Europäische Kommission will 137 Mrd. Euro für Polen freigeben
Das ist eine maschinelle Übersetzung eines Artikels aus der Onlinezeitung Korrespondent.net. Die Übersetzung wurde weder überprüft, noch redaktionell bearbeitet und die Schreibung von Namen und geographischen Bezeichnungen entspricht nicht den sonst bei Ukraine-Nachrichten verwendeten Konventionen.
Die Chefin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen hat am Freitag, den 23. Februar, angekündigt, dass sie 137 Milliarden Euro für Polen freigeben will. Die europäische Beamtin machte diese Ankündigung auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem polnischen Ministerpräsident Donald Tusk in Warschau, wie der polnische Fernsehsender Polsat berichtete.
„Ich habe gute Nachrichten: Nächste Woche wird die Europäische Kommission zwei Entscheidungen über europäische Fonds treffen, die derzeit für Polen blockiert sind. Diese Entscheidungen werden bis zu 137 Milliarden Euro für Polen freisetzen. Wir sprechen über Mittel aus dem Kohäsionsfonds und Mittel aus dem EU-Plan der nächsten Generation“, sagte sie.
Die Freigabe dieser Mittel wurde in der Europäischen Kommission mit der Notwendigkeit rechtsstaatlicher Reformen in Polen in Verbindung gebracht, deren Umsetzung Brüssel als effektiv ansieht.
„Dies ist ein wichtiger Tag für uns alle. Seit meinen ersten Tagen als Ministerpräsident war es unter anderem das Ziel, die Rechtsstaatlichkeit und die demokratischen Standards wiederherzustellen“, sagte Tusk.
Laut dem polnischen Ministerpräsident werden die nicht eingefrorenen Mittel zur Unterstützung kleiner und mittlerer landwirtschaftlicher Erzeuger überwiesen.
Wir möchten Sie daran erinnern, dass im vergangenen Jahr berichtet wurde, dass die Europäische Kommission ein Strafverfahren gegen Polen einleiten könnte, wenn Warschau das Problem der Blockade der Grenzübergänge zur Ukraine durch Transportunternehmen nicht löst.