Rada wird alle Empfehlungen der Europäischen Kommission umsetzen - Stefantschuk
Das ist eine maschinelle Übersetzung eines Artikels aus der Onlinezeitung Korrespondent.net. Die Übersetzung wurde weder überprüft, noch redaktionell bearbeitet und die Schreibung von Namen und geographischen Bezeichnungen entspricht nicht den sonst bei Ukraine-Nachrichten verwendeten Konventionen.
Die Werchowna Rada wird die im Bericht der Europäischen Kommission empfohlenen und für den Beginn der Verhandlungen über den Beitritt der Ukraine zur EU notwendigen Gesetzentwürfe annehmen. Dies sagte Parlamentspräsident Ruslan Stefantschuk auf der Konferenz der Präsidenten des Europäischen Parlaments am Dienstag in Brüssel, berichtete der Pressedienst der Rada am Dienstag, den 28. November.
„Die Ukraine kommt ihren Verpflichtungen in vollem Umfang nach. Die Ukraine hat sich zu weiteren Reformen verpflichtet und ist entschlossen, die im EG-Bericht als Teil des Erweiterungspakets genannten legislativen Schritte in naher Zukunft abzuschließen“, sagte Stefantschuk.
Er erinnerte daran, dass das Parlament letzte Woche Gesetzesentwürfe zur Stärkung des Nationalen Antikorruptionsbüros und zur Erweiterung der Befugnisse der Nationalen Agentur für Korruptionsbekämpfung verabschiedet hat.
„Wir arbeiten mit der Regierung an der Umsetzung anderer Empfehlungen des Kommissionsberichts und erwarten, dass der Europäische Rat die Empfehlung der Europäischen Kommission akzeptiert und den Beginn der Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine bereits im Dezember dieses Jahres genehmigt“, betonte der Sprecher.
Wir möchten Sie daran erinnern, dass die Europäische Kommission am 8. November ihren Jahresbericht über die EU-Erweiterung veröffentlicht hat, in dem sie dem Europäischen Rat die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine und Moldawien empfiehlt. Die endgültige Entscheidung soll Mitte Dezember getroffen werden.
Gleichzeitig berichteten die Massenmedien, dass die Beitrittsgespräche der Ukraine mit der EU in Gefahr seien.