Die Ukraine hat sich von mehreren Abkommen mit der GUS zurückgezogen


Das ist eine maschinelle Übersetzung eines Artikels aus der Onlinezeitung Korrespondent.net. Die Übersetzung wurde weder überprüft, noch redaktionell bearbeitet und die Schreibung von Namen und geographischen Bezeichnungen entspricht nicht den sonst bei Ukraine-Nachrichten verwendeten Konventionen.

Das ukrainische Parlament hat den Austritt der Ukraine aus mehreren Abkommen der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) beschlossen. Der Beschluss wurde auf einer Sitzung am 19. Juni gefasst. Dies teilt der Pressedienst des ukrainischen Parlaments mit.

So haben die Abgeordneten beispielsweise den Gesetzesentwurf Nr. 0093 über den Ausstieg aus dem Abkommen über die Zusammenarbeit bei der Entwicklung und Nutzung von Mobilfunksystemen unterstützt.

Außerdem stimmte die Rada für den Gesetzentwurf Nr. 033 über den Ausstieg aus dem Abkommen über die Schaffung zwischenstaatlicher Reserven von Biopräparaten und anderen Tierschutzmitteln in der GUS.

Darüber hinaus zog sich die Ukraine auch aus dem Protokoll zur Änderung des Abkommens über zwischenstaatliche flüchtige Nachrichtenübermittlung für die Zustellung offizieller Korrespondenz der GUS-Organe zurück, in dem es um das Recht der Angestellten ging, Dienstwaffen im Einklang mit den nationalen Rechtsvorschriften zu führen und zu benutzen.

Die Abgeordneten unterstützten auch den Gesetzesentwurf Nr. 0147 über den Austritt aus dem Abkommen über die Unterstützung und Entwicklung von Kleinunternehmen in der GUS.

Außerdem wurde das Gesetz Nr. 0149 über die Beendigung des Abkommens zwischen der ukrainischen und der russischen Regierung über wissenschaftliche und technische Zusammenarbeit verabschiedet.

Übersetzer:   DeepL  — Wörter: 223

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