Wolodymyr Kuleba: Was für einen Präsidenten braucht die Ukraine?
Am Vorabend des 18. Jahrestages der Unabhängigkeit schlug einer der wahrscheinlichen Präsidentschaftskandidaten, Wolodymyr Lytwyn, eine Klassifizierung vor, nach der man die Ukraine als Staat betrachten muss, der nicht zustande kam.
Bekannt ist,: Lytwyn bemüht sich Präsident zu werden, seine Rhetorik ist weit von Objektivität entfernt. Vielmehr kann man von einem Zerstörungsprozess der Staatlichkeit der Ukraine sprechen, zu dessen Katalysator die bekannten Entscheidungen der Werchowna Rada über Verfassungsänderungen im Jahre 2004 wurden – der, übrigens, Lytwyn vorsaß.
Die Erinnerung daran ist heute besonders aktuell, denn eben um die Verfassung – dieses, wenn auch brüchigen, Brückenkopfs für Stabilität und Gleichgewicht, geht die letzte Verteidigungslinie herum, die es erlaubt von der Ukraine als Staat zu sprechen.
Merken wir in Klammern an, dass die Spiele um die Verfassung an die wilden Tänze um die ukrainische Währung erinnern, die alle, wo es nur geht, mit den Füßen treten und sie widersteht mit den letzten Kräften. Es gibt keinerlei Zweifel daran, dass die Verfassung das gleiche Schicksal erwartet – die führenden politischen Spieler benötigen ein Grundgesetz, welches ihnen den Weg zu unbeschränkter Macht eröffnet.
Zur gleichen Zeit wäre es kurzsichtig dem nicht Aufmerksamkeit zu schenken, dass eine Reihe von Verfassungsspezialisten, hauptsächlich Vertreter der „alten klassischen Schule“, bekräftigen, dass man bislang nur von einer „hypothetischen“ oder „bedingten/relativen“ Staatlichkeit reden kann.
Dabei wenden sie ihre Aufmerksamkeit darauf, dass nicht ein Flügel der Macht, so wie deren Institutionen, funktioniert, entweder weil er demontiert wurde oder blockiert ist und nicht handelt.Wahrscheinlich haben sie recht, da sogar eine schnelle Analyse von der Abwesenheit der präsidialen Vertikale, der Unfähigkeit des exekutiven und legislativen und des verfaulenden, doch eher verfaulten, judikativen Flügels der Staatsmacht zeugt.
Praktisch vollständig privatisiert und in die Rolle der Kurtisane wurde die so genannte „vierte“ Gewalt geführt – die Massenmedien, die in einer zivilisierten Gesellschaft als wirksames Kontrollmittel auftreten.
Nicht ohne Grund wird davon ausgegangen, dass zur nächsten Etappe der Zerstörung der Ukraine als Staat die so genannten Parlamentswahlen nach geschlossenen Parteilisten wurden (sogar falls diese „geöffnet“ werden, werden wir die gleichen Ergebnisse haben, obgleich die Vorwahlrhetorik vielversprechend klingt).
Meiner Meinung nach haben diese mehr Schaden gebracht, als alle „Moskauer“ Polittechnologen/Politologen zusammen. Weil letzteres eine relative Sache ist, falls man uns beispielsweise eine Teilung der Ukraine in eine westliche und eine östliche „unterschiebt“, begreifen wir tatsächlich, inwieweit das nicht den Tatsachen entspricht und vorsichtig gesagt grundlos, schematisch der Form nach und unzutreffend vom Inhalt her diese Aussage ist.
Eine andere Sache ist, wenn die Ukraine unter mehreren Clans aufgeteilt wurde, die sich selbst Parteien nennen, obgleich sie keine im klassischen Sinne sind. Im Ergebnis wurden das Kabinett, die Werchowna Rada, die Generalstaatsanwaltschaft, der Geheimdienst, das Innenministerium, das Oberste Gericht, die Armee, die Steuer, der Zoll, die Zentralbank, der Fonds für Staatseigentum, die Oblastverwaltung usw, zu Geiseln der gegeneinander gerichteten Handlungen der Clans und werden von ihnen ausschließlich als Mittel im Kampf für die Errichtung des eigenen Monopols auf die Macht genutzt.
In dieser Situation, wenn man die enstandenen Umstände berücksichtigt, sind objektiv wenigstens fünf Jahre (eine Präsidentschaftsperiode) zu wenig, um im Lande eine grundlegende Ordnung einzuführen, um alle Mechanismen einer Staatsmacht einzurichten, sich eine bewusste Unterstützung der Leute zu sichern, den verlorenen Glauben daran, dass der Staat für sie ist und nicht für 50 Familien von Oligarchen.
Wer ist fähig, dies heute zu tun?
Wiktor Juschtschenko?
Im geringsten Maße. Seine Chancen auf eine zweite Amtszeit sind wahrscheinlich rein theoretische. Obgleich er auf den Gang des Wahlkampfes einen spürbaren Einfluss haben wird, insbesondere in dem er den Sicherheitsdienst und (teilweise) die Generalstaatsanwaltschaft manipuliert.
Er ist lediglich in der Lage die Zahl der versuchten Schäden zu erhöhen, die der Ukraine von ihm persönlich zugefügt wurden. Außerdem, muss er irgendwie weiter leben, das bedeutet – sich mit den starken Spielern einigen, irgendwie in das Parlament zu kommen, um Immunität zu erlangen.
Mit diesem Ziel, auf Initiative der Familie hin, entledigte er sich Balohas, der “der es ihm mit der gesamten Welt verdarb“, seinen russinischen Favoriten mit der bekannten Meisterin der Verhandlungen hinter den Kulissen ersetzend.
Einigen wird sich Juschtschenko können, vor allem mit dem Donezker Clan, dessen Boss er in der letzten Zeit preist. Sich vor vier Jahren vorzustellen, dass Juschtschenko Janukowytsch bei den nächsten Wahlen helfen würde, war unwahrscheinlich.
Zum Fiasko, multipliziert mit Hundert, wurde sein Versuch bei der Eröffnung des Stadions von Achmetow in Donezk aufzutreten, der ungeschickte Redner wurde ausgepfiffen und er verließ sofort das Stadion, in Depression fallend.
Allgemein, der Präsidentenposten war für ihn zu hoch. Die Ukraine ist nicht die Geschäftsbank „Ukrajina“, obgleich man sie ebenfalls zum vollständigen Bankrott führen kann. Vielleicht, muss man innehalten? Soweit bekannt ist, bereiten Hitzköpfe von BJuT (Block Julija Tymoschenko) und NU (Unsere Ukraine) Zivilstrafen für ihn vor.
Einige denken, dass Juschtschenko die Ukraine zu sehr liebt, von daher kommt all sein Unheil, Unverständnis, die Missverständnisse u.s.w.
Das ist unwahr, eine Bewusstseinstäuschung. Er liebt vor allem sich selbst in der Ukraine. Andernfalls, wenn er Patriot wäre, ein anständiger und ehrlicher Mensch, sollte er freiwillig zurücktreten und sich nicht an die Macht ketten. Mit dem Namen Juschtschenkos sind die größten menschlichen Enttäuschungen und Hoffnungen der letzten Zeit verbunden.
Er ist nicht zu beneiden – verspielte die Autorität, vertrieb seine Mitstreiter, verlor die Unterstützung im Volk, “seine zehn Schritte dem Volk entgegen“, sind dort, wo heute die Schlangeninsel liegt.
Wie ein Ertrinkender klammert er sich an den Strohhalm seines Projektes der neuen Verfassung – unbekannt wann und vom wem es geschrieben worden (ist es keine häusliche Vorbereitung von “jenseits des Ozeans?“ – fragen die Gegner, daran erinnernd, dass er gegen das zweikammrige Parlament sehr eifrig eintrat, als diese Idee vom damaligen Präsidenten hervorgebracht wurde).
Er ist trinkt noch viel Blut aus dem “kleinen Ukrainer“, den er so in seinen Worten und den süßen Träumen liebt. Es hält ihn auch nicht der meisterliche Pfeifchor der „Donbass-Arena“, noch der Rückzug der Parteigenossen, noch das Rating, welches bereits seit langem unterhalb der statistischen Abweichung liegt, auf. Wir werden noch viel Kummer mit ihm haben, oj werden wir noch weinen …
Bestätigung dessen ist der Auftritt während der Parade, als mit politischem Geschwätz beschäftigte Hauptkommandierende nicht darüber informiert war, dass Flugzeuge von unterschiedlichen Standorten bereits nach Kiew flogen.
Ja, was sind da irgendwelche neun-zehn Minuten, wenn die Rede von der Selbsterhaltung geht? Nun, sollen die Flugzeuge überflüssige ein bis zwei Kreise über Kiew machen – nur zu ihrem Nutzen!
Mit der unbestimmten Rhetorik und dem unangemessenen Verhalten erinnert er an den bankrotten Gorbatschow am Vorabend des endgültigen Fiaskos.
Ein gesondertes Thema sind die Frauen, die ihn umgeben und bei denen er Unterstützung sucht, sich über die “Intrigen“ der Gegner beschwert, darauf hoffend Schutz hinter ihren verlässlichen Rücken zu finden – dies ist bereits komplett nach Freud. Eine Wahl Juschtschenkos für eine zweite Amtszeit wäre eine Tragödie für die Ukraine und würde die Hoffnungen auf ihre Wiederbelebung endgültig beerdigen.
Wiktor Janukowytsch?
Der Mensch aus “den alten sowjetischen Zeiten“, sonnengebräunt mit merkwürdiger Vergangenheit, “Professor“ der Bildung nach, hörte von Anna Achmetowa und Pawel Bessmertnyj, Hulak Artemowskyj und das man für Montenegro “eine Antwort parat haben muss“.
“Nein, natürlich kommen konkrete Jungs, wie es angemessen ist“, nehmen, was sie beim letzten Mal nicht geschafft haben und der grauhaarige “Opa Masaj“ mit dem Äußeren eines dörflichen Rechnungsführers, nimmt den gewohnten Platz des Finanzministers ein, redet von den Bildschirmen von der wichtigen Rolle des Kohls in der Ratio des gewöhnlichen Ukrainers (gemeint ist hier Nikolaj Asarow, von der Partei der Regionen).
Obgleich Moskau enttäuscht von Führungsqualitäten Janukowitschs ist, hält es ihn an der kurzen Leine und er dient freudig – als erster unterstützte er “die älteren Brüder“ bei der “Friedenserzwingung“ in Georgien, “mit großer Überschwänglichkeit, des ganzen Herzens“ nahm er den mit großem Pathos zu Gehör gebrachten Brief des russischen Präsidenten auf.
Man erzählt, dass als sich das Schicksal der großen Koalition entschied, flog er zu Verhandlungen mit den Schutzherren im Kreml – “sich beraten“. Das lustigste ist – “beraten hat er sich“ nicht mit jemandem, sondern mit jenem Iwanow (Sergej Iwanow, Vizepremier). Nun, ist er nicht wirklich ein Clown?
In letzter Zeit überwachen ihn seine Blindenführer streng – jemand der Gegner setzte die These in die Welt, dass die Orientierung Janukowytschs auf Russland – reine Rhetorik ist und wenn er bei den Wahlen gewinnt, distanziert er sich und führt eine unabhängige, Lukaschenko (weißrussischer Präsident) gleichende Linie.
Wenn es so ist, werden wir Zeugen eines interessanten politischen Paradox, wenn der Mensch, der es ausgezeichnet weiß und von anderen “Verantwortung für den Basar“ fordert, selbst die ehrwürdige Regel verletzt, danach strebt sich “zu trennen“ und den Partner “zu verlassen“. Die qualifizierten Spezialdienste des Kremls werden sich wohl kaum ins Bockshorn jagen lassen.
Unzweifelbar ist, dass der Sitz in der Opposition ihm nicht von Nutzen war, er sieht zu verschlafen aus, sogar gleichgültig ohne die bekannte Grobheit und Selbstsicherheit, die emotionale Ladung.
Es sieht so aus, als ob er entweder selbst unschlüssig ist oder weiß was das ist, was uns fehlt. Lustig wirken seine kraftlosen Rechtfertigungen für das Anwesen in Mishhirje (Karpaten). Sein Pressesprecher hat recht: diese “Datsche“ ist keinen Appel und kein Ei wert, wenn auf dem Pferd die Präsidentenkeule wartet???? ( Його речниця має рацію: ця “дача” не коштує виїденого яйця, коли на кону – президентська булава). Nur die Ternopiler Eierchen erschienen anfänglich als unschuldige Grillen, doch welchen Schaden haben sie angerichtet.
Als ob nichts geschehen wäre, wird Janukowitsch aus eigenen Kräften den Resultaten der ersten Runde nach die größte Zahl an Stimmen gewinnen (doch nicht endgültig gewinnen!) – auf Rechnung der “Wählermassen“ aus der östlichen Region.
Obgleich wir anmerken, dass derzeit in Charkow, Dnepropetrowsk, der Krim und Saporoshje die Zahl seiner Anhänger sich merklich verringert. Im Fall seiner Wahl zum Präsidenten, erwartet die Ukraine ein solcher politischer Mischmasch, dass Weißrussland blass dagegen aussieht/aufatmen kann. Und das gefährlichste ist, dass diese konkreten Leute die Macht konkret auf wenigstens zehn Jahre monopolisieren.
Julija Tymoschenko?
Eigentlich wird dies die Ukraine auch nach dem Sieg der derzeitigen Premierministerin erwarten. BJuT und die Partei der Regionen sind zwei Seiten der gleichen Medaille. Tymoschenko war noch die beste von denjenigen, die derzeit Präsidentschaftskandidaten sind.
In jedem Falle wäre es für die Ukraine nicht peinlich. Vor dem Hintergrund des politisch Impotenten und idealistischen Träumers Juschtschenko oder des “Menschen mit Vergangenheit“ Janukowitsch, wirkt sie attraktiv und zeitgemäß.
Für Frauen (einen wichtigen Teil der Wählerschaft), ist es, stimmen sie zu, nicht die letzte Sache. Und arbeiten wird sie 24h am Tag, Und gemäß der Erklärung über die Einkünfte, wird sie von Kopeken leben, wie derzeit alle leben – von der Vorauszahlung der Löhne.
Dieser energetischen Frau würde es gelingen ihre Ordnung im Staat zu schaffen. Hier ist das Schlüsselwort natürlich “ihre“. Ich sehe bereits Portnow bereits auf dem Posten des Leiters des Fonds für Staatseigentum und noch besser auf dem des Staatsanwalts.
Obgleich auf dem Posten des Staatsanwalts Sywulskyj besser aussehen würde. Seine äußeren Daten passen besser zu der undankbaren, doch notwendigen Mission – die gestrigen Gegner zu “schließen“.
Wenn jede der öffentlichen Anschuldigungen, die von der Premierministerin ausgesprochen werden, wie es in der zivilisierten Welt üblich ist, mit Gerichtsverhandlungen enden würden, würden sich die Reihen im bekannten Saal unter der gläsernen Kuppel merklich lichten. Und das dankbare Publikum würde dem bis in die letzte Reihe Beifall spenden.
Eigentlich, bleibt uns nicht mehr so lange zu warten? Natürlich würde “bei den Angelegenheiten“ Jurij Luzenko sein, dessen Fähigkeiten für Handgemenge und andere Kampfarten allgemein bekannt sind, auch außerhalb der Grenzen der Ukraine.
Endlich würde die Karriere von Ljonja-Kosmos (gemeint ist Leonid Tschernowezkij, der Bürgermeister von Kiew) enden und auf den Bürgermeisterposten würde die Premierin den furchtlosen Tomenko setzen. Obgleich ihm etwas anderes mehr gefällt – der Vorsitz beim Sicherheitsdienst der Ukraine: seien sie sich sicher, dieser Herr würde niemals seinen Ausweis im Schwimmbecken des Hotels „Chat“ verlieren … Unter ihm würde die ukrainische Nation das Rauchen aufgeben. Blieben nur noch die Dorfräte, wo man des Tags mit Feuer …
Andere Kandidaten?
Unter ihnen heben sich mit ernsthaften Ambitionen zwei hervor – der aktuelle Parlamentssprecher Wolodymyr Lytwyn und der ehemalige – Arsenyj Jazenjuk. Die übrigen Kandidaten verfolgen entweder ambitionierte eigene oder habsüchtige fremde Ziele.
Die übrigen gehören zu der Zahl der technischen (Kandidaten), welche die Umsetzung unterschiedlicher Politstrategien gewährleisten, werden den “wirklichen“ Kandidaten mit menschlichen Ressourcen helfen, das Umfeld vervollständigen usw. Natürlich nicht für schöne Augen.
Wolodymyr Lytwyn hat keine Chancen Präsident zu werden. Er ist von Natur aus kein charismatischer Führer. Seine starke Seite ist die Apparatsarbeit – vom Sinne her, das Durcheinander.
Was die Intrigen betrifft, so ist Lytwyn hier – der unschlagbare Meister, mit brauchbarer Erfahrung, die er noch im Apparat des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei der Ukraine erlangt hat. Und während der Kutschmazeit, auf dem Posten des Präsidialamtsleiters, erhielt er nicht wenige Dividenden.
Es gab unterschiedliche Situationen, manchmal hing die Karriere Lytwyns am seidenen Faden, wie beispielsweise bei der Entzündung des bekannten Konflikts zwischen Tabatschnyk und Rasumkow. Er ist der einzige, der von den damaligen Outsidern im Spiel blieb und auf den Posten des Präsidenten „Schreibers“ geriet.
Es schien, als ob die Komödie zu Ende wäre und Lytwyn, zur Verwunderung der Skeptiker, hielt nicht nur stand, sondern führte auch für einige Monate die Verwaltung von Kutschma. Alle kürzlichen “Favoriten“ wurden aus ihr in kürzester Zeit und ohne große Skandale entfernt.
Zur größten Enttäuschung für Lytwyn wurden die Wahlen des Jahres 2006, als er vom Parlamentssprecherposten startend, von einer Kohorte wohlhabender Oligarchen/Parlamentsabgeordneten umgeben, es nicht schaffte diese ins Parlament zu bringen.
Wie die vorgezogenen Parlamentswahlen des Jahres 2007 zeigten, wurden entsprechende Schlüsse gezogen, in jedem Fall, wurde keine finanzielle Abhängigkeit von einem Geldbeutel beobachtet.
Als Pragmatiker und eifriger Apparatschik, begreift Lytwyn ausgezeichnet, dass der Hauptpreis der jetzigen Wahlen nicht ihm zukommt. Hauptziel ist es sein Spiel zu spielen, unter die zu geraten, die sich nach den Ergebnissen der ersten Wahlrunde einigen. Jeder der Teilnehmer des großen Handels hält sich nicht nur in der großen Politik, sondern erhält auch einen soliden Posten.
Den fehlerhaften Weg Lytwyns des Jahres 2006 beschreitet derzeit Arsenyj Jazenjuk, dessen weitab von jedem Geschmack und unprofessionelle Werbetafeln zu Fabeln werden. Wie auch die Auftritte in einem bekannten Fernsehsender, wurde der technologische Konflikt mit Serhij Rakuschnjak (Bürgermeister von Ushhorod, der Jazenjuk „frechgewordenes Jüdlein“ bezeichnete) verloren usw..
Zumal er aufgrund unzureichender politischer Erfahrung, sich viel zu zeitig in den Kampf geworfen hat, einen Fehlstart zulassend, alle haben gesehen, dass keine Idee in seiner Seele brennt, doch er an der Macht sein möchte …
Alles sind Fehler – von der unzureichenden Erfahrung im politischen Kampf in der höchsten Liga und des Fehlens eines Teams und von Strukturen. Man war gezwungen zu hören, wie Jazenjuk gekonnt “auseinandergenommen“ wurde. Er versprach eine Partei auf dem Prinzip der Anwerbung von Freiwilligen über das Internet zu gründen, jedoch, materielle Ressourcen verschwendend, wurden die Ziele nicht erreicht.
Bislang ist nicht bekannt, wie er die Lücken im Umfeld und den Wahlbezirken schließt, keine in richtigen Sachen geprüfte und ergebene Leute habend. Einige bezeichnen Jazenjuk als technischen Kandidaten von Juschtschenko. Jedoch, ergibt sich die Situation, dass unbekannt ist, wer für wen technischer Kandidat wird.
Wenn es wirklich so ist, bleiben die Probleme trotzdem bestehen, da der amtierende Präsident keine geeinte Partei, kein erfahrenes Team, welches von der Krim nach Rom gehen würde. Nachdem Baloha gegangen ist, gibt es das nicht mehr. Die Perspektiven Jazenjuks sind die gleichen wie für Lytwyn – bessere Handelsbedingungen erreichen.
Wolodymyr Kuleba
Quelle: Ukrajinska Prawda