Die EU sucht nach einer Möglichkeit, Orbans Veto gegen eine gemeinsame Schuld für die Ukraine zu überstimmen, Politico
Das ist eine maschinelle Übersetzung eines Artikels des Onlineportals RBK Ukrajina. Die Übersetzung wurde weder überprüft, noch redaktionell bearbeitet und die Schreibung von Namen und geographischen Bezeichnungen entspricht nicht den sonst bei Ukraine-Nachrichten verwendeten Konventionen.
Die Europäische Union erörtert eine Alternative zu einem „Reparationsdarlehen“ in Form einer gemeinsamen Schuld für die Ukraine. Aber in diesem Fall muss Ungarns Veto überstimmt werden.
Dies berichtet RBK Ukrajina unter Berufung auf Politico.
Nicht namentlich genannte EU-Diplomaten sagten der Publikation, dass EU-Beamte bereits prüfen, wie das Veto Ungarns überstimmt werden kann.
Politico erinnert daran, dass eine Gruppe von Ländern unter der Führung von Italien und Belgien einen rechtlichen Mechanismus unterstützt, der in der EU-Terminologie als „verstärkte Zusammenarbeit“ bekannt ist und der es der EU erlauben würde, die Einstimmigkeitsregeln zu umgehen, um Kiew gemeinsame Schulden zu machen.
Die Vereinbarung müsste immer noch von allen 27 EU-Ländern gebilligt werden, aber die endgültige Regelung würde eine kleinere Gruppe von Ländern, mit Ausnahme von Ungarn, an der Finanzierung beteiligen.
Es ist erwähnenswert, dass die wichtigste Option für die Finanzierung der Ukraine, die die EU derzeit in Betracht zieht, ein „Reparationsdarlehen“ ist, das durch die eingefrorenen Vermögenswerte Russlands abgesichert wäre. Doch bisher hat sich Belgien, wo der größte Teil des russischen Vermögens aufbewahrt wird, dagegen ausgesprochen.
Geteilte Schulden