Selenskyj schlägt Verlängerung des Kriegsrechts vor
Das ist eine maschinelle Übersetzung eines Artikels aus der Onlinezeitung Korrespondent.net. Die Übersetzung wurde weder überprüft, noch redaktionell bearbeitet und die Schreibung von Namen und geographischen Bezeichnungen entspricht nicht den sonst bei Ukraine-Nachrichten verwendeten Konventionen.
Präsident Wolodymyr Selenskyj hat der Werchowna Rada Gesetzesentwürfe zur Verlängerung des Kriegsrechts und zur allgemeinen Mobilmachung in der Ukraine vorgelegt. Die entsprechenden Gesetzesentwürfe Nr. 10456 und Nr. 10457 wurden bereits am Montag, den 5. Februar auf der Website des Parlaments registriert.
Die Texte der Dokumente sind noch nicht verfügbar. Aber höchstwahrscheinlich geht es darum, das Kriegsrecht und die allgemeine Mobilmachung um weitere 90 Tage zu verlängern, so wie es bisher der Fall war. Die Gesetzentwürfe werden derzeit im Ausschuss für nationale Sicherheit, Verteidigung und Nachrichtendienste geprüft.
Derzeit gelten in der Ukraine das Kriegsrecht und die Mobilisierung bis mindestens zum 14. Februar 2024. Wenn dieses Regime erneut um 90 Tage verlängert wird, wird es bis zum 14. Mai in Kraft sein.