Die Werchowna Rada hat ein Gesetz zur digitalen Infrastruktur verabschiedet
Das ist eine maschinelle Übersetzung eines Artikels des Onlineportals Korrespondent.net. Die Übersetzung wurde weder überprüft, noch redaktionell bearbeitet und die Schreibung von Namen und geographischen Bezeichnungen entspricht nicht den sonst bei Ukraine-Nachrichten verwendeten Konventionen.
Das Gesetz wird dazu beitragen, die Ukrainer mit Kommunikationsmitteln der vierten Generation und mobilem Hochgeschwindigkeitsinternet zu versorgen.
Die Werchowna Rada hat das Gesetz über die digitale Infrastruktur unter Berücksichtigung der Vorschläge von Präsident Wolodymyr Selenskyj unterstützt. Dies berichtete der Abgeordnete Jaroslaw Schelesnjak am Dienstag, den 25. März in Telegram.
Ihm zufolge haben 271 Abgeordnete mit „Ja“ gestimmt.
Der Gesetzentwurf zielt darauf ab, das Verfahren für Anbieter elektronischer Kommunikationsdienste zu vereinfachen, um das Recht zu erhalten, Grundstücke für die Einrichtung und den Betrieb elektronischer Kommunikationsnetze zu nutzen. Dies wird zur Entwicklung der digitalen Infrastruktur beitragen und den Ukrainern die Kommunikation der vierten Generation und mobiles Hochgeschwindigkeitsinternet ermöglichen.
Insbesondere sind Änderungen der Gesetzgebung zur Regelung der Grundstücksverhältnisse vorgesehen. Die wichtigsten Neuerungen:
- verkürzung der Fristen für die Prüfung von Anträgen von Anbietern elektronischer Kommunikationsdienste auf Gewährung von Grundstücken, deren Übertragung zur Verpachtung und Genehmigung der normativen monetären Bewertung von Grundstücken; Beschleunigung der Verabschiedung von Entscheidungen über solche Anträge und Verkürzung des Zeitrahmens für die Veröffentlichung der entsprechenden Entscheidungsentwürfe; Einführung eines Mechanismus für den Erhalt von Grundstücken auf der Grundlage des Rechts auf Grunddienstbarkeit für Anbieter von Telekommunikationsdiensten; Abgrenzung der Objekte für den Bau elektronischer Kommunikations