Premier Asarow las Tschernowezkij die Leviten
Am Sonnabend führte Premierminister Nikolaj Asarow eine Konferenz zu Fragen der Sicherstellung der Lebensfunktionen und Entwicklung Kiews durch. Das Regierungsoberhaupt bezeichnete die Arbeit der Hauptstadtregierung als unbefriedigend und forderte die Zahl der Stellvertreter des Vorsitzenden der Kiewer Stadtverwaltung (KSV) zu reduzieren und gab dem Vorsitzenden der KSV, Leonid Tschernowezkij, drei Monate um die Unzulänglichkeiten zu korrigieren. Im Gegenzug auf die Forderungen des Premiers verwies der Bürgermeister auf die politische Situation im Lande und den Kampf mit den Vertretern des Blockes Julia Timoschenko.
Die Beratung von Premierminister Nikolaj Asarow mit der Leitung der KSV fand ohne Beisein von Journalisten statt. Neben dem Regierungschef waren Kabinettsmitglieder, Mitarbeiter der Administration des Präsidenten, Vertreter staatlicher Kreisverwaltungen, der Vorsitzende der KSV Leonid Tschernowezkij und seine Ersten Stellvertreter Irena Kiltschizkaja und Anatolij Golubtschenko anwesend. Jewgenij Tscherwonenko, ein weiterer Erster Stellvertreter des Vorsitzenden der KSV, reiste nicht zur Konferenz an. „Mich hat man, wie auch andere Stellvertreter des Bürgermeisters, zu diesem Treffen nicht eingeladen“, erklärte er dem “Kommersant-Ukraine“.
Nikolaj Asarow bezeichnete die Arbeit der Hauptstadtregierung als unbefriedigend. Er hob den schlechten Zustand der Straßen, Bürgersteige, der Fahrstühle in den Wohnhäusern, Probleme mit der Müllabfuhr, der Straßenbeleuchtung, der Gewährleistung der Sicherheit auf den Straßen, der Strom- und Wasserversorgung und der Funktion der städtischen Geldeintreiber hervor. Der Premier richtete die Aufmerksamkeit ebenfalls auf die ineffektive Verwaltung der Landressourcen und die Staus auf den Straßen der Hauptstadt. „Die Stadtregierung nutzt die Haushaltsmittel für Ziele, die in vielen Fällen bei weitem nicht vorrangig sind“, erklärte Asarow. „Unterirdische Parkplätze gibt es bislang nur in Absichtserklärungen. Wie soll Kiew die Euro-2012 durchführen?“.
Der Meinung des Regierungsoberhaupts nach, ist eine der Gründe für die schlechte Arbeit der Kiewer Regierung die niedrige Qualifikation der Mitarbeiter. „Viele Stadtangestellte sind keine Spezialisten im Bereich der Kommunalwirtschaft. Ein Teil der Leiter ist überhaupt aufgrund von unverständlichen Kriterien ernannt worden. Sogar das Erscheinen auf der Arbeit stellt für sie ein Problem dar“, sagte der Premierminister. Danach schlug er Leonid Tschernowezkij eine Lösung der Probleme vor. „Reduzieren sie die Zahl der Stellvertreter und verteilen sie die Verantwortungsbereiche für bestimmte Arbeitsbereich rational und klar. Belassen Sie insgesamt zwei Erste Stellvertreter. Präsident Wiktor Janukowitsch fordert Ordnung in der Hauptstadt (einen Tag vorher hatte Wiktor Janukowitsch sich mit Leonid Tschernowezkij getroffen und von ihm Vorschläge für die Lösung der vorrangigen Probleme gefordert). Daher verbessern sie ihre Arbeit oder schreiben sie freiwillig ihre (Rücktritts-)Erklärung“.
Bei der Leitung der KSV kommentierte man gestern die Ansprüche von Nikolaj Asarow nicht. Jedoch, wie dem “Kommersant-Ukraine“ der Direktor der Abteilung für Information und Massenkommunikation des Sekretariats des Kabinetts, Igor Storoshuk, mitteilte, erklärte der auf der Konferenz anwesende Leonid Tschernowezkij alle Unzulänglichkeiten mit der politischen Situation im Lande.
„Es gab bei mir nicht einen Tag, wo ich ruhig arbeiten konnte und nicht mit Windmühlenflügeln kämpfen musste. Es gab nicht einen Tag, wo ich mich Reformen widmen konnte und nicht dem Krieg mit BJuT (Fraktion des Blockes Julia Timoschenko im Kiewer Stadtrat), welcher das Budget der Stadt ausbluten ließ. Ja und ich habe vier Erste und vierzehn weitere Stellvertreter! Doch ich war dazu gezwungen unter meinen Stellvertretern Vertreter aller politischen Kräfte zu versammeln!“, versuchte der Vorsitzende der KSV die Teilnehmer der Konferenz zu überzeugen.
Wie Igor Storoshuk erläuterte, zog sich die Konferenz zwei Stunden und trug den Charakter „harter Geschäftsverhandlungen“. „Im Ergebnis wurde eine Arbeitsgruppe zur Zusammenarbeit mit der lokalen Regierung zur Lösung der unmittelbaren Probleme der Hauptstadt gegründet. Zu ihrem Vorsitzenden wurde der Vizepremier für Fragen der regionalen Politik Wiktor Tichonow bestimmt“, erzählte Storoshuk dem “Kommersant-Ukraine“. Nikolaj Asarow gab Leonid Tschernowezkij drei Monate für eine Korrektur der Situation in der Hauptstadt. Igor Storoshuk vermutete, dass nach Ablauf dieser Frist die Mitglieder der Arbeitsgruppe die Handlungen, welche die lokale Regierung in dieser Zeit unternommen hat, analysieren und „ernste Personalentscheidungen treffen wird“.
Julia Rjabtschun, Alexander Sworskij
Quelle: Kommersant-Ukraine