Die Einführung elektronischer Verbrauchsmarken für Alkohol und Zigaretten wurde gebilligt
Das ist eine maschinelle Übersetzung eines Artikels aus der Onlinezeitung Korrespondent.net. Die Übersetzung wurde weder überprüft, noch redaktionell bearbeitet und die Schreibung von Namen und geographischen Bezeichnungen entspricht nicht den sonst bei Ukraine-Nachrichten verwendeten Konventionen.
Die Werchowna Rada hat als Grundlage die Gesetzesentwürfe zur Einführung des elektronischen Systems zur Kontrolle des Umsatzes von Tabakwaren und Alkohol angenommen. Dies wurde heute, am 12. Januar, vom Abgeordneten Jaroslaw Schelesnjak bekannt gegeben.
Es wird berichtet, dass die Gesetzesentwürfe #8286 und #8287 mit 242 bzw. 231 Stimmen als Grundlage angenommen wurden.
Das Ministerium für digitale Transformation wird dieses System entwickeln und umsetzen.
Die Gesetzesinitiative zielt darauf ab, die illegale Herstellung und den illegalen Verkehr von Tabakwaren und Alkohol zu bekämpfen und die Kontrolle der Entrichtung der Steuern auf verbrauchsteuerpflichtige Waren zu verstärken.
Eine elektronische Verbrauchssteuermarke und ein elektronisches System für den Verkehr von alkoholischen Getränken und Tabakwaren sowie von Flüssigkeiten, die in E-Zigaretten verwendet werden, sind vorgesehen. Es wird darauf hingewiesen, dass die Einführung eines solchen Systems die Erstellung, die Überprüfung, die Kontrolle, die Versendung, die Annahme, die Sammlung, die Erfassung, die Akkumulation, die Verarbeitung, die Verwendung, die Kontrolle, die Speicherung, den Schutz, die Aufzeichnung und die Bereitstellung von Informationen über Waren, auf denen ein elektronischer Stempel angebracht ist, gewährleisten wird.