Warum konnten sich BJuT und die Partei der Regionen nicht einigen?

Danach als klar wurde, dass in der Werchowna Rada keine Koalition zwischen der Partei der Regionen und dem Block Julia Timoschenko (BJuT) zustande kommt, versuchte der “Kommersant-Ukraine“ zu klären, warum die zwei größten Fraktionen sich nicht einigen konnten. Wie sich herausstellte, konnten sich die Seiten nicht über das Format der Teilnahme an den Präsidentschaftswahlen 2010 einigen – Julia Timoschenko weigerte sich die Idee der Wahl des Präsidenten im Parlament zu unterstützen. Bei der Partei der Regionen dementiert man bereits selbst die Tatsache, dass man Verhandlungen mit BJuT geführt hat.

Das, eine Koalition zwischen dem Block Julia Timoschenko und der Partei der Regionen nicht zustande kommt, wurde bereits am Morgen klar, als nach der Beendigung der Morgensitzung der Werchowna Rada der Fraktionsvorsitzende von “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung”, Wjatscheslaw Kirilenko, vor Journalisten auftrat. “Wir könnten ruhig den Prozess der Bildung einer Koalition zwischen BJuT und der Partei der Regionen verfolgen, falls da nicht die gigantischen Risiken für die nationale Sicherheit und die staatliche Souveränität der Ukraine wären”, erklärte Kirilenko. “Daher sind wir verpflichtet Konsultationen zur Bildung einer anderen Koalition von ‘Unsere Ukraine’, dem Block Litwin und BJuT zu beginnen”.

Der Entscheidung von BJuT aus dem Verhandlungsprozess auszutreten gingen zweiwöchige Verhandlungen der bevollmächtigten Vertreter der Fraktion mit der Partei der Regionen voraus. In dieser Zeit schaffte man es sogar bei der Partei der Regionen den Entwurf einer Koalitionsvereinbarung vorzubereiten, der unter anderem den Übergang von einer parlamentarisch-präsidialen zur parlamentarischen Form der Regierung vorsah (Ausgabe des “Kommersant-Ukraine“ vom 8. Dezember). “Auf der Ebene der technischen Gruppen war alles zu 100% abgestimmt – da gab es keinen Stein des Anstoßes, weder von der einen noch von der anderen Seite”, charakterisierte die Arbeitsvariante des Memorandums zwischen der Partei der Regionen und BJuT der Parlamentsabgeordnete Swjatoslaw Olijnyk (BJuT). Bei BJuT bekräftigt man ebenfalls, dass das Scheitern der Verhandlungen die Schuld der Partei der Regionen ist und vor allem vom Vorsitzenden der Partei, Wiktor Janukowitsch, der forderte in die Verfassung Änderungen aufzunehmen, welche die Prozedur der Wahl des Präsidenten geändert hätten – von einer allgemeinen Wahl zu einer Wahl des Staatsoberhauptes im Parlament. Außerdem ist man sich bei BJuT sicher, dass es eine Rolle spielte, dass Wiktor Janukowitsch gestern nicht in der Ukraine war.

“Dieser Mensch hat vollständig andere Prioritäten. Im Moment der Koalitionsbildung und der Wahl des Sprechers, war es für Janukowitsch wichtiger bei der Beerdigung zu sein (von Patriarch Alexij II.) – für ihn ist das interessanter und wichtiger”, sagte Olinyk.

“Wieso eine Koalition mit der Partei der Regionen nicht zustande kam, ist keine Frage an uns, sondern an die Partei der Regionen”, erklärte dem “Kommersant-Ukraine“ der Parlamentsabgeordnete Walerij Kamtschatnyj (BJuT). “Offensichtlich gab es zu harte Bedingungen von ihrer Seite (der Partei der Regionen). Außerdem, sehe ich, dass es in der Partei der Regionen kein einheitliches Entscheidungszentrum gibt – sie haben drei bedingte Zentren und in dieser Situation ist es schwer Verhandlungen zu führen.”

“Ihre Kollegen sagen, dass zum Grund des Scheiterns der Vereinbarungen die Bedingung der Partei der Regionen den Präsidenten im Parlament zu wählen wurde”, fragte der “Kommersant-Ukraine“ nach.

“Ja, das wurde als eine der Varianten des Eintrags von Änderungen in die Verfassung betrachtet. Doch muss man den Charakter des ukrainischen Volkes berücksichtigen: Tatsache ist, dass diese Idee heute nicht sehr populär ist und wahrscheinlich sollten wir diese nicht unterstützen. Derzeit wäre es sehr gefährlich und unbedacht die Spielregeln stark zu ändern”.

Bei der Partei der Regionen weigert man sich die Schuld für das Nichtzustandekommen der Union mit BJuT auf sich zu nehmen. Die Anhänger von Wiktor Janukowitsch sind nicht weniger als die Abgeordneten des Blockes Julia Timoschenko davon überrascht, dass die Koalition nicht zustande kam. “Es fällt mir schwer über irgendwelche Gegensätze zu sprechen, da es innerhalb der Fraktion keinerlei Einwände gegen die Bildung dieser Koalition gab”, betonte der stellvertretende Fraktionschef der Partei der Regionen, Boris Kolesnikow. Doch unter den “Regionalen” gibt es auch diejenigen, die sofort versuchen abzustreiten, dass die Partei der Regionen Verhandlungen zur Bildung einer Mehrheit mit BJuT führte. “Die Partei der Regionen hat niemals verkündet, dass sie Verhandlungen über die Bildung einer Koalition mit BJuT führt”, sagte dem “Kommersant-Ukraine“ der stellvertretende Fraktionschef der Partei der Regionen, Alexander Pekluschenko. “In der Partei hat man gesagt, dass man die Herstellung eines handlungsfähigen Parlamentes für notwendig erachtet, wofür Verhandlungen mit allen Fraktionen geführt wurden”.

Übrigens, die Vertreter der Partei der Regionen die für eine Union mit BJuT eintreten und diejenigen, die dagegen sind, treffen sich in einem Punkt – die neue parlamentarischen Mehrheit wird nicht lange existieren. “Wir können uns nur schwer vorstellen, wie die Kommunisten mit den Nationalisten zusammen arbeiten können. Wie die Abstimmung über die Kandidatur Wladimir Litwins zeigte, hätte es ohne die Stimmen der Kommunistischen Partei nicht zu den notwendigen 226 Stimmen für die Annahme der Entscheidung gelangt. Und wenn es an den Stimmen der Kommunisten mangelt, von welcher Koalition kann dann die Rede sein?”, erklärte gestern Abend der Erste Stellvertreter des Fraktionsvorsitzenden der Partei der Regionen, Alexander Jefremow.

Alexander Swiridenko, Jelena Geda

Quelle: Kommersant-Ukraine