Der US-Senat verabschiedet ein Gesetz zur Unterstützung der Ukraine
Das ist eine maschinelle Übersetzung eines Artikels vom öffentlich-rechtlichen Fernsehen Suspilne.media. Die Übersetzung wurde weder überprüft, noch redaktionell bearbeitet und die Schreibung von Namen und geographischen Bezeichnungen entspricht nicht den sonst bei Ukraine-Nachrichten verwendeten Konventionen.
Der US-Senat hat einen Gesetzesentwurf verabschiedet, der der Ukraine Hilfen in Höhe von fast 61 Milliarden Dollar gewährt.
Dies wurde durch die Übertragung der Senatssitzung bekannt.
„79 Kongressabgeordnete stimmten dafür (51 von den erforderlichen 51) und 18 stimmten dagegen.
Der Gesetzentwurf enthält auch Hilfen für Israel und Taiwan. Nun muss das Dokument noch von US-Präsident Biden unterzeichnet werden.
Am 23. April unterstützt der US-Senat die Prüfung eines Gesetzentwurfs zur Bereitstellung von fast 61 Milliarden Dollar an Hilfsgeldern für die Ukraine. Die Abgeordneten sprachen sich dafür aus, das Verfahren zur Prüfung der Hilfspakete für die Ukraine, Israel und Taiwan zu verkürzen. Dies ermöglichte eine schnelle Diskussion des Gesetzentwurfs innerhalb von 30 Stunden mit begrenzter Zeit für jeden Senator.
Was über den Gesetzentwurf zur Ukraine-Hilfe bekannt ist
Am 16. April brachte der Sprecher des Repräsentantenhauses, Mike Johnson, vier getrennte Gesetzentwürfe zur Hilfe für die Ukraine, Israel, Taiwan und zur Finanzierung der nationalen Sicherheit ein.
Am 20. April hat das US-Repräsentantenhaus einen Gesetzentwurf über 60 Milliarden Dollar zur Unterstützung der Ukraine unterstützt. 311 Kongressabgeordnete stimmten für den Gesetzentwurf.
Das Weiße Haus erklärte, dass die Vereinigten Staaten „sofort“ Waffen in die Ukraine schicken würden, wenn der Antrag auf Hilfsgelder vom Repräsentantenhaus genehmigt wird.