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Er oder Sie: Wahlkampf ohne Begeisterung

Eine Woche vor der entscheidenden Runde in den Präsidentschaftswahlen in der Ukraine ist der Ausgang zwar noch nicht sicher, jedoch scheint tendenziell das Pendel in Richtung Janukowytsch auszuschlagen. Dennoch kann eine Überraschung nicht ausgeschlossen werden. Insgesamt konzentrieren sich die Kandidaten jedoch weniger auf den klassischen Wahlkampf, als auf gegenseitige Anschuldigungen und Provokationen. Die Wähler_innen schauen dabei unbeteiligt zu.

Von Dr. Kyril Savin und Andreas Stein

Janukowytsch lässt nichts anbrennen

Bislang gelang es Julia Tymoschenko noch nicht, Wiktor Janukowytsch zu einer Fernsehdebatte zu bewegen. So gab es am Anfang der letzten Woche und am Wochenende täglich Aufforderungen von Seiten Tymoschenkos an Janukowytsch sich doch in einem Fernsehduell zu stellen. Darüber hinaus wurden offene Briefe von kritischen Journalisten in den Internetzeitschriften „Telekrytyka“ und „Ukrajinska Prawda“ an Janukowytsch gerichtet. Doch bislang konnte sich Janukowytsch, von einem seiner Vertreter als „Mann der Tat“ gegenüber der „Frau der Worte“ verteidigt, erfolgreich einer öffentlichen Debatte entziehen, trotz der Tatsache, dass ein Viertel der Ukrainer meint, ein Fernsehduell könnte ihre mögliche Entscheidung beeinflussen. Insgesamt ist den derzeitigen Entwicklungen nach jedoch nicht davon auszugehen, dass es noch zu einem solchen TV-Duell kommen könnte – allenfalls in einem Anfall von Selbstüberschätzung durch das Team von Janukowytsch oder von Wiktor Janukowytsch selbst. Gleichwohl hat die Zentrale Wahlkommission den Termin für eine staatlich finanzierte Fernsehdebatte auf Montag den 1. Februar angesetzt.

Anzeichen für Selbstüberschätzung gibt es. So verkündete der ehemalige Finanzminister und jetzige Parlamentsabgeordnete der Partei der Regionen, Mykola Asarow, dass er bereits auf den Posten des Premierministers Anspruch erhebt und seine Parteikollegin Irina Akimowa Wirtschaftsministerin werden soll. Zudem gäbe es noch genügend professionelles Personal für eine Regierungsbildung. Ebenfalls wähnt er für eine stabile Regierung bereits eine überzeugende Mehrheit in der Werchowna Rada hinter sich. Dies zeugt davon, dass man die Partei der Regionen den Siege bei den Wahlen bereits als sicher sieht.

Tymoschenko fehlen die Unterstützer_innen

Auch auf der anderen Seite keimte für kurze Zeit etwas Hoffnung auf: So äußerte sich Serhij Tihipkos am Dienstag, den 26. Januar, dass die Angebote Julia Tymoschenkos schwergewichtiger waren – ihm wurde offiziell und öffentlich der Posten des Premierministers angeboten – als die von Janukowytsch und die Verhandlungen mit Tymoschenko weiter fortgeschritten seien. Überall – und dabei insbesondere beim Wahlkampfstab von Julia Tymoschenko – wird das als insgeheimes Eingeständnis der Existenz von Abmachungen zwischen Tihipko und Tymoschenko interpretiert. Übersehen wurde dabei jedoch, dass eben Tihipko in allen seinen öffentlichen Äußerungen auch betonte, dass er keine geheimen Abmachungen treffen wird, da diese nach den Wahlen hinfällig wären, und auch keinen der Kandidaten vor dem zweiten Wahlgang unterstützen wird.

Auch das wiederholte Werben um eine öffentliche Unterstützungserklärung von Seiten Tihipkos (13,05%) und Jazenjuks (6,96%) in Davos bei der Liveschaltung zum „Ukrainian Lunch“ brachte keine neuen Ergebnisse für Tymoschenko. Weder sie noch Janukowytsch können eine Woche vor der Wahl darauf hoffen, öffentliche Unterstützung von einem der beiden ehemaligen Präsidentschaftskandidaten zu bekommen. Tymoschenkos Werben rief im Gegenteil bei Jazenjuk bereits eine heftige Gegenreaktion hervor: In einer Livesendung aus Davos am Abend des 29. Januar schloss er sehr heftig jegliche Unterstützung für Tymoschenko aus.
Der fünftplazierte Juschtschenko (5,45%) hat derweil öffentlich erklärt, für keinen der beiden KandidatInnen zu stimmen, was als indirekte Unterstützung für Wiktor Janukowytsch verstanden werden kann. Denn jede Stimme „gegen alle“ und eine niedrige Wahlbeteiligung nützen Wiktor Janukowytsch. Wie zu erwarten, haben die „linken und linkszentristischen“ Kräfte (Petro Symonenko mit 3,54%) mit Wiktor Janukowytsch einen Vertrag über die Unterstützung im zweiten Wahlgang unterzeichnet und Wolodymyr Lytwyn (2,35%) vermeidet jeglichen Kommentar bezüglich einer Wahlunterstützung.

Neue Konfliktlinien

Eine andere Front im Wahlkampf wurde am Morgen des 25. Januar eröffnet. Ort des Geschehens war die staatliche Druckerei „Ukrajina“, in der neben Passdokumenten und Wertpapieren auch die Stimmzettel gedruckt werden. Die Druckerei wurde am frühen Morgen von unbekannten Personen besetzt, woraufhin sich Abgeordnete der Partei der Regionen einmischten. Am Ende wurde die Fabrik auf Befehl von Innenminister Luzenko durch die Miliz gestürmt. Anlass für die Aktion war der Austausch des der „Partei der Regionen“ nahestehende Direktors des Werks in der letzten Woche durch den kommissarischen Finanzminister der Regierung Tymoschenko. Beide Seiten werfen sich den Versuch vor, zusätzliche Stimmzettel für die Abstimmung drucken zu lassen. Offensichtlich geht es hierbei jedoch mehr um die lukrativen Einnahmen aus dem Monopol auf die Passausgabe. Inzwischen wird die Fabrik durch den Sicherheitsdienst der Ukraine und die dem Präsidenten unterstehenden „Inneren Streitkräfte“ bewacht.

Auch aufgrund dieses Vorfalls erreichte die Partei der Regionen am Donnerstag, den 28. Januar, in der Werchowna Rada mit 231 Stimmen (sie verfügt nur über 172 der insgesamt 450 Sitze) die Entlassung von Innenminister Jurij Luzenko. Dieser wurde von Julia Tymoschenko jedoch sofort zum Ersten Stellvertreter des Innenministers ernannt. Hierüber kann er die Amtsgeschäfte bis zur Ernennung eines neuen Innenministers weiter leiten, auch wenn hierfür gerichtliche Entscheidungen ignoriert werden müssen.

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Interessant an der Abstimmung in der Werchowna Rada (450 Abgeordnete) ist ein offensichtliches Umschwenken eines Teiles der Abgeordneten aus der bisherigen formal existierenden Regierungskoalition (Block Julia Tymoschenko, Block „Unsere Ukraine – Selbstverteidigung des Volkes“, „Block Lytwyn“). Wie oben erwähnt, stimmten zusätzlich zu den Abgeordneten der Partei der Regionen (171 von 172) noch Abgeordnete anderer Fraktionen für die Entlassung Luzenkos. Das betrifft neben dem Block Lytwyn (19 von 20) und der Fraktion der Kommunistischen Partei der Ukraine (27 von 27), Teile der Fraktion von „Unsere Ukraine – Selbstverteidigung des Volkes“ (11 von 32) und einen Abgeordneten des Blockes Julia Tymoschenko (1 von 153). Dies spricht dafür, dass sich ein Teil der Werchowna Rada bereits auf einen Wahlsieg Janukowytschs eingestellt hat und einige Abgeordnete bereits vorab ihre Verlässlichkeit für eine neue Koalition unter Beweis stellen.

Wähler warten ab

Insgesamt ist jedoch unter der Bevölkerung weiterhin wenig Anteilnahme an dem anstehenden Wahlgang zu verspüren, so ist weder Begeisterung für den einen noch Entrüstung über den anderen Kandidaten zu bemerken. Alles scheint in einer Wartehaltung zu verharren. Selbst die sonst so erfolgreich wahlkämpfende Julia Tymoschenko schaffte es in ihrem Kernland Lwiw nur mühsam 5.000 Zuschauer_innen für ihren Auftritt zu organisieren. Ein Grund dafür war auch, dass die Lufttemperatur in Lwiw an diesem Tag unter -20˚C lag.

Auch scheinen ihre Anstrengungen bei der Außenreklame nachzulassen, denn die Kiewer Metro wurde den Plakaten Wiktor Janukowytschs überlassen, was kein Zeichen für einen Wahlkampf bis zur letzten Minute ist. Die allerorts zu verspürende „Zuschauerdemokratie“ lässt für die Wahlbeteiligung am 07. Februar nichts Gutes erwarten. So scheint sie momentan eher niedriger auszufallen als die 67,76% vom 17. Januar. Vielleicht behindern aber auch die sibirischen Temperaturen von -20 bis – 30°C der letzten Tage eine Aktivierung der Wähler. Die Ukraine ist eben immer für eine Überraschung gut.

Quelle: Heinrich-Böll-Stiftung

Autor:   Kyryl Savin und Andreas Stein — Wörter: 1096

Dr. Kyryl Savin war Leiter des Länderbüros der Heinrich-Böll-Stiftung in Kiew. Das komplette Dossier der Heinrich-Böll-Stiftung zur Demokratie in der Ukraine finden Sie hier

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„@kobmicha Besonders helle scheinst Du nicht zu sein. Falsches Forum für Dich, geh Dich bei den Russen anbiedern, Troll.“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen? Offensichtlich sind es immer die gleichen Idioten die hier Schreiben.Sieht man ja an Ihnen. Sie,wahrscheinlich; heldenhafter Ukrainer....“

„Naja, Neuankömmlinge müssen erst einmal drei irgendwie gehaltvolle Beiträge schreiben, bevor sie komplett freigeschalten werden. Dieser Fall hatte sich schon 2011 registriert und sich bei anderen Sachen...“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen? Offensichtlich sind es immer die gleichen Idioten die hier Schreiben.Sieht man ja an Ihnen. Sie,wahrscheinlich; heldenhafter Ukrainer.“

„so....und wo ist in dem Text die Rede von Folter.Sobald irgend etwas ukrainisches das Maul aufmacht kommen nur Lügen heraus!“

„Der Klerus wusste schon immer wo Geld zu holen ist.Und die blöden deutschen ..zahlen. und zahlen und zahlen.“

„Respect für den Priester.Das ist wahre Nächstenliebe. Lass doch die Oligarchen und Selensky an der Front Kämpfen. Aber da scheißen sich die Maulhelden in die Hose!“

„Nein,nein,nein,,daß machen die braven ,guten Ukrainer nicht.Das hat ihm bestimmt ein böser Russe heimlich und das Auto gelegt!“

„Selensky wir als der größte Blender und Rattenfänger in die Weltgeschichte eingehen.Und als Milliardär in der Schweiz leben.Skrupel kennt diese Egomanie nicht!“

„Mein Nachbar hat auch eine Mistgabel hochgehalten und mich mit meiner Familie bedroht! Dann rufe ich doch auch gleich mal den Sicherheitsrat an! Ich glaube meine Nachbar war schon mal in der Sowjetunion...“

„Da war es doch schöner die Russenpipeline anzuzapfen und das gas dem Russen zu klauen.Und auch noch Durchleitungsgebühren zu kassieren. Ich mag diesen Ukrainischen Menschenschlag einfach nicht.Korruppter,hinterlistiger...“

„Das ist eine tolle Einstellung: Die Ukraine ist autonom genug zu entscheiden. Das lass sie mal mit Ihren eigenen Recoursen diesen Krieg führen. Sofort ALLE Zahlungen und Waffenlieferungen an dieses Korrupte...“

„Man. man man....wann begreift Ihr Ukrainer das ihr nicht der Nabel der Well seid! Hoffentlich haben bald Eure "Brüder" ,die Russen, die Sowjetunion wieder zum Leben geweckt! Weltweit hungern 800 Millionen...“

„Ihr macht Euch lächerlich! ..vorübergehend besetzte Regionen! Diese Gebiete sind an den Kriegsgewinner verloren. Und wenn die Korrupte Regierung weiter wartet ist alles weg! Aber die Idioten in Deutschland...“

„War von mir auch eher scherzhaft gemeint. Hoffen wir daß es dem Verfasser nach diesem Haßausbruch nun besser geht. Für die nächsten 10 Jahre...“

„Ich denke es wachsen genügend neue nach, leider. Wir leben nunmal in einer Gesellschaft von Alten, Kranken und Einsamen, faktenschwach aber meinungsstark. Vielleicht kann Handrij für Neuankömmlinge...“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen?“

„Das ist doch kein Problem für die Heldenhaften Ukrainischen Kriegsgewinner. Die Bomben fangen die doch mit den neuen erfundenen Tennisschlägern ab und schlagen die bis zu Kremel nach Moskau zurück!“

„Wohngebiet getroffen? So ein Zufall! Mit Waffenproduktion und Munitionslagern!“

„Sie brauche keine Angst vor der Fliegerbombe zu haben. Nach der Ukrainischen Berichterstattung Bombardiert der Russe nur Krankenhäuser ,Schulen und Kindergärten. Das sind die gefährlichen Gegner der...“

„Darf ich drauf Hinweisen das es sich natürlich bei dem Toten und den Verletzen natürlich um Frauen und Kinder handelt.Das ist die ukrainische Berichterstattung. Merke: Ukrainer= Edelmänner,Helden und...“

„..Stromnotstand..... Da war es doch schöner und billiger die russische Gasleitung anzuzapfen und Gas zu klauen . Und auch noch Geld für Durchleitungsrechte zu kassieren. Ukrainer und Russen sind ein...“

„Mensch....ist das nicht Lebensgefährlich? Die Russen, euer Brudervolk, bombardieren doch nur die ganzen Kindergärten und Krankenhäuser. Militärisch Ziele werden von den Ruhmreichen,unbesiegbaren Ukrainern...“

„Eine Art Grundwehrdienst gibt es aktuell nicht. Frisch eingezogene Soldaten erhalten im günstigsten Fall drei bis vier Wochen Ausbildung zum Teil im Ausland und danach können sie sofort an die Front...“

„Na,so was aber auch! So etwas machen doch eigentlich nur die bösen Russen!“

„Da war es doch schöner über Jahrzehnte die durch die Ukraine verlaufende russische Gaspipeline illegal anzuzapfen und Gas zu klauen. Und auch noch Durchleitungsgebühren von den Russen zu Kassieren....“

„Das ist doch eine tolle IDEE. Dann können die Ukrainer ja mal anfangen die Milliardenbeträge an die Unterstützer zurückzuzahlen. Oder landen die Erlöse in auf den Panama Konten des Komikers und dessen...“

„Und irgendein "Minister" hat gesagt das die in Deutschland gezahlten "Bürgergeldbeträge" direkt zur "Regierung" nach Kiew zu Überweisen sind. So stand es im "Spiegel"!“

„Bachmut? Plötzlich liest man nichts mehr von der angeblichen"Gräueltaten" der Russen in Bachmut! Ähnlich wie die Sprengung der Pipeline durch die Russen! Die Wahrheit stirbt im Krieg zuerst!“

„Bist Du nur gekommen um Deinen offenbar tiefsitzenden Ukraine-Haß hier mit vielen Wiederholungen und Ausrufezeichen zu verbreiten ? Einen Augenblick lang glaubte ich hier wäre jemand tatsächlich persönlich...“

„Europa als Schlüsselgarant; das sind die Wünsche der korruptesten Nation des Erdballs! Die Wehrfähigen Ukrainer legen sich hier in Deutschland in die soziale Hängematte und Europa soll Kämpfen und...“

„Menschen die aus der Ukraine nach Deutschland geflohen sind. Wer in der Ukraine veröffentlicht das Munitionslager und Drohnenproduktionen in Wohngebieten stattfinden werden ganz schnell zu Landesverrätern...“

„Woher genau hast Du Dein überlegenes Wissen, Du kluger Zeitgenosse ?“

„...und wieder eine Meldung aus dem "Wünsch dir was" Lager. Und die heldenhaften Ukrainer sind schon kurz vor Moskau.....oder holen gerade ihr "Bürgergeld" in Deutschlands Schlaraffenland ab!“

„Immer wieder die gleiche Leier......Kinder und Frauen wurden getötet. Das die Russen strategische Ziele Angreifen bei denen sich die "glorreichen heldenhaften" Ukrainer Ihre eigenen Kinder und Frauen...“

„"(der Russischen Schlinge um den Hals entkommen und sich dafür die Amerikanische umlegen lassen ... ???)" Warum "lassen", die Ukraine ist trotz aller Not autonom genug das selbst zu entscheiden ?“

„Um zum Thema zurückzukommen. Von Naftohas/Naftogaz kam jetzt eine Mitteilung, wonach sie über Polen nächstes Jahr bis zu 1 Milliarde Kubikmeter Flüssiggas importieren wollen. ORLEN’s US LNG supplies...“

„DANKE, es war Zeit dafür.“

„Vielen Dank Handrij für die Zusammenfassung, sie erklärt doch einiges mehr. Die einheimische Ölindustrie um Drohobytch ist natürlich seit Jahrzehnten als Schulwissen bekannt (außer vielleicht bei...“

„Haben sie nicht ? Klingt zwar etwas abenteuerlich, aber diese türkische Flotte ist schon lange durchaus erfolgreich zur Stelle wo Not herrscht. Erdbebengebiete in Küstennähe usw.“

„Muß ja nicht gleich ein stationäres Terminal sein, dafür ließen sich doch einfach spezielle Regasifizierungsschiffe mobilisieren. Das hat hier in D übergangsweise auch funktioniert.“

„Ich kann zwar nicht so recht glauben daß zB ein Gastanker aus Katar derzeit den Hafen von Odessa unter den russischen Kanonen anlaufen wird. Aber es gibt viele Wege und der Erfolg gibt den Ukrainern letztendlich...“

„Vielen Dank Handrij für die Zusammenfassung, sie erklärt doch einiges mehr. Die einheimische Ölindustrie um Drohobytch ist natürlich seit Jahrzehnten als Schulwissen bekannt (außer vielleicht bei...“

„Toll, wie schnell ihr die Zielvorgaben liefern könnt : FSB dankt Euch. Könnt ihr bitte noch die GPS Koordinaten dazu liefern: diese Woche haben nur die Dämels ihren Dienst.... die sind unfähig die...“

„Angesichts der erheblichen Turbulenzen die wir seit Kriegsbeginn hier in D selber durchgemacht haben frage ich mich aus welchen Quellen derzeit eigentlich Gas/Öl in der Ukraine sprudeln. Denn wie auch...“

„Eine Überweisung mit Western Union funktioniert auf die Empfänger-Kreditkarte sehr gut. Die Gebühr beträgt 0,99 €, und Du erhältst einen guten Devisenkurs für die Umrechnung in UAH“

„Gemäss meinen Informationen ist transfergo.de die günstigste Variante“

„Stimmt, ein Sieg der Ukraine wäre hilfreich. Ist aber leider auch der unwahrscheinliche Fall ist. Lohnt sich nicht darüber nachzudenken weil eine westliche vollwertige Unterstützung der Ukraine nicht...“

„Es geht um kleine Einkäufe auf Internett Plattformen.“

„Hallo, ist es möglich privat Geld in die Ukraine zu überweisen? Z.B. wenn man von jemanden da etwas gekauft hat. Kleine Beträge um 20 oder 50 Euro? Danke“

„Hallo, ich suche einen Deutsch sprechenden Kontakt in der Ukraine, (leider ist mein damaliger Kontakt nicht mehr erreichbar). Würde diesen gern für ein paar Organisatorischen Dinge in Anspruch nehmen...“

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