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Tschechow und Reformen?

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«Hauptsache, dass der Präsident Reformen durchführt. Mit Tschechow werde ich alleine fertig», – erklärte in einem Interview die stellvertretende Chefin der Administration des Präsidenten Hanna Herman.

Die 12,5 Millionen Wähler, die ihre Stimmen bei der Stichwahl der Präsidentschaftswahlen für Janukowytsch abgegeben haben, ließen sich wahrscheinlich von den gleichen Beweggründen leiten: ja, sein Lebenslauf ist ganz und gar nicht nachahmenswert, ja, er ist ein Intellektueller, der mit vielen „gescheiten“ Worten und mit der Geographie hadert, und Anna Achmatowa ist für ihn lediglich ein Derivat des Mitstreiter-Milliardärs (gemeint ist Rinat Achmetow), doch er entstammt dem industriell geprägten Osten, ist ein zynischer und pragmatischer Technokrat, der im Gegensatz zu seinem Vorläufer umfassende Wirtschaftsreformen ins Leben rufen wird. Ähnliche Argumente waren sowohl im Osten, als auch im Westen und in den Zentralregionen des Landes zu vernehmen, wo Janukowytsch zum ersten Mal Unterstützung der Wähler zuteil wurde – nicht dank seiner Talente, sondern wegen der Hilflosigkeit der früheren Staatsmacht.

Janukowytsch und weitere Repräsentanten der Partei der Regionen betonen bei jeder Gelegenheit: sie seien sachliche Menschen, die wissen, was zu tun ist und wie. Sie beschwörten den „Marshall Plan für die Ukraine“, der, vom Rinat Achmetow Fonds in Auftrag gegeben, westliche Experten konzipiert haben. Dieses Dokument, beteuerten Genossen der Partei der Regionen, sei eine detallierte Reformenstrategie für die Ukraine, die anlaufen wird, sobald sie an die Macht kommen.

Am 25. Februar 2010 hat Wiktor Janukowytsch seinen Amtseinführungseid abgelegt. Doch den versprochenen Reformplan bekam das Land erst drei Monate später. Der Reformplan von Achmetow entpuppte sich anscheinend als unmachbar, einen eigenen hatte der Kandidat bei den Präsidentschaftswahlen Wiktor Janukowytsch nicht. Das letztere Phänomen ist für die ukrainische Politik durchaus typisch: Hauptsache, man kommt an die Macht, später kann man sich Gedanken darüber machen, was man damit anrichtet. Die klassische Regel in der Politik – sämtliche grundlegende Veränderungen sollen in das erste Halbjahr der Amtszeit fallen, wenn man noch das höchste Vertrauen in der Öffentlichkeit genießt – hat das Team des neuen Präsidenten missachtet.

Erst am 2. Juni präsentierte Wiktor Janukowytsch seine Vision der Wirtschaftsreformen. Über die Vision ging es allerdings nicht hinaus, einen klaren Plan dessen, was die neue Staatsmacht zu tun gedenkt und wann, hat das Land nicht bekommen. Weder damals, noch später. Dafür wurde ihm aber in Aussicht gestellt, dass es innerhalb von 10 Jahren zu den 20 entwickeltsten Ländern weltweit gehören wird. Als Prioritäten nannte man Steuererleichterungen, Gewährleistung von Krediten für die Wirtschaft, höhere finanzielle Selbstständigkeit der Regionen, Aufbau eines transparenten Marktes für Grundstücke, Vollendung der Privatisierung, Reformierung von „Naftohas“, der Ukrsalisnyzja (Ukrainische Eisenbahn), Einführung kapitalgedeckter Renten und einer Krankenversicherung, Steigerung der durchschnittlichen Lebenserwartung auf 70 Jahre.

Nachdem das Team von Janukowytsch sozial-wirtschaftliche Reformen ankündigte, wendete es sich einem aus seiner Sicht wichtigeren Anliegen zu: dem „Aufbau einer klaren Machtvertikale“, die notwendig sei, um die Reformen ins Leben zu rufen.

Mit der Wiederherstellung der Verfassung von 1996 ist so eine Vertikale nun vorhanden, doch die Reformen oder wenigstens ein schlüssiger Reformplan fehlen immer noch. Es gibt eine Reihe chaotischer, häufig überstürzter, unter Druck äußerer Faktoren (IWF) verrichteter Handlungen, die mit systematischen Reformen nichts zu tun haben.

«Bevor man die Schafe schert, sollte man sie füttern», – sagte in einem privaten Gespräch einer der führenden Vertreter der Partei der Regionen, indem er mir erklären wollte, warum die heutige Staatsmacht die meisten tiefgreifenden Schritte, die tatsächlich vonnöten sind, jedoch ziemlich schmerzhaft von den meisten Ukrainern empfunden werden können, auf die lange Bank schiebt. Das Gespräch fand im Frühling statt. Damals hegte das Präsidententeam oder wenigstens ein Teil hiervon noch die Illusion, dass man im Laufe des Jahres die Wirtschaft halbwegs zum Wachstum bringen würde (dank dem Wiederaufbau der Machtvertikale wohl), dass man für die Staatsbeamten Gehälter, Renten und Sozialvergünstigungen erhöhen und somit den herben Beigeschmack nach der Erhöhung des Renteneintrittsalters und anderen unpopulären Schritten minimieren würde.

Die Gesetzbücher von Janukowytsch

Die Sache mit dem Füttern ist etwas schief gegangen, daher machte man sich sofort ans Scheren. Dabei hat man vor, selektiv zu scheren, die einen werden für alles den Buckel geradehalten, die anderen kommen ungeschoren davon. Doch das Schlimmste dabei ist, dass die Schäfchen, ohne gefüttert zu werden und noch bevor man sie zu scheren begann, schon in Angst versetzt wurden. Und zwar alle.

Die Wirtschaftswissenschaftler, Kenner des Fiskus, werden noch lange darüber diskutieren, welche Artikel des Steuergesetzbuches die größte Gefahr in sich bergen, und welche im Gegenteil ein Schritt nach vorne sind. Doch der wesentlichste Nachteil dieses Dokumentes ist meines Erachtens schon jetzt offensichtlich. Die Art, wie das Steuergesetzbuch konzipiert und gebilligt wurde, wie die Machthaber durchaus vernünftige Vorschläge und Anregungen außer Acht ließen, wie bestimmte Figuren aus dem Beamtenlager, beispielsweise Serhij Tihipko, sich einen flegelhaften Ton gegenüber Steuerzahlern erlaubten, all dies sendete unmissverständliche Signale an uns alle.

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Das erste Signal. Die Staatsmacht macht keinen Hehl mehr daraus, dass sie die eigenen Bürger verachtet. Aus der Kategorie der „kleinen Ukrainer“ wechselten wir in die der Proletarier, deren Meinung belanglos ist.

Das zweite Signal. Die Staatsmacht braucht keine in wirtschaftlicher Hinsicht selbstbewussten Bürger, die vom Staat finanziell unabhängig sind. Noch mehr: sie will sie unbedingt gegen Staatsbedienstete ausspielen, um eine gegenseitige Abneigung in zwei Lagern zu stiften.

Das dritte Signal. In der Ukraine wird es immer schwieriger, sich in der Wirtschaft zu betätigen, insbesondere wenn man kein Metallurgieimperium oder keine große Bank besitzt. «Kleinlädenbesitzer», wie diese Unternehmer von bestimmten Vertretern der Staatsmacht genannt werden, sind hier nicht erwünscht.

Die Konsequenzen? Sie liegen auf der Hand. Viele werden versuchen, in die Länder zu gehen, die lebenswerter sind. Noch mehr – um das Vielfache mehr – wird es denjenigen geben, die endlich begreifen: reich und erfolgreich sind in diesem Land bei weitem keine Kapitalisten, sondern die Beamten. Wozu auch die „Kleinläden“, wozu die Mühen, das Risiko, wenn man mehr verdienen kann und dabei weniger arbeiten muss. Zumal die Höhe des Schmiergeldes für eine „Pfründe“, sagen wir mal beim Zollamt, mit der vergleichbar ist, die man hinblättert, um sich als Kleinunternehmer selbstständig zu machen.

Als Folge wird es um einiges weniger Neugründungen geben. Daraufhin wird das Niveau der Wirtschaft zurückgehen. Dann wird es nicht mehr darum gehen, den von Herrn Janukowytsch versprochenen zwanzigsten Platz einzunehmen, sondern darum, den jetzigen würdevollen 69. Platz in der Liste der größten Weltwirtschaften nicht einzubüßen…

Übrigens, wegen der Aufregung um die das Steuergesetzbuch ist den Ukrainern ein weiteres Gesetzbuch entgangen, das von den Reformern der Staatsregierung erstellt wurde – das Arbeitsgesetzbuch. Es ist sehr empfehlenswert, den Entwurf des Gesetzbuchs zu lesen. Man stößt auf unheimlich Interessantes…

Janukowytsch und Tschechow

Ich erlaube mir, die Worte von Hanna Herman noch einmal zu wiederholen: „Hauptsache, dass der Präsident Reformen ins Leben ruft“. Janukowytsch sollte sich in der Tat mit Reformen befassen, als Staatsoberhaupt, das die exekutive Machtvertikale eigenmächtig regiert. Wiktor Juschtschenko hatte noch das Recht auf „Ausflüchte“, dass die Regierung ihm nicht untergeordnet ist, und dass es im Parlament keine präsidententreue Koalition gibt. Janukowytsch hat die hörige Mehrheit in der Werchowna Rada, und die alte-neue Verfassung gab ihm die ganze Kontrolle über der Regierung. Eigentlich haben wir keine Regierung Asarow, sondern eine von Janukowytsch.

Unter anderem geht das Staatsoberhaupt so vor, als hätte er keinen Bezug weder zu den Menschen, die im Ministerkabinett sitzen, noch zu den Ergebnissen ihres Treibens. In Bezug auf das Steuergesetzbuch betonte er beispielsweise, dass er es unterzeichnen oder nicht unterzeichnen würde erst nachdem es eingehend von den Experten der Administration des Präsidenten analysiert wird. Heißt das, das das Staatsoberhaupt mit seinen Experten keine Einsicht in das Dokument weder in der Phase seiner Erstellung noch nach seiner Billigung genommen hatte, in das Dokument, das die Wirtschaft des Landes entscheidend beeinflussen wird? Gäbe es keine Zelte protestierender Unternehmer auf dem Maidan, hätte der Präsident das Steuergesetzbuch unterzeichnet ohne es zu lesen? Und vor allem: darf man sich Reformen von einem Menschen erhoffen, der nicht nur Tschechow seine Aufmerksamkeit verweigert?

25. November 2010 // Oleh Basar

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Quelle: Lewyj Bereg

Übersetzerin:   Iryna Tsyumrak — Wörter: 1301

Iryna Tsyumrak stammt aus der westukrainischen Stadt Lwiw/Lemberg. Dort hat sie ihren Master in Angewandter Linguistik erlangt, zur Zeit studiert sie Konferenzdolmetschen an der Johannes Gutenberg-Universität Mainz/Germersheim

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„In diesem Zusammenhang würde mich ja Mal interessieren welche Rolle E-Autos in UA unter den derzeit herrschenden Bedingungen spielen ?“

„Gerade wir als Deutsche sollten uns jetzt hüten wieder in alte verhängnisvolle Denkmuster gegenüber "den Russen" zu verfallen !“

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„@kobmicha Besonders helle scheinst Du nicht zu sein. Falsches Forum für Dich, geh Dich bei den Russen anbiedern, Troll.“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen? Offensichtlich sind es immer die gleichen Idioten die hier Schreiben.Sieht man ja an Ihnen. Sie,wahrscheinlich; heldenhafter Ukrainer....“

„Naja, Neuankömmlinge müssen erst einmal drei irgendwie gehaltvolle Beiträge schreiben, bevor sie komplett freigeschalten werden. Dieser Fall hatte sich schon 2011 registriert und sich bei anderen Sachen...“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen? Offensichtlich sind es immer die gleichen Idioten die hier Schreiben.Sieht man ja an Ihnen. Sie,wahrscheinlich; heldenhafter Ukrainer.“

„so....und wo ist in dem Text die Rede von Folter.Sobald irgend etwas ukrainisches das Maul aufmacht kommen nur Lügen heraus!“

„Der Klerus wusste schon immer wo Geld zu holen ist.Und die blöden deutschen ..zahlen. und zahlen und zahlen.“

„Respect für den Priester.Das ist wahre Nächstenliebe. Lass doch die Oligarchen und Selensky an der Front Kämpfen. Aber da scheißen sich die Maulhelden in die Hose!“

„Nein,nein,nein,,daß machen die braven ,guten Ukrainer nicht.Das hat ihm bestimmt ein böser Russe heimlich und das Auto gelegt!“

„Selensky wir als der größte Blender und Rattenfänger in die Weltgeschichte eingehen.Und als Milliardär in der Schweiz leben.Skrupel kennt diese Egomanie nicht!“

„Mein Nachbar hat auch eine Mistgabel hochgehalten und mich mit meiner Familie bedroht! Dann rufe ich doch auch gleich mal den Sicherheitsrat an! Ich glaube meine Nachbar war schon mal in der Sowjetunion...“

„Da war es doch schöner die Russenpipeline anzuzapfen und das gas dem Russen zu klauen.Und auch noch Durchleitungsgebühren zu kassieren. Ich mag diesen Ukrainischen Menschenschlag einfach nicht.Korruppter,hinterlistiger...“

„Das ist eine tolle Einstellung: Die Ukraine ist autonom genug zu entscheiden. Das lass sie mal mit Ihren eigenen Recoursen diesen Krieg führen. Sofort ALLE Zahlungen und Waffenlieferungen an dieses Korrupte...“

„Man. man man....wann begreift Ihr Ukrainer das ihr nicht der Nabel der Well seid! Hoffentlich haben bald Eure "Brüder" ,die Russen, die Sowjetunion wieder zum Leben geweckt! Weltweit hungern 800 Millionen...“

„Ihr macht Euch lächerlich! ..vorübergehend besetzte Regionen! Diese Gebiete sind an den Kriegsgewinner verloren. Und wenn die Korrupte Regierung weiter wartet ist alles weg! Aber die Idioten in Deutschland...“

„War von mir auch eher scherzhaft gemeint. Hoffen wir daß es dem Verfasser nach diesem Haßausbruch nun besser geht. Für die nächsten 10 Jahre...“

„Ich denke es wachsen genügend neue nach, leider. Wir leben nunmal in einer Gesellschaft von Alten, Kranken und Einsamen, faktenschwach aber meinungsstark. Vielleicht kann Handrij für Neuankömmlinge...“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen?“

„Das ist doch kein Problem für die Heldenhaften Ukrainischen Kriegsgewinner. Die Bomben fangen die doch mit den neuen erfundenen Tennisschlägern ab und schlagen die bis zu Kremel nach Moskau zurück!“

„Wohngebiet getroffen? So ein Zufall! Mit Waffenproduktion und Munitionslagern!“

„Sie brauche keine Angst vor der Fliegerbombe zu haben. Nach der Ukrainischen Berichterstattung Bombardiert der Russe nur Krankenhäuser ,Schulen und Kindergärten. Das sind die gefährlichen Gegner der...“

„Darf ich drauf Hinweisen das es sich natürlich bei dem Toten und den Verletzen natürlich um Frauen und Kinder handelt.Das ist die ukrainische Berichterstattung. Merke: Ukrainer= Edelmänner,Helden und...“

„..Stromnotstand..... Da war es doch schöner und billiger die russische Gasleitung anzuzapfen und Gas zu klauen . Und auch noch Geld für Durchleitungsrechte zu kassieren. Ukrainer und Russen sind ein...“

„Mensch....ist das nicht Lebensgefährlich? Die Russen, euer Brudervolk, bombardieren doch nur die ganzen Kindergärten und Krankenhäuser. Militärisch Ziele werden von den Ruhmreichen,unbesiegbaren Ukrainern...“

„Eine Art Grundwehrdienst gibt es aktuell nicht. Frisch eingezogene Soldaten erhalten im günstigsten Fall drei bis vier Wochen Ausbildung zum Teil im Ausland und danach können sie sofort an die Front...“

„Na,so was aber auch! So etwas machen doch eigentlich nur die bösen Russen!“

„Da war es doch schöner über Jahrzehnte die durch die Ukraine verlaufende russische Gaspipeline illegal anzuzapfen und Gas zu klauen. Und auch noch Durchleitungsgebühren von den Russen zu Kassieren....“

„Das ist doch eine tolle IDEE. Dann können die Ukrainer ja mal anfangen die Milliardenbeträge an die Unterstützer zurückzuzahlen. Oder landen die Erlöse in auf den Panama Konten des Komikers und dessen...“

„Und irgendein "Minister" hat gesagt das die in Deutschland gezahlten "Bürgergeldbeträge" direkt zur "Regierung" nach Kiew zu Überweisen sind. So stand es im "Spiegel"!“

„Bachmut? Plötzlich liest man nichts mehr von der angeblichen"Gräueltaten" der Russen in Bachmut! Ähnlich wie die Sprengung der Pipeline durch die Russen! Die Wahrheit stirbt im Krieg zuerst!“

„Bist Du nur gekommen um Deinen offenbar tiefsitzenden Ukraine-Haß hier mit vielen Wiederholungen und Ausrufezeichen zu verbreiten ? Einen Augenblick lang glaubte ich hier wäre jemand tatsächlich persönlich...“

„Europa als Schlüsselgarant; das sind die Wünsche der korruptesten Nation des Erdballs! Die Wehrfähigen Ukrainer legen sich hier in Deutschland in die soziale Hängematte und Europa soll Kämpfen und...“

„Menschen die aus der Ukraine nach Deutschland geflohen sind. Wer in der Ukraine veröffentlicht das Munitionslager und Drohnenproduktionen in Wohngebieten stattfinden werden ganz schnell zu Landesverrätern...“

„Woher genau hast Du Dein überlegenes Wissen, Du kluger Zeitgenosse ?“

„...und wieder eine Meldung aus dem "Wünsch dir was" Lager. Und die heldenhaften Ukrainer sind schon kurz vor Moskau.....oder holen gerade ihr "Bürgergeld" in Deutschlands Schlaraffenland ab!“

„Immer wieder die gleiche Leier......Kinder und Frauen wurden getötet. Das die Russen strategische Ziele Angreifen bei denen sich die "glorreichen heldenhaften" Ukrainer Ihre eigenen Kinder und Frauen...“

„"(der Russischen Schlinge um den Hals entkommen und sich dafür die Amerikanische umlegen lassen ... ???)" Warum "lassen", die Ukraine ist trotz aller Not autonom genug das selbst zu entscheiden ?“

„Um zum Thema zurückzukommen. Von Naftohas/Naftogaz kam jetzt eine Mitteilung, wonach sie über Polen nächstes Jahr bis zu 1 Milliarde Kubikmeter Flüssiggas importieren wollen. ORLEN’s US LNG supplies...“

„DANKE, es war Zeit dafür.“

„Vielen Dank Handrij für die Zusammenfassung, sie erklärt doch einiges mehr. Die einheimische Ölindustrie um Drohobytch ist natürlich seit Jahrzehnten als Schulwissen bekannt (außer vielleicht bei...“

„Haben sie nicht ? Klingt zwar etwas abenteuerlich, aber diese türkische Flotte ist schon lange durchaus erfolgreich zur Stelle wo Not herrscht. Erdbebengebiete in Küstennähe usw.“

„Muß ja nicht gleich ein stationäres Terminal sein, dafür ließen sich doch einfach spezielle Regasifizierungsschiffe mobilisieren. Das hat hier in D übergangsweise auch funktioniert.“

„Ich kann zwar nicht so recht glauben daß zB ein Gastanker aus Katar derzeit den Hafen von Odessa unter den russischen Kanonen anlaufen wird. Aber es gibt viele Wege und der Erfolg gibt den Ukrainern letztendlich...“

„Vielen Dank Handrij für die Zusammenfassung, sie erklärt doch einiges mehr. Die einheimische Ölindustrie um Drohobytch ist natürlich seit Jahrzehnten als Schulwissen bekannt (außer vielleicht bei...“

„Toll, wie schnell ihr die Zielvorgaben liefern könnt : FSB dankt Euch. Könnt ihr bitte noch die GPS Koordinaten dazu liefern: diese Woche haben nur die Dämels ihren Dienst.... die sind unfähig die...“

„Angesichts der erheblichen Turbulenzen die wir seit Kriegsbeginn hier in D selber durchgemacht haben frage ich mich aus welchen Quellen derzeit eigentlich Gas/Öl in der Ukraine sprudeln. Denn wie auch...“

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