, gestern wurde der Grenzposten Uhryniw mit Drohnrn "bedroht", jedenfalls wurde der Grenzposten geschlossen. Was dann zu erheblichen Wartezeiten an den Grenzübergängen geführt hat.
Also, jetzt werde ich wohl auch noch die grenznahen Luftalarme kalkulieren müssen.
Interessant war, google maps wusste Bescheid, ich aber, mit meinen Dickkopf, bin halt doch erst mal nach Uhrymiw gefahren.
Also Luftalarm spielt jetzt zusätzlich eine Rolle.
“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Ich habe mal sie Einreise in die UA (aus Polen), am Grenzübergang Uhryniw gemacht. Inzwischen 3 Mal am Freitagabend 21 Uhr MEZ. Nur zwei bis drei PKW, was schon gut ist. Aber der Hit ist, dort gibt es...“