Das ist eine maschinelle Übersetzung eines Artikels aus der Onlinezeitung Ekonomitschna Prawda. Die Übersetzung wurde weder überprüft, noch redaktionell bearbeitet und die Schreibung von Namen und geographischen Bezeichnungen entspricht nicht den sonst bei Ukraine-Nachrichten verwendeten Konventionen.
Bildschirmfoto des Originalartikels auf epravda.com.ua
Das Handelsgericht der Region Riwne hat Riwnefarmacia ALC angewiesen, den im Keller eines Gebäudes in Riwne befindlichen Unterstand zu räumen.
Dies geht aus der Entscheidung des Gerichts vom 3. April hervor.
Es handelt sich um den Strahlenschutzraum Nr. 67775 mit einer Fläche von 36 Quadratmetern, der sich im Untergeschoss des zweistöckigen Gebäudes Nr. 187 in der Soborna-Straße in Riwne befindet. Er ist für 70 Personen ausgelegt.
Anfang der 2000er Jahre privatisierte Riwnefarmacia OJSC (die 2022 in eine Gesellschaft mit zusätzlicher Haftung umgewandelt wurde) einen Teil des zweistöckigen Gebäudes. Es handelt sich dabei um das 110 Quadratmeter große Erdgeschoss und das 96 Quadratmeter große Untergeschoss, das zum Teil als Schutzraum diente.
Wie die Staatsanwaltschaft, die im Auftrag des Regionalrats von Riwne handelte, feststellte, befindet sich ein 36 Quadratmeter großer Teil des Untergeschosses in Privatbesitz von Riwnefarmatsiya ALC.
Nach Ansicht des stellvertretenden Leiters der Staatsanwaltschaft wurde die Zivilschutzeinrichtung unrechtmäßig aus dem kommunalen Eigentum des Regionalrats von Riwne entnommen, so dass Riwnefarmatsia verpflichtet sein sollte, Hindernisse für das Recht der Gebietskörperschaft auf Eigentum und Nutzung des Schutzraums zu beseitigen und diesen Teil des Kellers zu räumen.
Das Gericht bestätigte die Position der Staatsanwaltschaft.
Die Gründerinnen von Riwnefarmatsia sind die Geschäftsführerinnen Olha Sadovnyk und Liudmyla Syniak.
Zur Erinnerung:
Das Handelsgericht der Region Charkiw hat Ukrtelecom dazu verurteilt, eine Zivilschutzanlage (Bunker) in der Region Charkiw an den Staatlichen Eigentumsfonds der Ukraine zurückzugeben.
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