Präsident Wiktor Janukowytsch hat die Änderungen zum Gesetz über das Reglement der Werchowna Rada unterzeichnet, wodurch Koalitionsbildungen auf individueller Grundlage möglich werden.
Wie sein Pressedienst mitteilte, hat er das Gesetz nach einem Treffen mit den Vorsitzenden der Fraktion der Rada am Mittwoch unterzeichnet. Bei dem Treffen war kein Vertreter des Blockes Julia Tymoschenko anwesend.
Janukowytsch sagte dabei zu den anwesenden Fraktionsvorsitzenden, dass man den politischen Willen finden muss, um eine Mehrheit in der Werchowna Rada zu schaffen. Weiter sprach er davon, dass die ukrainische Gesellschaft und die Partner in der Welt politische Stabilität in der Ukraine erwarten und er deshalb darum bittet sich festzulegen und dies auf schnellstmögliche Weise.
Vor dem Treffen mit den Fraktionsvorsitzenden informierte Janukowytsch die Botschafter der G8 und der Europäischen Union über den Stand der Koalitions- und Regierungsbildung und die kurz- und langfristigen Perspektiven der politischen Situation in der Ukraine. Diese betonten den Angaben auf der Präsidentenseite nach, dass für die Partner der Ukraine Stabilität wichtig sei und sie bereit sind mit der neuen Regierung zusammenzuarbeiten. Zudem zeigten sie sich zufrieden damit, dass sie vor der Unterzeichnung des obigen Gesetzes konsultiert wurden und dass Wiktor Janukowytsch sich an das Verfassungsgericht zur Klärung der Verfassungskonformität des Gesetzes wenden wird.
Am Abend wurde bekannt, dass die Fraktionen der Partei der Regionen (172 Abgeordnete), des Blockes Lytwyn (27) und der Kommunisten (20) mithilfe einiger einzelner Abgeordneter wohl morgen eine neue Koalition verkünden werden. Für eine Mehrheit in der 450 Abgeordnete zählenden Werchowna Rada sind 226 Abgeordnete nötig. Als wahrscheinlichster Kandidat für den Premiersposten gilt derzeit Mykola Asarow von der Partei der Regionen.
Quellen:
President.gov.ua
President.gov.ua
Ukrajinska Prawda
Ukrajinska Prawda
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Forumsdiskussionen
lev in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Haben noch vor der Grenze im Wohnmobil geschlafen. 600 km am Stück mit 90 km/h, da wollten wir nicht noch stundenlang an der Grenze stehen. War am Abend voll 55 PKW, laut Info. Am Montag früh gegen 10...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Der Blockposten zwischen Ustyluh und Urgyniw an der Oblastgrenze hat mich, das war jetzt aber nur einmal, auch nach 23 Uhr passieren lassen, lässt für mich den Schluss zu, auch hier ist 24/7 passierbar.“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Kann nur zum Blockposten vor USTYLUH sagen, der ist geöffnet 24/7 und der Blockposten vor URGYNIW schließt von 23.00 Uhr bis 04:00 Uhr. (Fahrtrichtung Grenze/Ausreise); Wer in Richtung Landesmitte fährt,...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Ja, der Grenzübergang in Ustyluh ist echt toll geworden, ich habe letztens den Spaß gemacht und angedeutet, dass wohl jetzt die Polen eifersüchtig sind auf diese Arbeitsplätze. Die Zöllnerin hat zustimmend...“
lev in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Fahre am Sonntag nach Lwiw und will noch am späten Abend einreisen. Hat da jemand Erfahrung wegen der Wartezeiten und ist dann die Weiterfahrt wegen der Sperrstunde nicht möglich ?“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Montag letzte Woche 11 Uhr, komplett, von Schranke zu Schranke in 21 Minuten, optimal. Ansonsten für diesen Zeitpunkt 30 bis max 40 Minuten einplanen“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Ich schau immer bei ... ... , finde es nicht schlecht, liegt meiner Meinung nach nie KRASS daneben, DIE gemeldeten Zahlen kann man zumindest für eine seriöse Entscheidungsfindung heranziehen.“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Hallo Handrij, Bin letzten Freitag am Abend um 22 Uhr ausgereist. In 40 Minuten total, am Freitag! Ich schildere nochmals den Ablauf, damit der optimale Ablauf nachvollziehbar wird. Ankunft vor dem Grenzübergang,...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Falls dann da eine Erweiterung der APP kommt oder was neues, werde ich natürlich ausprobieren und dann berichten. Hab mir jetzt mal die APP geholt, derzeit funktionieren ja nur Busse und LKW, im Grunde...“