Die Ukraine beschlagnahmt 900 russische Vermögenswerte
Das ist eine maschinelle Übersetzung eines Artikels aus der Onlinezeitung Korrespondent.net. Die Übersetzung wurde weder überprüft, noch redaktionell bearbeitet und die Schreibung von Namen und geographischen Bezeichnungen entspricht nicht den sonst bei Ukraine-Nachrichten verwendeten Konventionen.
Die ukrainische Regierung hat am Freitag, dem 5. August, den Entwurf eines Präsidialdekrets zur Beschlagnahme von 903 Vermögenswerten, die Russland gehören, verabschiedet. Dies kündigte Ministerpräsident Denys Schmyhal an.
„Wie versprochen, nehmen wir der Ukraine und dem ukrainischen Volk russische Vermögenswerte weg. Wir tun dies systematisch und in Übereinstimmung mit allen Verfahren. Wir ersetzen das Gesetz nicht durch unseren Wunsch, aber wir setzen diese strategische Aufgabe auf legale Weise um. Konfiszierte Vermögenswerte werden in Mittel für unsere Verteidigung und den Wiederaufbau umgewandelt“, sagte er.
So werden beispielsweise 903 Objekte, die Russland gehören, konfisziert, davon 79 Unternehmensrechte und 824 Immobilien.
„Die Liste der Objekte steht fest: Es handelt sich um Hunderte von Gebäuden, Unternehmensrechten, Grundstücken und Finanzanlagen. Das gesamte Vermögen wird in drei Kategorien eingeteilt: erstens das Vermögen des russischen Staates, zweitens das Vermögen sanktionierter Bürger und Unternehmen aus Russland und drittens das Vermögen russischer Banken“, so der Ministerpräsident.
Schmyhal fügte hinzu, dass die Ukraine damit begonnen habe, russisches Vermögen zu beschlagnahmen, und dass die westlichen Länder diesem Beispiel folgen sollten.
Im Oktober plant die Europäische Union die Verabschiedung einer Richtlinie, die die Möglichkeit der Beschlagnahme sanktionierter Vermögenswerte vorsieht.