Gestern traf Präsident Wiktor Janukowitsch zu einem viertägigen Staatsbesuch in der Volksrepublik China ein. Den Ergebnissen seines Treffens mit dem Staatspräsidenten der Volksrepublik China, Hu Jingtao, nach wurden 13 bilaterale Dokumente unterzeichnet, darunter eine Erklärung über die Erhöhung des Niveaus der zwischenstaatlichen Beziehungen. Staatsbedienstete reden von einer neuen Etappe der ukrainisch-chinesischen Partnerschaft und erwarten eine Erhöhung des gegenseitigen Warenumsatzes.
Die Verbesserung in den Beziehungen mit China wurde zu einer der Hauptaufgaben der Außenpolitik, die von Wiktor Janukowitsch nach seinem Amtsantritt formuliert wurden. Bleibt anzumerken, dass in der Zeit der Unabhängigkeit der Ukraine der chinesische Vektor niemals Priorität genoss, obgleich beide Seiten sich regelmäßig besuchten (der zweite Präsident der Ukraine, Leonid Kutschma, war dreimal in Peking – 1995, 2002 und 2003).
Die Entwicklung der bilateralen Beziehungen wurde von der „Orangen Revolution“ gestoppt, zu der man sich in Peking äußerst vorsichtig verhielt. Und obgleich die Volksrepublik China am Ende den Sieg Wiktor Juschtschenkos anerkannte, betrachten chinesische Experten die Durchführung der dritten Wahlrunde bei den Präsidentschaftswahlen 2004 als fragwürdig. „Der Sieg Wiktor Janukowitschs im Jahr 2010 war sauberer als der Machtantritt Wiktor Juschtschenkos im Ergebnis der ‘Orangen Revolution’ im Jahr 2004“, erläuterte gestern Zhu Chungen, Vertreter des Zentrums für das Studium der Ukraine beim Institut für Russland, die Länder Osteuropas und Zentralasiens der Akademie der Gesellschaftswissenschaften der Volksrepublik China.
Den Informationen des “Kommersant-Ukraine“ nach begannen die Gespräche über die Wiederherstellung des Niveaus der beiderseitigen Beziehungen und ihrer Aktivierung noch unter Präsident Wiktor Juschtschenko, als klar wurde, dass er unvermeidlich den Posten des Staatsoberhauptes verlässt. Insbesondere dieser Frage wurde das Treffen der Außenminister beider Staaten, Pjotr Poroschenko und Yang Jiechi, das in München am 5. Februar stattfand, gewidmet und am 13. April auf dem Treffen von Wiktor Janukowitsch und dem Staatspräsidenten der Volksrepublik China, Hu Jingtao in Washington bekräftigten beide Seiten ihre Absichten.
Das gestrige Aufenthaltsprogramm von Janukowitsch in China wurde von seinem Treffen mit Genossen Hu eröffnet. „Ich bin tief überzeugt davon, dass Ihr derzeitiger Besuch der Stärkung unserer gegenseitigen Beziehungen einen starken Impuls gibt und ebenfalls der Freundschaft zwischen China und der Ukraine dient und unsere Beziehungen der Freundschaft und Zusammenarbeit auf ein höheres Niveau führt“, erklärte Staatspräsident der Volksrepublik China am Ende der Verhandlungen. „Wir haben uns darauf geeinigt ein neues Abkommen zwischen der Ukraine und China vorzubereiten, welches strategischen Charakter tragen wird“, fügte Wiktor Janukowitsch hinzu.
Die Aussagen über die Verbesserung des Niveaus der gegenseitigen Beziehungen zwischen Kiew und Peking bekräftigten beide Seiten dokumentarisch – in der von beiden Präsidenten unterzeichneten gemeinsamen Erklärung. Im Austausch für die Erwähnung der Perspektive der strategischen Partnerschaft erklärte die Ukraine, dass sie die territoriale Integrität der Volksrepublik China unterstützt und die Unabhängigkeit Taiwans nicht anerkennt und von jeglichen offiziellen Kontakten zu diesem sich von China abgespaltenen Territorium absieht. Dies unterscheidet sich übrigens nicht von der vorherigen Position Kiews zum „taiwanesischen Problem“.
In vollständiger Übereinstimmung mit den Erklärungen des Genossen Hu und von Janukowitsch über die neue Etappe in der Partnerschaft unterzeichneten gestern Mitglieder der ukrainischen und der chinesischen Delegation in ihrer Anwesenheit 13 bilaterale Dokumente – sogar für Staatsbesuche eine Rekordzahl.
Das bedeutendste zwischenbehördliche Abkommen, welches gestern unterzeichnet wurde, betrifft wirtschaftliche Fragen. Darunter ein Rahmenabkommen über die Beteiligung Chinas am Bau einer Eisenbahnverbindung von Kiew zum Flughafen Borispol, ein Kooperationsprogramm im Luftfahrt- und Raumfahrtbereich für die Jahre 2011-2015, ein Abkommen über den Bau eines Wasserkraftwerkes in der Stadt Schtschelkino auf der Krim und Verträge, welche die Tätigkeit des Zolls bei der Abfertigung von Ex- und Importen bei Waren betreffen.
Wiktor Janukowitsch erklärte, dass er die Gesamtsumme dieser Verträge von 4 Mrd. Dollar hoch schätzt. Der Präsident fügte hinzu, dass er mit einem spürbaren Anstieg des Warenumsatzes im Ergebnis der Realisierung aller geplanten Projekte rechnet. „Nicht später als 2012 werden wir einen Warenumsatz von mindestens 10 Mrd. Dollar haben“, versicherte er Journalisten. Den Ergebnissen des I. Halbjahres 2010 nach betrug der bilaterale Warenumsatz 2,34 Mrd. Dollar, das heißt für das Erreichen des vom Präsidenten gesetzten Zieles ist mindestens eine Verdoppelung notwendig.
Die Texte der zwischenbehördlichen Abkommen, die in Peking unterzeichnet wurden, sind bislang unveröffentlicht. Experten erinnern dabei daran, dass die Investitionen und Kredite, die von China gewährt werden, traditionell von einer Reihe Verpflichtungen des Kreditnehmerlandes begleitet werden. „Die Volksrepublik China und die chinesische Wirtschaft gewähren Kredite, die mit der Beteiligung von (chinesischen) Arbeitskräften (bei der Realisierung der kreditierten Projekte) und anderen interessanten Bedingungen verbunden sind“, sagte der Stellvertreter des Direktors des Nationalen Instituts für strategische Untersuchungen beim Präsidenten der Ukraine, Alexander Litwinenko. Mit ihm stimmt der Stellvertreter des Generaldirektors des Rasumkowzentrums, Walerij Tschalyj, überein. „Die Diplomatie hat gut gearbeitet, doch über die praktischen Erfolge oder Misserfolge des Besuchs kann man erst im Ergebnis der Umsetzung dieser Projekte urteilen. Schlüsse kann man erst in zwei Jahren ziehen“, meint der Experte.
Der Professor der Diplomatenakademie der Volksrepublik China Zhan Chuan, der vorher als Erster Sekretär der Botschaft Chinas in der Ukraine tätig war, erklärte gestern, dass er einen Anstieg des ukrainischen Exports nach China über wissensintensive Produkte erwartet, darunter Produkte des Militärindustriellen Komplexes. „Wir haben ein besonders hohes Kooperationspotential in der Luftfahrt- und Weltraumbranche, dem Schiffbau, dem Flugzeugbau. Außerdem sind wir an der Modernisierung der See- und der Luftstreitkräfte der Volksrepublik China interessiert“, hob der chinesische Diplomat hervor. „Es finden Verhandlungen zwischen den Antonow-Werken und den entsprechenden chinesischen Strukturen bezüglich des Exports von Militärtransportflugzeugen statt“, vervollständigte ihn Litwinenko.
Sergej Sidorenko
Quelle: Kommersant-Ukraine
Forumsdiskussionen
Frank in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Ukraine ist falsch abgebogen, nicht Russland
„Dafür dass du dort wohnst bist du aber doch falsch informiert. Der junge Mann von Bekannten in Chmelnitzky hat sich nicht freigekauft sonder geht normal seiner Arbeit nach. Allerdings Verkauf Landmaschinen....“
Christian77 in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Ukraine ist falsch abgebogen, nicht Russland
„Mir ist noch etwas eingefallen und das möchte ich noch mitteilen. Die Ukraine hat seid Beginn der Gegenoffensive zwischen 2 und 3 % des Landes zurückerobert, was zuvor von Russland besetzt wurde. Das...“
Christian77 in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Ukraine ist falsch abgebogen, nicht Russland
„Natürlich ist das auch nur (m)eine Meinung. Zurzeit wird der Versuch unternommen, den Krieg ohne Gesichtsverlust offiziell zu "beenden". Vielleicht erst 2024..... Die Ukraine hat den Krieg verloren und...“
Christian77 in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Ukraine ist falsch abgebogen, nicht Russland
„Interessante Diskussion. Ich lebe seit fast 5 Jahren in der Nähe von Krolevets im Oblast Sumy mit Frau und Kind. Leider ist der Krieg längst verloren....... hat offensichtlich noch nicht jeder verstanden......“
Bernd D-UA in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Ukraine ist falsch abgebogen, nicht Russland
„Dieser ewige Schwätzer Gogol, eine Diskussion auf Niveau hat er hier bereits gegen mich verloren, jetzt schmollt er und ignoriert mich, so ein "Mädchen" will wissen wie Spezialoperationen ablaufen? Die...“
Gogol_3 in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Ukraine ist falsch abgebogen, nicht Russland
„Ist eigentlich typisch für die Russentrolle. Immer wenn die Russen richtig im Arsch sind erscheinen sie kurz und behaupten das Gegenteil. Tja da hast dich tüchtig verplant mit deiner "Spezialoperation"...“
Frank in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Ukraine ist falsch abgebogen, nicht Russland
„Ist eigentlich typisch für die Russentrolle. Immer wenn die Russen richtig im Arsch sind erscheinen sie kurz und behaupten das Gegenteil. Tja da hast dich tüchtig verplant mit deiner "Spezialoperation"“
Awarija in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Ukraine ist falsch abgebogen, nicht Russland
„Bis dahin also erstmal wieder abtauchen Gogol.“
Awarija in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Ukraine ist falsch abgebogen, nicht Russland
„(gähn!) Die Offensive ist noch lange nicht beendet. Auch im November können die Russen schön das Laufen bekommen, siehe Cherson.“
Gogol_3 in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Ukraine ist falsch abgebogen, nicht Russland
„Nachts um 1 wieder einen feuchten Traum gehabt ? Ist ihre Antwort als ein sachliches Argument zum Status der faktisch gescheiterten "Gegenoffensive" zu betrachten, oder kann man das ruhig als das bezeichnen,...“
Awarija in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Ukraine ist falsch abgebogen, nicht Russland
„Nachts um 1 wieder einen feuchten Traum gehabt ?“
Gogol_3 in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Ukraine ist falsch abgebogen, nicht Russland
„Ein rascher Durchbruch war von Kiew auch nicht geplant und ist daher auch nicht fehlgeschlagen. Es läuft gut und nach Plan. 09.09. - und so langsam kann man einen Schlussstrich unter die "Gegenoffensive"...“
musicus in Hilfe und Rat • Re: Ukrainischer Zolltarif für DHL-Pakete aus Deutschland
„Die Beiträge zu diesem Thema sind ja allesamt schon alt, gewiss auch überholt. Mit Sicherheit gelten derzeit völlig neue zollrechtliche Regelungen, Freigrenzen und Gebührensätze. Kann jemand diese...“
Bernd D-UA in Politik • Re: Die Ukrainer erhalten F-16-Kampfjets – ihre Probleme an der Front löst das auf absehbare Zeit nicht
„Es wird ja im Moment viel diskutiert, ob es im nächsten Jahr eine weitere Offensive durch die Ukraine geben wird, nachdem aber nun doch eine ganz erhebliche Anzahl von F16 geliefert, die meisten in 2024,...“
Robert1959 in Politik • Re: Bittere Pattsituation
„Das war genauso ironisch gemeint!“
Robert1959 in Ukrinform • Re: NBU ruft Deutschland auf, persönliche Sanktionen gegen Führung russischer Zentralbank zu verhängen
„Die Chinesen haben derzeit Deflation, nicht Russland, da sind eher leere Regale zu erwarten! Natürlich hast du Recht, dass es keine große Kompetenz ist, aber denke ich an Erdogan, dann weiß man erst...“
Robert1959 in Politik • Re: Bittere Pattsituation
„Ich hoffe, dass sie bei der nächsten Parade die Panzer aus den Kindergärten nehmen! Die polnische Regierung selbst hat die Reparationsfrage für beendet erklärt, aber das erkennt die jetzige Regierung...“
Bernd D-UA in Wirtschaft • Re: Getreidetransporte: Wie die Donau zur wichtigen Exportroute der Ukraine wurde
„Es wird Zeit ein politisches Signal zu setzen, runter mit den Drohnen im Donaudelta, Rumänien entscheidet selbst das 200 Meter nah genug sind...zu nahe um es zu tollerien. Unbewaffnettes Flugobjekt, bewaffnete...“
Bernd D-UA in Ukrinform • Re: NBU ruft Deutschland auf, persönliche Sanktionen gegen Führung russischer Zentralbank zu verhängen
„Eine Deflation nimmt niemand freiwillig in Kauf! In dieser Situation den Leitzins zu erhöhen um der Inflation entgegen zu wirken, weiß jedes Kind, da ist keine großartige Kompetenz notwendig. Sie hat...“
Bernd D-UA in Politik • Re: Bittere Pattsituation
„Weil ich D als einen Sieger sehe, jucken mich die jährlichen Paraden zum Sieg über Nazideutschland nicht. Da dürfen z. B. die Russen gerne noch die nächsten 100 Jahre weitermachen, am Ende überlebe...“
Bernd D-UA in Politik • Re: Bittere Pattsituation
„Die Reglungen bzgl. Der Reparationen wurden damals mit den Alliierten getroffen, daher fühlen sich Staaten wie Polen oder Griechenland uns weitere in dieser Sache nicht gefragt und aus deren Sicht nicht...“
Robert1959 in Politik • Re: Bittere Pattsituation
„Das mit der Annektion war nur ironisch gemeint, um die Sinnlosigkeit zu verdeutlichen! Was hat der Waffenstillstand gebracht? Frieden, oder war es die Mitgliedschaft in der NATO? Tatsachen bleiben Tatsachen!...“
Bernd D-UA in Politik • Re: Bittere Pattsituation
„Bin aber der Meinung von Robert, der jetzige Krieg in der Ukraine wird nicht mit einem Stück Papier, auf dem Putin oder wer auch immer auf russischer Seite unterschreibt beendet, auch kein Waffenstillstand....“
Bernd D-UA in Politik • Re: Bittere Pattsituation
„Hmmm, warum müssen Verträge schriftlich geschlossen werden? Stillschweigende Übereinkunfte, konglutente Handlungen von Parteien führen ebenso zu einem Vertrag, zumindest in Deutschland...Gesetzgebung...“
Robert1959 in Politik • Re: Bittere Pattsituation
„Wie kann man nur so ungebildet sein! Die Grenzen der Bundesrepublik waren schon durch die Ostverträge endgültig! Beide Staaten waren in der UNO! Die Alliierten hatten noch das Staatsgebiet von 1937 als...“
Robert1959 in Politik • Re: Bittere Pattsituation
„Lieber Frank! Die Kapitulation ist nur von einer amtierende Regierung möglich! Hier hat nur die Armee kapituliert, was de facto ein Waffenstillstand war!“
Frank in Politik • Re: Bittere Pattsituation
„Ist kein Friedensvertrag, der hätte bald nach dem Krieg kommen müssen. Auch ist das kein Waffenstillstand gewesen sondern eine Kapitulation 1945“
Robert1959 in Politik • Re: Bittere Pattsituation
„Das ist kein Friedensvertrag! Das ist der 2 und 4 Vertrag und regelt nur die Organsation! Die DDR ist der Bundesrepublik beigetreten!“
Robert1959 in Politik • Re: Bittere Pattsituation
„Wir sind doch nicht im Kindergarten! Gehe einmal zur Schule oder wenn du erwachsen bist, dann sende mir einmal den Friedensvertrag, aber bis dahin lass mich in Ruhe!“
Robert1959 in Politik • Re: Bittere Pattsituation
„Und wo ist da der Schwachsinn? Das ist doch eine Tatsache! Und Frieden haben wir trotzdem!“
Robert1959 in Politik • Re: Bittere Pattsituation
„Das ist reine Logik! Russland erkannte die Ukraine als souveräner Staat an und nachdem die Atomwaffen zurückgegeben wurden, sicherte man die Unverletzlichkeit der Grenzen zu! Und was wurde aus dem Papier?...“
Robert1959 in Politik • Re: Bittere Pattsituation
„Ich denke ein Friedensvertrag mit Russland ist nicht das Papier wert! Deutschland hat auch keinen Friedensvertrag, nur Waffenstillstand. Mehr wird es wohl auch nicht werden!“
Robert1959 in Ukrinform • Re: NBU ruft Deutschland auf, persönliche Sanktionen gegen Führung russischer Zentralbank zu verhängen
„Putin ist auf Kriegswirtschaft umgestiegen und hat auch mehr importiert, besonders Waffen und Dualgüter. Die Chefin hat den Leitzins erhöht, was richtig ist! Den Spagat zwischen Inflation und dem gewollten...“
Frank in Ukrinform • Re: NBU ruft Deutschland auf, persönliche Sanktionen gegen Führung russischer Zentralbank zu verhängen
„Sie konnte den Rubelverfall im März 22 zwar aufhalten aber das hat sie nun eingeholt. Wo nix ist kann halt nix werden. Bis Sanktionen etc. wirken braucht es halt seine Zeit. Da hilft auch nix wenn sie...“
Robert1959 in Ukrinform • Re: NBU ruft Deutschland auf, persönliche Sanktionen gegen Führung russischer Zentralbank zu verhängen
„Die Chefin der russischen Nationalbank macht ihren Job sehr gut! Das können andere nicht von sich behaupten und sie kassieren noch für ihre schlechte Arbeit Boni! Auch die Chefin stößt an ihre Grenzen,...“
Robert1959 in Politik • Re: Bittere Pattsituation
„Die Ukraine sollte vorher noch russisches Territorium annektieren, sie müssen es sie ja nicht besetzen, dann wäre eine Verhandlungsbasis da! Im Mittelalter gab es Burgen, diese waren so gefestigt, dass...“
Bernd D-UA in Wirtschaft • Re: Getreidetransporte: Wie die Donau zur wichtigen Exportroute der Ukraine wurde
„Ich denke, ein paar Drohnen vom Himmel holen, die ca. In Richtung Rumänien fliegen... da scheißt sich Putin nicht ein deswegen . OK, Medwedew startet zum X-Ten mal Atomraketen... Ganz ehrlich, was will...“
Awarija in Wirtschaft • Re: Getreidetransporte: Wie die Donau zur wichtigen Exportroute der Ukraine wurde
„Die NATO wird nicht in fremdem Luftraum geschützt !“
Awarija in Wirtschaft • Re: Getreidetransporte: Wie die Donau zur wichtigen Exportroute der Ukraine wurde
„Und genau das wird nicht passieren, weil die NATO sich vor einer direkten Konfrontation mit Rußland hüten wird !“
Awarija in Wirtschaft • Re: Getreidetransporte: Wie die Donau zur wichtigen Exportroute der Ukraine wurde
„Leider konnte ich den verlinkten Beitrag nicht komplett lesen, aber ist es nicht so daß man hier deutlich zwischen dem Hoheitsgebiet Rumäniens (NATO) und dem der Ukraine bzw Moldaus unterscheiden muß...“
Bernd D-UA in Wirtschaft • Re: Polens Bauern lehnen Korridore für ukrainisches Getreide ab
„Alle wollen nur Geldverdienen? Wie stark ist denn die Inlandsnachfrage nach Weizen...Mehl... in Polen gestiegen, durch die ukrainischen Flüchtlinge??? Die polnischen Landwirte, sollten sich mal mit den...“
Bernd D-UA in Wirtschaft • Re: Getreidetransporte: Wie die Donau zur wichtigen Exportroute der Ukraine wurde
„Ich verstehe wirklich nicht,warum man die Donauhäfen nicht sicher macht, sprich eine maximale Luftabwehr installiert? Sowieso dürfen meiner Meinung nach die Rumänen alles unternehmen um eine maximale...“