In seinem Artikel Die semipräsidentielle Zeitbombe unter dem ukrainischen Staat geht Andreas Umland auf die Gefahr ein, die von der derzeitigen Machtteilung zwischen der Regierung im Parlament einerseits und dem Präsidenten andererseits ausgeht. Es scheint allgemein ein Konsens zu herrschen, dass diese Situation zu einer politischen Handlungsunfähigkeit geführt hat und möglichst schnell beseitigt werden muss. Ein besonderer Fokus dieses Artikels liegt auf der im nächsten Jahr anstehenden Präsidentenwahl in der Ukraine, den damit verbundenen Problemen und auf die angedachte Möglichkeit einer Verfassungsänderung, nach der quasi mit sofortiger Wirkung die Direktwahl der Präsidenten durch eine Wahl durch das Parlament ersetzt würde. Hierbei wird hervorgehoben, dass eine erneute Wahl für das Land praktisch nicht finanzierbar wäre und auch, dass eine Verfassungsreform wie die angedeutete geeignet sein könnte, die verhängnisvolle Pattsituation zu beenden. Obwohl ich mit den im o.g. Artikel aufgeführten Analysen weitgehend übereinstimme, möchte ich doch der letzten Konklusion ein wenig widersprechen.
Beginnen wir dafür zunächst einmal mit einem Blick zurück in das Jahr 2004. Nachdem die damalige Regierung unter Präsident Kuchma sich schließlich gezwungen sah, den Wahlsieg Juschchenkos anzuerkennen, wurde am damaligen runden Tisch ein Kompromiss vereinbart, demzufolge nach einem Jahr eine Verfassungsänderung inkraft treten sollte, die einen Teil der Macht des Präsidenten auf die Regierung im Parlament übertrug. Eine Verfassungsänderung in diese Richtung (wenn auch weitergehend) war schon vor der Wahl diskutiert worden, und man kann trefflich darüber spekulieren, was damals der Antrieb für jene Pläne gewesen war (Präsident Kuchma durfte nach zwei Amtszeiten kein drittes Mal für das Präsidenten-Amt kandidieren). Die Ende 2004 beschlossene Änderung der Verfassung, die eigentlich schon den Ruf hatte, eine der besten Verfassungen der Welt zu sein, wurde – auch um weitere Unruhe im Land zu vermeiden – als notwendiger Preis für die Präsidentschaft Juschchenkos akzeptiert.
Das erste Regierungsjahr Juschchenkos wurde 2005 von einer breiten Mehrheit im Westen und einem kleinen Bevölkerungsanteil im Osten des Landes positiv bewertet. Dieses Jahr ging einher mit einem auch durch die weltwirtschaftliche Großwetterlage begünstigten Wachstum, und sie war geprägt von deutlich merklichen Anstrengungen der Regierung, das Land auf rechtstaatliche Füße zu stellen und die alles lähmende Korruption zu bekämpfen. Die Auswirkungen jener Politik waren selbst für Ausländer direkt und deutlich erkennbar, angefangen mit der Einreise, bei der nicht mehr mit Euroscheinen gewinkt werden musste, um schnell und unkompliziert abgefertigt zu werden, bis hin zu dem plötzlich angenehmen und berechenbaren Umgang mit den Staatsorganen, wie z.B. bei Straßenkontrollen durch die Polizei. Allgemein konnte man in Gesprächen mit Menschen auf der Straße oder im Freundeskreis immer wieder feststellen, dass man diese Anstrengungen wahrnahm und würdigte. Die Entlassung der Regierung Tymoschenko durch den Präsidenten nach langen internen Streitigkeiten im September 2005 war ein Rückschlag, konnte aber bis zum Jahresende durchaus verkraftet werden, da der Präsident über die Machtmittel verfügte, seine Politik weiterzuführen.
Diese Situation änderte sich nach dem Inkrafttreten der Verfassungsänderung grundsätzlich. Der Präsident und die Regierung im Parlament mussten die Macht teilen und begannen, sich gegenseitig zu blockieren. Es folgte eine Phase geprägt durch wechselnde Regierungen, bis hin zum fast schon massenhaften Übertritt einzelner Parlamentarier ins politische Lager der zeitweisen “Anti-Krisen-Koalition” und – natürlich – mehrere Parlamentswahlen. Allgemein dürfte Konsens dazu bestehen, dass das Land seit 2006 vor allem Rückschritte gemacht hat. Kontrovers diskutiert wird höchstens die Frage nach dem “warum”: war es die Schuld des Präsidenten, die Schuld der Regierung im Parlament, die Schuld des ganzen Parlaments oder einfach die Schuld des ineffizienten politischen Systems? Man wird allerdings wiederum wenig Widerspruch hören zu der These, dass ein politisches System, das einem derartigen Chaos entgegenwirkt, zumindest hilfreich wäre, das Land wieder nach vorn zu bringen.
Menschen, die wie ich aus westlichen, parlamentarisch geprägten Demokratien stammen, werden instinktiv das in ihren jeweiligen Ländern vorherrschende und funktionierende System als mögliche Lösung präferieren, aber erinnert mich ein derartiges Denken an Worte, die ich in L’viv hörte – das sei doch ein wenig wie der Bauer, der sein Korn auf reicher Erde pflanzt und reich erntet und seinem Nachbarn mit weniger fruchtbarem Boden rät, dessen Korn genauso anzubauen, dann würde er schon schnell seine Erträge vergrößern. Übertragen auf die politische Situation in der Ukraine stellt sich hier die Frage, welche Voraussetzungen erfüllt sein müssen, damit ein parlamentarisches System ähnlich dem z.B. in der Bundesrepublik in der Ukraine genauso gut funktioniert?
Die derzeitige Situation im Lande erinnert in Ansätzen an eine andere Phase der parlamentarischen Demokratie in Deutschland, die Weimarer Republik. Das System an sich war demokratisch, aber es funktionierte nicht, weil es zuviele politische Kräfte im Parlament (und auch ausserhalb) gab und viele von ihnen sich einfach nicht an grundlegende demokratische Regeln hielten. Die unmittelbaren Folgen waren instabile Regierungen, häufige Neuwahlen und ein rapider Vertrauensverlust des Volkes in die Demokratie an sich. In der Ukraine hingegen herrscht noch ein semipräsidentielles System, aber auch hier kann gesagt werden, dass das Parlament, das nun schon den größeren Teil der Macht hält, schlichtweg nicht funktioniert. Indizien dafür sind der große Einfluss der Oligarchen auf ihnen nahestehende Fraktionen, die offensichtliche “Beeinflussbarkeit” einzelner Parlamentarier, die 2006 derart massenhaft das Lager wechselten, dass aus der anfangs dünnen Mehrheit der “Anti-Krisen-Koalition” eine zur Verfassungsänderung qualifizierte zu werden drohte. Zudem sollte auch auf den für ukrainische Verhältnisse extremen Reichtum vieler Parlamentarier hingewiesen werden, für die die politische Arbeit oft eher eine Nebentätigkeit darstellt, durch die die eigenen Geschäftsinteressen unterstützt werden. Dieser Reichtum steht in krassem Kontrast zu sowohl der großen Mehrheit der ukrainischen Bevölkerung als auch zu den Einkommensverhältnissen westeuropäischer Parlamentarier.
All dies spricht m.E. gegen eine Reform hin zu einem stärker parlamentarisch ausgerichteten System in der Ukraine. Da ein autoritäres System wie in Weißrussland und (zumindest von einigen so gesehen) in der Russischen Föderation allgemein abgelehnt wird, böte sich als Ausweg aus der aktuellen Situation eine präsidentielle Demokratie an, was derzeit von Präsident Juschchenko präferiert wird, obwohl er sehr wohl weiß, dass er kaum realistische Chancen hätte, selber in den Genuss seiner (Rück-) Reform zu kommen. Für das System eines starken, vom Volk direkt gewählten Präsidenten spräche u.a. folgendes:
- Die politische Pattsituation würde beseitigt. Die Folge wäre eine erhöhte Stabilität des politischen Systems und die Möglichkeit, einen politischen Kurs einzuschlagen und für eine gewisse Zeit auch verfolgen zu können.
- Die Transparenz würde erhöht – beispielsweise wird von vielen Ukrainern derzeit die politische Misere vor allem dem Präsidenten angelastet, obwohl er seit Anfang 2006 de-facto nicht mehr die Regierung führt. Es wäre für viele Menschen besser verständlich, direkt die Person zu wählen, mit der danach eine Politik identifiziert wird.
- Der politischen Unkultur der Korruption und Bereicherung wäre leichter das Wasser abzugraben – eine einzelne Person ist leichter zu kontrollieren als ein Haufen Parlamentarier.
- Der Spareffekt durch die Abschaffung der Direktwahl des Präsidenten würde durch ein nicht funktionierendes politisches System schon mittelfristig zunichte gemacht. Zudem käme es doch einer Karikatur von Demokratie gleich, ein politisches System primär aus kurzfristigen Kostengründen derart kurzfristig derart gravierend zu verändern.
Ein Weg hin zu einem westlich geprägten parlamentarischen System mag langfristig für das Land richtig sein. Hierfür sind aber eine Reihe von Voraussetzungen notwendig: eine funktionierende Zivilgesellschaft, ein intakter Rechtstaat und ein stabiles Parteiensystem. Die Erfahrungen der letzten vier Jahre legen nah, dass das zur Zeit noch nicht hinreichend erfüllt ist. Das gilt in besonderem Maße für die politischen Parteien, die sich in der Ukraine statt wie im Westen langfristig und um eine politische Idee eher kurzfristig und um Personen (wie z.B. die Blöcke Tymoschenko und Lytwyn) oder andere nicht immer klare Interessen herum bilden und deren politisches Profil nicht immer klar umrissen ist.
Sollten uns nun die Argumene für eine präsidentielle Demokratie einleuchten, bleibt natürlich die Frage nach der Umsetzbarkeit. Denkbar sind derzeit drei Szenarien von unterschiedlicher Wahrscheinlichkeit: (a) die das Parlament stärkende Verfassungsreform, (b) die den Präsidenten stärkende Verfassungsreform und (c) die Beibehaltung des aktuellen Zustandes. Für die ersten beiden Varianten würde jeweils eine breite Parlamentsmehrheit benötigt, so dass eine Kooperation zwischen Regierungs- und Oppositions-Fraktionen zwingend nötig wäre. Es spricht zur Zeit alles dafür, dass sich eine derartige Mehrheit nur bilden lässt, wenn beide Seiten darin einen Vorteil für sich selbst (und gegen ihren Partner bei der jeweiligen Reform!) sehen.
So dürften sich zur Zeit sowohl der Block Tymoschenko als auch die Partei der Regionen Hoffnung auf ein ein “störungsfreies” Arbeiten ohne lästige Interventionen eines jeweiligen Präsidenten machen, beide Seiten hätten sich des Problems entledigt, neben einer Mehrheit im Parlament auch das Präsidentenamt erringen zu müssen, um ungestört ihren Zielen nachgehen zu können. Insofern dürfte aktuell nach wie vor eine Menge dafür sprechen, dass es zu einer “parlamentarischen” Lösung kommt.
Weniger wahrscheinlich aber im Prinzip durchaus nicht ausgeschlossen wäre aber auch eine derartige Kooperation mit dem Ziel der Wiederherstellung der Macht des Präsidenten, in der beide Seiten darauf spekulierten, bei einer Präsidentenwahl im nächsten Jahr als Sieger hervorzugehen und dann unter weniger Einfluss lästiger Koalitionspartner regieren zu können.
Allerdings deutet die Tatsache, dass beide Seiten sich bislang auf kein gemeinsames Vorgehen einigen konnten, darauf hin, dass sie sich durchaus des Risikos bewusst sind, für die jeweils andere Seite unfreiwillig zum Steigbügelhalter werden zu können. Dies stützt für mich persönlich die These, dass vorerst alles beim alten bleiben und sich die Situation für das Land eher noch verschärfen wird.
Forumsdiskussionen
Bernd D-UA in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„@minimax jetzt verstehst Du die Welt nicht mehr! Weil Russland nur einen Rubel in der Ukraine nach dem Krieg investieren wird? Selbstverständlich werden andere dies leisten müssen und vor allem auch...“
Frank in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„.... Na, da bin ich mal gespannt. Russland hat recht genaue Ziele und wird ganz sicher nicht mehr nach der westlichen Pfeife tanzen.... Als der Sklave von China ist natürlich viel besser“
Frank in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Ich sage ja, Opfer in jeder Hinsicht. Sogar der billigsten ukrainischen und westlichen Propaganda. Du ergötzt dich dran wenn Menschen umgebracht werden, Privateigentum vernichtet wird, Existenzen zerstört....“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Ich sage ja, Opfer in jeder Hinsicht. Sogar der billigsten ukrainischen und westlichen Propaganda.“
Frank in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Dass du doof bist ist offensichtlich, manche Opfer, wie auch das in den Bildern, sind nicht mehr zu retten. Warum haben Russen so das Verlangen Kinder und Frauen umzubringen? Zumal fest steht dass auch...“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Dass du doof bist ist offensichtlich, manche Opfer, wie auch das in den Bildern, sind nicht mehr zu retten.“
Minimax in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„Die ukrainische Regierung ist mittlerweile in ihrer Kriegsführung weitgehend abhängig von ausländischer Hilfe. Das bedeutet: Auch ohne militärische Niederlage hat das Land weite Teile seiner Souveränität...“
Frank in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„Ein Teil ist da jedenfalls Schwachsinn ....“
Frank in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Kann ein einzelner Russen-Nazi so doof sein?“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Apropos in der Ukraine gäbe es keine oder kaum Nazis. Was soll man dazu sagen“
Frank in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„... Gestern war tatsächlich kein Wodka im Spiel,... Bei dir mal nicht? Was zu beweisen wäre ...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Dann viel Erfolg, welches Geld auch immer aus der Ukraine zu schaffen. 2 Zimmerwohnung in Toplage im Zentrum von Sumy, Kersanierung 08.2021, hat was mit dem Geldtransfer und der Fragestellung zu tun?“
Bernd D-UA in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Der Abschaumsoll selber kämpfen, sprichst Du etwa von Dir selbst minimax? Du bist doch derjenige der für die Russen kämpfen und sterben wollte! Ich bezahle Dir die Fahrkarte nach Moskau, die kennen...“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Oder es wird versucht auf der Flucht eiskalte Flüsse zu durchschwimmen, ist alles mit reichlich Videos belegt. Leider werden viele abgefangen. Gestern war tatsächlich kein Wodka im Spiel, sollte natürlich...“
nedinger in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Es geht rein um den Geldtransfer. Ich habe keine Silbe zu Markeinschätzung, Preisen oder sonst etwas gefragt. Das ist bereits alles bekannt und geregelt. Sondern nur ob jemand mehr weiß wie in der aktuell...“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Zuletzt wurden 34 junge Männer bzw. Leibeigenen in der Nähe der Grenze aus einem Kleinbus geholt, beschimpft und zusammen. Angeblich hat jeder für die Flucht 10k€ bezahlt. Anstatt die armen Schweine...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Sumy? Da hat Frank wohl recht, Verkauf? Das wird wohl eher "Verschenken" , die Lage ist mehr als unsicher, wenn da jemand 10.000 Euro in bar bezahlt, dann ab über die Grenze. Und Franks Antwort hat genau...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Muss der Roller eigentlich bei dauerhafter Einführung nach D nicht auch noch verzollt werden?“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Ich würde meinen, auf dem Formular, das handrij per Link geöffnet hat, steht doch oben eine Telefonnummer, da muss nur eine Person die die Landessprache beherrscht anrufen bzw. vorher lesen was da steht....“
arc01 in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Zusätzlich zu den 2 Vorschlägen von Handrij könnte ich mir einen Krypto-Transfer vorstellen. Und/oder bei einer großen Wechselstelle nachfragen, in deren Zentrale haben die sicher auch Ideen.“
nedinger in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Nichts für ungut, hat mit meiner obenstehende Frage nichts zu tun und ist ein komplett anderes Thema“
Frank in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Gibt es dafür momentan einen Markt? Denke mal die Nachfrage ist nicht sonderlich hoch um einen vernünftigen Preis zu erzielen. Zumal in Sumy ...“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Und jetzt nochmal ich Wenn ich das Fahrzeug in Deutschland zulasse (das funktioniert reibungslos), überträgt die deutsche Behörde vielleicht die Neuanmeldung in die Ukraine? Sicher nicht oder?!“
macchiatokatja in Berichte und Reisetipps • Regelmäßige Busfahrten in die Ukraine
„es fasziniert mich, dass ich in diesen Zeiten ohne weiteres mehrmals täglich theoretisch die Möglichkeit habe, aus meiner Heimatstadt mit dem Bus in verschiedene Städte in der Ukraine zu reisen. Diese...“
nedinger in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Es handelt sich um eine 2 Zweizimmer Wohnung in Sumy. Top Lage im Zentrum, Kernsanierung 8-2021 abgeschlossen, seitdem unbewohnt und neu als auch modern eingerichtet/möbliert.“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Ich muss nochmal zum eigenen Verständnis nachfragen, sorry. Über diese Internetseite kann man ein Fahrzeug in der Ukraine abmelden, ohne das man persönlich in der Ukraine anwesend sein muss? Tja, dann...“
nedinger in Hilfe und Rat • Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Hallo zusammen, ich bin Deutscher, verheiratet mit einer Ukrainerin, und möchte gerne unsere Wohnung in der Ukraine verkaufen. Bei der Planung wir jedoch auf ein Problem gestoßen: Infolge des Kriegsrechts...“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Ok, ich muss mir etwas einfallen lassen“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Der Link lässt sich leider nicht öffnen Hallo, das geht nur über die Servicezentren des Innenministeriums: ...“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Ok super danke“
Rico in Hilfe und Rat • Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Hallo zusammen, ich habe ein dringendes Anliegen/Frage: Folgender Sachverhalt: Ein junger Ukrainer hat in seiner Heimat einen Roller/Moped. Das wollen wir jetzt nach Deutschland holen. Der Roller ist mittlerweile...“
Bernd D-UA in Politik • Re: Russlands Truppen stossen auf das Stadtgebiet von Awdijiwka vor – für die Ukrainer wird die Lage kritisch
„@minimax welch armseliger Mensch Du sein musst, kannst es nicht lassen Dich hier wieder anzumelden, Du hast ja wirklich schwerwiegende Probleme!“
Obm100 in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Man kann auch vom Ausland aus viel für sein Land tun. Spenden zum Beispiel, mit Geld, das man in der Ukraine nie verdienen würde. Hilfspaket unterstützen. Wer bitteschön würde in ein Kriegsgebiet...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Ist wohl sehr unterschiedlich. Bekannte sind zum Jahresanfang über Krakowez ausgereist und sagten die waren alleine am Übergang. Hat allerdings trotzdem paar Stunden gedauert da der Busfahrer nicht weiter...“
Obm100 in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Ich fahre jetzt wieder über Ungarn. In Berehove waren wir in 15 Minuten über beide Kontrollen drüber, in Koson beim Rausfahren in 10 Minuten. 8.Dezember eingereist um 6.30 Uhr, 26.01. um 18.00 Uhr ausgereist.“
Naru in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Ist jemanden etwas zum Grenzübertritt bzgl. der Ausgangssperre bekannt? Durch die nicht kalkulierbare Dauer kann man ja sowohl bei Ein- wie auch Ausreise genau in das Zeitfenster geraten. Wie sollte man...“
Frank in Politik • Re: Russlands Truppen stossen auf das Stadtgebiet von Awdijiwka vor – für die Ukrainer wird die Lage kritisch
„Immerhin hatten wir die ganze Zeit Ruhe vor einem bekloppten Nazi.“
Minimax in Politik • Re: Russlands Truppen stossen auf das Stadtgebiet von Awdijiwka vor – für die Ukrainer wird die Lage kritisch
„Handrij, du armer Kerl. Wie hast du bloß die ganzen Jahre mit den Chaoten ausgehalten. Wo ist denn eigentlich @mbert abgeblieben, der Anführer der Bekloppten.“
Minimax in Ukraine-Nachrichten • Re: Stefanyshyna sagte, ob die Proteste der Bauern in Polen weitergehen werden
„Mit solchen Freunden braucht man wirklich keine Feinde mehr. Sobald Russland die ukr. Armee stark geschwächt hat, werden die Polen sich ein Teil der Westukraine einverleiben. Schauen wir mal, wieviel...“
Frank in Politik • Re: Russlands Truppen stossen auf das Stadtgebiet von Awdijiwka vor – für die Ukrainer wird die Lage kritisch
„Habt ihr schon rausgefunden welcher User der Nazi vor 2022 hier im Forum war?“
Bernd D-UA in Politik • Re: Russlands Truppen stossen auf das Stadtgebiet von Awdijiwka vor – für die Ukrainer wird die Lage kritisch
„Nun ja zur Klarstellung, von @minimax ein Schwachkopf genannt zu werden, ist Anerkennung genug für mich, sicherlich würde wohl was falsch laufen, wenn ich in dessen Augen ein respektabler Experte bin!...“
Frank in Politik • Re: Russlands Truppen stossen auf das Stadtgebiet von Awdijiwka vor – für die Ukrainer wird die Lage kritisch
„Ach da ist der lupenreine Nazi also ein vergangener vergammelter Russenfreund. Aber an ihm sieht man am besten die wahre zu verachtende Denkweise dort.“
Minimax in Politik • Re: Russlands Truppen stossen auf das Stadtgebiet von Awdijiwka vor – für die Ukrainer wird die Lage kritisch
„@Bernd D-UA Ein realitätsfremder Schwachkopf warst du schon vor dem Krieg, kann mich noch gut erinnern. Hat sich offensichtlich absolut nichts geändert.“
Frank in Politik • Re: Russlands Truppen stossen auf das Stadtgebiet von Awdijiwka vor – für die Ukrainer wird die Lage kritisch
„Keine Bange der Troll kommt wieder. War bisher immer so dass er sich zwischendurch wohl woanders austobt. Und wenn es nur eine Gummizelle ist“
Awarija in Politik • Re: Russlands Truppen stossen auf das Stadtgebiet von Awdijiwka vor – für die Ukrainer wird die Lage kritisch
„Anscheinend haben ihm seine Pfleger/Wärter wohl erstmal wieder das Handy weggenommen. Der nächste Troll bitte... (Btw: Warum eigentlich Gogol hier nicht auch wieder seine Bosheiten ausbreitet ?)“
Bernd D-UA in Fotos, Videos und Musik .... • Re: Fotobuch "Menschen des Majdan"
„@Frank , Danke für den Link, tolles Buch!“
Frank in Fotos, Videos und Musik .... • Fotobuch "Menschen des Majdan"
„ ... " ... Vielleicht erkennt jemand sich oder seine Freunde auf diesen Fotos wieder.... " Dann bitte die Autorin kontaktieren bzw. ich kann das auch weiterleiten (PN)“
Bernd D-UA in Politik • Re: Russlands Truppen stossen auf das Stadtgebiet von Awdijiwka vor – für die Ukrainer wird die Lage kritisch
„Na, na, na, wer wird den gleich beleidigend werden. Da habe ich wohl einen oder mehrere wunde Punkte getroffen, @minimax ? Minimax und Adejwka befreien? Mädchen in Strumpfhosen, die vor dem PC sitzen...“
Awarija in Politik • Re: Russlands Truppen stossen auf das Stadtgebiet von Awdijiwka vor – für die Ukrainer wird die Lage kritisch
„"Wieso auskotzen ? Ich bin aktuell mit Befreiung Awdejewkas recht zufrieden." "Schwachmaten wie @Bernd D-UA sind besser ruhig, mehr als uninteressanten Müll ist von solchen Leuten nicht zu lesen." Minimax,...“
Frank in Politik • Re: Russlands Truppen stossen auf das Stadtgebiet von Awdijiwka vor – für die Ukrainer wird die Lage kritisch
„Schwachmaten wie @Bernd D-UA sind besser ruhig, mehr als uninteressanten Müll ist von solchen Leuten nicht zu lesen. Bei dir ist sehr auffällig dass du immer anderen die Sachen aufdrücken willst welche...“
Minimax in Politik • Re: Russlands Truppen stossen auf das Stadtgebiet von Awdijiwka vor – für die Ukrainer wird die Lage kritisch
„Schwachmaten wie @Bernd D-UA sind besser ruhig, mehr als uninteressanten Müll ist von solchen Leuten nicht zu lesen.“
Bernd D-UA in Politik • Re: Russlands Truppen stossen auf das Stadtgebiet von Awdijiwka vor – für die Ukrainer wird die Lage kritisch
„Ein gesunder Mensch bringt nicht zwangsläufig wehrlose Menschen um, auch nicht im Krieg, weil andere sich falsch verhalten haben und Kameraden umgebracht haben und nun in gleicher Situation das Gleiche...“
Bernd D-UA in Politik • Re: Russlands Truppen stossen auf das Stadtgebiet von Awdijiwka vor – für die Ukrainer wird die Lage kritisch
„Wie minimax sich das schön redet, ein Verbrechen ist ein Verbrechen und dran ist NICHTS "irgendwo verständlich". Kranke Menschen verhalten sich so und nur kranke Menschen finden das irgendwo verständlich....“
Frank in Politik • Re: Russlands Truppen stossen auf das Stadtgebiet von Awdijiwka vor – für die Ukrainer wird die Lage kritisch
„Ach der Nazi ist also auch ein Stalinfan. ich kenne es an sich nur so dass wenn Putin das Maul aufmacht da nur Lügen raus kommen. Und sein ganzer faschistischer Apparat macht es ihm nach“
Minimax in Politik • Re: Russlands Truppen stossen auf das Stadtgebiet von Awdijiwka vor – für die Ukrainer wird die Lage kritisch
„Wieso auskotzen ? Ich bin aktuell mit Befreiung Awdejewkas recht zufrieden. Du und deine Mörderbande "Russische Soldaten haben nach der Einnahme der Kleinstadt Awdijiwka im Osten der Ukraine nach Angaben...“
Frank in Politik • Re: Russlands Truppen stossen auf das Stadtgebiet von Awdijiwka vor – für die Ukrainer wird die Lage kritisch
„Wieso auskotzen ? Ich bin aktuell mit Befreiung Awdejewkas recht zufrieden. Du und deine Mörderbande "Russische Soldaten haben nach der Einnahme der Kleinstadt Awdijiwka im Osten der Ukraine nach Angaben...“
Bernd D-UA in Politik • Re: Russlands Truppen stossen auf das Stadtgebiet von Awdijiwka vor – für die Ukrainer wird die Lage kritisch
„Minimax was doch gar nicht was Nazis sind, kennt ja nicht mal die Definition. @Frank hast recht, jemand hat wieder Ausgang! Sitzt mit ner Flasche Wodka in der Birne und verträgt es nicht, jetzt kotzt...“
Minimax in Politik • Re: Russlands Truppen stossen auf das Stadtgebiet von Awdijiwka vor – für die Ukrainer wird die Lage kritisch
„Wieso auskotzen ? Ich bin aktuell mit Befreiung Awdejewkas recht zufrieden.“
Awarija in Politik • Re: Russlands Truppen stossen auf das Stadtgebiet von Awdijiwka vor – für die Ukrainer wird die Lage kritisch
„Mal ganz harmlos gefragt: Gibt es eigentlich kein Psychoforum o.ä., wo Typen wie Du sich 24/7 so richtig auskotzen können ?“
Minimax in Politik • Re: Russlands Truppen stossen auf das Stadtgebiet von Awdijiwka vor – für die Ukrainer wird die Lage kritisch
„Als neue Juden sozusagen? Das hättest du und deinesgleichen natürlich gerne, ist schon klar und mit den grünen Faschisten + CDU/CSU ist einiges vorstellbar. Nazi-Schweine unterstützen Nazi-Schweine,...“
Awarija in Politik • Re: Russlands Truppen stossen auf das Stadtgebiet von Awdijiwka vor – für die Ukrainer wird die Lage kritisch
„Wenn das große Strafgericht kommt solltest Du aber bald die Seiten wechseln Minimax. Nicht daß Du als aufrechter Putintroll auch noch im Filtrationslager endest... Wer weiß, vielleicht gelingt es Dir...“
Olia in Recht, Visa und Dokumente • Re: Entlassung aus der Ukrainischen Staatsbürgerschaft nicht möglich
„Vielen Dank Erstmal! Meine Frau wird jetzt zur Botschaft fahren und eine schriftliche Bestätigung holen, dass ein Austritt nicht möglich ist. Mal sehen was die österreichische Seite dann sagt. Hallo,...“
Minimax in Politik • Re: Russlands Truppen stossen auf das Stadtgebiet von Awdijiwka vor – für die Ukrainer wird die Lage kritisch
„Handrij, Mariupol blüht ja auch auf. Im aktuellen Kriegsverlauf sind großflächige Zerstörungen leider unvermeidlich. Ob später alle Dörfer und Städte aufgebaut werden, ist natürlich fraglich. Später...“
Frank in Politik • Re: Russlands Truppen stossen auf das Stadtgebiet von Awdijiwka vor – für die Ukrainer wird die Lage kritisch
„Leute, gute Nachrichten, Awdejewka wird in den nächsten Tagen befreit. Für einige Nazis, wie unter anderem Asow, dürfte es verlustreich werden. Hat der Nazi wieder mal Ausgang bekommen ...“
Minimax in Politik • Re: Russlands Truppen stossen auf das Stadtgebiet von Awdijiwka vor – für die Ukrainer wird die Lage kritisch
„Leute, gute Nachrichten, Awdejewka wird in den nächsten Tagen befreit. Für einige Nazis, wie unter anderem Asow, dürfte es verlustreich werden.“
gerhaf in Recht, Visa und Dokumente • Re: Entlassung aus der Ukrainischen Staatsbürgerschaft nicht möglich
„Vielen Dank Erstmal! Meine Frau wird jetzt zur Botschaft fahren und eine schriftliche Bestätigung holen, dass ein Austritt nicht möglich ist. Mal sehen was die österreichische Seite dann sagt. Hallo,...“
Olia in Recht, Visa und Dokumente • Re: Entlassung aus der Ukrainischen Staatsbürgerschaft nicht möglich
„Vielen Dank Erstmal! Meine Frau wird jetzt zur Botschaft fahren und eine schriftliche Bestätigung holen, dass ein Austritt nicht möglich ist. Mal sehen was die österreichische Seite dann sagt. Hallo,...“
Bernd D-UA in Wirtschaft • Re: Ukraine-Hilfe: Vorreiterrolle für Deutschland schwierig
„Aber minimax, ich muss auch einen Dank aussprechen, es herrscht Bürgerkrieg in der Ukraine? Das ist der Witz des Tages! Interessanter Ansatz, ich frage mich nur, warum wusste ich nicht, dass so viele...“
Bernd D-UA in Wirtschaft • Re: Ukraine-Hilfe: Vorreiterrolle für Deutschland schwierig
„Weil ein minimax überhaupt weiß was ein Nazi ist? Bitte eine Definition davon. Ansonsten würde ich meinen, deinen verbalen Dünnschiss kann man auch ohne die Beschimpfungen anderer " ablassen" und Druck...“
Frank in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Oh man, diese bescheuerten Artikel werden wohl nie enden. Die armen Schweine bzw. Leibeigene in der Ukraine können einem Leid tun, sind praktisch komplett ohne Rechte und müssen sich andauernd verstecken....“
Minimax in Wirtschaft • Re: Ukraine-Hilfe: Vorreiterrolle für Deutschland schwierig
„Der Trottel Scholz war ja zuletzt beim Biden und der hatte sicher versucht den Trottel zu überreden, den ukr. Nazis mehr Geld zu geben. Also wegen den deutschen Idioten geht dann vielleicht doch noch...“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Ich kann dir zumindest sagen, dass das Wetter in D, speziell in NRW beschissen ist. Betreibe bspw. das schöne Hobby Astrofotografie und wegen dem Wetter braucht man es eigentlich gar nicht anfangen.“
Greg in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Minimax, wie ist das Wetter in St. Petersburg?“
MHG1023 in Wirtschaft • Re: Selenskyj will deutsche Flüchtlingshilfe in Kiew verwalten
„Irgendiwe werde ich das Gefühl nicht los, daß Selenskyi keine Ahnung von Diplomatie hat (und auch keine Ahnung von Völkerrecht - z.B. welche Befugnisse ein Land in einem anderen hat - oder eben nicht)“
MHG1023 in Wirtschaft • Re: Ukraine-Hilfe: Vorreiterrolle für Deutschland schwierig
„Wenn ich mir überlege wie es gerade in Ungarn rumort (im Volk - nicht in der Regierung), dann habe ich wieder mehr Hoffnung ... Allerdings arbeitet die Zeit für Putin und es ist offen wie lange es dauern...“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Oh man, diese bescheuerten Artikel werden wohl nie enden. Die armen Schweine bzw. Leibeigene in der Ukraine können einem Leid tun, sind praktisch komplett ohne Rechte und müssen sich andauernd verstecken.“
Frank in Wirtschaft • Re: Ukraine-Hilfe: Vorreiterrolle für Deutschland schwierig
„... Russland eher am Anfang ihrer Möglichkeiten. ja klar - ein Schritt vorm Abgrund ""Putin hat sich und sein System an den Rand der Katastrophe gelenkt. In dieser Katastrophe, davon bin ich überzeugt,...“
Minimax in Wirtschaft • Re: Ukraine-Hilfe: Vorreiterrolle für Deutschland schwierig
„Abwarten und Tee trinken. In Zeiten großer Umbrüche, die wir jetzt definitiv haben, kann sich manches auch schnell entwickeln. Ein Bürgerkrieg in den gottverdammten Staaten (in der Ukraine findet übrigens...“
Frank in Wirtschaft • Re: Ukraine-Hilfe: Vorreiterrolle für Deutschland schwierig
„Und wenn D meinen sollte, den Krieg weiterhin und noch intensiver unterstützen zu müssen, braucht man sich nicht wundern, wenn D irgendwann selber angegriffen wird. Von wem? Doch nicht etwa von den Russenkaspern...“
Minimax in Wirtschaft • Re: Ukraine-Hilfe: Vorreiterrolle für Deutschland schwierig
„Der minderbemittelte "Stratege" ist wieder am Fantasieren. D verliert gerade seine Konkurrenzfähigkeit. Und wenn D meinen sollte, den Krieg weiterhin und noch intensiver unterstützen zu müssen, braucht...“
Bernd D-UA in Wirtschaft • Re: Selenskyj will deutsche Flüchtlingshilfe in Kiew verwalten
„Man darf ja wohl noch träumen, tatsächlich aber ein Armutszeugnis für Selenskyi, politischer Dünnschiss! Trotzdem liegt er an anderer Stelle auch mal richtig. Zuviel Politik in der Ukraine, man sollt...“
Bernd D-UA in Wirtschaft • Re: Ukraine-Hilfe: Vorreiterrolle für Deutschland schwierig
„@minimax, Du bist nicht mal nützlich als I....., solch einen "subtilen" Russentroll hatten wir noch nie hier. Deutschland tut, was Deutschland tut, die Notwendigkeiten sind klar gegeben. Die deutsche...“
Minimax in Wirtschaft • Re: Ukraine-Hilfe: Vorreiterrolle für Deutschland schwierig
„Die Deutschen sind besonders nützliche Idioten, da geht sicher was. Auch wenn dabei das eigene Land zugrunde geht.“
Minimax in Wirtschaft • Re: Selenskyj will deutsche Flüchtlingshilfe in Kiew verwalten
„Der Clown will schon mal viel, wenn der Tag lang ist. Ne, eigentlich andauernd und nicht selten besonders absurd.“
Frank in Recht, Visa und Dokumente • Re: Paket von Deutschland in die Ukraine
„Ein Päckchen von Berlin nach Kiew hat mit der Nova Post / Nowa Poschta jetzt gerade einmal fünf Tage benötigt. In umgedrehter Richtung genau so. Wurde am Sonntag in der Nähe von Kyjiv aufgegeben und...“
robosebi in Fotos, Videos und Musik .... • Private Bilder vom Majdan
„Hi, bin auf der Suche für ein Projekt nach privaten Bildern von den ersten Tagen der Majdan Revolution. Mich interessieren Bilder von Majdan Platz bei Nacht in der Zeit bis 30.11.2013 am besten mit vielen...“
volontaer45 in Politik • Re: Saluschnyj: General mit Kultstatus - und Selenskyjs Rivale?
„He Minimax. Nur noch einmal kurz zu Ihrer Äußerung, Salo und Slava, GEROJAM - Salo ist eine Beleidigung es heißt Slava. Man sollte sich vielleicht vorher etwas eingehender informieren ehe man seine...“