In der EU sind Fragen zur Finanzierung der Ukraine aufgekommen: Was stört die Partner?

Das ist eine maschinelle Übersetzung eines Artikels des Onlineportals RBK Ukrajina. Die Übersetzung wurde weder überprüft, noch redaktionell bearbeitet und die Schreibung von Namen und geographischen Bezeichnungen entspricht nicht den sonst bei Ukraine-Nachrichten verwendeten Konventionen.

​ ​ Bildschirmfoto des Originalartikels auf rbc.ua ​

Welche beiden Probleme könnten derzeit die Gewährung von Hilfe erschweren? Die europäischen Partner erwarten von der Ukraine konkretere Angaben zu den finanziellen Bedürfnissen und verweisen auf die innenpolitischen Probleme des Landes. In der Werchowna Rada geht man jedoch davon aus, dass es letztendlich gelingen wird, die notwendigen Beschlüsse zu fassen.

Dies geht aus dem Artikel von RBK Ukrajina „Eine dunkle Phase. Wie die Ukraine den Herbst und Winter überstehen wird und ob ein wirtschaftlicher Zusammenbruch zu erwarten ist“ hervor.

Europa benötigt konkrete Angaben

Nach Angaben eines Gesprächspartners von RBK Ukrajina im Kabinett sollte die Ukraine nicht mit einer bedingungslosen Finanzierung rechnen. Als eines der Probleme nannte er das Fehlen einer klaren Aufstellung der finanziellen Bedürfnisse des Staates und der erforderlichen Mittelbeträge.

Die europäischen Partner erwarten seiner Aussage nach von Kiew, dass es seine Verpflichtungen auch unter Krisenbedingungen erfüllt. Gleichzeitig betont die Ukraine weiterhin die Notwendigkeit zusätzlicher Finanzmittel.

Korruptionsskandale

Als weiteres Problem nannte der Gesprächspartner die jüngsten Korruptionsskandale, in die hochrangige Amtsträger verwickelt sind. Seinen Angaben zufolge haben diese zwar keinen direkten Einfluss auf die Höhe der Finanzmittel, schaffen jedoch ein negatives Umfeld in den europäischen Hauptstädten.

Dabei sind die europäischen Länder eher daran interessiert, Mittel für den Kauf von Rüstungsgütern durch die Ukraine bei europäischen Herstellern bereitzustellen, als diese für Sozialausgaben, insbesondere für Lehrergehälter und Rentenzahlungen, zu verwenden.

Gesprächspartner der Zeitung im Parlament gehen davon aus, dass die Werchowna Rada letztendlich die meisten der erforderlichen Gesetze verabschieden kann und es der Ukraine gelingen wird, bis zum Jahresende über die Runden zu kommen.