Die Rada entkriminalisiert die Haftung für Desertion
Das ist eine maschinelle Übersetzung eines Artikels des Onlineportals Korrespondent.net. Die Übersetzung wurde weder überprüft, noch redaktionell bearbeitet und die Schreibung von Namen und geographischen Bezeichnungen entspricht nicht den sonst bei Ukraine-Nachrichten verwendeten Konventionen.
Die Gesetzesinitiative schlägt vor, rechtlich definierte Mechanismen zu schaffen, um Soldaten der ukrainischen Streitkräfte von der strafrechtlichen Verantwortung für die Begehung einer militärischen Straftat zu befreien.
Die Werchowna Rada stimmte über den Gesetzentwurf ab, der vorschlägt, das erste unbefugte Verlassen einer Militäreinheit oder die Desertion nicht zu bestrafen, wenn die Militärs selbständig zurückkehren und der Kommandeur die Fortsetzung des Dienstes erlaubt. Dies berichtete der Abgeordnete Jaroslaw Schelesnjak am Dienstag, den 20. August.
Der Gesetzentwurf № 11322 wurde von 270 Abgeordneten angenommen.
Laut der Erläuterung zu dem Dokument zielt der Gesetzentwurf darauf ab, die Strafgesetzgebung im Bereich der Verstöße gegen die bestehende Ordnung des Militärdienstes zu verbessern. Die Initiative schlägt vor, rechtlich definierte Mechanismen einzuführen, mit denen Angehörige der ukrainischen Streitkräfte von der strafrechtlichen Verantwortung für die Begehung einer militärischen Straftat befreit werden können.
So sind Änderungen an Artikel 401 des ZKU vorgesehen, wonach eine Person, die zum ersten Mal eine Straftat (SDF/Desertion) begangen hat, von der strafrechtlichen Verantwortung befreit werden kann, wenn sie vor Abschluss der vorgerichtlichen Ermittlungen oder des Gerichtsverfahrens freiwillig ihre Absicht erklärt, den Militärdienst fortzusetzen.
Verdächtige von SDF oder Desertion können beantragen, dass ihre Präventivmaßnahme in einen Dienst während der Mobilmachung umgewandelt wird. Für Täter von schweren Straftaten gibt es diese Alternative nicht.