Ein Sondertribunal für Russland ist in Vorbereitung - Selenskyj
Das ist eine maschinelle Übersetzung eines Artikels aus der Onlinezeitung Korrespondent.net. Die Übersetzung wurde weder überprüft, noch redaktionell bearbeitet und die Schreibung von Namen und geographischen Bezeichnungen entspricht nicht den sonst bei Ukraine-Nachrichten verwendeten Konventionen.
Die Ukraine hat den Botschaftern von 30 Partnerländern einen Entwurf für ein Sondertribunal zur Bestrafung Russlands für das Verbrechen der Aggression vorgelegt. Dies sagte Präsident Wolodymyr Selenskyj in einer abendlichen Videoansprache am Montag, den 26. September.
Der Präsident erklärte, dass in Kiew eine wichtige politische und diplomatische Veranstaltung stattfand, bei der den Botschaftern von 30 Ländern ein Entwurf für ein internationales Sondertribunal zur Bestrafung Russlands für Verbrechen gegen die Ukraine vorgestellt wurde.
„Die Schwierigkeit, Russland für dieses Verbrechen vor Gericht zu stellen, besteht darin, dass die verfügbaren internationalen Rechtsinstrumente nicht ausreichen. Wir brauchen ein spezielles internationales Tribunal. Und wir arbeiten sehr gründlich und detailliert an diesem Projekt. Ich habe keinen Zweifel daran, dass es ein Tribunal geben wird. Alle, die diesen verbrecherischen Krieg gegen die Ukraine und die Freiheit in Europa angezettelt haben, werden zur Verantwortung gezogen werden“, sagte Selenskyj.
Es wird davon ausgegangen, dass das Sondertribunal die Zuständigkeit haben wird, die oberste politische und militärische Führung Russlands – den Präsidenten und andere hochrangige russische Beamte, einschließlich der Mitglieder des Nationalen Sicherheitsrates, die die militärische Aggression gegen die Ukraine autorisiert haben – wegen Verbrechen gegen die Ukraine zu untersuchen und zu verfolgen.