Das Parlament wird den Haushalt 2023 diese Woche verabschieden
Das ist eine maschinelle Übersetzung eines Artikels aus der Onlinezeitung Korrespondent.net. Die Übersetzung wurde weder überprüft, noch redaktionell bearbeitet und die Schreibung von Namen und geographischen Bezeichnungen entspricht nicht den sonst bei Ukraine-Nachrichten verwendeten Konventionen.
Die Werchowna Rada wird den Haushaltsentwurf 2023 diese Woche verabschieden, sagte der Abgeordnete Jaroslaw Schelesnjak am Montag, den 31. Oktober.
„Zwei Monate vor Jahresende. Dies ist nicht nur ein kriegerischer Haushalt, sondern auch der Rekord für die früheste Verabschiedung eines Haushalts in der Geschichte der Ukraine. Zuvor war der Rekord für eine vorzeitige Annahme des Haushaltsentwurfs auf den 14. November 2019 festgelegt worden. Insgesamt wurden in der modernen Geschichte der Ukraine nur drei Budgets im November verabschiedet: 2003, 2018 und 2019“, sagte der Abgeordnete.
Er fügte hinzu, dass die gesamte Mehrheit der Budgets im Dezember verabschiedet wurde, wodurch Fristen verletzt wurden.
Das letzte Budget wurde jedoch 2014 verabschiedet – am 16. Januar, zusammen mit den „diktatorischen Gesetzen“.
„Aber im Allgemeinen gibt es einen Fall vom 27. April 2010, als es auch an einem Tag vorgelegt wurde“, fügte Schelesnjak hinzu.