Außenminister Ogrysko denkt laut über eine Verringerung des Engagements der Ukraine in der GUS nach
Die Ukraine beabsichtigt die Zweckmäßigkeit ihrer Teilnahme an verschiedenen Projekten der GUS zu überdenken, erklärte der Außenminister Wladimir Ogrysko bei einer Onlinekonferenz der Nachrichtenagentur Glavred.info.
“Wir analysieren ohne Frage noch einmal die Zweckmäßigkeit der Teilnahme an diesen und jenen Projekten der GUS, weil eigentlich im Namen selbst gesagt ist – Gemeinschaft Unabhängiger Staaten. Wenn es eine solche Freundschaft ist, dann kommt die Frage auf, ist diese Freundschaft echt oder nur ein Deckmantel.”, sagte er. Der Minister erinnerte daran, dass die Ukraine kein Mitglied der GUS ist.
“Die Ukraine erkennt die Rechtspersönlichkeit dieser Organisation nicht an, wir sind kein Mitglied des Wirtschaftsgerichtes der GUS, wir haben das Statut der GUS nicht ratifiziert, folglich, können wir gemäß internationaler Rechtssicht nicht als Mitglied dieser Organisation gesehen werden. Die Ukraine ist ein Teilnehmerstaat, jedoch kein Mitgliedsstaat.”, betonte Ogrysko.
Außerdem erklärte Ogrysko, dass wenn Georgien NATO Mitglied gewesen wäre, dann hätte es auf dem georgischen Territorium keine kriegerischen Handlungen gegeben.
“Ich riskiere es zu vermuten, dass im Falle, wenn Georgien NATO Mitglied gewesen wäre, dann hätte es keine kriegerischen Handlungen gegeben.”, sagte der Minister.
Am 14. August wurde in der Werchowna Rada der Ukraine das Gesetzesprojekt über die Kündigung des Abkommens zur Gründung der GUS registriert.
Vorher, hatte das Parlament Georgiens den Austritt des Landes aus der GUS einstimmig beschlossen. Dass, das Land aus der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten austritt, erklärte der Präsident Georgiens Michail Saakaschwili, bei seinem Auftritt am 12. August auf einer Versammlung in Tiflis.
Damals rief er auch andere Staaten, darunter die Ukraine, dazu auf die GUS zu verlassen.
Danach erklärte man im Präsidialamt, dass das Land kein Mitglied der GUS ist, obgleich es zu den Gründern 1991 gehörte, da es das Statut der Organisation nicht unterzeichnet und deren internationale Rechtssubjektivität nicht anerkannt hat.
Quellen: