Kuleba bespricht mit OSZE-Generalsekretärin Schließung der Grenzmission
Das ist eine maschinelle Übersetzung eines Artikels aus der Onlinezeitung Korrespondent.net. Die Übersetzung wurde weder überprüft, noch redaktionell bearbeitet und die Schreibung von Namen und geographischen Bezeichnungen entspricht nicht den sonst bei Ukraine-Nachrichten verwendeten Konventionen.
Der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba ist mit OSZE-Generalsekretärin Helga Schmid zusammengetroffen. Dies teilte der Pressedienst des Außenministeriums am Dienstag, 5. Oktober, mit.
Sie erörterten die Schließung der OSZE-Mission an dem Abschnitt der Staatsgrenze zu Russland, der vorübergehend nicht unter der Kontrolle der ukrainischen Regierung steht.
Kuleba zufolge ist die Entscheidung Russlands, die OSZE-Mission an den Kontrollpunkten zu schließen, „ein bewusster Schritt zur Zerstörung der Minsker Vereinbarungen“, da der vierte Punkt der Vereinbarungen eine ständige Überwachung der Staatsgrenze durch OSZE-Beobachter vorsieht.
„Der Minister ist überzeugt, dass Russland die Anwesenheit von OSZE-Beobachtern an der Grenze verhindert hat, um die vorübergehend besetzten Gebiete in den Regionen Luhansk und Donezk noch dreister mit Waffen, Munition und Söldnern zu versorgen und den bewaffneten Konflikt weiter anzuheizen“, so das Ministerium weiter.
In diesem Zusammenhang sprach sich Kuleba für die Wiederaufnahme der Überwachung des unkontrollierten Teils der ukrainisch-russischen Grenze aus.
Wir möchten Sie daran erinnern, dass die Leiterin der OSZE, Anne Linde, zuvor ihr Bedauern über die Weigerung Russlands zum Ausdruck gebracht hat, das Mandat der Mission an der Grenze zur selbsternannten Volksrepublik Donezk zu verlängern. Das Mandat der OSZE-Grenzbeobachtermission an den russischen Grenzkontrollpunkten Gukowo und Donezk läuft am 30. September aus.
Es wurde auch berichtet, dass die OOS eine Eskalation ohne OSZE-Beobachter befürchtet. Der Kommandeur der Vereinten Streitkräfte kommentierte die Weigerung Russlands, das Mandat der OSZE-Mission an der Grenze zu verlängern.