Überprüfung der COVID-Bescheinigungen ist legal - Gesundheitsministerium
Das ist eine maschinelle Übersetzung eines Artikels aus der Onlinezeitung Korrespondent.net. Die Übersetzung wurde weder überprüft, noch redaktionell bearbeitet und die Schreibung von Namen und geographischen Bezeichnungen entspricht nicht den sonst bei Ukraine-Nachrichten verwendeten Konventionen.
Das ukrainische Gesundheitsministerium hat erklärt, dass die Überprüfung der COVID-Bescheinigungen durch die Strafverfolgungsbehörden legal ist und keine Offenlegung medizinischer Geheimnisse darstellt. Dies teilte das Gesundheitsministerium mit.
„Das Arztgeheimnis ist in einer Anfrage an einen Arzt oder einer Diagnose enthalten, aber es gibt keine solchen Informationen in den Impfunterlagen“, heißt es in der Erklärung.
Nach Angaben des Gesundheitsministeriums verstoßen die Strafverfolgungsbehörden auf diese Weise nicht gegen das Gesetz, wenn sie von den Bürgern ein COVID-Zertifikat verlangen.
Das Gesundheitsministerium erinnerte daran, dass die Vorschrift über das Mitführen des Impfausweises nicht für den Besuch von Banken, Tankstellen, Tierarztpraxen, Apotheken und allen Lebensmittelgeschäften auf jeder Stufe der Epidemie gilt.
Es wird klargestellt, dass an diesen Orten niemand kontrollieren kann, ob die Besucher einen Impfpass haben.
Das Gesundheitsministerium teilte mit, dass nach den geltenden Quarantänevorschriften nur öffentliche Einrichtungen, in denen 100 % des Personals und der Besucher geimpft sind oder einen negativen Test auf COVID-19 vorweisen können, als „rote“ Epidemie eingestuft werden dürfen…