Entwurf der Anti-Korruptionsstrategie wird öffentlich diskutiert - Nationale Agentur für Korruptionsprävention
Das ist eine maschinelle Übersetzung eines Artikels aus der Onlinezeitung Ekonomitschna Prawda. Die Übersetzung wurde weder überprüft, noch redaktionell bearbeitet und die Schreibung von Namen und geographischen Bezeichnungen entspricht nicht den sonst bei Ukraine-Nachrichten verwendeten Konventionen.
Öffentliche Diskussionen über den Entwurf der Anti-Korruptionsstrategie für 2026-2030 werden im Oktober und Anfang November 2025 stattfinden.
Dies gab die Nationale Agentur für Korruptionsbekämpfung bekannt.
„Die Gestaltung der Antikorruptionspolitik sollte auf den Grundsätzen der Transparenz und der Einbeziehung aller Beteiligten beruhen. Deshalb ist ein wichtiger Schritt bei der Vorbereitung der neuen Anti-Korruptions-Strategie, die Öffentlichkeit, Experten und die Wissenschaft in die Diskussion einzubeziehen“, heißt es in der Erklärung.
Die Nationale Agentur für Korruptionsbekämpfung startet eine Reihe von öffentlichen Diskussionen über den Entwurf. Es ist geplant, alle Schlüsselkomponenten des Strategieentwurfs schrittweise in Form einer Videokonferenz auf der ZOOM-Plattform zu erörtern.
Um es kurz zu machen:
Im August hat die Nationale Agentur für Korruptionsbekämpfung 46 korruptionsanfällige Faktoren in den analysierten Rechtsakten identifiziert.
Zuvor hatte die Regierung drei Gesetzesentwürfe zur Korruptionsbekämpfung gebilligt: Sonderinspektionen durch die Nationale Agentur für Korruptionsprävention, zivilrechtliche Einziehung beim Obersten Anti-Korruptionsgerichtshof und Änderungen des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten und der Strafprozessordnung.
Insbesondere wurde der von der Nationalen Agentur für Korruptionsbekämpfung selbst initiierte Gesetzentwurf „Über die Änderung einiger Gesetze der Ukraine zur Optimierung des Verfahrens zur Durchführung von Sonderinspektionen während des Kriegsrechts in der Ukraine“ angenommen.
Zuvor hatte die Nationale Agentur für Korruptionsbekämpfung berichtet, dass sie im August 96 vollständige Prüfungen von Erklärungen abgeschlossen hat, die auf der Grundlage eines risikobasierten Ansatzes ausgewählt worden waren, wobei in jeder der geprüften Erklärungen Verstöße festgestellt wurden.