Volker Beck beim ersten CSD in Kiew – Europa oder Moskau? Wohin geht die Ukraine?
Am kommenden Sonntag, den 20.5. findet in Kiew erstmalig ein CSD in dem osteuropäischen Land statt. Volker Beck wird als Beobachter an der Demonstration teilnehmen. Wie in anderen osteuropäischen Städten leider auch ist mit Übergriffen von Rechtsextremen zu rechnen. Dazu erklärt Volker Beck:
In Kiew wird sich erweisen, welchen Weg die ukrainische Regierung einschlagen will – nach Moskau oder nach Europa? Die Versammlungsfreiheit von Schwulen und Lesben ist Bestandteil der unveräußerlichen Menschenrechte und wird unter anderem von der Europäischen Menschenrechtskonvention garantiert, die auch die Ukraine unterzeichnet hat. Das hat zuletzt die Verantwortlichen in Moskau und Minsk nicht davon abgehalten, die dortigen CSDs zu verbieten und teilweise durch die Polizei mit Gewalt aufzulösen. Der Ukraine muss klar sein: Das europäische Ausland schaut nicht nur vor der Europameisterschaft genau hin. Deswegen will ich auch selbst als Beobachter am CSD und dem Pridefestival teilnehmen.
Bei Interesse für Termine vor Ort, Telefoninterviews oder Statements per E-Mail wenden Sie sich bitte bis Freitag, 16 Uhr an unser Berliner Büro:
Tel.: 030 22771511
Email: volker.beck@bundestag.de
Aus Angst vor rechtsextremen Übergriffen haben die Veranstalter den Ort des CSDs noch nicht veröffentlicht.