Der Vorsitzende der Werchowna Rada, Wolodymyr Lytwyn, verkündete das Ende der demokratischen Koalition im Parlament.
Diese Erklärung machte er nach der Sitzung der Fraktionsvorsitzenden der Werchowna Rada. Bei dieser Sitzung waren nur die Fraktionsvorsitzenden der Partei der Regionen, der Kommunisten, des Blocks Lytwyn und von “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” anwesend. Iwan Kyrylenko vom Block Julia Tymoschenko fehlte.
“Zum heutigen Tag gibt es in der Parlamentsverwaltung keine Dokumente der Koalition. Daher verkünde ich das Ende der Existenz der Koalition”, erklärte Lytwyn.
“Entsprechend der Verfassung der Ukraine und dem Reglement (des Parlaments) verkünde ich das Ende der Tätigkeit der Koalition der ‘Nationalen Entwicklung, Stabilität und Ordnung’ in der Werchowna Rada.’”
Der formal seit Dezember 2008 existierenden Regierungskoalition gehörten formal der Block Julia Tymoschenko, der Block Lytwyn und die Fraktion “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” an, doch wurde die Koalitionsvereinbarung von Anfang an nicht von allen Mitgliedern von “Unsere Ukraine” mitgetragen.
Julia Tymoschenko kündigte derweil eine Pressekonferenz für 14:00 Uhr Kiewer Zeit an.
Quellen:
Ukrajinska Prawda
UNIAN
UNIAN
Forumsdiskussionen
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Falls dann da eine Erweiterung der APP kommt oder was neues, werde ich natürlich ausprobieren und dann berichten. Hab mir jetzt mal die APP geholt, derzeit funktionieren ja nur Busse und LKW, im Grunde...“
Obm100 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Aufenthaltsgenehmigungen müssen wieder erneuert werden
„Ich vermute Geldmacherei! Immerhin kostet die bescheuerte Karte über 1000 Hrivnas+ Krankenversicherung für 2000 Hrivnas und ungefähr 300 Euro Absicherung beim Ernstfall, die aber kein Arzt der Ukraine...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Bekannte (UA) ist gestern gegen 17 Uhr wieder in Korczowa eingereist - ca. 1h“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Bin gestern Nachmittag um 15.00 Uhr Kiewzeit am Grenzübergang Zosin / Ustiluh eingereist. 12 PKW in der Schlange nach ca. 20 Minuten war ich im Grenzbereich, da erstmals die EU Spur nur EU Kennzeichen,...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Gestern ist ein Bekannter (Ukrainer) über Krakowez mit dem Auto ausgereist. 1h vor der Grenze und 0,5h im Grenzbereich“
Anuleb in Hilfe und Rat • Re: Mit ukrainischer Frau unter einem Dach
„Sie kann als Untermieterin bei Dir einziehen dadurch bildet Ihr keine Bedarfsgemeinschaft. Womöglich keine gute Idee. Unser Sozialamt z. B. wollte die Nebenkosten in einer ähnlichen Situation detailliert...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Mit ukrainischer Frau unter einem Dach
„Weshalb wollt ihr zusammenziehen, wenn Deine Rente nicht reicht? Du kannst diese Frau nicht ernähren? Dann ist sie doch bisher besser dran, hat ihr Bürgergeld und Wohnraum etc., Krankenversicherung hat...“
ukra in Hilfe und Rat • Re: Mit ukrainischer Frau unter einem Dach
„Sie kann als Untermieterin bei Dir einziehen dadurch bildet Ihr keine Bedarfsgemeinschaft. Nur Ihr BG wird gekürzt, wie viel weiß ich nicht. Erkundige Dich mal in diese Richtung.“