Das ist eine maschinelle Übersetzung eines Artikels aus der Onlinezeitung Ekonomitschna Prawda. Die Übersetzung wurde weder überprüft, noch redaktionell bearbeitet und die Schreibung von Namen und geographischen Bezeichnungen entspricht nicht den sonst bei Ukraine-Nachrichten verwendeten Konventionen.
Bildschirmfoto des Originalartikels auf epravda.com.ua
Der Präsident hat das Gesetz Nr. 11090 zur Erhöhung der Verbrauchssteuer auf Tabakwaren unterzeichnet, das seit Dezember 2024 erwartet wurde.
Dies gab der erste stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Finanzen, Steuern und Zollpolitik der Werchowna Rada, Jaroslaw Schelesnjak, bekannt.
Die Werchowna Rada hat den Gesetzesentwurf Nr. 11090 am 4. Dezember 2024 als Ganzes angenommen und ihn anschließend an Wolodymyr Selenskyj zur Unterzeichnung weitergeleitet.
Laut Zhelezniak ist der Gesetzentwurf nun vom Präsidenten unterzeichnet worden.
„Es ist noch nicht veröffentlicht worden, aber ich habe bereits die Bestätigung von zwei Quellen „von internationalen Finanzinstitutionen“ und der Regierung“, sagte der Abgeordnete.
Er fügte hinzu, dass das Versäumnis, das Gesetz seit Dezember 2024 zu unterzeichnen, den Haushalt 2091,6 Millionen Hrywnja an entgangenen Einnahmen gekostet hat.
Nach der Unterzeichnung durch den Präsidenten, so Schelesnjak, könnten die Zigarettenpreise um 40 Hrywnja steigen.
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