Agrobusiness in der Ukraine: juristische Aspekte
Die Landwirtschaft ist eine der attraktivsten Bereiche der Wirtschaft der Ukraine. Nach Angaben des Ministeriums für Agrarpolitik und Ernährung der Ukraine liefert die Landwirtschaft 14 Prozent des gesamten Bruttoinlandsprodukts der Ukraine. Der Export der Landwirtschaftsproduktion im Jahre 2015 betrug USD 14,6 Mrd., was einem Rekordanteil von 38,2 Prozent vom Gesamtexport der Ukraine darstellt. Im vergangenen Jahr wurde ein Betrag von mehr als einer Milliarde US Dollar in die Landwirtschaft investiert. In der ukrainischen Landwirtschaft sind mehr als 3 Millionen Personen beschäftigt, dies sind über 17 Prozent von allen Beschäftigten in der Ukraine.
In Anbetracht der Bedeutung dieses Wirtschaftszweiges der ukrainischen Wirtschaft für den gesamten Staat erfolgten im Jahre 2015 wesentliche Änderungen in der Gesetzgebung, die die wirtschaftliche Tätigkeit im Bereich der Landwirtschaft betreffen. Die vorrangige Absicht aller dieser Änderungen war es, das Betreiben des Agrobusiness zu vereinfachen.
So wurden unter anderem mehr als zwanzig Genehmigungsverfahren abgeschafft und einzelne obligatorische Prozeduren und Genehmigungen im Landwirtschaftsbereich überarbeitet (darunter in solchen Bereichen wie Veterinärmedizin, Pestizide und Agrochemikalien, Viehzucht, Nahrungsmittel, Fischwirtschaft, Natur- und Landschaftsnutzung). Des Weiteren wurden die Kontrollbefugnisse der einzelnen staatlichen Organe beschränkt, Risiken der Korruption in den einzelnen staatlichen Organen verringert, eine Vereinfachung der Wassernutzung und des Umlaufs der Dünger- und Pflanzenschutzmittel wurde vorgesehen, und vieles mehr.
In der DLF-Broschüre wird ein Überblick der gesetzlichen Vorschriften gegeben, die bei der Regelung der Tätigkeit in der Landwirtschaft angewandt werden, darunter beim Kauf und Verkauf sowie der Pacht von landwirtschaftlich genutzten Flächen, von unterschiedlichen Aspekten der Arbeitsbeziehungen und der Steuergesetzgebung, und ähnliches. Diese Publikation wird sowohl für potenzielle Investoren im Bereich der Landwirtschaft als auch für Unternehmen, die in der Produktion und der Verarbeitung von landwirtschaftlichen Waren tätig sind, sowie für andere Personen, die an der Landwirtschaft der Ukraine interessiert sind, von Nutzen sein.
Zur DLF-Broschüre http://dlf.ua/wp-content/uploads/2016/02/Landwirtschaft-Ukraine-Agrobusiness-in-der-Ukraine-2016-by-DLF.pdf